Das Gedenken an den Untergang der Titanic, die allgemeine höchst brisante Weltlage mit verstärkten militärischen Aktivitäten, jüngstens der Raketentest Indiens, und die fehlende Wachsamkeit in den Medien geben Anlass zu folgender Stellungnahme, wie gewohnt zur Anregung, Verwendung und Weiterverbreitung.
Gruss,
Jan Lenkait
Telefon 02158-1664
Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 40670 Meerbusch

22.4.12

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 20.4.12: "Ambition und Angst" von Tobias Matern

Die Verwundbarkeit des Friedens: Wachsamkeit ist angebracht

Das große Unrecht, das die US-Regierung mit unzähligen Kriegen begangen hat, nimmt durch neue Konfrontationen zu, weltweit betrieben von den USA. Nicht nur die falschen Kriegsbegründungen des zweiten Irak-Kriegs 2003 klagen die aggressive Politik der amerikanischen Regierungen an, sondern genauso jene unsäglichen Umstände, die zum ersten Irak-Krieg im Januar 1991 führten, den George Bush Sr. zu verantworten hat. Lügen und Intrigen sind Instrumente der
amerikanischen Welt-Politik geworden, Lügen und Intrigen, die medial als bare Münze verkauft werden.

Der erste verhängnisvolle Krieg gegen den Irak 1991 konnte nur aufgrund einer Menge gut verstrickter amerikanischer Intrigen und Finten stattfinden. Ohne Aufarbeitung geblieben bildet dieses Vorgehen bis heute das Muster für alle weiteren perfiden US-Aggressionen.

Es ist höchste Zeit, diesen ständigen verheerenden Weg in den Krieg gründlich zu recherchieren, ihn an den Pranger zu stellen und die gegenwärtige Spirale zur Gewalt und Intervention sofort zu stoppen. Wenn nicht in den USA, mindestens in Europa. Eine öffentliche Aufarbeitung hat bisher nicht stattgefunden, nicht einmal ansatzweise. Während die deutsche Bevölkerung in erheblichem Ausmaß gegen den Krieg eingestellt bleibt, stehen weiterhin die großen Privat-Medien und eine stagnierende Politik hinter dem Krieg als Mittel von Politik, glücklicherweise nicht geschlossen. Die USA sind an einer Aufklärung nicht interessiert, weil sie es als nicht opportun ansehen, ein bewährtes Muster für ihre weitere Weltherrschaftspolitik zu demontieren. Folgt die EU demselben verhängnisvollen Weg zu atomarer Konfrontation und Vernichtung?

Nach dem verheerenden Irak-Krieg 1991 folgten die US-geführten Aggressionen gegen Jugoslawien 1999, gegen Afghanistan 2001, der zweite Krieg gegen den Irak 2003 und die grausame Aggression gegen Libyen 2011. Alle nach demselben Muster des Golfkriegs 1991, nämlich nach konstruierten Kriegsgründen, Intrigen und Finten. Alle mit
desaströsen Folgen, die nicht nur die USA, sondern auch die europäischen Staaten bislang nicht bereit sind einzugestehen. Deshalb das gegenwärtige Schweigen der kompromittierten Medien und Eliten über Libyen, weil sie das Desaster und Verbrechen der monatelangen schweren NATO-Bombardierungen mit wahrscheinlich über 70.000 Toten, hunderttausenden Flüchtlingen und Zerstörung der Infrastruktur des Landes nicht eingestehen wollen.

Die Paralyse Amerikas in Bezug auf eine Aufarbeitung der enormen verübten Ungerechtigkeit und Unverhältnismäßigkeit ihrer
destruktiven konfrontativen Außenpolitik dürfte kein Grund für eine ähnliche Paralyse Europas sein. Wachsamkeit ist angebracht. Ein professionell unabhängiger Journalismus sollte den ersten Schritt tun, damit die Radikalität, der Extremismus und die
Unverhältnismäßigkeit der US-Gewaltpolitik entlarvt wird, die ganze verhängnisvolle Kette der militärischen Kriegsaggressionen seit dem Irak-Krieg 1991.

Der Kalte Krieg war nicht beendet worden, um Konflikte mit dem Süden zu verschärfen oder sie sogar zur Eskalation zu treiben. Der Westen hat beim Golf-Krieg seine Grundprinzipien als bloße Worte über Bord geworfen. Die damalige Situation am Golf im August 1990 stellte für den Westen eine konkrete Gelegenheit dazu, seine in unzähligen Absichtserklärungen proklamierten Werte in der Tat zu bewerkstelligen. Jedoch war die Welt Zeuge des Gegenteils.

