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"Yankee-Imperium go home!": Rede von Hugo Chavez vor der VN-Generalversammlung // Rede des iranischen Praesidenten vor der UN-Generalversammlung // Wir distanzieren uns

  • Rede von Hugo Präsident Chavez vor der VN-Generalversammlung (20.9.06) - deutsche Übersetzung-
  • Rise Up Against the Empire - Chavez Speech in the UN
  • Gerechtigkeit, Freiheit und Menschenrechte Rede des iranischen Präsidenten vor der UN-Generalversammlung
  • Wir distanzieren uns deutlicher denn je zuvor Eine klare Stellungnahme
     REDE DES PRÄSIDENTEN DER BOLIVARISCHEN REPUBLIK VENEZUELA,
     HUGO CH+VEZ, BEI DER 61.  VOLLVERSAMMLUNG DER ORGANISATION
                    DER VEREINTEN NATIONEN (UNO)

New York, 20. September 2006

Sitz der Vereinten Nationen, New York, Mittwoch, 20. September 2006

Präsidentin der 66. Vollversammlung der Vereinten Nationen, Sheika Haya Rashed Al-Khalifa: Im Namen der Vollversammlung habe ich die Ehre, Seine Exzellenz, Herrn Hugo Chávez Frías, Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, bei den Vereinten Nationen willkommen zu heißen und lade ihn ein, sich an die Versammlung zu wenden.

Teilnehmer [Beifall]

Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Hugo Chávez: Frau Präsidentin, Exzellenzen, Staatschefs, Regierungschefs und hohe Repräsentanten der Regierungen der Welt: Guten Tag ihnen allen. Zu Beginn möchte ich voller Respekt alle, die dieses Buch noch nicht lesen konnten, einladen, es zu lesen: Noam Chomsky, einer der angesehensten Intellektuellen dieses Amerika und der Welt, Chomsky, eine seiner jüngsten Arbeiten: Hegemonie oder Überleben, Die imperialistische Strategie der Vereinigten Staaten.

  • Eine ausgezeichnete Arbeit, um zu verstehen, was in der Welt des 20. Jahrhunderts geschehen ist, was heute geschieht und über die größte Gefahr, die über unserem Planeten lastet: die hegemonialen Bestrebungen des nordamerikanischen Imperialismus bringen das Überleben der menschlichen Spezies in Gefahr.

Wir warnen weiter vor dieser Gefahr und rufen das Volk der Vereinigten Staaten und die Welt auf, diese Bedrohung zu stoppen, die wie das Schwert des Damokles über uns schwebt. Ich wollte ein Kapitel vorlesen, aber um die Zeit zu respektieren belasse ich es lieber bei einer Empfehlung. Es liest sich schnell. Es ist sehr gut, Frau Präsidentin. Sicher kennen Sie es. Es ist erschienen in Englisch, in Deutsch, in Russisch, und sicherlich in Arabisch.

Teilnehmer [Beifall]

Präsident Chávez: Sehen Sie, ich denke, dass die ersten Bürger, die dieses Buch lesen sollten, die Brüder und Schwestern Bürger der Vereinigten Staaten sind, denn sie haben die Bedrohung im eigenen Haus; der Teufel ist im Hause.
Der Teufel, der Teufel selbst ist im Haus. Gestern kam der Teufel hierher.

Teilnehmer [Beifall]

Präsident Chávez: Gestern war der Teufel hier, an diesem selben Ort. Dieser Tisch, an dem es nun an mir ist, zu reden, riecht es immer noch nach Schwefel! Gestern, meine Damen und Herren, sprach von dieser selben Bühne der Herr Präsident der Vereinigten Staaten, den ich "den Teufel" nenne; er kam hierher, um als Herr der Welt zu sprechen, als Herr der Welt. Ein Psychiater wäre nicht genug, um die gestrige Rede des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu analysieren. Als Sprachrohr des Imperialismus kam er, um seine Rezepte zu verteilen, um zu versuchen, das gegenwärtige Herrschaftsverhältnis zu bewahren, das Ausbeutungs- und Ausplünderungsverhältnis gegen die Völker der Welt. Das wäre gut für einen Film von Alfred Hitchcock, ich würde sogar den Titel vorschlagen: "Das Rezept des Teufels".

Das heißt, der nordamerikanische Imperialismus - und hier sagt es Chomsky klipp und klar - unternimmt hoffnungslose Anstrengungen, um sein hegemoniales Herrschaftssystem zu festigen. Wir dürfen nicht erlauben, dass dies geschieht, wir dürfen nicht erlauben, dass die Weltdiktatur errichtet wird, dass sie sich festigt, dass sich die weltweite Diktatur festigt.

Die Rede des Welttyrannpräsidenten ist voller Zynismus, voller Heuchelei; es ist die imperiale Heuchelei, der Versuch, alles zu kontrollieren. Sie wollen uns das demokratische Modell aufzwingen, wie sie es verstehen: die falsche Demokratie der Eliten. Und außerdem ein sehr originelles demokratisches Modell: Durchgesetzt mit Bomben, mit Bombenangriffen und durch Invasionen und Kanonenschüsse! Was für eine Demokratie! Man müsste noch einmal die These von Aristoteles lesen, oder? Und die der Ersten, die dort in Griechenland von der Demokratie gesprochen haben, um zu sehen, was für ein Demokratiemodell das ist, dass durch Marines, durch Invasionen, durch Aggressionen und Bomben durchgesetzt wird.

Gestern sagt der Präsident der Vereinigten Staaten in diesem selben Saal das Folgende: "Wohin Sie auch sehen, hören Sie Extremisten, die Ihnen sagen, dass man durch Gewalt, Terror und Märtyrertum dem Elend entfliehen und die Würde zurückgewinnen kann". Wo auch immer er hinblickt, sieht er Extremisten! Ich bin sicher, dass er dich sieht, Bruder, mit dieser Farbe und glaubt, du bist ein Extremist. Mit dieser Farbe ist Evo Morales - der gestern gekommen ist, der würdige Präsident Boliviens - ein Extremist. Überall sehen die Imperialisten Extremisten.

Nein, wir sind keine Extremisten; was passiert ist, dass die Welt erwacht und überall wir, die Völker, uns erheben.

Ich habe den Eindruck, Herr imperialistischer Diktator, dass Sie den Rest ihrer Tage mit einem Alptraum leben müssen, denn wo auch immer Sie hinschauen, werden wir erscheinen, wir, die sich gegen den nordamerikanischen Imperialismus erheben, die die völlige Freiheit der Welt fordern, die Gleichheit der Völker, den Respekt für die Souveränität der Nationen.

Ja, sie nennen uns Extremisten, wir erheben uns gegen das Imperium, wir erheben uns gegen das Herrschaftsmodell.

Danach sagte der Herr Präsident Ihnen: "Heute möchte ich direkt zu den Bevölkerungen des Mittleren Ostens sprechen, mein Land wünscht den Frieden..." Das stimmt. Wenn wir durch die Straßen der Bronx gehen, wenn wir durch die Straßen von New York, Washington, San Diego, Kalifornien, irgendeiner Stadt, San Antonio, San Francisco gehen und die Menschen auf der Straße fragen, die Bürger der Vereinigten Staaten, dann will dieses Land den Frieden. Der Unterschied ist, dass die Regierung dieses Landes, der Vereinigten Staaten, nicht den Frieden will, sie will uns durch Krieg ihr Modell der Ausbeutung und Ausplünderung und ihre Hegemonie aufzwingen. Das ist der kleine Unterschied. Sie will den Frieden, und was passiert im Irak? Was ist im Libanon und in Palästina passiert? Was ist in 100 Jahren in Lateinamerika und weltweit passiert? Und nun die Drohungen gegen Venezuela, neue Drohungen gegen Venezuela, neue Drohungen gegen den Iran... Er sprach zum Volk des Libanon: "Viele von Ihnen haben gesehen, wie Ihre Heime und ihre Gemeinden im Kreuzfeuer gefangen waren". Was für ein Zynismus! Was für eine Fähigkeit, schamlos vor aller Welt zu lügen! Die Bomben auf Beirut, die mit millimetergenauer Präzision abgeworfen wurden, sind Kreuzfeuer? Ich glaube, der Präsident denkt an die Westernfilme, als man aus der Hüfte schoß und irgendwer im Kreuzfeuer gefangen war. Imperialistisches Feuer, faschistisches Feuer, mörderisches Feuer, völkermörderisches Feuer des Imperiums und Israels gegen das unschuldige Volk Palästinas und das Volk des Libanon! Das ist die Wahrheit! Jetzt sagen sie, dass sie leiden, dass "wir leiden, weil wir ihre Heime zerstört sehen".

