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Nachricht im Forum "cl.politik.frieden" beantworten Absender: eMail: Betreff: (Bitte den zitierten Text kürzen! Also keine kompletten Voll-Quotes abschicken! Danke!) Text: Sabine Ellersick schrieb am 22.04.12: > > Das Gedenken an den Untergang der Titanic, die allgemeine höchst > brisante Weltlage mit verstärkten militärischen Aktivitäten, > jüngstens der Raketentest Indiens, und die fehlende Wachsamkeit in den > Medien geben Anlass zu folgender Stellungnahme, wie gewohnt zur > Anregung, Verwendung und Weiterverbreitung. > Gruss, > Jan Lenkait > Telefon 02158-1664 > Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., > 40670 Meerbusch > > 22.4.12 > > Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 20.4.12: "Ambition und > Angst" von Tobias Matern > > Die Verwundbarkeit des Friedens: Wachsamkeit ist angebracht > > Das große Unrecht, das die US-Regierung mit unzähligen Kriegen > begangen hat, nimmt durch neue Konfrontationen zu, weltweit betrieben > von den USA. Nicht nur die falschen Kriegsbegründungen des zweiten > Irak-Kriegs 2003 klagen die aggressive Politik der amerikanischen > Regierungen an, sondern genauso jene unsäglichen Umstände, die zum > ersten Irak-Krieg im Januar 1991 führten, den George Bush Sr. zu > verantworten hat. Lügen und Intrigen sind Instrumente der > amerikanischen Welt-Politik geworden, Lügen und Intrigen, die medial > als bare Münze verkauft werden. > > Der erste verhängnisvolle Krieg gegen den Irak 1991 konnte nur > aufgrund einer Menge gut verstrickter amerikanischer Intrigen und Finten > stattfinden. Ohne Aufarbeitung geblieben bildet dieses Vorgehen bis > heute das Muster für alle weiteren perfiden US-Aggressionen. > > Es ist höchste Zeit, diesen ständigen verheerenden Weg in den Krieg > gründlich zu recherchieren, ihn an den Pranger zu stellen und die > gegenwärtige Spirale zur Gewalt und Intervention sofort zu stoppen. > Wenn nicht in den USA, mindestens in Europa. Eine öffentliche > Aufarbeitung hat bisher nicht stattgefunden, nicht einmal ansatzweise. > Während die deutsche Bevölkerung in erheblichem Ausmaß gegen den > Krieg eingestellt bleibt, stehen weiterhin die großen Privat-Medien > und eine stagnierende Politik hinter dem Krieg als Mittel von Politik, > glücklicherweise nicht geschlossen. Die USA sind an einer Aufklärung > nicht interessiert, weil sie es als nicht opportun ansehen, ein > bewährtes Muster für ihre weitere Weltherrschaftspolitik zu > demontieren. Folgt die EU demselben verhängnisvollen Weg zu atomarer > Konfrontation und Vernichtung? > > Nach dem verheerenden Irak-Krieg 1991 folgten die US-geführten > Aggressionen gegen Jugoslawien 1999, gegen Afghanistan 2001, der zweite > Krieg gegen den Irak 2003 und die grausame Aggression gegen Libyen 2011. > Alle nach demselben Muster des Golfkriegs 1991, nämlich nach > konstruierten Kriegsgründen, Intrigen und Finten. Alle mit > desaströsen Folgen, die nicht nur die USA, sondern auch die > europäischen Staaten bislang nicht bereit sind einzugestehen. Deshalb > das gegenwärtige Schweigen der kompromittierten Medien und Eliten > über Libyen, weil sie das Desaster und Verbrechen der monatelangen > schweren NATO-Bombardierungen mit wahrscheinlich über 70.000 Toten, > hunderttausenden Flüchtlingen und Zerstörung der Infrastruktur des > Landes nicht eingestehen wollen. > > Die Paralyse Amerikas in Bezug auf eine Aufarbeitung der enormen > verübten Ungerechtigkeit und Unverhältnismäßigkeit ihrer > destruktiven konfrontativen Außenpolitik dürfte kein Grund für > eine ähnliche Paralyse Europas sein. Wachsamkeit ist angebracht. Ein > professionell unabhängiger Journalismus