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Menschenrechtsexperten bemängeln Folter in Türkei

Istanbul (MESOP) — 6-9-2007 Trotz der von der türkischen Regierung verkündeten "Null-Toleranz"-Politik gegenüber der Folter wird die Misshandlung von Festgenommenen in der Türkei nach Angaben von Menschenrechtsexperten weiterhin toleriert. Die unabhängige Zeitung "BirGün" meldete unter Berufung auf eine Zählung der
Menschenrechtsabteilung der Regierung, im ersten Halbjahr habe es 96 Beschwerden wegen Folter oder Misshandlungen gegeben. Im gesamten vergangenen Jahr waren es demnach 137 Fälle. Besonders verbreitet sind Folter und Misshandlungen in der Polizeihaft.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte in der vergangenen Woche in einer Regierungserklärung bekräftigt, sein Kabinett vertrete weiter eine "Null-Toleranz"-Haltung in Sachen Folter.

Mehrere regierungsunabhängige Menschenrechtsgruppen hatten kürzlich von einem Anstieg der Folterfälle berichtet. Nach Einschätzung der Menschenrechtsstiftung TIHV wird im EU-Bewerberland Türkei nach wie vor "systematisch" gefoltert. Die TIHV beklagte vor allem, daß Folterer nach wie vor kaum strafrechtliche Folgen befürchten müssen. Die Regierung bestreitet, dass in der Türkei systematisch gefoltert wird.