Schließlich kam der Präsident der Vereinigten Staaten, um zu den Völkern zu sprechen, er kam, um außerdem zu sagen - Frau Präsidentin, ich habe einige Dokumente mitgebracht, weil ich heute Morgen einige Reden gesehen und meine Worte aktualisiert habe - er sprach zum Volk Afghanistans, zum Volk des Libanon: "Dem Volk des Iran sage ich... Dem Volk des Libanon sage ich... Dem Volk Afghanistans sage ich..." Gut, man fragt sich: so wie der Präsident der Vereinigten Staaten diesen Völkern sagt "Ich sage ihnen...", was würden ihm diese Völker sagen, wenn diese Völker reden könnten. Was würden sie ihm sagen? Ich werde es aufgreifen, denn ich kenne den größten Teil der Seele dieser Völker, der Völker des Südens, der angegriffenen Völker. Sie würden sagen: "Yankee-Imperium go home!" Das wäre der Schrei, der überall ertönen würde, wenn die Völker der Welt mit einer einzigen Stimme zum Imperium der Vereinigten Staaten sprechen könnten.

Deshalb, Frau Präsidentin, Kollegen, Freundinnen und Freude, kamen wir im vergangenen Jahr hierher, in diesen selben Saal, wie alle Jahre in den vergangenen acht, und sagten etwas, das heute voll bestätigt wurde, und ich glaube, dass fast niemand hier in diesem Saal aufstehen kann, um sich zu verteidigen: Das System der Vereinten Nationen, das nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde - akzeptieren wir es ehrlich - ist zusammengebrochen, hat sich aufgelöst. Es taugt nicht! Es taugt, um hierher zu kommen und Reden zu halten, um uns einmal im Jahr zu sehen, ja, dafür taugt es. Und um sehr lange Dokumente zu machen und gute Reflexionen und gute Reden zu hören wie gestern die von Evo, wie die von Lula und viele Reden, die wir jetzt gerade gehört haben, des Präsidenten von Sri Lanke und die der Präsidentin von Chile. Ja, dafür taugt es. Aber sie haben uns diese Versammlung in ein rein beratendes Gremium verwandelt, nur beratend, ohne irgendeine Art von Macht, um auch nur auf die geringste Weise der schrecklichen Realität entgegenzutreten, die die Welt erlebt.

Deshalb wiederholen wir unseren Vorschlag; Venezuela schlägt hier heute, an diesem 20. September, erneut vor, dass wir die Vereinten Nationen neu gründen. Wir haben im vergangenen Jahr, Frau Präsidentin, vier bescheidene Vorschläge unterbreitet, die wir für unaufschiebbar dringend halten, damit wir Staatschefs, Regierungschefs, unsere Botschafter, unsere Vertreter sie aufgreifen und wir sie diskutieren.

Erstens, die Ausweitung - gestern sagte Lula dasselbe - des Sicherheitsrates, sowohl in seinen ständigen wie in seinen nicht ständigen Bestandteilen, damit neue entwickelte und unterentwickelte Länder hereinkommen, die Dritte Welt, als neue ständige Mitglieder. Das als Erstes.

Zweitens, die Anwendung effizienter Methoden zur Behandlung und Lösung der weltweiten Konflikte, transparente Methoden der Diskussion, der Entscheidungen.

Drittens, das erscheint uns grundlegend, die sofortige Abschaffung - und das ist eine Forderung aller - dieses antidemokratischen Mechanismus des Vetos, des Vetos bei den Entscheidungen des Sicherheitsrates. Nur ein jüngstes Beispiel: Das unmoralische Veto der Regierung der Vereinigten Staaten erlaubte es den israelischen Truppen, frei den Libanon zu zerstören, indem sie ganz offen, vor unser aller Augen, eine Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhinderte.

Und Viertens, notwendig ist - das sagen wir immer - die Rolle, die Befugnisse des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zu stärken. Gestern hat uns der Generalsekretär eine Rede gehalten, praktisch sein Abschied, und er erkannte an, dass in diesen zehn Jahren die Welt komplizierter geworden ist und dass die schweren Probleme der Welt, der Hunger, das Elend, die Gewalt, die Verletzung der Menschenrechte, sich verschlimmert haben. Das ist die schreckliche Konsequenz des Zusammenbruchs des Systems der Vereinten Nationen und der nordamerikanischen imperialistischen Ansprüche.

Andererseits, Frau Präsidentin, entschied Venezuela vor mehreren Jahren, diese Schlacht innerhalb der Vereinten Nationen auszutragen. Wir erkennen die Vereinten Nationen als Mitglieder, die wir sind, mit unserer Stimme, mit unseren bescheidenen Reflexionen an; wir sind eine unabhängige Stimme, um die Würde und die Suche nach Frieden zu vertreten, die Neuformulierung des internationalen Systems; um die Verfolgung und die Aggressionen des Hegemonismus gegen die Völker des Planeten anzuklagen. Venezuela hat auf diese Weise seinen Namen gegeben, dieses Heimatland von Bolívar hat seinen Namen gegeben und hat sich für einen Sitz als nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrates beworben. Wissen Sie, die Regierung der Vereinigten Staaten hat eine offene Aggression begonnen, eine unmoralische Aggression auf der ganzen Welt, und versucht zu verhindern, dass Venezuela frei gewählt wird, um einen Sitz im Sicherheitsrat einzunehmen. Sie fürchten die Wahrheit, das Imperium hat Angst vor der Wahrheit, vor den unabhängigen Stimmen, klagt uns an, Extremisten zu sein. Sie sind die Extremisten.

Ich möchte hier all jenen Ländern danken, die ihre Unterstützung für Venezuela angekündigt haben, auch wenn die Abstimmung geheim ist, und es ist nicht notwendig, dass irgend jemand es ankündigt. Aber ich glaube, die offene Aggression des nordamerikanischen Imperiums hat die Unterstützung durch viele Länder beschleunigt, was Venezuela, unser Volk, unsere Regierung moralisch sehr stärkt. Der Mercosur zum Beispiel hat als Block seine Unterstützung für Venezuela angekündigt, unsere Brüder vom Mercosur - Venezuela ist jetzt Vollmitglied des Mercosur mit Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay - und viele andere Länder Lateinamerikas wie Bolivien; die Caricom hat vollständig ihre Unterstützung für Venezuela angekündigt; die Arabische Liga hat vollständig ihre Unterstützung für Venezuela angekündigt. Ich danke sehr der arabischen Welt, unseren Brüdern aus Arabien, diesem tiefen Arabien. Unseren Brüdern der Karibik, der Afrikanischen Union: fast ganz Afrika kündigte seine Unterstützung für Venezuela an. Und Länder wie Russland, wie China und viele andere Länder des Planeten. Vielen, vielen Dank im Namen Venezuelas, im Namen unseres Volkes und im Namen der Wahrheit. Denn Venezuela wird, wenn es einen Sitz im Sicherheitsrat besetzt, nicht nur die Stimme Venezuelas einbringen, sondern die Stimme der Dritten Welt, die Stimme der Völker des Planeten. Wir werden dort sein und die Würde und die Wahrheit verteidigen.

Darüber hinaus, Frau Präsidentin, glaube ich, dass es Gründe gibt, optimistisch zu sein, unweigerlich optimistisch, würde ein Dichter sagen, denn neben den Drohungen, den Bomben, den Kriegen, den Aggressionen, dem Präventivkrieg, der Zerstörung ganzer Völker, kann man spüren, dass sich eine neue Ära erhebt, wie es Silvio Rodríguez singt: "Die Ära gebärt ein Herz". Es erheben sich alternative Strömungen, alternative Ideen, alternative Bewegungen, Jugendliche mit anderen Ideen. Es wurde innerhalb eines Jahrzehnts bereits bewiesen, dass die These vom Ende der Geschichte völlig falsch war, völlig falsch die These von der Begründung des amerikanischen Imperiums, der pax americana, der Begründung des neoliberalen kapitalistischen Modells, denn was es hervorbringt ist Elend und Armut. Die These ist völlig falsch, sie geht zugrunde, jetzt muss die Zukunft der Welt definiert werden. Es liegt Morgendämmerung über dem Planeten, und man sieht sie überall, in Lateinamerika, in Asien, in Afrika, in Europa, in Ozeanien.

