Liebe Freundinnen und Freunde,

anbei ein erster kurzer Bericht über die Konferenz sowie die Abschlußerklärung der Organisatoren und Referenten, über die wir uns letztlich auf dem Abschlussplenum verständigt haben.

Wir möchten uns hier auch nochmal ganz besonders bei allen bedanken, die sich während dieser drei Tage und auch schon zuvor tatkräftig für die Konferenz eingesetzt haben.

Viele Grüße,
Joachim Guilliard und Annette Schiffmann

Kurzbericht Irakkonferenz "Alternativen zu Besatzung und Krieg"

Es waren drei anstrengende Tage. Sie haben sich jedoch gelohnt. In der Nachbesprechung waren sich alle einig, dass die Konferenz inhaltlich ein großer Erfolg war - eine Einschätzung, die durch die begeisterten Rückmeldungen vieler ReferentInnen und ModeratorInnen gestützt wird. Damit können wir also sehr zufrieden sein.

Sehr positiv war auch die Teilnehmerzahl. Wir hatten große Sorgen wegen des Streiks der Berliner Verkehrsbetriebe, der tatsächlich ein großes Hindernis war, z.T. auch für die Medien.
Trotz allem fanden am Freitag ca. 300 und am Samstag rund 400 Teilnehmer den Weg ins Audimax. Die genaue Zahl ist wegen der hohen Fluktuation schwer zu schätzen, in der Regel war der 450 Personen fassende Saal gut zur Hälfte gefüllt.

Auch am Sonntag kamen über 100 Teilnehmer zu den Workshops. noch einmal ca. 25 extra zu Nina Hagens Diskussionsrunde, die nach den 4 eigentlichen Workshops anfing. Der Workshop zur deutschen Beteiligung am Krieg hatte den größten Zulauf, derjenige mit den US-amerikanischen "Irak-Veteranen gegen den Krieg" (IVAW) den zweitgrößten. Diese gründeten zum Ende des Workshops ihre erste Sektion außerhalb der USA. Sobald die Berichte der Workshops vorliegen, werden wir sie auf die Homepage stellen.

Das Einstiegspodium am Freitagabend war inhaltlich nicht ganz, was wir erwartet hatten, da sich die ersten beiden Referenten schon gleich auf den Irak konzentrierten. Die meisten Vorträge jedoch hielten voll und ganz, was wir uns von ihnen versprochen hatten. Einige ReferentInnen begeisterten die Teilnehmer regelrecht. So die irakisch-amerikanische Ärztin Dahlia Wasfi, die nach einer eindrücklichen, durch Bilder unterstützen Beschreibung der katastrophalen Verhältnisse, unter denen die Iraker leben müssen und der Schilderung zahlreicher Kriegsverbrechen der Besatzungstruppen feststellte, dass es sich "von Palästina zu Afghanistan zu Irak zu Somalia oder wo sonst auch immer unser nächstes Ziel sein wird", nicht um "Krieg gegen Terror" (War on Terror) sondern um einen Terrorkrieg (War of Terror) handelt. Oder die irakische Frauenrechtlerin Haifa Zangana die in sehr ruhigem Ton die Auswirkungen der Besatzung auf die Situation der Frauen schilderte. Auch der Bevölkerungsstatistiker Les Roberts verstand es, seine z.T. sehr wissenschaftlichen Ausführungen mit prägnanten Beispielen und sarkastischen Statements zu würzen. Den Opferzahlen im Irak, die von der US-Regierung, dem Iraq Body Count und den meisten Medien angegeben werden, stellte er z.B. die Zahl der Morde in Detroit, Baltimore und New Orleans gegenüber. In allen drei US-amerikanischen Großstädten lagen sie bezogen auf die Bevölkerungszahl deutlich höher als die für den Irak gemeldeten. Wenn dies tatsächlich so wäre, wie von der US-Regierung behauptet, warum so Les Roberts, besetzt die US-Armee dann nicht diese Städte?

Schmerzlich war hingegen der Ausfall von Hans v. Sponeck, der wegen eines sehr schwerwiegenden familiären Problems am Freitagmorgen absagte. Der demokratische US-Abgeordnete Dennis Kucinich konnte gleichfalls nicht kommen, er wurde jedoch durch seine Frau und engste Mitarbeiterin Elizabeth Kucinich würdig vertreten.