Die erste "Supermacht" der Welt, die sich seit dem Zerfall der Sowjetunion und aufgrund des fehlenden europäischen Gewichts die Führung in der Welt um jeden Preis anmaßt, hatte 1991 im Alleingang einen massiven militärischen Einmarsch in der Golfregion vollzogen. Die USA wollten die UN-Sanktionen gegen Irak notfalls mit
militärischer Gewalt durchsetzen. Nach ihrer Alleinentscheidung wollten sie den Irak auch von Lebensmittellieferungen abschneiden, um die irakische Bevölkerung zum Hunger zu zwingen. Diese Position, die die Völkergemeinschaft nicht teilen wollte und ein Verstoß gegen die UN-Charta darstellt, wurde damals lediglich von Großbritannien unterstützt. Gleichzeitig versuchte Washington von Anfang an den Konflikt zu internationalisieren, ohne eine politische Lösung abzuwarten, ohne sie innerhalb der arabischen Welt zu befürworten.

Seitdem ist die Welt Zeuge einer institutionellen Dekadenz. Anstatt das Recht zu stärken und es seine volle Kraft entfalten zu lassen, zeigt sich ein korrupter Westen nicht an der Einhaltung des Rechts interessiert, sondern an seiner Demontage. Die Verwundbarkeit des Friedens erscheint offenkundig, wenn das Recht und die Kräfte der Institutionen nicht mehr gelten, sondern der Opportunismus und die Politik der Stärke herrschen. Diese Exzesse waren schon bei der Golfkrise 1990 offensichtlich.

Im Golf-Konflikt ist ein Staat zu weit gegangen. Seit dem Vietnam-Krieg hatten die USA einen Schritt solchen militärischen Ausmaßes nicht mehr unternommen. Schon damals waren die laufenden Kosten jener Militärexpedition exorbitant. Eine US-Militäraggression nach der anderen katapultierte die US-Schulden in schwindelnde Höhe, tödlich für die ernsthaften Sparprogramme der US-Regierung und eine Katastrophe für die Weltwirtschaft, wie sich in der andauernden Finanzkrise heute in aller Deutlichkeit beweist.

Jenseits eines solchen Irrsinns war die militärische Einmischung der USA in der Golf-Krise umso gefährlicher, als die Rechtsgrundlage für diesen Alleingang völlig fehlte.

Die Außenpolitik der USA hat zur Gewohnheit, einen Regierungschef mit Anschuldigungen der Psychopathie oder irgendeiner Perversion vor der internationalen Öffentlichkeit zu diskreditieren, wenn die USA in Konflikt mit ihm geraten, einen Konflikt, den sie nur mit mörderischer Gewalt zu beenden wissen. Dies ist fatalerweise die Außenpolitik der USA nicht nur in Lateinamerika gewesen (Fidel Castro, Salvador Allende, Manuel Noriega), sondern auch gegen Libyen, Syrien und Iran. Amerika kannte keine Skrupel, beim Golf-Konflikt einen dritten Weltkrieg in Kauf zu nehmen. Diese Region war und bleibt schon 1991 mit
Mittelstrecken-Raketen und Chemiewaffen, die von den Großmächten dorthin geliefert wurden, hoch gerüstet.

Jetzt kennt Amerika auch keine Skrupel, nicht nur den Kofi Annans Friedensplan in Syrien durch angestiftete Gewalt aus dem Ausland zu sabotieren und den Iran zu bedrohen, sondern auch Indien gegen China aufzuhetzen. Tobias Matern verfällt in seinem SZ-Leitartikel 20.4.12 "Ambition und Angst" in dieses teuflische einkalkulierte Spiel der USA. Indien ist im Besitz einer atomwaffenfähigen Langstreckenrakete, die auch Ziele in Europa erreichen kann, nicht nur "theoretisch", wie Tobias Matern harmlos darstellt, sondern praktisch, weil ihre Reichweite mehr als 5.000 km beträgt. Anstatt Indiens Aufrüstung als Gefahr für Europa anzusehen, will die Propaganda-Masche der USA China ins Visier nehmen, und so sehen sie die nukleare Aufrüstung Indiens mit Wohlwollen in Konfrontation mit China. Die Öffentlichkeit weiß es. Deshalb spielt der Leitartikel darauf an, "für die Vereinigten Staaten eröffnet Indiens Aufrüstungskurs weitere Spielräume... diese Strategie soll der regionalen Eindämmung des großen Rivalen China dienen. Indien steht auf der Liste der asiatischen Verbündeten ganz oben." Aber die Überlegung des Leitartiklers ist nicht konsistent, sondern tendenziös, und somit gerät er in eine widersprüchliche Darstellung und Bewertung der Fakten.