Ich möchte diese Vision des Optimismus hervorheben, damit sich unser Bewusstsein und unsere Bereitschaft zum Kampf für die Rettung der Welt und für den Aufbau einer neuen Welt, einer besseren Welt verstärken. Venezuela reiht sich in diesen Kampf ein und deshalb werden wir bedroht.

Die Vereinigten Staaten planten, finanzierten und initiierten bereits einen Staatsstreich in Venezuela und die Vereinigten Staaten unterst ützen weiter putschistische Bewegungen in Venezuela und gegen Venezuela, sie unterstützen weiter den Terrorismus. Die Präsidentin Michelle Bachelet hat vor einigen Tagen - Entschuldigung, vor einigen Minuten - an die schreckliche Ermordung des früheren chilenischen Außenministers Orlando Letelier erinnert. Ich möchte nur das Folgende hinzufügen: die Schuldigen sind frei und die Schuldigen jenes Ereignisses, bei dem auch eine Bürgerin der Vereinigten Staaten starb, sind Nordamerikaner von der CIA, Terroristen der CIA. Aber es muss auch in diesem Saal daran erinnert werden, dass sich in wenigen Tagen auch die schreckliche terroristische Tat der Sprengung des kubanischen Flugzeugs zum 30. Mal jährt, bei der 73 Unschuldige starben, ein Flugzeug der Cubana de Aviación. Und wo ist der größte Terrorist dieses Kontinents, der die Verantwortung für die Sprengung des kubanischen Flugzeugs als geistiger Urheber übernommen hat?

Er war in Venezuela einige Jahre lang gefangen, er floh mit der Hilfe von Beamten der CIA und der damaligen venezolanischen Regierung. Er lebt hier in den Vereinigten Staaten, geschützt von dieser Regierung, er war gefangen und geständig.

Die Regierung der Vereinigten Staat hat ein doppeltes Gesicht und beschützt den Terrorismus.

Diese Reflexionen besagen, dass Venezuela dem Kampf gegen den Terrorismus, gegen die Gewalt verpflichtet ist und sich mit allen Völkern vereint, die für den Frieden und eine Welt der Gleichen kämpfen.

Ich habe von dem kubanischen Flugzeug gesprochen. Der Terrorist heißt Luis Posada Carriles, er wird hier beschützt. Geschützt werden hier die großen Korrupten, die aus Venezuela geflohen sind; eine Gruppe von Terroristen, die dort Bomben in den Botschaften mehrerer Länder gelegt haben, die dort während des Staatsstreichs Menschen ermordet haben, die diesen bescheidenen Diener entführten und ihn erschießen wollten, nur dass Gott und eine Gruppe guter Soldaten und ein Volk, das auf die Straße gingen, ihre Hand erhoben haben. Durch ein Wunder bin ich hier. Sie sind hier, die Führer dieses Staatsstreichs und dieser terroristischen Akte, beschützt von der Regierung der Vereinigten Staaten. Ich klage die Regierung der Vereinigten Staaten an, den Terrorismus zu schützen und einen absolut zynischen Diskurs zu führen.

Wir sprechen von Cuba, wir kommen aus Havanna, wir kommen glücklich aus Havanna, wir waren dort mehrere Tage; und dort kann man die Geburt einer neuen Ära sehen: den Gipfel der G-15, den Gipfel der Bewegung der Nichtpaktgebundenen mit einer historischen Resolution: "Abschlussdokument" erschrecken Sie nicht, ich werde nicht alles vorlesen -, aber hier gibt es eine Reihe von Resolutionen, die in offener und transparenter Diskussion von mehr als 50 Staatschefs getroffen wurden. Havanna war eine Woche lang die Hauptstadt des Südens. Wir haben die Bewegung der Nichtpaktgebundenen neu gestartet, und wenn ich Sie alle um etwas bitten darf, Compañeros und Brüder und Schwestern, dann ist es, dass wir großen Willen in die Stärkung der Gruppe der Nichtpaktgebundenen setzen, das ist überaus wichtig für die Geburt der neuen Ära, um die Hegemonie und den Imperialismus zu verhindern.

Und außerdem, Sie wissen es, haben wir Fidel Castro für die nächsten drei Jahre zum Präsidenten der Gruppe der Nichtpaktgebundenen bestimmt und wir sind sicher, dass der Genosse Präsident Fidel Castro den Taktstock mit großer Effizienz führen wird. Die, die wollten, dass Fidel stirbt, nun gut, sie blieben frustriert zurück und sie werden frustriert zurück bleiben, denn Fidel trägt wieder die olivgrüne Uniform und jetzt ist er nicht nur der Präsident Cubas, sondern der Präsident der Nichtpaktgebundenen.

Frau Präsidentin, liebe Kollegen, Präsidenten, dort wurde eine sehr starke Bewegung geboren, die des Südens. Wir sind Männer und Frauen des Südens, wir sind Überbringer dieser Dokumente, dieser Ideen, dieser Kritiken, dieser Reflektionen. Ich schließe schon meine Mappe und das Buch nehme ich wieder mit - vergessen Sie nicht, dass ich es Ihnen in aller Bescheidenheit sehr empfehle -. Wir haben versucht, Ideen für die Rettung dieses Planeten beizutragen, um sie vor der imperialistischen Bedrohung zu retten und damit, hoffentlich bald, in diesem Jahrhundert, nicht sehr spät, unsere Kinder und unsere Enkel besser leben können, hoffentlich können wir es noch sehen und erleben: eine Welt des Friedens, unter den grundlegenden Prinzipien der Organisation der Vereinten Nationen, aber einer neu gestarteten, einer neu gestarteten und anderswo untergebrachten. Ich glaube, wir müssen die Vereinten Nationen in einem anderen Land unterbringen, in einer Stadt des Südens, haben wir aus Venezuela vorgeschlagen. Sie wissen, dass mein persönlicher Arzt eingeschlossen im Flugzeug bleiben musste: sie haben ihm nicht erlaubt, zu den Vereinten Nationen zu kommen. Ein weiterer Missbrauch und Angriff, Frau Präsidentin, den wir aus Venezuela beantragen als einen - sogar persönlichen - Angriff des Teufels zu registrieren.

Es riecht nach Schwefel, aber Gott ist mit uns. Eine gute Umarmung und Gott schütze Sie alle. Guten Tag.

Teilnehmer [Beifall und Applaus]

Übersetzung: André Scheer

  • Noam Chomsky, Hybris - Die endgültige Sicherung der globalen Vormachtstellung der USA, Hamburg (Europa Verlag) 2003, 319 S.; ISBN: 3-203-76016-9; EUR 19,90

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Rise Up Against the Empire

President Hugo Chavez, Address to the United Nations

09/19/06

Representatives of the governments of the world, good morning to all of you. First of all, I would like to invite you, very respectfully, to those who have not read this book, to read it.

Noam Chomsky, one of the most prestigious American and world intellectuals, Noam Chomsky, and this is one of his most recent books, 'Hegemony or Survival: The Imperialist Strategy of the United States. '" [Holds up book, waves it in front of General Assembly.] "It's an excellent book to help us understand what has been happening in the world throughout the 20th century, and what's happening now, and the greatest threat looming over our planet.

The hegemonic pretensions of the American empire are placing at risk the very survival of the human species. We continue to warn you about this danger and we appeal to the people of the United States and the world to halt this threat, which is like a sword hanging over our heads. I had considered reading from this book, but, for the sake of time," [flips through the pages, which are numerous] "I will just leave it as a recommendation.

It reads easily, it is a very good book, I'm sure Madame [President] you are familiar with it. It appears in English, in Russian, in Arabic, in German. I think that the first people who should read this book are our brothers and sisters in the United States, because their threat is right in their own house.

The devil is right at home. The devil, the devil himself, is right in the house.

"And the devil came here yesterday. Yesterday the devil came here. Right here." [crosses himself] "And it smells of sulfur still today.

Yesterday, ladies and gentlemen, from this rostrum, the president of the United States, the gentleman to whom I refer as the devil, came here, talking as if he owned the world. Truly. As the owner of the world.

I think we could call a psychiatrist to analyze yesterday's statement made by the president of the United States. As the spokesman of imperialism, he came to share his nostrums, to try to preserve the current pattern of domination, exploitation and pillage of the peoples of the world.

An Alfred Hitchcock movie could use it as a scenario. I would even propose a title: "The Devil's Recipe."

As Chomsky says here, clearly and in depth, the American empire is doing all it can to consolidate its system of domination. And we cannot allow them to do that. We cannot allow world dictatorship to be consolidated.

The world parent's statement -- cynical, hypocritical, full of this imperial hypocrisy from the need they have to control everything.

