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8. März
Der diesjährige internationale Frauentag 8. März in Kurdistan und
der Türkei richtete sich gegen Patriarchat, Krieg und jede Form von
Gewalt. Die Beteiligung an den Demonstrationen und Kundgebungen war
größer als in den vergangenen Jahren. Die größte Aktion fand in Amed
statt, wo 20.000 Frauen demonstrierten. In Sirnak und Mus kamen
jeweils 10.000 Frauen zusammen. Weitere Massendemonstrationen fanden
in Mardin, Batman, Hakkari, Dersim, Agri, Siirt und Igdir statt.
Auf der Abschlusskundgebung in Amed hielt Leyla Zana einen
Redebeitrag, in dem sie darauf aufmerksam machte, dass ein
gesellschaftlicher Frieden nicht möglich sei, solange in den
Familien kein Friede herrsche. Im Verweis auf die kurz vor dem 8.
März stattgefundene Ermordung einer 17-jährigen Frau in Batman, die
sich der Zwangsverheiratung mit ihrem Cousin verweigert hatte,
erklärte Zana, nichts könne eine größere Ehrlosigkeit darstellen:
„Ehre ist nicht der Körper einer Frau. Ich wende mich an die
kurdischen Männer: Ermordet keine Frauen, überwindet dieses
Barbarentum!“
In den türkischen Metropolen stand bei den 8.-März-Aktionen vor
allem der gemeinsame Kampf gegen Militarismus und Sexismus im
Vordergrund. Mit Parolen wurde auch gegen Ministerpräsident Erdogan
protestiert, der anlässlich des Weltfrauentages von sich gegeben
hatte, jede Frau in der Türkei solle mindestens drei Kinder gebären.
Auch in europäischen Metropolen fanden von kurdischen Frauen
organisierte Demonstrationen statt, die größte davon mit knapp 2000
Frauen in Düsseldorf.
Quelle: ÖP, 10.03.2008, ISKU
KCK zu CPT-Bericht
KCK und Kongra Gel haben eine Erklärung zu dem vergangene Woche vom
Antifolterkomitee CPT veröffentlichten Öcalan-Bericht abgegeben.
Dieser sei an einigen Stellen zwar unzureichend, allerdings seien
die Feststellungen und Vorschläge zum Thema Isolationshaft wichtig.
In der Erklärung wird noch mal darauf hingewiesen, dass der Besuch
des CPT auf Imrali bereits am 19.-22. Mai 2007 stattfand, der
Bericht aber erst am 6. März 2008 veröffentlicht wurde, nachdem die
türkische Regierung ihre Zustimmung gegeben hatte. Sowohl der
verzögerte Zeitpunkt des Besuchs als auch der Veröffentlichung seien
„nicht normal“, so die Erklärung. „Wir denken, dass das CPT die
Gründe für diese Verspätung und die Schwierigkeiten, die die
türkische Regierung dabei verursacht hat, veröffentlichen sollte.“
Aufgrund des Umfangs und der wissenschaftlichen Details des
Berichtes sei eine genaue Bewertung erst nach der Einbeziehung von
Experten möglich, so KCK und Kongra Gel. Wichtig sei allerdings,
dass auch das CPT eine Anhäufung von Schwermetallen festgestellt
habe. In dem CPT-Bericht fehle eine Erklärung dafür. Die Forderung
des CPT, alle drei Monate weitere Untersuchungen anzustellen, weise
darauf hin, dass die Gefahr für Abdullah Öcalan weiter bestehe.
Bedenklich sei weiterhin, dass keine Blut- und Urinproben entnommen
worden seien, dass trotz einer unbestimmten Diagnose im rechten
Lungenflügel keine Röntgenaufnahmen gemacht worden seien, die
Ursache für die Krankheit im Hals-Nasen-Ohren-Bereich nicht
ausreichend untersucht worden sei und keine Proben der Wandfarbe in
der Zelle Öcalans entnommen worden seien, obwohl festgestellt worden
sei, dass der Raum alle sechs Monate neu gestrichen werde.
Als wichtig werden in der Erklärung die Forderungen des CPT
bezeichnet, die verschiedene medizinische Maßnahmen sowie Änderungen
in den Haftbedingungen umfassen. Allerdings sei auch keiner der
Vorschläge der CPT-Berichte aus den Jahren 1999, 2001 und 2003
umgesetzt worden. Der Europarat sei deshalb aufgefordert, seiner
Verantwortung gerecht zu werden und entsprechende Sanktionen gegen
die Türkei zu erlassen.
Quelle: ANF, 10.03.2008, ISKU
Irakische Abgeordnete: Einsatz chemischer Waffen
Nach Angaben eines Ausschusses von Abgeordneten des irakischen
Parlamentes hat die türkische Armee bei ihrer Militäroperation in
Südkurdistan vermutlich chemische Waffen eingesetzt. Untersuchungen
im Operationsgebiet hätten ergeben, dass nach den Bombardierungen
verschiedene gesundheitliche Probleme bei der Bevölkerung entstanden
seien, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses Sudiye El Suheyi,
der „die UNO, die EU, das Rote Kreuz, die arabischen Republiken, den
Islam-Kongress und die internationalen Gesundheitsorganisationen“
dazu aufrief, Nachforschungen im Operationsgebiet anzustellen,
welche biologischen und chemischen Waffen zum Einsatz gekommen
seien. Man werde außerdem im irakischen Parlament vorschlagen, die
Militäroperation vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
zu bringen.
Quelle: ANF, 10.03.2008, ISKU
Verhaftungswelle reißt nicht ab
Die Verhaftungswelle in der Türkei reißt nicht ab. In Kiziltepe,
Mardin und Ercis sind 32 Personen, die gegen die Repression und die
Militäroperationen des türkischen Staates protestiert hatten,
verhaftet worden. In Hakkari wurden drei vom Iran ausgelieferte
Personen als mutmaßliche HPG-Kämpfer sowie in Erzurum ein
DTP-Mitglied wegen Parolenrufen verhaftet.
Quelle: ÖP, 10.03.2008, ISKU
Brief von 33 dänischen Bürgermeistern an Erdogan
Als Reaktion auf den Prozess gegen die 56 DTP-Bürgermeister, die
sich in einem Brief an den dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen
gegen die Schließung des kurdischen TV-Kanals Roj TV ausgesprochen
hatten, haben 33 dänische Bürgermeister in einem Brief an den
türkischen Ministerpräsidenten Erdogan die Einstellung des
Strafverfahrens gegen ihre kurdischen Amtskollegen gefordert. In dem
Brief wird darauf aufmerksam gemacht, dass es sich um einen Fall der
Meinungsfreiheit handele und Prozesse dieser Art in einer
demokratischen Gesellschaft nichts zu suchen hätten.
Quelle: ANF, 10.03.2008, ISKU
HPG: Drei Soldaten im Gefecht getötet
Nach Angaben des HPG-Pressezentrums sind bei zwei Gefechten zwischen
der Guerilla und Einheiten der türkischen Armee in Hatay-Dörtyol
drei Soldaten ums Leben gekommen. Weiterhin sei ein im
Operationsgebiet befindlicher Zivilist von einem türkischen Offizier
hingerichtet worden. Die Operation dauere weiter an.
Quelle: ANF, 10.03.2008, ISKU
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