|
Dieser Text unterliegt dem Urheberrecht und dient exklusiv Ihrer
persönlichen Information.
WOZ vom 06.09.2007
Mexiko
Keine Ruhe nach dem Sturm
Von Anne Huffschmid, Oaxaca
Mehr als ein Jahr nach der Revolte im südmexikanischen Oaxaca
herrscht nirgendwo Frieden. Und erst recht keine Versöhnung.
Maiskolben dampfen im Blechtopf, auf dem Pflaster ist Kunsthandwerk
auf bunten Tüchern ausgebreitet, direkt darüber flattert eine Flagge
mit dem Bild von José Stalin in der lauen Luft. Nicht mehr viel zeugt
hier von jenem langen Sommer der Rebellion, als der Hauptplatz in der
Altstadt von Oaxaca noch in der Hand der Aufständischen und der
Alltag über Monate suspendiert war. Doch noch immer ist der Pavillon
mit dem verschnörkelten Metallgeländer mit Transparenten zugehängt:
«Willkommen in Oaxaca, Wiege der Repression.» Vor der Kirche ist ein
weisses Zeltdach aufgespannt, ein paar wenige Leute stehen darunter.
Eine Lautsprecherstimme beschwört erst Gandhi, dann Che Guevara, eine
Blaskapelle spielt einen kurzen Tusch. Ein junger Mann drängt ans
Mikrofon und ruft zum Protesttreffen gegen die «unmenschlichen
Stierkämpfe» auf. Dünner Applaus. Es ist früher Nachmittag, ein paar
Schritte weiter preisen Obst- und EisverkäuferInnen ihre Ware an.
Andere Händler verschwinden fast unter riesigen Bündeln
metallfarbener Luftballons. Von Ständen mit raubkopierten CDs
scheppert Musik über den Platz. TouristInnen schlendern ziellos
umher. Es ist Guelaguetza-Woche. Letztes Jahr musste das einwöchige
Folklorefest noch abgesagt werden, jetzt kommen die BesucherInnen
allmählich zurück, doch die Hotels sind noch lange nicht ausgebucht.
Manche Protestbanner wurden gleich auf Englisch geschrieben: «Killer
government» oder, in Bezug auf den Gouverneur, «Ulises, we repudiate
you» (Ulises, wir verstossen dich). Abends ist das weisse Zelt dann
rappelvoll.
Kein Gouverneur in Mexiko dürfte je so inbrünstig gehasst worden sein
wie der 48-jährige Ulises Ruiz Ortiz, der den Bundesstaat Oaxaca seit
2004 regiert. Auf einem roten Banner, quer über eine Ecke der Plaza
gespannt, ist der robuste Schnauzbartträger zu -sehen, wie er von
Hammer, Sichel und Machete hinweggefegt wird. -«Stürzen wir den
Tyrannen» steht daneben und «proletarische Macht». Dabei gehe es
nicht nur um Ulises, sagt Florentino López Martínez, ein freundlicher
junger Mann, der auf einem steinernen Bänkchen hinter dem Transparent
sitzt. Er ist einer der Sprecher der Appo, der Volksversammlung der
Völker Oaxacas. López Martínez dürfte hier eigentlich gar nicht
sitzen. Denn auf ihn, wie auf die gesamte Appo-Spitze, ist ein
Haftbefehl ausgestellt. Aber hier sei ja fast noch befreites
Territorium, sagt er. Erst jenseits der Altstadt muss er dann
abtauchen. Eine fes-te Schlafstatt habe er nicht. Worum es hier gehe?
Ganz einfach um eine «tief greifende Umwälzung», um eine neue
Verfassung, um «poder popular», die Macht des Volkes.