They say they want to impose a democratic model. But that's their democratic model. It's the false democracy of elites, and, I would say, a very original democracy that's imposed by weapons and bombs and firing weapons.

What a strange democracy. Aristotle might not recognize it or others who are at the root of democracy.

What type of democracy do you impose with marines and bombs?

The president of the United States, yesterday, said to us, right here, in this room, and I'm quoting, "Anywhere you look, you hear extremists telling you can escape from poverty and recover your dignity through violence, terror and martyrdom."

Wherever he looks, he sees extremists. And you, my brother -- he looks at your color, and he says, oh, there's an extremist. Evo Morales, the worthy president of Bolivia, looks like an extremist to him.

The imperialists see extremists everywhere. It's not that we are extremists. It's that the world is waking up. It's waking up all over. And people are standing up.

I have the feeling, dear world dictator, that you are going to live the rest of your days as a nightmare because the rest of us are standing up, all those who are rising up against American imperialism, who are shouting for equality, for respect, for the sovereignty of nations.

Yes, you can call us extremists, but we are rising up against the empire, against the model of domination.

The president then -- and this he said himself, he said: "I have come to speak directly to the populations in the Middle East, to tell them that my country wants peace."

That's true. If we walk in the streets of the Bronx, if we walk around New York, Washington, San Diego, in any city, San Antonio, San Francisco, and we ask individuals, the citizens of the United States, what does this country want? Does it want peace? They'll say yes.

But the government doesn't want peace. The government of the United States doesn't want peace. It wants to exploit its system of exploitation, of pillage, of hegemony through war.

It wants peace. But what's happening in Iraq? What happened in Lebanon? In Palestine? What's happening? What's happened over the last 100 years in Latin America and in the world? And now threatening Venezuela -- new threats against Venezuela, against Iran?

He spoke to the people of Lebanon. Many of you, he said, have seen how your homes and communities were caught in the crossfire. How cynical can you get? What a capacity to lie shamefacedly. The bombs in Beirut with millimetric precision?

This is crossfire? He's thinking of a western, when people would shoot from the hip and somebody would be caught in the crossfire.

This is imperialist, fascist, assassin, genocidal, the empire and Israel firing on the people of Palestine and Lebanon. That is what happened. And now we hear, "We're suffering because we see homes destroyed.'

The president of the United States came to talk to the peoples -- to the peoples of the world. He came to say -- I brought some documents with me, because this morning I was reading some statements, and I see that he talked to the people of Afghanistan, the people of Lebanon, the people of Iran. And he addressed all these peoples directly.

And you can wonder, just as the president of the United States addresses those peoples of the world, what would those peoples of the world tell him if they were given the floor? What would they have to say?

And I think I have some inkling of what the peoples of the south, the oppressed people think. They would say, "Yankee imperialist, go home." I think that is what those people would say if they were given the microphone and if they could speak with one voice to the American imperialists.

And that is why, Madam President, my colleagues, my friends, last year we came here to this same hall as we have been doing for the past eight years, and we said something that has now been confirmed -- fully, fully confirmed.

I don't think anybody in this room could defend the system. Let's accept -- let's be honest. The U.N. system, born after the Second World War, collapsed. It's worthless.

Oh, yes, it's good to bring us together once a year, see each other, make statements and prepare all kinds of long documents, and listen to good speeches, like Abel's yesterday, or President Mullah's . Yes, it's good for that.

And there are a lot of speeches, and we've heard lots from the president of Sri Lanka, for instance, and the president of Chile.

But we, the assembly, have been turned into a merely deliberative organ. We have no power, no power to make any impact on the terrible situation in the world. And that is why Venezuela once again proposes, here, today, 20 September, that we re-establish the United Nations.

Last year, Madam, we made four modest proposals that we felt to be crucially important. We have to assume the responsibility our heads of state, our ambassadors, our representatives, and we have to discuss it.

The first is expansion, and Mullah talked about this yesterday right here. The Security Council, both as it has permanent and non-permanent categories, (inaudible) developing countries and LDCs must be given access as new permanent members. That's step one.

Second, effective methods to address and resolve world conflicts, transparent decisions.

Point three, the immediate suppression -- and that is something everyone's calling for -- of the anti-democratic mechanism known as the veto, the veto on decisions of the Security Council.

Let me give you a recent example. The immoral veto of the United States allowed the Israelis, with impunity, to destroy Lebanon. Right in front of all of us as we stood there watching, a resolution in the council was prevented.

Fourthly, we have to strengthen, as we've always said, the role and the powers of the secretary general of the United Nations.

Yesterday, the secretary general practically gave us his speech of farewell. And he recognized that over the last 10 years, things have just gotten more complicated; hunger, poverty, violence, human rights violations have just worsened. That is the tremendous consequence of the collapse of the United Nations system and American hegemonistic pretensions.

Madam, Venezuela a few years ago decided to wage this battle within the United Nations by recognizing the United Nations, as members of it that we are, and lending it our voice, our thinking.

Our voice is an independent voice to represent the dignity and the search for peace and the reformulation of the international system; to denounce persecution and aggression of hegemonistic forces on the planet.

This is how Venezuela has presented itself. Bolivar's home has sought a nonpermanent seat on the Security Council.

Let's see. Well, there's been an open attack by the U.S. government, an immoral attack, to try and prevent Venezuela from being freely elected to a post in the Security Council.

The imperium is afraid of truth, is afraid of independent voices. It calls us extremists, but they are the extremists.

And I would like to thank all the countries that have kindly announced their support for Venezuela, even though the ballot is a secret one and there's no need to announce things.

But since the imperium has attacked, openly, they strengthened the convictions of many countries. And their support strengthens us.

Mercosur, as a bloc, has expressed its support, our brothers in Mercosur. Venezuela, with Brazil, Argentina, Paraguay, Uruguay, is a full member of Mercosur.

And many other Latin American countries, CARICOM, Bolivia have expressed their support for Venezuela. The Arab League, the full Arab League has voiced its support. And I am immensely grateful to the Arab world, to our Arab brothers, our Caribbean brothers, the African Union. Almost all of Africa has expressed its support for Venezuela and countries such as Russia or China and many others.

I thank you all warmly on behalf of Venezuela, on behalf of our people, and on behalf of the truth, because Venezuela, with a seat on the Security Council, will be expressing not only Venezuela's thoughts, but it will also be the voice of all the peoples of the world, and we will defend dignity and truth.

Over and above all of this, Madam President, I think there are reasons to be optimistic. A poet would have said "helplessly optimistic," because over and above the wars and the bombs and the aggressive and the preventive war and the destruction of entire peoples, one can see that a new era is dawning.

As Sylvia Rodriguez says, the era is giving birth to a heart. There are alternative ways of thinking. There are young people who think differently. And this has already been seen within the space of a mere decade. It was shown that the end of history was a totally false assumption, and the same was shown about Pax Americana and the establishment of the capitalist neo-liberal world. It has been shown, this system, to generate mere poverty. Who believes in it now?

What we now have to do is define the future of the world. Dawn is breaking out all over. You can see it in Africa and Europe and Latin America and Oceanea. I want to emphasize that optimistic vision.

We have to strengthen ourselves, our will to do battle, our awareness. We have to build a new and better world.

Venezuela joins that struggle, and that's why we are threatened. The U.S. has already planned, financed and set in motion a coup in Venezuela, and it continues to support coup attempts in Venezuela and elsewhere.

President Michelle Bachelet reminded us just a moment ago of the horrendous assassination of the former foreign minister, Orlando Letelier.

And I would just add one thing: Those who perpetrated this crime are free. And that other event where an American citizen also died were American themselves. They were CIA killers, terrorists.

And we must recall in this room that in just a few days there will be another anniversary. Thirty years will have passed from this other horrendous terrorist attack on the Cuban plane, where 73 innocents died, a Cubana de Aviacion airliner.

And where is the biggest terrorist of this continent who took the responsibility for blowing up the plane? He spent a few years in jail in Venezuela. Thanks to CIA and then government officials, he was allowed to escape, and he lives here in this country, protected by the government.

And he was convicted. He has confessed to his crime. But the U.S. government has double standards. It protects terrorism when it wants to.

And this is to say that Venezuela is fully committed to combating terrorism and violence. And we are one of the people who are fighting for peace.

Luis Posada Carriles is the name of that terrorist who is protected here. And other tremendously corrupt people who escaped from Venezuela are also living here under protection: a group that bombed various embassies, that assassinated people during the coup. They kidnapped me and they were going to kill me, but I think God reached down and our people came out into the streets and the army was too, and so I'm here today.