Beim Samstagsabendpodium gelang es leider nicht ausreichend, die Alternativen zu diskutieren. Einmal fehlte hier natürlich Hans v. Sponeck. Zum anderen erwies es sich als Fehler die Diskussion im Panel wegen des Zeitdrucks wegzulassen und dafür die übrigen Teilnehmer stärker zu Wort kommen zu lassen. Wie meist bei solchen Gelegenheiten wollten viele aus dem Publikum lieber ihre Differenzen betonen als sich konstruktiven Ideen zuwenden. Dennoch war in den Vorträgen und der folgenden Diskussion vieles angelegt, an dem wir in der weiteren Arbeit anknüpfen können.

Ein überaus gelungener Ausklang des anstrengenden Samstag war das abendliche Zusammensein beim vorzüglichen arabischen Büffet, das arabische Vereine dankenswerter Weise vorbereitet hatten. Ein großer Teil der TeilnehmerInnen saß hier noch einige Stunden in kleinen Runden zusammen.

Medien und unsere Aufgaben:
Anbei die Erklärung der Organisatoren und einiger Referenten, über die wir uns letztlich auf dem Abschlussplenum verständigt haben. Sie kann natürlich nur einige wenige Aspekte der Konferenz aufgreifen und ersetzt keine ausführliche Zusammenfassung der Ergebnisse. Diese werden wir in den nächsten Wochen nachliefern.
Da wir, als Organisatoren die Konferenz nur teilweise verfolgen konnten und die Bewertung was besonders wichtig war sehr subjektiv ist, möchten wir alle bitten, die dabei waren, selbst einen Bericht zu verfassen. Matthias Jochheim hat dies dankenswerter Weise schon für das IPPNW-Forum getan. Ich hänge auch ihn der Mail an.

Trotz der sehr interessanten und teils auch prominenten Referenten ist es auch diesmal nicht gelungen in größerem Maß in die Medien zu gelangen. Obwohl es zuvor von allen Seiten großes Lob für das Program gegeben hatte, findet man leider auch diesmal nur in der jungen Welt und im Neuen Deutschland Berichte von der Konferenz. Berliner Lokalsender brachten zwar auch noch was, konzentrierten sich aber mehr auf Nina Hagen.

jW 10.03.2008 (Bernhardt): "Im Irak herrscht das Chaos"
Internationale Irak-Konferenz bilanzierte fünf Jahre Krieg und Besatzung http://www.jungewelt.de/2008/03-10/047.php

ND 10.03.2008 (Gärtner): "Ein Krieg des Terrors"
400 Teilnehmer debattierten auf internationaler Irak-Konferenz in Berlin http://www.neues-deutschland.de/artikel/125328.html

In beiden Zeitungen werden auch noch weitere Berichte und Interviews folgen.

Die Berliner Zeitung hatte im Vorfeld ein Interview mit William Polk gemacht, und Martina Döring, die das letzte Samstagspodium mitmoderierte, hat ein doppelseitiges Feature mit Dahlia Wasfi geplant. In der Zeitung ist dennoch bisher noch nichts erscheinen. Vielleicht wird es für den eigentlichen Jahrestag aufgespart.
Einige Beiträge werden wohl auch von den "Blätter für dt.und int. Politik" dokumentiert werden.

Erfreulich bei der Konferenz war sicherlich auch der große Kreis der Unterstützer, zu denen schließlich auch noch attac Deutschland gestoßen war. Über deren diversen E-Mail Verteiler und Homepage lief wahrscheinlich der wichtigste Teil der Werbung. In einigen Newslettern/Rundmails mit größerer Verbreitung fehlte hingegen jeglicher der Hinweis auf die Konferenz.

Unter den Teilnehmern waren auch recht vielen Aktive aus Gruppen und Organisationen im ganzen Land und den Nachbarländern. Es wird nun an ihnen liegen, die Ergebnisse der Konferenz zu verbreiten. Keine leichte Aufgabe, angesichts des nach wie vor geringen Interesses. Auch die diesjährigen Ostermärsche zeigen ein in dieser Hinsicht sehr gemischtes Bild. Ein guter Teil der Organisatoren haben das Thema Irak offensichtlich längst abgehakt. Trotz des Zusammenfalls der OM mit dem 5. Jahrestag des Krieges kommt Irak in vielen Aufrufen und Publikationen nur noch ganz am Rande vor.

