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Vergeltungsschlag in Yüksekova
Eine Guerillaeinheit hat in Yüksekova mit Raketenwerfern eine
Polizeiunterkunft angegriffen. Dabei kam ein Polizist ums Leben,
fünf weitere wurden verletzt. Die HPG bekannten sich in einer
schriftlichen Erklärung zu dem Anschlag: „Diese Aktion wurde als
Vergeltung für den Minderjährigen Cüneyt Ertus, dem bei den
Newrozfeiern von Polizisten der Arm gebrochen wurde, und die
faschistischen Angriffe auf die Bevölkerung von Yüksekova
durchgeführt.“ Dem 15-jährigen Cüneyt Ertus war von drei
Zivilpolizisten vor laufenden Kameras bewusst der Arm gebrochen
worden.
Nach dem Anschlag besetzten Polizeieinheiten den Stadtteil Güngör
und griffen willkürlich Menschen aus der Bevölkerung mit
Eisenstangen an. Mit der Drohung, „für jeden Polizisten zehn Kurden“
zu töten, wurden in mehreren Wohnungen in der Umgebung der
Polizeiunterkünfte Razzien durchgeführt. Es kam zu Dutzenden
Festnahmen.
Quelle: ÖP, 16.06.2008, ISKU
Tausende bei Frauenfestival in Gelsenkirchen
Tausende Frauen kamen am Samstag zum vierten Zilan-Frauenfestival im
Amphitheater in Gelsenkirchen zusammen. Das Festival wurde
organisiert von Ceni – Kurdisches Frauenbüro für Frieden und stand
unter dem Motto „Stoppt Frauenmorde – Keine Morde im Namen der
Ehre!“. Neben kulturellen und Redebeiträgen auf der Hauptbühne gab
es ein reichhaltiges Programm in Zelten und auf einer Nebenbühne
sowie zahlreiche Verkaufsstände.
Quelle: ÖP, 16.06.2008, ISKU
junge Welt, 14.06.2008
»Mit Folter zur Räson bringen«
Türkischer Wehrdienstverweigerer nach Verhaftung schwer mißhandelt
Von Nico Sandfuchs, Ankara
Der bekannte türkische Wehrdienstverweigerer Mehmet Bal ist nach
seiner erneuten Festnahme am vergangenen Sonntag schwer mißhandelt
und gefoltert worden. Dies erklärten Vertreter des türkischen
Menschenrechtsvereins (IHD), die Bal am Donnerstag in einem
Istanbuler Militärgefängnis besuchen konnten.
Angaben der Anwältin Gülserin Yoleri zufolge wurde Bal bereits
unmittelbar nach seiner Festnahme geschlagen, Militärpolizisten
sollen ihn zudem mit heißem Wasser übergossen haben. Doch das
eigentliche Martyrium habe erst nach der Verlegung in das
Militärgefängnis von Hasdal begonnen, berichtete Yoleri. Dort sei
Bal über Stunden von anderen Mitgefangenen malträtiert worden,
nachdem das Gefängnispersonal dazu aufgefordert hatte, ihn »in die
Anstaltsregeln einzuführen«. Aus Protest gegen die Festnahme und die
anschließenden Mißhandlungen befindet sich Bal seit Dienstag im
Hungerstreik.
Wie die türkische »Initiative Wehrdienstverweigerer« mitteilte, sind
Folter und Gewalt in Militärgefängnissen noch immer an der
Tagesordnung. »Die verbreitete Praxis, Wehrdienst- und
Befehlsverweigerer mit psychischer und physischer Folter ›zur Räson‹
zu bringen, ist durch die Mißhandlung von Mehmet Bal einmal mehr ans
Tageslicht gekommen«, erklärte ein Sprecher der Initiative, Oguz
Sönmez, während einer Solidaritätskundgebung in Istanbul.
Als einziger der 47 Mitgliedstaaten des Europarates herrscht in der
Türkei noch immer die allgemeine Wehrpflicht, ohne daß ein ziviler
Ersatzdienst angeboten wird. Wehrdienstverweigerern drohen schwere
Haftstrafen, nach deren Verbüßung der Militärdienst trotzdem
abgeleistet werden muß. So kann es zu einem regelrechten Kreislauf
aus Verweigerung und Inhaftierung kommen, der den Betroffenen nur
das Abtauchen in die Illegalität beläßt –wie auch im Fall Mehmet
Bal, der seit 2003 auf der Flucht war. Vom Europäischen
Menschengerichtshof ist die zweifelhafte türkische Rechtspraxis
bereits im Jahre 2006 als »zivile Todesstrafe« gebrandmarkt worden,
Ankara wurde in dem Urteil zu einer Gesetzesänderung verdonnert.
Doch geschehen ist bis heute nichts.
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