But these people who led that coup are here today in this country protected by the American government. And I accuse the American government of protecting terrorists and of having a completely cynical discourse.

We mentioned Cuba. Yes, we were just there a few days ago. We just came from there happily.

And there you see another era born. The Summit of the 15, the Summit of the Nonaligned, adopted a historic resolution. This is the outcome document. Don't worry, I'm not going to read it.

But you have a whole set of resolutions here that were adopted after open debate in a transparent matter -- more than 50 heads of state. Havana was the capital of the south for a few weeks, and we have now launched, once again, the group of the nonaligned with new momentum.

And if there is anything I could ask all of you here, my companions, my brothers and sisters, it is to please lend your good will to lend momentum to the Nonaligned Movement for the birth of the new era, to prevent hegemony and prevent further advances of imperialism.

And as you know, Fidel Castro is the president of the nonaligned for the next three years, and we can trust him to lead the charge very efficiently.

Unfortunately they thought, "Oh, Fidel was going to die." But they're going to be disappointed because he didn't. And he's not only alive, he's back in his green fatigues, and he's now presiding the nonaligned.

So, my dear colleagues, Madam President, a new, strong movement has been born, a movement of the south. We are men and women of the south.

With this document, with these ideas, with these criticisms, I'm now closing my file. I'm taking the book with me. And, don't forget, I'm recommending it very warmly and very humbly to all of you.

We want ideas to save our planet, to save the planet from the imperialist threat. And hopefully in this very century, in not too long a time, we will see this, we will see this new era, and for our children and our grandchildren a world of peace based on the fundamental principles of the United Nations, but a renewed United Nations.

And maybe we have to change location. Maybe we have to put the United Nations somewhere else; maybe a city of the south. We've proposed Venezuela.

You know that my personal doctor had to stay in the plane. The chief of security had to be left in a locked plane. Neither of these gentlemen was allowed to arrive and attend the U.N. meeting. This is another abuse and another abuse of power on the part of the Devil. It smells of sulfur here, but God is with us and I embrace you all.

May God bless us all. Good day to you.

  • * *
              Gerechtigkeit, Freiheit und Menschenrechte
     Rede des iranischen Präsidenten vor der UN-Generalversammlung

21.09.2006

Mahmoud Ahmadi-Nejad

Frau Präsidentin,
Angesehene Staats- und Regierungsoberhäupter,
Angesehene Delegationsoberhäupter,
Exzellenzen, Damen und Herren

Ich preise den barmherzigen, allwissenden und allmächtigen Gott, mich mit einer weiteren Gelegenheit gesegnet hat, vor dieser Versammlung im Namen der großen Nation des Irans zu sprechen und die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf eine Reihe von Angelegenheiten zu lenken.

Ich preise den Allmächtigen auch für die zunehmende Wachsamkeit der Völker überall auf der Welt, ihre mutige Gegenwart in
unterschiedlichen internationalen Umgebungen und den mutigen Ausdruck ihrer Ansichten und Hoffnungen hinsichtlich globaler Angelegenheiten.

Heute sehnt sich die Menschheit leidenschaftlich nach Verpflichtung zur Wahrheit, Hingabe zu Gott, Streben nach Gerechtigkeit und Respekt für die Würde von Menschen. Ablehnung von Herrschaft und Aggression, Verteidigung der Unterdrückten und das Verlangen nach Frieden bilden die rechtmäßige Forderung der Völker der Welt, insbesondere der neuen Generationen und der munteren Jugend, die eine Welt frei von Dekadenz, Aggression und Ungerechtigkeit und voll mit Liebe und Mitgefühl anstreben. Die Jugend hat ein Recht, Gerechtigkeit und Wahrheit zu fordern und sie haben ein Recht, ihre eigene Zukunft auf dem Fundament von Liebe, Mitgefühl und Ruhe aufzubauen. Und ich preise den Allmächtigen für diese unermeßliche Segnung.

Frau Präsidentin,
Exzellenzen,

Was die Menschheit heute betrübt ist zweifellos nicht mit der Menschenwürde vereinbar; der Allmächtige hat die Menschen nicht geschaffen, damit sie sich gegen andere versündigen und sie unterdrücken.

Durch die Verursachung von Krieg und Konflikt bauen einige ihre Herrschaft schnell aus, häufen größeren Reichtum an und bemächtigen sich der Ressourcen, während andere die resultierende Armut, das Leid und das Elend ertragen.

Einige versuchen, die Welt mit Waffen und Drohungen zu beherrschen, während andere in ständiger Unsicherheit und Gefahr leben.

Einige besetzen die Heimat anderer, tausende Kilometer von ihren Grenzen entfernt, mischen sich in ihre Angelegenheiten ein und kontrollieren ihr Öl und andere Ressourcen und strategischen Routen, während andere täglich in ihren eigenen Häusern bombardiert werden; ihre Kinder ermordet in den Straßen und Gassen ihres eigenen Landes und ihre Häuser zu Trümmern reduziert.

Ein solches Verhalten ist den Menschen unwürdig und läuft der Wahrheit, der Gerechtigkeit und der Menschenwürde zuwider. Die grundlegende Frage ist, daß unter solchen Bedingungen, wo sollten die Unterdrückten um Gerechtigkeit ersuchen? Wer oder welche Organisation verteidigt die Rechte der Unterdrückten und verhindert Akte der Aggression und Unterdrückung? Wo ist der Sitz der globalen Justiz?

Ein kurzer Blick auf einige Beispiele der dringendsten globalen Angelegenheiten kann das Problem näher beleuchten.

  1. Die ungezügelte Expansion nuklearer, chemischer und biologischer Waffen

Einige Mächte kündigen stolz ihre Herstellung von Atomwaffen zweiter und dritter Generation an. Wofür brauchen sie diese Waffen? Dient die Herstellung und Lagerung dieser tödlichen Waffen der Förderung von Frieden und Demokratie? Oder sind diese Waffen tatsächlich Instrumente der Nötigung und Drohung gegen andere Völker und Regierungen? Wie lange sollen die Menschen in der Welt mit dem Alptraum nuklearer, biologischer und chemischer Waffen leben? Was bindet die Mächte, die diese Waffen herstellen und besitzen? Wie können sie vor der internationalen Gemeinschaft zur Verantwortung gezogen werden? Und sind die Bewohner dieser Länder einverstanden mit der Verschwendung ihres Reichtums und ihrer Ressourcen für die Herstellung eines so zerstörerischen Arsenals? Ist es nicht möglich, sich auf Gerechtigkeit, Ethik und Weisheit statt auf diese Instrumente des Todes zu verlassen? Sind Weisheit und Gerechtigkeit nicht kompatibler mit Frieden und Ruhe als nukleare, chemische und biologische Waffen? Wenn sich Weisheit, Ethik und Gerechtigkeit durchsetzen, dann werden Unterdrückung und Aggression entwurzelt, Drohungen werden verschwinden und es wird keinen Grund mehr für einen Konflikt geben. Dies ist ein stichhaltiger Vorschlag, da die meisten globalen Konflikte aus Ungerechtigkeit hervorgehen und von den Mächtigen, unzufrieden mit ihren eigenen Rechten, danach strebend, die Rechte anderer zu verschlingen. Menschen überall auf der Welt verbünden sich mit der Gerechtigkeit und sind bereit, dafür Opfer zu bringen.

Wäre es nicht einfacher für die Weltmächte, ihre Langlebigkeit zu sichern und die Herzen und Köpfe der Menschen zu gewinnen, indem sie sich für die wahre Förderung von Gerechtigkeit, Mitgefühl und Frieden einsetzen, statt durch die Verbreitung nuklearer und chemischer Waffen und die Drohung ihres Einsatzes?

Die Erfahrung der Drohung und des Einsatzes von nuklearen Waffen liegen vor uns. Hat es den Verantwortlichen irgendetwas gebracht außer der Verschlimmerung der Spannungen, des Hasses und der Feindseligkeit zwischen Nationen?

B. Besatzung von Ländern und Verschlimmerung der Feindseligkeiten

Die Besatzung von Ländern, einschließlich des Iraks, ist in den letzten drei Jahren weitergegangen. Nicht ein Tag verstreicht, ohne daß hunderte Menschen kaltblütig getötet werden. Die Besatzer sind nicht in der Lage, im Irak Sicherheit aufzubauen. Trotz der Einrichtung einer rechtmäßigen Regierung und einer irakischen Nationalversammlung gibt es verdeckte und offene Anstrengungen, die Unsicherheit zu verstärken, Unterschiede in der irakischen Gesellschaft zu vergrößern und zu verschärfen und zu inneren Unruhen aufzuhetzen.