Es sind offensichtlich die USA, die einen Streit zwischen den beiden zentralen Akteuren China und Indien vorantreiben wollen. Aber Indien, obwohl Amerikas wichtigster Partner in der Region, schwenkt nicht auf einen konfrontativen Kurs gegenüber China ein. Im Gegenteil: Indien opponierte der aggressiven US-Außenpolitik im UN-Sicherheitsrat innerhalb der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), eine Gruppe, die sich für die Kooperation und den Dialog einsetzt und entschieden die gewaltsame US-Politik der Stärke ablehnt. Nicht nur die Veto-Mächte Russland und China sperrten sich
entschlossen gegen eine Resolution gegen Syrien im UN-Sicherheitsrat, sondern auch Brasilien, Indien und Südafrika, um Syrien nicht den Aggressoren auszuliefern, wie es schon mit Libyen geschah. Daher der verzweifelte Versuch Washingtons, Indien unter seine Kontrolle zu bekommen. Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe hatten sich darüber hinaus demonstrativ in Sanya auf der chinesischen Insel Hainan getroffen , am selben Tag eines NATO-Treffens in Berlin (14.4.2011). Das signalisiert, wo ihr Konsens, einschließlich Indien, liegt, nämlich in China. Die BRICS-Gruppe repräsentiert insgesamt rund drei Milliarden Menschen. Ob die US-Regierung bereit ist, auf diese große Übereinstimmung in der Weltstaatengemeinschaft zu hören, steht auf einem anderen Blatt.

Die hiesige Öffentlichkeit hätte es leichter umzudenken, wenn sie zur Kenntnis nähme, dass die gemeinsam mit der NATO und den USA geführten Weltordnungskriege auf ganzer Linie gescheitert sind und sogar zu sehr kontraproduktiven Konsequenzen geführt haben. Irak, Afghanistan und zuletzt Libyen belegen die von der USA verursachten grausamen Katastrophen in diesen Ländern, die "desaströsen
Konsequenzen" für die von westlichen Wertekriegern viel beschworene Neue Weltordnung.

Der Artikel "Imperium in der Krise" von Rainer Rupp (Junge Welt vom 17.4.) bringt diesbezüglich das notwendige Licht in die Sache und korrigiert damit auch die tendenziöse falsche Darstellung von Tobias Matern. Aus Rainer Rupps Artikel ist zu erfahren:

"Neue Trends und Hauptmerkmale des sich abzeichnenden Wandels manifestieren sich zwischen der derzeitigen imperialen Hauptmacht USA und ihren Vasallen in Europa, nämlich neue ökonomische Strukturen, neue Koalitionen und Bündnisse, aber auch Zerwürfnissen zwischen den Ländern des Westens und der USA.

Den meisten Ländern des Westens stehen viele Jahre des ökonomischen Siechtums und der sozialen Not bevor. Dieses düstere Bild wird konterkariert von den boomenden Wirtschaften und Gesellschaften der sogenannten BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China). Die Krise trifft nicht nur die westliche Wirtschaft, sondern auch deren ideologischen Überbau. Der westliche Neoliberalismus und mit ihm das ganze Wirtschaftssystem sind diskreditiert.

Die desorientierte politische Führung der westlichen Länder ist jedoch nach wie vor ideologisch fixiert und hält am alten System, etwa an der "Lösung" der Schuldenkrise durch noch mehr Schulden." Das alte konfrontative Denken in der Achse USA-EU infiziert immer weiter die Außenpolitik der Achse. "Dadurch werden die Auswirkungen der Krise verschlimmert, und zugleich entfernen sich die Eliten immer weiter von der Realität und den Bedürfnissen der Masse der Bevölkerung. Das hat bereits zu der europaweit zu beobachtenden Delegitimation der politischen Eliten geführt, mit destabilisierenden Folgen für das politische System."