sollte den ersten Schritt tun, > damit die Radikalität, der Extremismus und die > Unverhältnismäßigkeit der US-Gewaltpolitik entlarvt wird, die > ganze verhängnisvolle Kette der militärischen Kriegsaggressionen > seit dem Irak-Krieg 1991. > > Der Kalte Krieg war nicht beendet worden, um Konflikte mit dem Süden > zu verschärfen oder sie sogar zur Eskalation zu treiben. Der Westen > hat beim Golf-Krieg seine Grundprinzipien als bloße Worte über Bord > geworfen. Die damalige Situation am Golf im August 1990 stellte für > den Westen eine konkrete Gelegenheit dazu, seine in unzähligen > Absichtserklärungen proklamierten Werte in der Tat zu bewerkstelligen. > Jedoch war die Welt Zeuge des Gegenteils. > > Die erste "Supermacht" der Welt, die sich seit dem Zerfall der > Sowjetunion und aufgrund des fehlenden europäischen Gewichts die > Führung in der Welt um jeden Preis anmaßt, hatte 1991 im Alleingang > einen massiven militärischen Einmarsch in der Golfregion vollzogen. > Die USA wollten die UN-Sanktionen gegen Irak notfalls mit > militärischer Gewalt durchsetzen. Nach ihrer Alleinentscheidung > wollten sie den Irak auch von Lebensmittellieferungen abschneiden, um > die irakische Bevölkerung zum Hunger zu zwingen. Diese Position, die > die Völkergemeinschaft nicht teilen wollte und ein Verstoß gegen die > UN-Charta darstellt, wurde damals lediglich von Großbritannien > unterstützt. Gleichzeitig versuchte Washington von Anfang an den > Konflikt zu internationalisieren, ohne eine politische Lösung > abzuwarten, ohne sie innerhalb der arabischen Welt zu befürworten. > > Seitdem ist die Welt Zeuge einer institutionellen Dekadenz. Anstatt das > Recht zu stärken und es seine volle Kraft entfalten zu lassen, zeigt > sich ein korrupter Westen nicht an der Einhaltung des Rechts > interessiert, sondern an seiner Demontage. Die Verwundbarkeit des > Friedens erscheint offenkundig, wenn das Recht und die Kräfte der > Institutionen nicht mehr gelten, sondern der Opportunismus und die > Politik der Stärke herrschen. Diese Exzesse waren schon bei der > Golfkrise 1990 offensichtlich. > > Im Golf-Konflikt ist ein Staat zu weit gegangen. Seit dem Vietnam-Krieg > hatten die USA einen Schritt solchen militärischen Ausmaßes nicht > mehr unternommen. Schon damals waren die laufenden Kosten jener > Militärexpedition exorbitant. Eine US-Militäraggression nach der > anderen katapultierte die US-Schulden in schwindelnde Höhe, tödlich > für die ernsthaften Sparprogramme der US-Regierung und eine > Katastrophe für die Weltwirtschaft, wie sich in der andauernden > Finanzkrise heute in aller Deutlichkeit beweist. > > Jenseits eines solchen Irrsinns war die militärische Einmischung der > USA in der Golf-Krise umso gefährlicher, als die Rechtsgrundlage für > diesen Alleingang völlig fehlte. > > Die Außenpolitik der USA hat zur Gewohnheit, einen Regierungschef mit > Anschuldigungen der Psychopathie oder irgendeiner Perversion vor der > internationalen Öffentlichkeit zu diskreditieren, wenn die USA in > Konflikt mit ihm geraten, einen Konflikt, den sie nur mit mörderischer > Gewalt zu beenden wissen. Dies ist fatalerweise die Außenpolitik der > USA nicht nur in Lateinamerika gewesen (Fidel Castro, Salvador Allende, > Manuel Noriega), sondern auch gegen Libyen, Syrien und Iran. Amerika > kannte keine Skrupel, beim Golf-Konflikt einen dritten Weltkrieg in Kauf > zu nehmen. Diese Region war und bleibt schon 1991 mit > Mittelstrecken-Raketen und Chemiewaffen, die von den Großmächten > dorthin geliefert wurden, hoch gerüstet. > > Jetzt kennt Amerika auch keine Skrupel, nicht nur den Kofi Annans > Friedensplan in Syrien durch angestiftete Gewalt aus dem