Es gibt keinen Hinweis darauf, daß die Besatzer den notwendigen politischen Willen haben, die Quellen der Instabilität zu
eliminieren. Zahllose Terroristen wurden von der Regierung des Iraks festgenommen, nur um unter unterschiedlichen Vorwänden von den Besatzern wieder freigelassen zu werden.

Es scheint, daß die Verschärfung der Feindseligkeiten und
des Terrorismus' als Vorwand für die anhaltende Anwesenheit ausländischer Streitkräfte im Irak dienen.

Wo können die Menschen des Iraks Schutz suchen und wen sollte die Regierung des Iraks um Gerechtigkeit ersuchen?

Wer kann die Sicherheit des Iraks gewährleisten? Die Unsicherheit im Irak beeinflußt die ganze Region. Kann der Sicherheitsrat eine Rolle bei der Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit im Irak spielen, während die Besatzer selbst ständiges Mitglied des Rates sind? Kann der Sicherheitsrat in diesem Zusammenhang eine gerechte Entscheidung fällen?

Betrachten Sie die Lage in Palästina:

Die Wurzeln des palästinensischen Problems reichen bis in den Zweiten Weltkrieg zurück. Unter dem Vorwand, einige der Überlebenden des Krieges zu schützen, wurde das Land Palästina durch Krieg, Aggression und die Vertreibung von Millionen seiner Bewohner besetzt; es wurde unter die Kontrolle einiger der Kriegsüberlebenden gestellt, was noch größere Bevölkerungsgruppen aus anderen Orten der Welt, die nicht von dem Zweiten Weltkrieg betroffen waren, brachte; und eine Regierung wurde auf dem Territorium von anderen eingerichtet, mit einer Bevölkerung, die auf der ganzen Welt gesammelt wurde, auf Kosten der Vertreibung von Millionen seiner rechtmäßigen Bewohner in die Diaspora und die Heimatlosigkeit. Das ist eine große Tragödie, für die es in der Geschichte kaum einen Präzedenzfall gibt. Flüchtlinge leben weiterhin in Übergangsflüchtlingslagern und viele sind mit der Hoffnung, eines Tages zu ihrem Land zurückzukehren, gestorben. Kann jegliche Logik, Gesetz oder rechtliche Argumentation diese Tragödie rechtfertigen? Kann irgendein Mitglied der Vereinten Nationen akzeptieren, daß eine solche Tragödie in ihrem eigenen Heimatland geschieht?

Die Vorwände für die Schaffung des Regimes zur Besetzung von Al-Quds Al-Sharif sind so schwach, daß seine Fürsprecher jede Stimme, die nur versucht, über sie zu sprechen, zum Schweigen bringen wollen, da sie befürchten, daß die Erhellung der Fakten die Raison d'Etre des Regimes untergraben würde, wie es geschehen ist. Die Tragödie endet nicht mit der Einrichtung eines Regimes auf dem Territorium von anderen. Bedauerlicherweise war dieses Regime seit seiner Gründung eine ständige Quelle der Bedrohung und der Unsicherheit in der Region des Mittleren Ostens, durch das Führen von Kriegen, das Vergießen von Blut, die Behinderung der Entwicklung von regionalen Ländern und wurde außerdem von einigen Mächten als ein Instrument der Spaltung, der Nötigung und des Drucks auf die Menschen der Region benutzt. Der Hinweis auf diese historischen Realitäten mag einige Unruhe unter den Unterstützern dieses Regimes verursachen. Aber dies sind bloße Fakten und kein Mythos. Die Geschichte hat sich vor Ihren Augen entfaltet.

Das schlimmste allerdings ist die umfassende und ungerechtfertigte Unterstützung für dieses Regime.

Sehen Sie sich nur an, was in Palästina geschieht. Menschen werden in ihren eigenen Häusern bombardiert und ihre Kinder in ihren eigenen Straßen und Gassen ermordet. Aber keine Autorität, nicht einmal der Sicherheitsrat, kann sich jegliche Unterstützung oder Schutz für sie erlauben. Warum?

Zur gleichen Zeit wird eine Regierung demokratisch und durch die freie Wahl der Wählerschaft in einem Teil des palästinensischem Gebietes gebildet. Aber statt die Unterstützung der sogenannten Verfechter der Demokratie zu erhalten, werden ihre Minister und Parlamentsmitglieder vor den Augen der internationalen Gemeinschaft entführt und eingekerkert.

Welcher Rat oder internationale Organisation steht auf, um diese brutal belagerte Regierung zu schützen? Und warum kann der Sicherheitsrat keinerlei Schritte ergreifen?

Lassen Sie mich hier den Libanon behandeln:

Dreiundreißig lange Tage lebten die Libanesen unter dem Trommelfeuer von Feuer und Bomben und fast 1,5 Millionen von ihnen wurden vertrieben; währenddessen wählten einige Mitglieder des Sicherheitsrats praktisch einen Weg, der dem Aggressor reichlich Gelegenheit bot, seine Ziele militärisch zu erreichen. Wir sahen, daß der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von bestimmten Mächten daran gehindert wurde, auch nur einen Waffenstillstand zu fordern. Der Sicherheitsrat saß so viele Tage untätig herum, beobachtete die grausamen Szenen der Greueltaten gegen die Libanesen während Tragödien wie Qana ständig wiederholt wurden. Warum?

In all diesen Fällen ist die Antwort offensichtlich. Wenn die Macht hinter den Feindseligkeiten selbst ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrates ist, wie kann dieser Rat dann seine Verantwortung erfüllen?

C. Mangel an Respekt gegenüber den Rechten von Mitgliedern

der internationalen Gemeinschaft

Exzellenzen,

Ich möchte nun auf einige Beschwerden der iranischen Menschen hinweisen und über die Ungerechtigkeit gegen sie sprechen.

Die Islamische Republik Iran ist Mitglied der IAEA und an den Atomwaffensperrvertrag gebunden. Alle unsere atomaren Aktivitäten sind transparent, friedlich und unter den Augen der IAEA-Inspektoren. Warum gibt es also Einwände gegen unsere rechtlich anerkannten Rechte? Welche Regierungen erheben Einwand gegen diese Rechte? Regierungen, die selbst von Atomenergie und dem Urankreislauf profitieren. Einige von ihnen haben die Atomtechnologie für nichtfriedliche Zwecke mißbraucht, einschließlich der Produktion von Atombomben und einige haben sogar die düstere Geschichte, sie gegen die Menschheit eingesetzt zu haben.

Welche organisation oder Rat sollte sich mit diesen Ungerechtigkeiten befassen? Ist der Sicherheitsrat in einer Position, sie zu behandeln? Kann er die Verletzung der unverletzbaren Rechte von Ländern beenden? Kann er bestimmte Mächte daran hindern, den wissenschaftlichen Fortschritt in anderen Ländern zu behindern?

Der Mißbrauch des Sicherheitsrats als ein Instrument der Bedrohung und der Nötigung ist tatsächlich ein Quell tiefer Besorgnis.

Einige ständige Mitglieder des Sicherheitsrats, selbst wenn sie selbst Parteien in internationalen Streitigkeiten sind, drohen anderen bequemerweise mit dem Sicherheitsrat und erklären, selbst vor jeder Entscheidung des Rats, die Verurteilung ihrer Gegner durch den Rat. Die Frage ist: was kann eine solche Ausnutzung des Sicherheitsrats rechtfertigen und untergräbt nicht die Glaubw ürdigkeit und Effektivität des Rates? Kann ein solches Verhalten zu der Fähigkeit des Rates, Sicherheit zu wahren, beitragen?

Exzellenzen,

Eine Bewertung der vorangegangenen historischen Realitäten würde zu dem Schluß führen, daß Gerechtigkeit bedauerlicherweise ein Opfer von Gewalt und Aggression geworden ist.

