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Tausende verabschieden gefallene Guerillakämpfer
Tausende Menschen haben sich an den Beerdigungen der in Dersim am
10. April gefallenen Guerillakämpfer Nusrettin Er in Bismil und Fuat
Turgay in Adana beteiligt. Die Menschenmengen riefen die Parolen
„Die Gefangenen sind unsterblich“ und „PKK ist das Volk und das Volk
ist hier“. In Adana wurde der Beerdigungszug, in dem auch PKK-Fahnen
und Bilder Abdullah Öcalans mitgeführt wurden, von einer
Polizeisperre aufgehalten. Die Sicherheitskräfte forderten, eine
Route zum Friedhof zu nehmen, woraufhin sie von vermummten
Jugendlichen mit Steinen beworfen wurden. Nach der Intervention
durch die Polizei wuchs die Menschenmenge auf 10 000 an. Auf dem
Friedhof schließlich hängten wiederum vermummte Jugendliche
PKK-Fahnen auf.
Die Leichname der anderen neun gefallenen GuerillakämpferInnen
konnten von ihren Angehörigen noch nicht identifiziert werden.
Quelle: ÖP, 18.04.2008, ISKU
Drei Prozesse gegen Baydemir in einer Woche
Innerhalb von einer Woche haben drei Prozesse gegen den
Oberbürgermeister von Diyarbakir Osman Baydemir stattgefunden.
Gemeinsam mit den anderen DTP-Bürgermeistern wurde er am Dienstag im
„Roj-TV-Prozess“ zu einer Geldstrafe verurteilt. Gestern fand eine
Verhandlung gegen Baydemir im Zusammenhang mit den blutigen
Auseinandersetzungen in Diyarbakir vor zwei Jahren statt. Vor
Gericht sagte der Oberbürgermeister aus: „Ich bin gekommen, um die
Mentalität anzuklagen, mit der unsere drei-, fünf- und zwölfjährigen
Kinder, unsere 70-jährigen Großväter erschossen worden sind. Ich bin
Zeuge, Angeklagter und Opfer der stattgefundenen Tragödie, aber ich
bin nicht der Täter. Auch ich führe einen Prozess. Dabei geht es um
Identität, Sprache, Kultur, Rechte und Freiheiten, um einen
würdevollen Frieden.“
Angeklagt war Baydemir, weil er in dem Bemühen, die aufgebrachten
Menschenmassen zu beruhigen und weitere Gewalt zu verhindern, im
Verweis auf den Tod von 14 Guerillakämpfern, der die Vorfälle
ausgelöst hatte, in einer Ansprache gesagt hatte: „Unser Schmerz war
14-fach, jetzt ist er 17-fach, die Zahl soll nicht noch auf 18
steigen“. Wegen dieser Worte wurde er zu einem Monat und 20 Tagen
Haftstrafe verurteilt.
Ein weiterer Prozess fand am Freitag wegen einer
kurdisch-türkischsprachigen Broschüre zu einer Säuberungskampagne
der Stadtverwaltung statt. Gemeinsam mit Baydemir ist die
Bezirksbürgermeisterin von Baglar, Yurdusev Özsökmenler, angeklagt.
Die Verhandlung wurde vertagt.
Quelle: ÖP/ANF, 18.04.2008, ISKU
Repressionswelle reißt nicht ab
Die Repressionswelle in Nordkurdistan reißt nicht ab. In Nusaybin,
Viransehir und Antep wurden 22 Personen wegen der Teilnahme an
Newrozfeierlichkeiten verhaftet. In Yüksekova wurden nachts mehrere
Häuser von Soldaten und Sondereinheiten überfallen, eine Person
wurde verhaftet. In Siirt wurden bei weiteren Newroz-Operationen 16
Personen festgenommen, in Suruc 15, in Cerkezköy mindestens 20 sowie
in Bursa 17. In Isparta wurden fünf Studierende als mutmaßliche
Mitglieder der „Jugendstruktur einer illegalen Organisation“
verhaftet.
Quelle: ÖP/ANF, 18.04.2008, ISKU
IHD: Situation Öcalans besorgniserregend
Auf einer Kundgebung in Istanbul zu den Menschenrechtsverletzungen
in den türkischen Haftanstalten hat die Gefängniskommission des
Menschenrechtsvereins IHD auf die “besorgniserregende Situation
Abdullah Öcalans” hingewiesen. Wie Sevim Kalman vom IHD erklärte,
befinde sich Öcalan seit neun Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali
in Isolationshaft. Für alle negativen Entwicklungen in den
Gefängnissen der Türkei mache der IHD das Justizministerium und die
Generaldirektion der Straf- und Haftanstalten verantwortlich. Nach
wie vor werde eine Politik fortgesetzt, die zum Tode von
Untersuchungs- und Strafgefangenen führe. Weiterhin seien Folter und
entwürdigende Durchsuchungen an der Tagesordnung.
Quelle: ANF, 18.04.2008, ISKU
berlin-online.de, 17.04.2008
Tausende Kurden wollen in Berlin demonstrieren
Bei einer Demonstration wollen am Samstag (19. April, 10.00 Uhr)
mehrere Tausend Kurden in Berlin auf die Straße gehen. Wie ein
Polizeisprecher am Donnerstag sagte, rechnet der Anmelder mit 4000
Teilnehmern. Die Demonstration soll am Weddinger Nettelbeckplatz
beginnen. Die geplante Route führt anschließend über Müller-,
Chaussee- und Oranienstraße zum Hackeschen Markt. Von dort soll es
vorbei am Rosenthaler Platz wieder zurück zum Nettelbeckplatz gehen,
wo eine Abschlusskundgebung vorgesehen ist.
Bei der nach Veranstalterangaben ersten europaweiten kurdischen
Jugenddemonstration der Föderation Kurdischer Vereine soll gegen die
«fortdauernden Angriffe des türkischen Staates auf die kurdische
Freiheitsbewegung protestiert werden». In den vergangenen Tagen
bombardierte die türkische Luftwaffe laut Medienberichten erneut
Stellungen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK in Nordirak.
Die Teilnehmer der Demonstration fordern zudem eine Freilassung des
inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan. Zu der Veranstaltung ruft
unter anderen das Kurdistan-Solidaritätskomitee Berlin auf.
In den vergangenen Monaten hatten in Berlin mehrfach kurdische
Organisationen friedlich gegen das Vorgehen der türkischen Armee im
nordirakischen Autonomiegebiet demonstriert. Am 28. Oktober 2007 war
es jedoch in Kreuzberg sowie Neukölln zu Zusammenstößen zwischen
Türken und Kurden gekommen, bei denen 18 Polizisten Verletzungen
erlitten. 15 Personen wurden festgenommen. © ddp
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