López Martínez ist 23 Jahre alt. Sein Gesicht ist weich, die Stimme
auch, die Rhetorik geschliffen. Geboren ist er in der Region La
Mixteca, wo eines der ältesten mittelamerikanischen Völker, die
Mixtecos, das Regenvolk, beheimatet sind. López Martínez' Familie ist
mittlerweile fast vollständig in die USA ausgewandert. Der junge
Mixteke blieb, begann ein Jurastudium an der Universität von Oaxaca,
trat dort der Revolutionären Volksfront bei - jener mit den StalinBildern
- und hat den Marxismus-Leninismus schätzen gelernt.
Platz für alle Ideologien
Wo aber ist in einer Region wie Oaxaca das Proletariat zu finden?
López Martínez lächelt nachsichtig. Natürlich wolle man «keine Kopie
der russischen Revolution». Das verarmte Bauerntum Lenins seien heute
die indigenen Gemeinschaften. Die sollten strategische Allianzen mit
den «neunzehn Prozent -Industriearbeiter» schmieden. Im Übrigen seien
in der Appo «alle Ideologien vertreten», Kommunisten bis
Anarchistinnen, auch ein paar Trotzkis-tInnen seien dabei,
Basisdemokraten und Reformsozialistinnen. Niemand habe die «absolute
Stimme», es werde diskutiert bis zum Abwinken, Entscheidungen würden
kollektiv getroffen. Noch mal: Wie vertragen sich -Stalin,
Basisdemokratie und indigene Kulturen? López Martínez bleibt
geduldig. Selbstverständlich würden «alle Forderungen der indigenen
Völker» aufgegriffen: das Recht auf eigene Sprache, auf Autonomie und
Anerkennung als gleichberechtigte Bürger-Innen.
Aldo González lacht nur, wenn er auf Stalin angesprochen wird. So
einfach sei das keinesfalls. Am Anfang trug die Appo ja sogar noch
den Singular «Volk von Oaxaca» im Titel, erinnert sich der 42-
Jährige, der im zapotekischen Bergdörfchen Guelatao geboren ist, eine
gute Stunde Serpentinenfahrt von der Hauptstadt Oaxaca entfernt. Doch
dann sei man gewahr geworden, dass es hier mehr als ein Volk gebe: In
amtlichen Statistiken sind sechzehn Ethnien registriert. Und, eine
Besonderheit Oaxacas, 418 von 570 Gemeinden funktionieren noch nach
Sitten und Gebräuchen der traditionellen Dorf-gemeinschaften.
Im gleichen Bergdorf Guelatao ist einst Benito Juárez geboren worden,
der erste und bislang einzige Indiopräsident des Landes (1861 -
1872). Das erklärt womöglich den sauberen Anblick der Ortschaft, in
der gerade mal 600 Menschen leben. Überall ranken sich dunkelrosa
Blüten an leuchtend weissen Mauern hoch, allerorten ragen
Satellitenschüsseln ins Grün.
Rotierende Ämter
Dies ist Zapotekenland, erklärt González, auch wenn hier schon lange
niemand mehr Zapoteco spricht. Als Fünfzehnjähriger war der Junge zum
Studieren nach Mexiko-Stadt gegangen, zehn Jahre später kam er
zurück. Hier haben ihn die zapotekischen Gebräuche wieder eingeholt:
der «tequio», der geldlose Tausch von Waren und Diensten, vor allem
aber das rotierende «sistema de cargos», wonach alle Bürger-Innen des
Dorfes für eine bestimmte Zeit ehrenamtlich in öffentliche Ämter
gewählt werden. So wurde er erst zum Einkäufer bestimmt, dann zum
Schatzmeister, später zum Gemeindevorsteher. Heute arbeitet er bei
der indigenen Bauernorganisation Unosjo.
