# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 8. Juni 2008 #

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

einen ausführlichen Bericht über alle Themen nach dem gestrigen bundesweiten Treffen des ABSP in Peine werden wir bald nachliefern.

Keinen Tag Aufschub erlauben aber diese beiden Punkte:

1. http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org ("Irische Freunde, stimmt bitte für mich mit Nein!") Die Stimmung in Irland ist ganz leicht gegen den EU-Reformvertrag gekippt. Die Chance besteht, aber hier ist alle Unterstützung notwendig. Eine sehr große Gruppe in Irland ist aber immer noch die der Unentschiedenen (unten mehr Informationen dazu).

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2. Mobilisierung zur Kundgebung und Anhörung am 16. Juni in Berlin zu

den Regelsätzen ist auf der Zielgeraden!

Die Kundgebung wird von 11:00 bis 15:00 Uhr am Platz des 18. März am Brandenburger Tor in Berlin stattfinden.
Es zeichnet sich schon einiges an Mobilisierung ab:
- Aus Dresden wird ein Bus fahren, welcher am Montag Morgen um 8:00 Uhr in Dresden startet. (ab Gewerkschaftshaus, Nähe Bahnhof Mitte, Kontakt: Bernd Reißmann, 0351 8806601)
- Die Anhörung und Kundgebung war nicht nur beim bundesweiten Treffen des ABSP, sondern auch für das Treffen der Sozialen Bewegung Land Brandenburg (dieses fand ebenfalls gestern statt) das wichtigste Thema auf der Tagesordnung. Aus vielen Städten werden am Mo, 16.6., Menschen nach Berlin fahren. Die nächste Woche wird genutzt werden, um noch mehr Menschen gemeinsam mit Gewerkschaften und weiteren Organisationen zur Fahrt nach Berlin zu mobilisieren.
- Ebenso aus einigen Städten in Sachsen-Anhalt.
- Auch aus einigen Städten in Niedersachsen laufen Vorbereitungen, am 16.6. nach Berlin zu fahren.
- Aus Leipzig konnte leider doch kein Bus nach Berlin organisiert werden. An diesem Tag wird aber eine besondere Aktion in Leipzig selbst stattfinden.

Wir weisen außerdem auf eine Pressemitteilung aus Berlin hin, in welcher ein paar Einzelheiten zur Kundgebung mitgeteilt wurden:
"Die Anhörung im Bundestag ist als blanke Farce inszeniert: Es ist eine Sachverständigen-Anhörung der Oppositionsfraktionen und zeigt eine Null-Bock-Bereitschaft der Großen Koalition irgendetwas an den Regelsätzen ändern zu wollen.":

http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/zahltag_begleitschutz/berlin/pm_2008-06- 02.html

Aufrufe, Anträge im Zusammenhang mit der Anhörung und weitere Einzelheiten, immer aktualisiert, finden sich unter:

http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/regelsatzerhoehung_jetzt/anhoerung.html

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2. Stimmung zum EU-Reformvertrag in Irland ist derzeit gekippt: In

Umfragen spricht sich eine knappe Mehrheit mit "Nein" aus.

Die gemeinsamen Aufklärungsbemühungen vieler Organisationen und durch Zigtausende Menschen in allen europäischen Ländern könnten doch noch erfolgreich sein.
Die irische Bevölkerung ist die einzige Bevölkerung in Europa, die über die Ratifizierung des EU-Reformvertrags durch ihr Land in einer Volksabstimmung entscheiden darf. Wenn sie nein sagt, kommt der gesamte Prozess zur Inkraftsetzung des menschenrechtlich bedenklichen, militaristischen und unsozialen Monstrums EU-Reformvertrag ins Wanken.

Wichtig ist in diesem Moment die schon einige Zeit online geschaltete Seite http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org ("Irische Freunde, stimmt bitte für mich mit Nein!")
Eine sehr große Gruppe in Irland ist aber immer noch die der Unentschiedenen. Die "Ja"-Kampagne schläft nicht, und es kann noch alles ganz anders kommen. Beide Seiten kämpfen vor allem um die Gruppe der Unentschiedenen.
Zur Zeit würden in Irland stimmen: 35 % mit "Nein", 30 % "Ja", 28 % sind noch unentschieden, 7 % werden sicher nicht mitstimmen.

--> Eure Beteiligung und Werbung in Eurem Bekannten-, Verwandten-, Vereins-, Freizeit- und KollegInnenkreis für eine Beteiligung an diesem gemeinsamen starken Appell nach Irland ist nun immens wichtig! --> Wir müssen unbedingt über den Kreis der Sozialproteste hinaus kommen, wie auch die anderen beteiligten Organisationen über ihre internen Kreise hinaus kommen müssen.
Dies ist aber nur das Mindeste. Ihr könnt noch mehr tun, um das irische Nein zum Vertrag von Lissabon zu stärken.
Schreibt Emails an die Adresse info ät irish-friends-vote-no-for-me.org Diese werden dann an viele Menschen in Irland weiter geleitet und veröffentlicht.
Mehr Informationen dazu seht Ihr auf der Seite:
http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org/index.php?set_language=de&cccpage=si gn_petition

Bittet Menschen, die Ihr kennt, diese Erklärung nach Irland zu senden, indem sie auf die unten zu sehende Seite gehen:

Liebe irische FreundInnen und FreundInnen Europas, ich bin eine BürgerIn aus einem Mitgliedstaat der EU. In meinem Land wird uns das Recht verweigert, über die Zukunft Europas abzustimmen. Sie haben in Irland alleinig dieses Recht und wurden aufgerufen, am 12. Juni 2008 über den EU-Reformvertrag zu entscheiden. Ich lehne diesen Reformvertrag in seinem Zustandekommen und Inhalt als undemokratisch ab. Bitte stimmen Sie mit NEIN. Auch für mich. Als ersten Schritt, um ein demokratisches, solidarisches, ökologisches und friedliches Europa aufzubauen.

http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org/index.php?set_language=de&cccpage=si gn_petition

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen): Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda, Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at aol.com (Ostwestfalen/Lippe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia Witte, pia at witte-leipzig.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de