Wir werden so rasch wie möglich die Beiträge auf der Homepage zugänglich machen, die ersten liegen schon in digitaler Form vor. Alle Vorträge im Audimax wurden aufgezeichnet, sowohl der O-Ton als auch die simultane Übersetzung. Bei Bedarf können wir Kopien davon auf CD zur Verfügung stellen. Wolfgang Zimmermann hat einige Vorträge auch komplett als Video auf DVD aufgenommen.
Die ganze Konferenz ist zudem von einem professionellen Kamerateam aufgezeichnet worden, das eine eigene YouToube-Seite für uns erstellen und alle Vorträge zum einen komplett und zum anderen in Form von ca. 10 "The-Best-Of" Beiträgen online stellen wird. Diese Seite geht nach Ostern online.
Schließlich haben wir vor, die wichtigsten Beiträge, die rechtzeitig genug vorliegen in einem Buch zu veröffentlichen.

Bitte um Spenden und Unterstützer-Beiträge !
Last but not least zu den Finanzen. Eine endgültige Abrechnung steht noch aus. Die unerwartete Absage einer Stiftung und der Streik der öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin haben auf alle Fälle ein Loch in unsere Finanzplanung gerissen.

Es ist durchaus zu stopfen. Wir benötigen aber dringend von allen Unterstützer, die noch nicht überwiesen haben, ihre Beiträge! Wir bitten zudem alle, die noch etwas spenden können, um eine Spende:

Rund um die Welt e.V. - Stichwort Irakkonferenz 2008
Kto 908 1771 - BLZ 672 500 20 - Sparkasse Heidelberg

Alternativen zu Krieg und Besatzung
Internationale Irakkonferenz zum 5. Jahrestag des Krieges
Berlin 7. - 9. März 2008

Abschlusserklärung von Organisatoren und Referenten

Am 20. März jährt sich der US-geführte Überfall auf den Irak zum fünften Mal. Weltweit finden aus diesem Anlass Proteste gegen den Krieg und die Besatzung statt. In der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte nahmen vom 7. bis 9. März mehrere Hundert Menschen aus dem Irak, den USA, Deutschland und anderen Ländern an einer Konferenz teil, um Alternativen zu Krieg und Besatzung zu diskutieren. Die Bilanz dieser fünf Jahre Krieg und Besatzung ist verheerend. Mehr als eine Million Irakerinnen und Iraker starben vermutlich bereits an den Folgen und über vier Millionen - fast ein Sechstel der Bevölkerung - sind auf der Flucht. Die US-geführte Aggression führte somit, nach den Kriegen im Kongo, zur weltweit größten humanitären Katastrophe der letzten Jahrzehnte.

Die starke weltweite Bewegung gegen den Krieg behielt auf traurige Weise Recht. Die ursprünglichen Begründungen für den Überfall erwiesen sich rasch als völlig erlogen. Vom nachgeschobenen Ziel der Demokratisierung des Landes ist so wenig zu sehen wie von angeblichen Massenvernichtungswaffen. Mittlerweile spricht die US-Regierung nur noch vom alles entscheidenden Kampf gegen "al Qaeda" - Kräfte, die es vor der Invasion im Irak nicht gab und die sich ohne Besatzung nicht halten könnten.

Wie auch das deutsche Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil 2005 festgestellt hat, war die US-geführte Aggression ein eindeutig völkerrechtswidriger Angriff, die Gewährung von Überflugrechten und logistischer Unterstützung u.a. durch die Bundesregierung die Beteiligung an einem verbotenen Angriffskrieg.

Die Medienberichte konzentrieren sich mittlerweile ausschließlich auf die Konflikte zwischen irakischen Kräften, auf das Milizen-Unwesen, auf religiös motivierte Gewalt und Terroranschläge. Die von US-geführten Truppen ausgeübte Gewalt verschwindet völlig im Hintergrund. Die Besatzer erscheinen sogar als Kräfte, die verzweifelt bemüht sind, einem in sich zerrissenen Land Frieden und Stabilität zu bringen.

Dieses realitätsferne Bild wurde von der 3-tägigen Konferenz durch Berichte und Analysen von Wissenschaftlern, Betroffenen, Augenzeugen, US-Soldaten und Journalisten in wesentlichen Teilen korrigiert.

Ö Belegt wurde nicht nur die zentrale Verantwortung der Besatzungsmächte für die allgemeinen Lebensbedingungen sondern auch für einen großen Teil der im Irak herrschenden Gewalt. Auch die dominierenden Kräfte in der von den USA eingesetzten irakischen Regierung heizen den Kreislauf aus Gewalt und Gegengewalt an, um Nutzen aus einer Polarisation der Gesellschaft ziehen zu können. Ihre politischen Führer wurden zunehmend zu "Warlords."

