Hallo an alle,

Mit Bitte um Weiterleitung zwecks Weiterverbreitung
und evtl. Aktivitäten

Am 19. April 2008 ist anlässlich des 1. Todestages des
verhungerten Sascha K. aus Speyer eine Kundgebung
(evtl. auch Demozug) geplant.

attac Speyer möchte wissen, ob sich auch andere
Gruppen an dieser Kundgebung mit Stand und/oder
Beiträgen beteiligen möchten. Falls ja, müssten die
Stände rechtzeitig angemeldet werden. Die Tel.-Nr. und
e-mail Anschrift des attac Ansprechpartners ist in den
Anlagen vermerkt.

Soweit mir bislang bekannt ist, wird außer attac
Speyer auch der SND e.V. (Soziale Netzwerk
Deutschland) mit evtl. 2 Ständen sowie 1 Stand der
Mannheimer Montagsdemo (u.a. ver.dí Erwerbslose)
anwesend sein. Es wäre super, wenn sich noch mehr
Gruppen und Stände einfinden könnten.

Mit solidarischen Grüßen
Jürgen Binder

Liebe Leute,

letztes Jahr verhungerte in Speyer ein 20jähriger Arbeitsloser. Die Arbeitsagentur hatte ihm die Leistungen gestrichen. Aus diesem Anlaß möchte attac Speyer das Thema Hartz IV öffentlich aufgreifen - gemeinsam mit anderen Gruppen und Personen. Der DGB hat bereits seine Bereitschaft zur Unterstützung signalisiert. Die Unterstützung von Betriebsräten wäre sehr hilfreich.

Geplant ist für Mittwoch, 9. April, eine Veranstaltung mit Peter Grottian aus Berlin, zum Thema: 'Hartz IV - soziale Ausgrenzung mit System' (siehe Flyer). Weiterhin möchten wir am Samstag 19. April in Speyer auf der Straße informieren und ggf. protestieren, je nachdem wie wir personell vertreten sind. Angedacht sind auch lokale oder regionale Aktionen wie Mahnwachen oder Flugblätter in der Woche vom 14.-18.April, aber auch das hängt vom Kreis der Unterstützer und Aktiven ab.

Wir möchten fragen, ob du/ihr als Person diese Initiative unterstützt en , ob du/ihr als Unterstützer mit auf den Aufrufen stehen wollt und ob du/ihr die Aktivitäten praktisch unterstützten wollt/könnt.

Bitte gebt uns dazu sobald als möglich Bescheid.

Mit solidarischen Grüßen,
Wolfgang, attac Speyer
06232 / 60 21 687

Sonntag, 2. März 2008 19:10

Liebe Leute.
wir haben jetzt folgende Punkte definitiv festgelegt:

9. April Veranstaltung mit Peter Grottian (Thema: Warum gibt es Hartz IV, was können wir dagegen tun?) Woche 14.-18. April kleinere Aktionen in Speyer und der Region (Mahnwachen, Infostände, Flugblattaktionen) (in dieser Woche sollten Gruppen in Speyer oder in der Region kleinere Aktionen durchführen) 19. April Demo in Speyer

PS: bitte meldet euch mal wegen der Einzelfälle!!
Viele Grüße und bis bald,
Wolfgang , attac speyer
06232 / 60 21 687

20. Februar 2008 18:00

Frankenthal: Staatsanwalt hält Behörden für unschuldig

Hungertod: keine Anklage

Frankenthal/Speyer. Nach dem Hungertod eines Arbeitslosen im April 2007 in Speyer hat die Staatsanwaltschaft Frankenthal die Ermittlungen eingestellt. Weder der Mutter des verhungerten 20-Jährigen noch den zuständigen Behörden könne ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten nachgewiesen werden, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Lothar Liebig.

Der 20-Jährige und seine damals 48 Jahre alte Mutter hätten gemeinsam den Entschluss gefasst, sich zu Tode zu hungern. Erst als ihr Sohn bereits tot war, habe die Mutter "in einem klaren Moment" Hilfe gesucht. Ein Gutachter sei zu dem Schluss gekommen, dass die Mutter durch ihr Hungern nicht in der Lage gewesen sei, die bedrohliche Situation ihres Sohnes rechtzeitig zu erkennen und Alarm zu schlagen.

Mutter und Sohn hatten bis 2006 von Hartz IV gelebt. Den beiden war von Oktober des Jahres an die finanzielle Unterstützung aber schrittweise gestrichen worden, nachdem der 20-Jährige mehrfach Behördentermine versäumt hatte. Die Ermittlungen kamen zum Ergebnis, dass die Mitarbeiter der Behörden nicht gegen ihre Sorgfaltspflicht verstoßen hätten. Der 20-Jährige habe bereits früher bewiesen, dass er alleine für sich sorgen könne. lrs

Mannheimer Morgen
20. Februar 2008

20. Februar 2008 14:53

Liebe Leute, lieber Hans-Joachim,

wir haben gestern bei der attac Sitzung in Speyer folgendes beschlossen:

• Veranstaltung mit Rainer Roth (angefragt) zu Hartz IV am 27.3. oder 16.4., kombiniert mit Lesung von Einzelfällen
• Woche vom 12.4.-18.4. kleinere Aktionen in Speyer (Mahnwachen, Infostände etc)
• Protesttag am Sa 19.4. in Speyer (ob Kundgebung oder Demo hängt vom Kreis der Unterstützer und der erwarteten Teilnehmerzahl ab)

Soweit zum Plan und für Euch zur Info und Vorbereitung.

Eine Frage an Euch: Es wäre gut wenn wir 2-4 typische Einzelfälle bekommen könnten, könnt ihr da was aufschreiben? Die Geschichte muss wahr sein, entweder selbst erlebt oder ihr kennt die Beteiligten. Es kann auch ein Betroffener mit seinem Fall auf der Veranstaltung auftreten. Anderenfalls wird es vorgelesen. Die Namen können geändert werden.

Viele Grüße und bis bald,
Wolfgang

06232 / 60 21 687