Der 1990 gegründeten Unosjo geht es um bodenständige Dinge wie Holz,
Wasser und Mais. Sie kämpft gegen die Sägewerke, die die
BewohnerInnen zur Abholzung verleiten, gegen ausgetrocknete Brunnen,
aber auch gegen den genmanipulierten Mais, der kürzlich auf den
Fel-dern entdeckt worden ist. Die Unruhen in der Stadt -Oaxaca hat
man in Guelatao zunächst misstrauisch beobachtet. Man schickte zwar
Tortillas zu den Leuten an den Barrikaden, aber die endlosen Dispute
waren weniger verlockend. Dennoch hat sich auch die Unosjo Ende
November in den -Appo-Rat wählen lassen. Die Verknüpfung von
städtischen und indigenen Erfahrungen sei eine Chance, sagt González,
für «neue politische Praktiken», die über das eigene Dorf
hinausgehen. Aber noch immer harzt es gewaltig zwischen den
gemeinschaftlichen -Werten wie Austausch, Gegenseitigkeit und einer
«dienenden Führung» einerseits sowie der vertikalen Logik vieler
linksorthodoxer Gruppen andererseits. Auch strategisch liegt man
nicht unbedingt auf einer Linie. Strassenblockaden und Barrikaden
seien für die ohnehin schon abgelegenen Dörfer eher «hinderlich».
Radikal und pragmatisch
Die Appo ist ein Mosaik aus über 300 Gruppen, in dem sich neben der
LehrerInnengewerkschaft und den indigenen Gemeinden auch freigeistige
PädagogInnen tummeln, Studierende und ÖkoaktivistInnen,
KünstlerInnen, Libertäre, HandwerkerInnen und das ganze Spektrum
linksradikaler Splittergruppen. Einig ist man sich darüber, dass der
Protest friedlich und öffentlich verlaufen soll. Dabei ist friedlich
ein dehnbarer Begriff. Scharf geschossen hat bisher zwar nur die
Gegenseite. Aber Steine, Stöcke, Feuerwerkskörper und
Molotowcocktails kommen durchaus zum Einsatz, Autos und Busse gehen
immer wieder in Flammen auf. Dass nicht alle am selben Strang ziehen,
wurde bei den LehrerInnen deutlich. Als diese Ende Oktober 2006
beschlossen, nach ihrem Stre
ik wieder in die Klassenzimmer zurückzukehren, deuteten viele AppoGruppen
dies als «Einknicken», und der damalige Verhandlungsführer
auf Lehrerseite gilt bis heute als Verräter.
Zweifellos ist die «Volksversammlung» die treibende Kraft, doch die
BürgerInnenbewegung geht über sie hinaus. Etwa im Espacio Civil, in
dem sich an die fünfzig Gruppen zusammengeschlossen haben. Nicht als
Konkurrenz, stellt Alma Delia Soto vom Menschenrechtskomitee 25.
November klar, eher als einvernehmliches Neben- und Miteinander.
Berührungsängste sind der freundlichen Frau mit der sanften Stimme
fremd, die lange selbst als Appo-Sprecherin fungierte. Das ist
womöglich das Erstaunlichste an Oaxaca: die Mischung aus Radikalität
und Pragmatismus. Soto, die sich früher nur in der kirchlichen
Jugendarbeit engagiert hatte, kam Ende November auf die Idee, dem
berühmten Maler Francisco Toledo die Gründung eines Rechtskomitees
vorzuschlagen, d
as sich für die Verhafteten und für Opfer der Polizeigewalt einsetzen
soll. Der ansonsten politik- und medienscheue Künstler sagte sofort
zu. Seitdem arbeiten neun AnwältInnen für die Freilassung der
politischen Gefangenen - 25 sollen derzeit noch einsitzen. Doch auch
das Komitee wird nicht nur von humanitären Interessen angetrieben.
Soto kramt einen dicken Ordner hervor: Entwürfe zu
Gesetzesinitiativen über Gewaltenteilung, Bodenrecht und
Mitbestimmung. Nichts Besonderes, aber für Oaxaca durchaus radikal,
denn: «Hier werden Dinge wie Bürgerbeteiligung und Gewaltenteilung ja
nicht einmal simuliert.»
