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Uri Avnery
Geister, die er rief
Israels Premier Scharon kann seinen Abzugsplan nicht mehr aufgeben.
Auch wenn er damit ganz andere Ziele verfolgte
Vor einer Woche hielten einige der israelischen Friedensorganisationen
eine Demonstration ab, um Ariel Scharons (israelischer Premier – d. R.)
Abzugsplan aus dem Gazastreifen zu unterstützen. Ich quälte mich
tagelang mit der Frage, ob ich mich beteiligen sollte oder nicht. Sie
beschäftigt mich weiterhin.
Ich vertraue Scharon nicht. David Ben Gurion, der ihn sehr liebte,
betrachtete ihn als zwanghaften Lügner. »Wenn Scharon seine Fehler
ablegen würde, wie z. B. nicht die Wahrheit zu sagen, wäre er ein
vorbildlicher Militärführer«, schrieb Ben Gurion am 29. Januar 1960 in
sein Tagebuch. Seit einem Jahr hat Scharon nun über den Abzug
gesprochen, für den Abzug gearbeitet, Himmel und Erde für den Abzug
bewegt. Aber bis zum heutigen Tag hat er außer ein paar
Verwaltungsmaßnahmen überhaupt nichts getan, um den Plan zu erfüllen.
Im Gegenteil: in diesen Tagen wurden Millionen in die Siedlungen
investiert, damit die Häuser in Gush Kativ besser verteidigt werden
können, die Häuser von Bewohnern, die in ein paar Wochen evakuiert
werden sollen. Warum soll man ihm Glauben schenken und ihn
unterstützen, bevor die Ausführung des Abzugsplans überhaupt begonnen
hat?
USA im Hintergrund
Ich glaube allerdings, daß Scharon jetzt nicht mehr zurück kann. Er hat
inzwischen seine Partei gespalten, ist ein Feind der Siedler geworden
und stellt das ganze politische System auf den Kopf. Wenn er jetzt
seinen Plan zurückzöge, würde dies seine Selbstachtung und sein
öffentliches Image zerstören. Den Rückzug zurückzunehmen, würde auch
den Zorn von US-Präsident George W. Bush nach sich ziehen. Scharon hat
für Nichtjuden nur Verachtung übrig und denkt, sie zu betrügen sei eine
nationale Pflicht – aber er weiß auch, wo Israel ohne die unbegrenzte
Unterstützung der USA sein würde. Nur ein welterschütterndes Ereignis,
wie eine amerikanische Invasion in Syrien und dem Iran oder der Kollaps
seiner Regierung, könnte ihm erlauben, aus der schwierigen Situation
herauszukommen.
Wenn es also wahrscheinlich ist, daß Scharon den Abzug durchführen
wird, warum sollte man ihn nicht unterstützen? Weil ich an den Tag
danach denke. Ich mache mir keine Illusionen über Scharons Absichten,
soweit es die Westbank betrifft. Er beabsichtigt, 58 Prozent zu
annektieren und den Palästinensern ein paar Enklaven zu lassen, von
denen jede von Siedlungen und Militäreinrichtungen umzingelt sein wird.
Allenfalls wird er – um Bushs Forderung, das Gebiet des
Palästinastaates sollte zusammenhängen, nachzukommen – diese Enklaven
mit Hilfe von Brücken und Tunnel untereinander verbinden. Neben seinem
Sohn Omri ist der Anwalt Dov Weissglas die ihm nächste Person. Als
dieser Mann erklärte, Scharon werde nach dem Abzug den Friedensplan »in
Formaldehyd« legen, hat er – ausnahmsweise – die Wahrheit gesagt.
Scharon zu unterstützen würde gleichzeitig bedeuten, auch diesen Plan
zu unterstützen.
Während dies hier geschrieben wird, fährt Scharon fort, die Trennmauer
zu bauen, mit der bis jetzt sieben Prozent der Westbank annektiert
wurden. Die Gebiete zwischen der Mauer und der Grünen Linie werden mit
neuen Siedlungen bestückt. Jüngst wurde verkündet, daß Scharon in
Ma’ale Adumim 3500 Wohnungseinheiten bauen lassen will. Es ist die
gefährlichste Siedlung für die Westbank, da sie das Land tatsächlich in
zwei Teile schneidet.
Die Erweiterungen der Siedlungen und die Errichtung von Außenposten
gehen jetzt überall im Westjordanland mit großer Geschwindigkeit
weiter. Die Anwältin Talia Sasson legte kürzlich ihren Bericht über die
Methoden vor, mit denen in der Westbank Außenposten errichtet werden.
Den Auftrag dazu erhielt sie vom israelischen Premier. Es muß daran
erinnert werden, daß Scharon Bush versprochen hatte, alle Siedlungen
und Außenposten, die in seiner Amtszeit seit 2001 errichtet wurden,
abzureißen. Sassons Bericht stellt nun fest, daß alle diese Außenposten
– genau wie die früheren – illegal aufgebaut wurden und daß alle
Ministerien und Abteilungen der zionistischen Verwaltung
zusammengearbeitet und das Gesetz gebrochen haben. Und was geschah?
Nichts. Niemand wurde angeklagt, alles geht weiter wie bisher. Der
Bericht wurde noch am Tag, an dem er erschien, begraben.
Militärische Logik
Es gibt ein Sprichwort: Man sagt, »der Weg zur Hölle sei mit guten
Vorsätzen gepflastert«. Aber auch das Gegenteil stimmt: Der Weg zum
Himmel ist mit bösen Vorsätzen gepflastert. Es ist möglich, daß
Scharons böse Absichten positive Ergebnisse hervorbringen, von denen er
nicht träumte, als er den Plan verkündigte. Er wurde fast zufällig
ersonnen, um einige Probleme des Augenblicks zu lösen, ohne über die
nächsten Schritte nachzudenken. Scharon hatte sich nicht vorstellen
können, daß ihn sein Plan in eine direkte Konfrontation mit den
Siedlern bringen würde. Er ist ein General, und seine Logik ist
militärisch. Der Abzugsplan bringt es mit sich, daß eine zweitrangige
Sache aufgegeben wird, um eine erstrangige voranzutreiben: Ein paar
kleine, unwichtige Siedlungen in abgelegener Gegend werden aufgegeben,
um wichtigere Siedlungen in der Westbank zu konsolidieren und zu
stärken. Ein Stückchen Wüste – sechs Prozent der besetzten Gebiete –
mit 1,25 Millionen Bewohnern aufgeben, um 58 Prozent der Westbank zu
annektieren.
So wie es im Augenblick aussieht, scheint es, daß Scharon gegen seinen
Willen und ohne seine Absicht auf eine schicksalsschwere Entscheidung
zusteuert. Es ist natürlich möglich, daß all dies nicht geschehen wird,
daß der Regierungschef und die Siedler im letzten Augenblick einen
Kompromiß finden werden – wie es in der Politik gewöhnlich geschieht.
Aber man muß auf Grund dessen, was als vernünftig erwartet werden kann,
zu einer Entscheidung kommen. Am Ende entschloß ich mich, mich der
Demonstration anzuschließen, nicht Scharon zulebe, sondern um den Kampf
gegen die Siedler zu unterstützen.
(Übersetzung: Ellen Rohlfs)
Aus: junge Welt vom 05.04.2005
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