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Großer US-Lauschangriff wurde schon vor den 9-11-Attentaten vorbereitet

(nyt) Der flaechendeckende Lauschangriff auf amerikanische Buerger, der mithilfe der großen Telefongesellschaften durchgefuehrt wurde, ist offenbar bereits vorbereitet worden zu einer Zeit, als die Al Qaida-Kombattanten noch ohne Schwierigkeiten mit Visa ausgestattet wurden und ind die USA einreisen konnten.

Aktuell berichtet die New York Times, dass die Anfragen des Geheimdienstes um Kooperation bei den Telekomunternehmen schon vor dem 11.9. gestellt wurden, als FBI und CIA noch durch Weisungen von hoeherer Stelle an Ermittlungen gegen islamistische Terroristen abgehalten wurden, wie Greg Palast in der BBC berichtete.

Die Ueberwachung fand ohne gesetzliche Grundlage statt und die entsprechende Anordnung aus dem Weissen Haus wurde heftig kritisiert. Bush hatte erklaert, sie sei notwendig, um Terroristen zu bekaempfen.

Die Telefongesellschaft Qwest Communications berichtete von Anfragen, die bereits im Februar 2001, also kurz nach dem Amtsantritt der Bush-Regierung erfolgten, und die man als illegal zurueckgewiesen habe. In der Reaktion wurde Qwest damit bestraft, dass man dem Unternehmen vorteilhafte Staatsauftraege verweigerte.

Aktuell fordert Praesident Bush vom Parlament die Zusicherung der Immunitaet gegenueber Strafverfolgungen gegen die Telefongesellschaften, die sich an illegalen Abhoermasnahmen beteiligten.

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