Doch noch sind es weniger juris-tische oder gar philosophisch
angereicherte Diskurse um Macht und Gegenmacht, Autonomie und neue
Politik - wie bei den «Diskursguerilleros» aus dem benachbarten
Chiapas - , aus der die BürgerInnenrevolte bislang ihre grösste Kraft
bezieht, es ist vielmehr eine einfache Überzeugung: dass Ulises -Ruiz
Ortiz, dessen reguläre Amtszeit erst 2010 endet, endlich gehen müsse.
Denn der Gouverneur verkörpert die ungebrochene Willkür und die
Selbstherrlichkeit des Schon-immer-Mächtigen, der sich gegen «die da
unten» zu immunisieren weiss. Erst wenn der Gouverneur entmachtet
ist, wird es wieder möglich sein, mit der Regierung zu reden. Dann
wird man darüber streiten müssen, was genau unter «Volksmacht» zu
verstehen i
st. Und nicht zuletzt über die Frage, was Tierschützer und
Trotzkist-innen, Indigene, Lehrer und Anarchistinnen auf Dauer
verbinden könnte.
Rebellion und Repression
Den Anfang machten 60 000 streiken-de LehrerInnen, die im Mai 2006
für ihre Forderungen nach mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen
ein Protestcamp in der Innenstadt von Oaxaca aufschlugen. Doch statt
zu verhandeln, schickt der Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz von der
Partei der Institutionellen Revolution (PRI) die Polizei. Der
brachiale Räumungsversuch setzt eine unerwartete Solidarität frei.
Die Uniformierten werden zurückgedrängt, ein Slogan breitet sich wie
ein Lauffeuer aus: «Weg mit Ulises Ruiz!» Schon am nächsten Tag gibt
es die erste «megamarcha» mit 50 000 TeilnehmerInnen, die Zahlen
steigen von Woche zu Woche. Bis zu einer Million sollen demonstriert
haben, und das in einem Bundesstaat, in dem nur dreieinhalb Millionen
Menschen
leben.
Am 14. Juni 2006 schliessen sich die Gruppen zusammen zur
«Volksversammlung der Völker Oaxacas» (Appo). Monatelang wird das
Stadtzentrum -danach in Beschlag genommen, Radio- und
Fernsehstationen besetzt, alle wichtigen öffentlichen Gebäude
belagert. Die Regierung des Bundesstaates muss in Hotels ausweichen.
Im Juli 2006 verliert die PRI haushoch bei den Parlamentswahlen. Die
Polizei geht immer brutaler gegen die Protestierenden vor. Bewaffnete
Zivilis-tinnen oder Polizisten in Zivil beginnen auf Demonstranten
und Sympathi-santinnen zu schiessen. Am 27. Oktober werden vier
Menschen getötet, darunter der US-Reporter Brad Will, der für das
alternative Nachrichtenportal Indymedia filmte und berichtete. Zwei
der auf seinem Video identifizierten Schützen werden festgenommen,
später aber wegen «Mangels an Beweisen» wieder freigelassen.
Zwei Tage später schickt der mexikanische Innenminister 4000 seiner
PolizistInnen nach Oaxaca, um die «öffentliche Ordnung» wieder
herzustellen. Nach einer weiteren Megamarcha am 25. November 2006
kommt es zu den bislang schlimmsten Zusammenstössen. Mehr als 100
Menschen werden verletzt und 149 verhaftet; mindestens 13 von ihnen
werden laut dem im Juli 2007 veröffentlichten Oaxaca-Bericht von
Amnesty International nachweislich gefoltert. Die Regierung
registriert offiziell 18 Tote, inoffizielle Quellen sprechen von 27.
Ende November ist fast der gesamte SprecherInnenrat der Appo entweder
verhaftet oder untergetaucht, die Bewegung muss sich neu
organisieren. Doch auch in den folgenden Monaten wird weiter
demonstriert, es kommt erneut zu Zusammenstössen. Zuletzt sind Mitte
Juli 2007 bei einer Demonstration drei Männer von Polizisten
krankenhausreif geschlagen worden. Einer von ihnen lag wochenlang im
Koma und ist seither gelähmt.
http://www.woz.ch/artikel/2007/nr36/international/15373.html
|