Ausland zu > sabotieren und den Iran zu bedrohen, sondern auch Indien gegen China > aufzuhetzen. Tobias Matern verfällt in seinem SZ-Leitartikel 20.4.12 > "Ambition und Angst" in dieses teuflische einkalkulierte Spiel der USA. > Indien ist im Besitz einer atomwaffenfähigen Langstreckenrakete, die > auch Ziele in Europa erreichen kann, nicht nur "theoretisch", wie Tobias > Matern harmlos darstellt, sondern praktisch, weil ihre Reichweite mehr > als 5.000 km beträgt. Anstatt Indiens Aufrüstung als Gefahr für > Europa anzusehen, will die Propaganda-Masche der USA China ins Visier > nehmen, und so sehen sie die nukleare Aufrüstung Indiens mit > Wohlwollen in Konfrontation mit China. Die Öffentlichkeit weiß es. > Deshalb spielt der Leitartikel darauf an, "für die Vereinigten Staaten > eröffnet Indiens Aufrüstungskurs weitere Spielräume... diese > Strategie soll der regionalen Eindämmung des großen Rivalen China > dienen. Indien steht auf der Liste der asiatischen Verbündeten ganz > oben." Aber die Überlegung des Leitartiklers ist nicht konsistent, > sondern tendenziös, und somit gerät er in eine widersprüchliche > Darstellung und Bewertung der Fakten. > > Es sind offensichtlich die USA, die einen Streit zwischen den beiden > zentralen Akteuren China und Indien vorantreiben wollen. Aber Indien, > obwohl Amerikas wichtigster Partner in der Region, schwenkt nicht auf > einen konfrontativen Kurs gegenüber China ein. Im Gegenteil: Indien > opponierte der aggressiven US-Außenpolitik im UN-Sicherheitsrat > innerhalb der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und > Südafrika), eine Gruppe, die sich für die Kooperation und den Dialog > einsetzt und entschieden die gewaltsame US-Politik der Stärke ablehnt. > Nicht nur die Veto-Mächte Russland und China sperrten sich > entschlossen gegen eine Resolution gegen Syrien im UN-Sicherheitsrat, > sondern auch Brasilien, Indien und Südafrika, um Syrien nicht den > Aggressoren auszuliefern, wie es schon mit Libyen geschah. Daher der > verzweifelte Versuch Washingtons, Indien unter seine Kontrolle zu > bekommen. Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe hatten sich > darüber hinaus demonstrativ in Sanya auf der chinesischen Insel Hainan > getroffen , am selben Tag eines NATO-Treffens in Berlin (14.4.2011). Das > signalisiert, wo ihr Konsens, einschließlich Indien, liegt, nämlich > in China. Die BRICS-Gruppe repräsentiert insgesamt rund drei > Milliarden Menschen. Ob die US-Regierung bereit ist, auf diese große > Übereinstimmung in der Weltstaatengemeinschaft zu hören, steht auf > einem anderen Blatt. > > Die hiesige Öffentlichkeit hätte es leichter umzudenken, wenn sie > zur Kenntnis nähme, dass die gemeinsam mit der NATO und den USA > geführten Weltordnungskriege auf ganzer Linie gescheitert sind und > sogar zu sehr kontraproduktiven Konsequenzen geführt haben. Irak, > Afghanistan und zuletzt Libyen belegen die von der USA verursachten > grausamen Katastrophen in diesen Ländern, die "desaströsen > Konsequenzen" für die von westlichen Wertekriegern viel beschworene > Neue Weltordnung. > > Der Artikel "Imperium in der Krise" von Rainer Rupp (Junge Welt vom > 17.4.) bringt diesbezüglich das notwendige Licht in die Sache und > korrigiert damit auch die tendenziöse falsche Darstellung von Tobias > Matern. Aus Rainer Rupps Artikel ist zu erfahren: > > "Neue Trends und Hauptmerkmale des sich abzeichnenden Wandels > manifestieren sich zwischen der derzeitigen imperialen Hauptmacht USA > und ihren Vasallen in Europa, nämlich neue ökonomische Strukturen, > neue Koalitionen und Bündnisse, aber auch Zerwürfnissen zwischen den > Ländern des Westens und der USA. > > Den meisten