Ö Korrigiert wurde auch die stark vereinfachende Auffassung, wonach die Bevölkerung politisch im Wesentlichen in drei gegensätzliche Gruppen zu unterteilen sei: die Kurden im Norden, die Sunniten im Zentrum und die Schiiten im Süden. Die bürgerkriegsähnliche Situation wurde von den Besatzungsmächten provoziert, indem sie einzelne sektiererische und ethnische Parteien aufrüsteten und gegen andere unterstützten. Die nun begonnene Ausrüstung von Stammesmilizen heizt die Situation weiter an.

Ö Korrigiert wurde schließlich auch die weitverbreitete Ansicht, die Phase der völkerrechtswidrigen Aggression sei nun vorbei und es gäbe mittlerweile keine Alternative mehr zur langandauernden Anwesenheit der ausländischen Truppen.

Ö Die US-amerikanischen "Irak-Veteranen gegen den Krieg" (IVAW), gründeten anlässlich der Konferenz ihre erste Sektion außerhalb der USA .

Die Fortsetzung der Besatzung verschlimmert die Lage immer weiter. Die auch von der Bundesregierung mitgetragene Politik, eine Regierung zu stärken und "Sicherheitskräfte" auszubauen, die mitverantwortlich sind für den aktuellen schmutzigen Krieg, kann gleichfalls nicht zur Verringerung der Gewalt beitragen. Sie beschleunigt vielmehr genau den Prozess, den zu verhindern sie vorgibt.

Erst ein verbindlicher Zeitplan für den Rückzug aller zivilen und militärischen Besatzungskräfte macht den Weg frei für Verhandlungen unter Einbeziehung aller wesentlichen irakischen Akteure, d.h. einschließlich des nationalen Widerstands. Die Führung im folgenden Prozess der Stabilisierung und des Wideraufbaus muss bei den Irakern und Irakerinnen liegen. Dieser Prozess benötigt jedoch massive internationale Unterstützung.

Insbesondere die USA und ihre Verbündeten stehen in der Pflicht, die angerichteten Schäden soweit wie möglich wieder gutzumachen und Schadensersatz zu leisten. Die irakische Opposition fordert von den USA und Großbritannien 70 Milliarden US-Dollar für die ersten sechs Monate der Übergangszeit. Das wäre wesentlich weniger, als die beiden Staaten in dieser Zeitspanne für den Krieg ausgeben würden.

Gemäß aller auf der Konferenz vorgestellten Lösungsvorschläge werden Friedenstruppen aus neutralen Staaten nötig sein, um - in Absprache mit den maßgeblichen irakischen Kräften - die Gewalt in Brennpunkten wie dem umstrittenen Kirkuk einzudämmen.

Eine gewichtige Rolle wird der UNO zukommen, die den politischen Prozess moderieren und die umfangreiche Hilfe koordinieren muss, die das Land dringend benötigt. Insbesondere müssen rasch die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, damit auch die über vier Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Im Gegensatz zur Politik der letzten 18 Jahre muss die UNO dabei allerdings strikte Neutralität wahren und - frei von interessengeleiteten Vorgaben einzelner Staaten, insbesondere der einstigen Besatzungsmächte, ihre Mission durchführen können.

Der UN-Sicherheitsrat sollte zukünftig keiner weiteren Verlängerung des Besatzungsmandats für amerikanische und andere ausländische Truppen zustimmen.

Der "Krieg gegen den Terror" hat zwei Länder - Afghanistan und Irak - verwüstet und eine ganze Welt-Region destabilisiert. Durch die aggressive Politik der USA und der EU gegen den Iran und durch deren vorbehaltlose Unterstützung für das brutale und völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die Palästinenser droht die Situation im Nahen- und Mittleren Osten weiter zu eskalieren.

Die Ära Bush geht zu Ende - es darf aber nicht bei einem Wechsel der Person bleiben. Wir brauchen dringend einen grundlegenden Kurswechsel, sowohl in den USA als auch in den anderen Nato-Staaten.

Deutschland kann hier entscheidende Schritte vorausgehen: mit dem unverzüglichen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan und der Einstellung jeglicher Unterstützung für Krieg und Besatzung im Irak. Insbesondere muss den USA die Nutzung von Militärstützpunkten, Flug- und Seehäfen für die Kriegführung im Mittleren Osten unverzüglich untersagt werden.

Die Organisatoren der Konferenz unterstützen die Forderung, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Das schließt das Recht der Opfer auf Entschädigung ein.

