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UN-Vollversammlung bekräftigt Recht der Palästinenser auf eigenen Staat
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat in einer gestern verabschiedeten
Resolution das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung und einen eigenen
Staat bekräftigt. Die Entschließung wurde in New York mit 157 zu sieben
Gegenstimmen bei zehn Enthaltungen angenommen.
Mit Blick auf die israelische Abkoppelung des Gazastreifens, den Rückzug aus
Teilen der Westbank und die Aufgabe von Siedlungen sei dies "ein Schritt in
Richtung zur Umsetzung der Roadmap", so die Vollversammlung. Die Mitglieder
erneuerten ihren Aufruf an Israel "sich aus dem seit 1967 besetztem
palästinensischen Gebiet zurückzuziehen und die unveräußerlichen Rechte des
palästinensischen Volkes anzuerkennen."
In einer weiteren Resolution erklärte die UN-Vollversammlung jeden "Versuch
Israels, die Stadt Jerusalem in seine Gesetzgebung, Zuständigkeit und
Verwaltung einzubeziehen" für rechtswidrig. Israel wurde von den Mitgliedern
aufgerufen zukünftig "solche unilateralen und illegalen Schritte" zu
unterlassen. In einer weiteren von insgesamt sechs Entschließungen wird auch
der israelische Abzug aus dem besetzten syrischen Golanhöhen bis zu den Grenzen
vom 04. Juni 1967 verlangt.
Ausdrücklich begrüßt wurde von den Mitgliedern der UN-Vollversammlung die am
26. November d. J. verkündete Waffenruhe für den Gazastreifen. Die Mitglieder
riefen alle Konfliktparteien dazu auf, auf dieser Grundlage den Weg zu
Verhandlungen zu beschreiten.
Die USA, Israel, die Marshall-Inseln, Mikronesien und Palau stimmten gegen alle
sechs Resolutionen, die rechtlich nicht bindend sind. Mitte Dezember werden die
Vereinten Nationen in Kuala Lumpur, Malaysia, erneut über die Lage in den
palästinensischen Gebieten beraten.
Weitere Informationen zu den Resolutionen finden Sie in englischer Sprache hier
(http://www.un.org/News/Press/docs/2006/ga10543.doc.htm).
02.12.2006
Quelle: http://www.palaestina.org/news/nachrichten/zeigeNachricht.php?ID=4698
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