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## Betreff : Deutscher Städte- und Gemeindebund: Ausgaben für Eingliederungshilfen für Behinderte explodieren
## Ersteller: info@presse-service.de (Deutscher Städte- und Gemeindebund)
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Pressemitteilung von Freitag, 18. November 2005
Deutscher Städte- und Gemeindebund
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Ausgaben für Eingliederungshilfen für
Behinderte explodieren
Gesamtverantwortung von Staat und Gesellschaft unverzichtbar
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts der dramatisch
steigenden Kosten bei der Eingliederungshilfe für Behinderte ein
Leistungsgesetz des Bundes für diesen Personenkreis. Es handelt sich um
eine gesamtstaatliche Aufgabe, die die Kommunen überfordert. "Die
notwendige Hilfe für diesen Personenkreis (2004 waren es über 600.000
Personen) muss bundeseinheitlich gesichert werden", sagte der Vorsitzende
des Ausschusses für Soziales, Jugend und Gesundheit des Deutschen Städteund
Gemeindebundes, Bürgermeister Manfred Uedelhoven, Stadt Troisdorf,
anlässlich der Herbstsitzung des Ausschusses heute in Potsdam.
Enttäuscht zeigt sich der zuständige Beigeordnete des Deutschen Städteund
Gemeindebundes, Uwe Lübking, dass in der Koalitionsvereinbarung auf
die drängendste Frage, nämlich der Finanzierung der Eingliederungshilfe
für behinderte Menschen, keine Aussagen getroffen wurden. "Gerade in
diesem Bereich schlagen sich die wachsenden Fallzahlen in signifikant
steigenden Ausgaben nieder". Zwischen 1991 und 2004 stiegen die
Leistungen für Behinderte jährlich um 8,5 % von vier Milliarden Euro auf
fast 11 Milliarden Euro an. Knapp 45 % aller kommunalen
Sozialhilfeleistungen werden heute für Behinderte aufgewendet. Zum
Vergleich: Der jährliche Einnahmezuwachs der Kommunen bei den Steuern in
den vergangenen zehn Jahren wurde fast ausschließlich für die
Kostensteigerungen bei den Eingliederungshilfen verwandt. "Behinderung
ist ein allgemeines Lebensrisiko, welches jeden Bürger jeden Tag überall
in Deutschland treffen kann. Es handelt sich nicht um eine spezifisch
kommunale Angelegenheit. Um die Versorgung und Ausstattung behinderter
Menschen nachhaltig sicherzustellen, muss die Finanzierung der
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen dringend auf eine neue
Grundlage gestellt werden", so Uedelhoven abschließend.
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