  • Viele globale Abmachungen sind infolge unzulässigen Drucks einiger der Mächtigen ungerecht, diskriminierend und unverantwortlich geworden;
  • Drohungen mit Atomwaffen und anderen Instrumenten des Krieges durch einige Mächte haben den Platz von Respekt vor den Rechten von Nationen und der Erhaltung und Förderung von Frieden und Ruhe übernommen;
  • Für einige Mächte dauern die Behauptungen der Förderung von Menschenrechten und Demokratie nur so lange an, wie sie als Instrumente des Drucks und der Einschüchtreung gegen andere Nationen benutzt werden können. Aber wenn es an die Interessen der Kläger geht, haben Konzepte wie Demokratie, das Recht der Selbstbestimmung von Nationen, Respekt vor den Rechten und der Intelligenz von Völkern, internationales Recht und Gerechtigkeit keinen Platz oder Wert. Dies manifestiert sich offensichtlich in der Art, wie die gewählte Regierung des palästinensischen Volkes behandelt wird, als auch in der dem zionistischen Regime gewährten Unterstützung. Es ist gleichgültig, ob Menschen in Palästina ermordet, zu Flüchtlingen gemacht, gefangengenommen, inhaftiert oder belagert werden, das darf die Menschenrechte nicht verletzen.
  • Nationen sind nicht gleich in der Ausübung ihrer durch internationales Recht anerkannten Rechte. Der Genuß dieser Rechte hängt von den Launen bestimmter Großmächte ab.
  • Offensichtlich kann der Sicherheitsrat benutzt werden, um die Sicherheit und die Rechte einiger Großmächte zu sichern. Aber wenn die Unterdrückten durch Bombardements dezimiert werden, muß der Sicherheitsrat distanziert bleiben und nicht einmal einen Waffenstillstand fordern. Ist dies nicht eine Tragödie historischen Ausmaßes für den Sicherheitsrat, dessen Aufgabe der Erhalt der Sicherheit von Ländern ist?
  • Die herrschende Ordnung heutiger globaler Wechselbeziehungen ist, daß bestimmte Mächte sich mit der internationalen Gemeinschaft gleichsetzen und ihre Entscheidungen als jene von über 180 Ländern verdrängend betrachten. Sie betrachten sich selbst als Herren und Beherrscher der ganzen Welt und andere Nationen nur als zweite Klasse in der Weltordnung.

Exzellenzen,

Die frage muß gestellt werden: wenn die Regierung der Vereinigten Staaten oder des Vereinigten Königreichs, die ständige Mitglieder des Sicherheitsrats sind, Aggressionen, Besatzungen und Verletzungen internationalen Rechts verüben, welches der Organe der UN kann sie dann zur Rechenschaft ziehen? Kann ein Rat, in dem sie privilegierte Mitglieder sind, ihre Verstöße behandeln? Ist das jemals geschehen? Tatsächlich haben wir wiederholt das Gegenteil beobachtet. Wenn sie Differenzen mit einer Nation oder einem Staat haben, zerren sie ihn vor den Sicherheitsrat und als Kläger vereinen sie gleichzeitig die Rollen von Ankläger, Richter und Henker auf sich. Ist das eine gerechte Ordnung? Könnte es einen deutlicheren Fall von Diskriminierung und offensichtlichere Beweise von Ungerechtigkeit geben?

Bedauerlicherweise hat das Beharren einiger hegemonischer Mächte auf der Durchsetzung ihrer ausschließenden Politik bei internationalen Entscheidungsfindungsprozessen, einschließlich des Sicherheitsrats, zu einem wachsenden Mißtrauen der weltweiten Meinung geführt und so die Glaubwürdigkeit und Effektivität dieses äußerst universellen Systems der gemeinschaftlichen Sicherheit untergraben.

Exzellenzen,

Wie lange kann eine solche Situation in der Welt andauern? Es ist offenkundig, daß das Verhalten einiger Mächte die größte Herausforderung für den Sicherheitsrat, die ganze Organisation und seine zugehörigen Behörden darstellt.

Die derzeitige Struktur und Arbeitsweise des Sicherheitsrats, die Erbe des Zweiten Weltkriegs sind, gehen nicht auf die Erwartungen der heutigen Generation und die aktuellen Bedürfnisse der Menschheit ein.

Heute ist es unleugbar, daß der Sicherheitsrat, am entscheidensten und dringendsten Legitimität und Effektivität benötigt. Es muß anerkannt werden, daß solange der Rat nicht in der Lage ist, auf eine transparente, gerechte und demokratische Art im Interesse der ganzen internationalen Gemeinschaft zu handeln, er weder legitimiert noch effektiv sein weird. Außerdem wurde nun die direkte Beziehung zwischen dem Mißbrauch des Vetos und der Aushöhlung der Legitimität und der Effektivität des Rates klar und unbestreitbar belegt. Wir können und dürfen nicht die Vernichtung oder auch nur die Eingrenzung von Ungerechtigkeit, Täuschung und Unterdrückung erwarten, ohne die Struktur und Arbeitsweise des Rates zu reformieren.

Ist es angemessen, von dieser Generation zu erwarten, sich den Entscheidungen und Abmachungen unterzuordnen, die vor über einem halben Jahrhundert getroffen wurden? Haben nicht diese oder zukünftige Generationen das Recht zu entscheiden, in welcher Welt sie leben wollen?

Heute ist eine ernste Reform der Struktur und der Arbeitsweise des Sicherheitsrats notwendiger denn je zuvor. Gerechtigkeit und Demokratie schreiben vor, daß die Generalversammlung, das höchste Organ der vereinten Nationen, respektiert werden muß. Die Generalversammlung kann dann, durch geeignete Mechanismen, die Aufgabe der Reformierung der Organisation und insbesondere die Rettung des Sicherheitsrats aus seinem derzeitigen Zustand übernehmen. In der Zwischenzeit sollten die Blockfreien Staaten, die Organisation der Islamischen Konferenz und der afrikanische Kontinent jeweils einen Repräsentanten als ständiges Mitglied mit Vetorecht im Sicherheitsrat haben. Das resultierende Gleichgewicht würde hoffentlich ein weiteres Herumtrampeln auf den Rechten von Nationen verhindern.

Frau Präsidentin,

Exzellenzen,

Es ist unerläßlich, daß Spiritualität und Ethik ihren rechtmäßigen Platz in internationalen Beziehungen finden. Ohne Ethik und Spiritualität, erlangt im Licht der Lehren göttlicher Propheten, können Gerechtigkeit, Freiheit und Menschenrechte nicht garantiert werden.

Die Lösung heutiger Krisen der Menschheit liegt in der Beachtung der Ethik und Spiritualität und der Herrschaft durch gerechte Menschen hoher Kompetenz und Frömmigkeit.

Sollte Respekt für die Rechte von Menschen das vorherrschende Ziel werden, dann werden Ungerechtigkeit, böse Stimmung, Aggression und Krieg verschwinden.

Menschen sind alle Gottes Kreaturen und mit Würde und Respekt ausgestattet.

Niemand besitzt anderen gegenüber Überlegenheit. Kein Individuum oder Staat kann sich besondere Privilegien anmaßen oder die Rechte anderer ignorieren und sich durch Einfluß und Druck als die "internationale Gemeinschaft" aufstellen.

Die Bürger von Asien, Afrika, Europa und Amerika sind alle gleich. Über sechs Milliarden Einwohner der Erde sind alle gleich und verdienen Respekt.

Gerechtigkeit und Schutz der Menschenwürde sind die zwei Säulen im Erhalt von Frieden, Sicherheit und Ruhe in der Welt.

Aus diesem Grund erklären wir:

Dauerhafter Frieden und ruhe in der Welt können nur durch
Gerechtigkeit, Spiritualität, Ethik, Mitgefühl und Respekt für die Menschenwürde erreicht werden.

Wir sind alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft und wir sind alle berechtigt, auf der Schaffung eines Klimas des Mitgefühls, der Liebe und der Gerechtigkeit zu bestehen.

Alle Mitglieder der Vereinten Nationen sind von den schmerzlichen und süßen Ereignissen und Entwicklungen in der heutigen Welt betroffen.

Wir können feste und logische Entscheidungen fällen und dadurch die Aussichten auf ein besseres Leben für derzeitige und zukünftige Generationen verbessern.

Gemeinsam können wir die Ursachen für schlimme Krankheiten und Beschwerden ausrotten und stattdessen, durch die Förderung universeller und dauerhafter Werte wie Ethik, Spiritualität und Gerechtigkeit, unseren Nationen erlauben, die Süße einer besseren Zukunft zu schmecken.

Völker erstreben, angetrieben von ihrer göttlichen Natur, eigentlich das Gute, Tugend, Perfektion und Schönheit. Wenn wir uns auf unsere Völker verlassen können wir riesige Schritte zur Reform machen und den Weg zur menschlichen Perfektion ebnen. Ob wir es mögen oder nicht, werden Gerechtigkeit, Frieden und Tugend sich früher oder später in der Welt mit dem Willen des allmächtigen Gottes durchsetzen. Es ist zwingend erforderlich und wünschenswert, daß auch wir zur Förderung von Gerechtigkeit und Tugend beitragen.

