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B'90/Die Grünen

PM Nr.227/07 vom 15.08.2007

Deka-Bank finanziert Zerstörung 10.000 Jahre alter Kulturstätten

http://www.gruene.de/cms/default/dok/193/193973.dekabank_finanziert_zer stoerung_10_000_j.htm

Zur Vertragsunterzeichnung zum Bau des Ilisu-Staudamms erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Ute Koczy, Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

„Die Unterzeichnung des ersten Vertrags zum Bau des Ilisu-Staudamms ist ein Armutszeugnis für Deutschland, Österreich und die Schweiz und Ausdruck unverantwortlicher Politik. Nur durch die Unterstützung von Regierungen, Baufirmen und Banken dieser Länder kann der Bau des ökologisch, sozial, kulturhistorisch und friedenspolitisch äußerst bedenklichen Staudamms im Südosten der Türkei überhaupt in die Tat umgesetzt werden.

Die Zustimmung der Deka-Bank mit Sitz in Frankfurt sicherte die Finanzierung des Staudamm-Projekts im Südosten der Türkei letztendlich ab und ebnete den Weg zur Unterzeichnung des ersten Vertrags. Während zahlreiche Banken das umstrittene Projekt ablehnten, zeigte die DekaBank hinsichtlich der drohenden ökologischen und sozialen Schäden keine Skrupel.

Trotz starker Proteste hatte die Bundesregierung Ende März eine HermesB ürgschaft bewilligt und damit bewiesen, dass ihre Appelle an die Einhaltung ökologischer und sozialer Standards nur Sonntagsreden sind.

Der Ilisu-Staudamm ist für die Türkei nicht ein „Projekt des nationalen Stolzes“, wie der türkische Energieminister bekundete, sondern Ausdruck von Größenwahn und Realitätsverlust. Die Konsequenzen des Projekts sind verheerend.

2001 war der erste Antrag auf eine Hermesbürgschaft daran gescheitert, dass Unternehmen und Banken sich aufgrund von ökologischen und sozialen Bedenken vom Projekt zurückgezogen hatten.

Nun müssen mindestens 55.000 Menschen - in der Mehrzahl Kurden - ihre Dörfer und Provinzen verlassen, ohne dafür angemessen entschädigt zu werden. Durch die Flutung der Stadt Hasankeyf werden 10.000 Jahre alte Kulturstätten untergehen - ein zu hoher Preis für einen voraussichtlich 60 Jahre lang nutzbaren Staudamm!

Die Stauung des Tigris gefährdet die biologische Vielfalt der Region und des Flusses, verschlechtert die Wasserqualität und birgt die Gefahr von neuen Krankheiten. Zudem zeichnet sich schon jetzt ab, dass das Projekt Konfliktpotential für die Türkei gegenüber seinen
Nachbarländern bietet, denn durch die Stauung des Tigris kann die Türkei Syrien und dem Irak das Wasser regelrecht abgraben.

Gegen dieses Projekt ist Widerstand weiterhin dringend nötig.“

(c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundesvorstand Sigrid Wolff,
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