Ländern des Westens stehen viele Jahre des ökonomischen > Siechtums und der sozialen Not bevor. Dieses düstere Bild wird > konterkariert von den boomenden Wirtschaften und Gesellschaften der > sogenannten BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China). Die > Krise trifft nicht nur die westliche Wirtschaft, sondern auch deren > ideologischen Überbau. Der westliche Neoliberalismus und mit ihm das > ganze Wirtschaftssystem sind diskreditiert. > > Die desorientierte politische Führung der westlichen Länder ist > jedoch nach wie vor ideologisch fixiert und hält am alten System, etwa > an der "Lösung" der Schuldenkrise durch noch mehr Schulden." Das alte > konfrontative Denken in der Achse USA-EU infiziert immer weiter die > Außenpolitik der Achse. "Dadurch werden die Auswirkungen der Krise > verschlimmert, und zugleich entfernen sich die Eliten immer weiter von > der Realität und den Bedürfnissen der Masse der Bevölkerung. Das > hat bereits zu der europaweit zu beobachtenden Delegitimation der > politischen Eliten geführt, mit destabilisierenden Folgen für das > politische System." > > "Zugleich befinden sich die USA, die Hauptstütze dieses System, im > Niedergang. Das wird durch die rasante Verarmung der amerikanischen > Mittelschicht unterstrichen, die bisher, mit Abstand der wichtigste > Stützpfeiler der herrschenden Verhältnisse war. US-Trendforscher > erwarten in den nächsten Jahren in den USA eine markante Zunahme und > Ausweitung schwereren sozialer Unruhen, sogar bürgerkriegsähnliche > Zustände, die den staatlichen Zusammenhalt in Frage stellen werden. > > Ob die US-Regierung angesichts solcher Herausforderungen zwecks > Ablenkung von innenpolitischen Problemen noch kriegslüsterner werden > wird, oder eine Wendung nach innen vollzieht, um sich der eigenen > Probleme anzunehmen, ist derzeit schwer abzuschätzen. Jedenfalls muss > Washington in Zukunft seine Kriege selbst bezahlen und kann nicht > länger auf Pump die Welt bombardieren. > > Im Fall einer westlichen Niederlage am Hindukusch wird sogar von einem > "weltpolitischen Totalschaden für die von den westlichen > Industriestaaten konstituierte internationale Ordnung" bei der > herrschenden Eliten gesprochen". > > Die Perversion der Rüstungsausgaben bleibt trotz der Finanzkrise > bestehen. Der Westen stellt sich nicht der offensichtlichen > Pflichtaufgabe zur Abrüstung. Für Militär und unsinnige > Rüstungsprojekte sind ja immer schier unerschöpfliche Gelder > vorhanden. Deutschland gehört immer noch zu den zehn Ländern, die > weltweit die meisten Gelder für Rüstung bereitstellen und > andererseits ihre Selbstverpflichtung zur minimalen Bereitstellung von > 0,7% des Bruttoinlandsproduktes für Entwicklungshilfe nicht erfüllt. > Die Ausgaben für Atomwaffen werden im Jahr 2012 weltweit mehr als 100 > Milliarden US-Dollar betragen. Ein Unsinn ohnegleichen. > > Rainer Rupp ist nur zuzustimmen (verkürzte Zitate, jW, 17.4.): "Die > Einsicht von Zbigniew Brzezinski (2011) ist zu bekräftigen: Die > westlichen Kriegsherren mit ihrer haushoch überlegenen Militärmacht > zerstören zwar widerspenstige Länder, aber gegen den Willen der > Bevölkerung können sie sie politisch nicht beherrschen. Letzteres > sei in der Geschichte der Menschheit noch nie so schwer gewesen wie > jetzt. Diese Erkenntnisse sind aber bei den unaufhaltsam "Bomben auf den > Iran" schreienden US-Politikern und der sie vorantreibenden > Zionistenlobby nicht angekommen. Sie leiden an kognitiver Dissonanz, ein > Krankheitsbild aus der Psychiatrie. Sie glauben, die USA seien nach wie > vor allmächtig, und haben nicht einmal erkannt, dass ihr Land pleite > ist. > > Ein US-Krieg gegen Iran würde