Der allmächtige und barmherzige Gott, der der Schöpfer des Universums ist, ist auch sein Herr und Beherrscher. Gerechtigkeit ist sein Befehl. Er befiehlt seinen Geschöpfen, einander in Gutem, Tugend und Frömmigkeit zu unterstützen und nicht in Dekadenz und Korruption.

Er befiehlt seinen Geschöpfen, einander zur Rechtschaffenheit und Tugend und nicht zu Sünde und Übertretung anzuhalten. Alle göttlichen Propheten vom Propheten Adam (Friede sei mit ihm), zum Propheten Moses (Friede sei mit ihm), zum Propheten Jesus Christus (Friede sei mit ihm), zum Propheten Mohammed (Friede sei mit ihm) haben alle die Menschheit zum Monotheismus, zu Gerechtigkeit, Brüderlichkeit, Liebe und Mitgefühl aufgefordert. Ist es nicht möglich, basierend auf Monotheismus, Gerechtigkeit, Liebe und Respekt für die Menschenrechte eine bessere Welt zu schaffen und so Feindschaften zu Freundschaften umzuformen?

Ich erkläre ausdrücklich, daß sich die heutige Welt, mehr als je zuvor, nach gerechten und rechtschaffenen Menschen mit Liebe für die Menschheit sehnt; und sich mehr als alles andere nach dem perfekten menschlichen Wesen und dem wahren Erretter, der allen Völkern versprochen wurde und der Gerechtigkeit, Frieden und Brüderlichkeit auf dem Planeten bringen wird, sehnt.

Oh, allmächtiger Gott, alle Männer und Frauen sind Deine Geschöpfe und Du hast ihre Wegleitung und Erlösung bestimmt. Beschenke die nach Gerechtigkeit dürstende Menschheit mit dem allen von Dir versprochenen perfekten Menschen und mache uns zu seinen Anhängern und jenen, die nach seiner Wiederkehr und seiner Sache streben.

http://www.freace.de/artikel/200609/210906a.html

  • * *
       Wir distanzieren uns deutlicher denn je zuvor
                 Eine klare Stellungnahme

24.08.2006

Yavuz & Gürhan Özoguz

Gleich mehrere Politiker der große Koalition haben Muslime in Deutschland dazu aufgerufen, sich deutlicher als zuvor von Terrorismus zu distanzieren. Daher wollen wir damit anfangen, ohne Datum, rückwirkend und für alle Zukunft.

Wir distanzieren uns deutlicher denn je zuvor von allen Terroristen der Welt, insbesondere von denjenigen, die Terrorismus im Namen des Islam beabsichtigen oder gar - Gott behüte - verüben!

Wir distanzieren uns deutlicher denn je zuvor von jeglichen terroristischen Bombenlegern in Deutschland oder anderen Ländern, insbesondere von den terroristischen Bombenlegern in deutschen Zügen und anderen Terroristen, ob Muslim oder nicht, ob in Zügen, Flugzeugen oder an irgendwelchen anderen Orten!

Wir distanzieren uns von den Verbrechen des 11. September 2001, von allen, die in jeglicher Form daran beteiligt waren und allen, die solche Terroranschläge befürworten. Gleichermaßen distanzieren wir uns von allen anderen Terroranschlägen, seien sie in Madrid, London oder an einem anderen Ort angedacht, geplant oder gar ausgeführt worden!

Wir distanzieren uns von jedem Menschen, der zum Terrorismus aufruft und von jedem, der zu jeglichen anderen Straftaten aufruft, insbesondere dann, wenn er dabei den Namen des Islam mißbraucht.

Wir distanzieren uns auch von jedem Menschen, der mit dem Vorwand der Selbstverteidigung, weil zwei eigene Soldaten "entführt" wurden, den Befehl zum Massenmord an über 1.000 Zivilisten gibt und ein ganzes Land verwüstet, die gesamte Infrastruktur vernichtet und weiterhin die Menschheit bedroht, denn ihre Logik entspricht exakt derjenigen der Terroristen!

Wir distanzieren uns von Menschen, die mit der Begründung, das eigenen Volk hätte großes Leid erlitten, auf fremdem Boden einen Staat gründet, aus der ganzen Welt Menschen dorthin einlädt und die eingestammte Bevölkerung gleichzeitig systematisch vertreibt.

Wir distanzieren uns von Menschen, die hohe Mauern auf fremdem Boden bauen, besetzte Gebiete besiedeln und tagtäglich die einheimische Bevölkerung ermorden.

Wir distanzieren uns von Politikern, die Menschenrechtsverbrechern und Verbrechen gegen das Völkerrecht nicht nur modernste Mittel für Massenvernichtungswaffen wie atomwaffenfähige U-Boote liefern, sondern diese auch noch von eigenen Volk bezahlen lassen!

Wir distanzieren uns von verbrecherischen Staatschefs, die es für normal erachten, Menschen mehrere Jahre lang ohne die Mindestrechte eines Angeklagte in Foltergefängnissen festzuhalten, und wir distanzieren und auch von Politikern, die solche Verbrecher stützen und unterstützen.

Wir distanzieren uns von verbrecherischen Staatschefs, die andere Länder mit Kriegen überziehen, gleich mehrere Länder besetzen, dabei tausende und abertausende Zivilisten ermorden und wir distanzieren uns auch von Politikern, die solche Verbrecher stützen und unterstützen.

Wir distanzieren uns von Journalisten und Politikern, die sich extrem laut um die Religion eines potentiellen Terroristen interessieren, aber weder die Religion der Opfer berücksichtigen (in New York, Madrid und London waren auch Muslime Opfer), noch in irgendeiner Form die Religion derjenigen nennen, die beim Ergreifen von möglichen Terroristen hilfreich sind (wie die Hizb Allah-Sympathisanten im libanesischen Geheimdienst).

Wir distanzieren uns von jeden Bürgern, die Flugpassagiere aufgrund ihres Aussehens oder ihrer Sprache aus dem Flugzeug befördern wollen, weil sie die Massenhysterie der westlichen Welt mittragen.

Wir distanzieren uns von Raubtierkapitalismus, der Menschen verdinglicht und Dinge vergöttert und ganze Völker und Länder ausbeutet.

Wir distanzieren uns von jedem Politiker, der Imperialismus praktiziert und die Bodenschätze anderer Länder als sein eigen ansieht und für deren "Sicherung" die schlimmsten, brutalsten und mörderischsten Diktatoren stützt!

Wir distanzieren uns von Politikern, die sichtlich danach lechzen, eigene Soldaten in fremde Länder zu schicken, um angeblich Konflikte lösen zu helfen, ohne daß das betroffene Land danach gerufen hätte!

Wir distanzieren uns von jedem Politiker, der dem palästinensischen Volk nach 60 Jahren Besatzung verbal das Heimatrecht zubilligt aber gleichzeitig mit allen seinen Handlungen faktisch immer noch das Heimatrecht verweigert.

Wir distanzieren uns von jedem deutschen Politiker, der von den Muslimen in Deutschland mit Verweis auf die deutsche Geschichte verlangt, ein rassistisches System zu akzeptieren, unabhängig davon, wo es besteht.

Wir distanzieren uns von den Verbrechen in der deutschen Geschichte wie auch von allen Verbrechen aller anderen Länder in der Geschichte und Gegenwart.

Wir distanzieren uns von Politikern, die jeden Kritiker Israels mit Hitler vergleichen.

Wir distanzieren uns von Journalisten und Politikern, die
Antisemitismus und Antizionismus gleichsetzen und damit
Juden in aller Welt verleumden und beleidigen!

Wir distanzieren uns von jeder Form von Rassismus, unabhängig davon ob von Juden, Christen, Muslimen oder sonstwem ausgeübt und unabhängig davon, gegen wen.

Wir distanzieren uns von Politikern, die von Muslimen verlangen, tagtäglich auf das Grundgesetz zu schwören aber gleichzeitig das gleiche Grundgesetz tagtäglich mit Füßen treten.

Wir distanzieren uns von allem Übel in der Welt, das wir in obiger Auflistung noch nicht erwähnt haben, und wir tun es so laut und deutlich wir nur können und so oft es erwünscht ist.

Diejenigen, die sich nicht von den oben genannten Verbrechen und Verbrechern distanzieren sind die wahren Unterstützer von Terrorismus - wir distanzieren uns von ihnen!

http://www.freace.de/artikel/200608/240806b.html

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23.09.06    Gerhard Lange c/o GIV <G.LANGE@NADESHDA.org>
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