Berlin, den 9.3.2008

Die Beiträge der Konferenz werden in Kürze unter www.irakkonferenz2008.de zu finden sein.

Bericht von Matthias Jochheim, IPPNW:

5 Jahre "Operation Iraqi Freedom"- vorläufige Bilanz eines Angriffskriegs

Etwa 300 Aktive aus Friedens- und Solidaritätsbewegung trafen sich in Berlin bei der Konferenz "Alternativen zu Krieg und Besatzung", die von der deutschen IPPNW mitgetragen wurde. Referentinnen und Referenten stammten vor allem aus dem Irak selber und aus den USA, und berichteten in eindrucksvollen Vorträgen über die grauenhafte Situation der Menschen im Zweistromland: Schätzungen auf Basis wissenschaftlicher Studien lassen bis heute eine Zahl von rund eine Million irakischer Todesopfer durch Gewalteinwirkung und indirekte Kriegsfolgen erwarten; laut
UN-Flüchtlingsorganisationen wurden 4 Millionen Iraker zu Flüchtlingen, davon etwa die Hälfte im eigenen Land, weitere 2 Millionen unter elenden Bedingungen vor allem in Syrien und Jordanien. Das Leben im Lande selber steht unter ständiger Gewaltdrohung, zum einen durch die Besatzungstruppen, zum anderen durch die Ergebnisse der imperialen Politik des "teile und herrsche", die ethnische und religiöse Spaltung planvoll zur Stabilisierung der eigenen Hegemonie vorantreibt und fördert.

Für uns als ÄrztInnen von besonderem Interesse war der Vortrag des US-amerikanischen Epidemiologen Les Roberts, der an der in "Lancet" 2006 veröffentlichten Studie über die Zahl der Kriegsopfer im Irak führend beteiligt war. Die wissenschaftlich gut fundierte Untersuchung ergab damals eine bis dahin zu erwartende Zahl von Todesopfern in Höhe von etwa 650.000 Menschen, davon etwa 600.000 unmittelbar in Folge von Gewalttaten. 31% davon müßten direkt den Invasions-Streitkräften zugeordnet werden. Spannend war Les Roberts Resümee bezüglich der Rezeption dieser Studie: während in Großbritanien über die Ergebnisse eine heftige Kontroverse unter Einschluss des Premierministers entbrannte, wurden sie in den USA weitgehend aus den öffentlichen Medien ferngehalten. Bezeichnend war die Reaktion der Herausgeberschaft der renommierten "Washington Post": das Material sei sehr interessant, kurz vor den wichtigen Kongresswahlen 2006 aber "too hot" für eine Publikation! Entsprechend ist die US-Öffentlichkeit laut demoskopischen Untersuchungen zwar recht exakt über die Zahl der getöteten GIs im Irak im Bilde, bei der Frage nach den irakischen Opferzahlen liegen die Angaben der Bürger aber um den Faktor 66 zu niedrig ( 9000 statt 600.000)!

In dieser medial erzeugten Wahrnehmungstrübung liegt sicher ein wesentlicher Grund dafür, dass trotz vom US-Steuerzahler zu tragenden finanziellen Kriegslasten in Höhe von solide geschätzten 3 Billionen $ bis heute durch die US-Amerikaner diesem Kriegstreiben kein Ende bereitet werden konnte. Die Europäer und die Deutschen forderte Roberts auf, den US-Krieg entschieden zu kritisieren, dies sei ein Freundschaftsdienst gegenüber Amerika.

In einer sonntäglichen Arbeitsgruppe wurde allerdings herausgearbeitet, dass auch die direkte deutsche Beteiligung am Irak-Krieg wesentlich größer ist, als öffentlich wahrgenommen. Viele der hier stationierten über 60.000 US-Soldaten rotieren immer wieder zu Kampfeinsätzen, Verweigerer sitzen in US-Militärgefängnissen auf deutschem Gebiet, und die zahlreichen Basen, zuallererst Ramstein, sind die wichtigsten Nachschubdrehkreuze außerhalb der USA. Diese Unterstützung endlich aufzukündigen, muß ein wichtiges Ziel aller Kriegsgegner hierzulande sein - zusammenarbeiten können wir dabei auch mit kriegsgegnerischen US-Soldaten, wie sie z.B. bei den Iraq Veterans Against War zusammengeschlossen sind.

Dokumentiert wird diese wichtige Tagung auf: www.irakkonferenz2008.de

M.J.