den Niedergang der Vereinigten Staaten > beschleunigen und zu ihrem inneren Zerfall führen. Der Chef der > Diplomatenschule des russischen Außenministeriums und Kremlberater, > Igor Panarin, prognostiziert noch in diesem Jahrzehnt einen > ökonomischen und moralischen Kollaps der USA, der zunächst zu einem > Bürgerkrieg und dann zu der Aufteilung des Landes in drei oder vier > Teile führen werde. Der soziale Kitt, der angeblich die aus allen > Himmelsrichtungen gekommene Einwanderergesellschaft USA zusammenhält, > sei nicht besonders fest. Womöglich nicht genug fest, um den > zentrifugalen Kräften zu widerstehen, die durch die krassen sozialen > Ungerechtigkeiten, durch den moralischen Verfall der politischen und > wirtschaftlichen Eliten und durch die Perspektivlosigkeit der Massen > freigesetzt werden." > > Allein die Tatsache, dass über solche Themen nachgedacht wird, > erschüttert bereits das Prestige der Vereinigten Staaten und damit > ihre internationale politische Reichweite. Eine Schlüsselfrage stellt > sich daher für Europa: Welche Vorteile werden sich in Zukunft noch aus > einem engen transatlantischen Verhältnis ziehen lassen? Wann ist es > für die Europäer vorteilhaft, das System der kooperativen > Weltbeherrschung zu verlassen und zur offenen Konkurrenz mit Washington > überzugehen? Eine gegenläufige Entwicklung innerhalb der > europäischen Staatengemeinschaft weist auf ein Teil hin, der weiterhin > zu den USA tendiert während ein anderer Teil zunehmend rein nationale > Interessen vertritt. > > Europa steckt bis zum Hals in Schulden. Aber ungeachtet dessen versinkt > es weiter in den Wahn der atomaren Rüstung. US-Atombomben sind in > fünf europäischen Ländern, in Deutschland, Türkei, Italien, > Niederlande und Belgien stationiert, aber das ist kein Thema für die > wichtigsten deutschen Medien, obwohl jeder weiß, dass die in Europa > lagernden Nuklearwaffen heute keinen militärischen Zweck mehr > erfüllen. Deshalb verwundert um so mehr, dass die USA trotz ihrer > hohen Staatsverschuldung planen, diese Bomben durch neue zu ersetzen. > Fünf Milliarden Dollar sind dafür derzeit eingeplant und auf die > Stationierungsländer kommen damit erhebliche Mehrkosten zu. Solche > Verschwendung zieht öffentliche Gelder vom Gesundheitswesen, von der > Bildung und anderer Grundversorgung ab. > > Der alternative Friedensnobelpreisträger Johan Galtung geht davon aus, > dass das amerikanische Imperium bis spätestens 2020 kollabieren wird. > Fraglich ist, ob sich die Euro-Zone halb so lange halten wird. Zugleich > werden die BRICS-Länder als die neuen ökonomischen Kraftzentren mit > wachsender internationaler Anziehungskraft auftreten. In diesem > Szenarium dürfte Berlin versucht sein, vorrangig den bereits > eingeschlagenen Weg zu engeren Beziehungen mit Russland auf Kosten der > transatlantischen Beziehungen noch weiter ausbauen. > > Vor dem Untergang der Titanic (14/15.4.1912) waren wiederholt Warnungen, > Warnzeichen zu vernehmen, sogar zwei Tage vor der Katastrophe. Heute > sind ebenso viele Warnungen vor dem falschen politischen Kurs von der > Weltöffentlichkeit zu vernehmen. Der Kapitän der Titanic war wegen > seines Glaubens an die Überlegenheit des luxuriösen Schiffes und der > modernen Technik verblendet. Es ist nur zu hoffen, dass jetzt die Medien > endlich die heutigen Warnzeichen ernst nehmen und sich rechtzeitig von > der falschen Einstellung der technologisch-militärischen > Überlegenheit abkehren und endlich die vielfältigen Wege der > Abrüstung, Diplomatie, des Dialogs, der Verhandlungen und des Rechts > propagieren. > > Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait >   [ Zurück zur Nachricht ]