"Zugleich befinden sich die USA, die Hauptstütze dieses System, im Niedergang. Das wird durch die rasante Verarmung der amerikanischen Mittelschicht unterstrichen, die bisher, mit Abstand der wichtigste Stützpfeiler der herrschenden Verhältnisse war. US-Trendforscher erwarten in den nächsten Jahren in den USA eine markante Zunahme und Ausweitung schwereren sozialer Unruhen, sogar bürgerkriegsähnliche Zustände, die den staatlichen Zusammenhalt in Frage stellen werden.

Ob die US-Regierung angesichts solcher Herausforderungen zwecks Ablenkung von innenpolitischen Problemen noch kriegslüsterner werden wird, oder eine Wendung nach innen vollzieht, um sich der eigenen Probleme anzunehmen, ist derzeit schwer abzuschätzen. Jedenfalls muss Washington in Zukunft seine Kriege selbst bezahlen und kann nicht länger auf Pump die Welt bombardieren.

Im Fall einer westlichen Niederlage am Hindukusch wird sogar von einem "weltpolitischen Totalschaden für die von den westlichen
Industriestaaten konstituierte internationale Ordnung" bei der herrschenden Eliten gesprochen".

Die Perversion der Rüstungsausgaben bleibt trotz der Finanzkrise bestehen. Der Westen stellt sich nicht der offensichtlichen Pflichtaufgabe zur Abrüstung. Für Militär und unsinnige
Rüstungsprojekte sind ja immer schier unerschöpfliche Gelder vorhanden. Deutschland gehört immer noch zu den zehn Ländern, die weltweit die meisten Gelder für Rüstung bereitstellen und
andererseits ihre Selbstverpflichtung zur minimalen Bereitstellung von 0,7% des Bruttoinlandsproduktes für Entwicklungshilfe nicht erfüllt. Die Ausgaben für Atomwaffen werden im Jahr 2012 weltweit mehr als 100 Milliarden US-Dollar betragen. Ein Unsinn ohnegleichen.

Rainer Rupp ist nur zuzustimmen (verkürzte Zitate, jW, 17.4.): "Die Einsicht von Zbigniew Brzezinski (2011) ist zu bekräftigen: Die westlichen Kriegsherren mit ihrer haushoch überlegenen Militärmacht zerstören zwar widerspenstige Länder, aber gegen den Willen der Bevölkerung können sie sie politisch nicht beherrschen. Letzteres sei in der Geschichte der Menschheit noch nie so schwer gewesen wie jetzt. Diese Erkenntnisse sind aber bei den unaufhaltsam "Bomben auf den Iran" schreienden US-Politikern und der sie vorantreibenden Zionistenlobby nicht angekommen. Sie leiden an kognitiver Dissonanz, ein Krankheitsbild aus der Psychiatrie. Sie glauben, die USA seien nach wie vor allmächtig, und haben nicht einmal erkannt, dass ihr Land pleite ist.

Ein US-Krieg gegen Iran würde den Niedergang der Vereinigten Staaten beschleunigen und zu ihrem inneren Zerfall führen. Der Chef der Diplomatenschule des russischen Außenministeriums und Kremlberater, Igor Panarin, prognostiziert noch in diesem Jahrzehnt einen ökonomischen und moralischen Kollaps der USA, der zunächst zu einem Bürgerkrieg und dann zu der Aufteilung des Landes in drei oder vier Teile führen werde. Der soziale Kitt, der angeblich die aus allen Himmelsrichtungen gekommene Einwanderergesellschaft USA zusammenhält, sei nicht besonders fest. Womöglich nicht genug fest, um den zentrifugalen Kräften zu widerstehen, die durch die krassen sozialen Ungerechtigkeiten, durch den moralischen Verfall der politischen und wirtschaftlichen Eliten und durch die Perspektivlosigkeit der Massen freigesetzt werden."

Allein die Tatsache, dass über solche Themen nachgedacht wird, erschüttert bereits das Prestige der Vereinigten Staaten und damit ihre internationale politische Reichweite. Eine Schlüsselfrage stellt sich daher für Europa: Welche Vorteile werden sich in Zukunft noch aus einem engen transatlantischen Verhältnis ziehen lassen? Wann ist es für die Europäer vorteilhaft, das System der kooperativen
Weltbeherrschung zu verlassen und zur offenen Konkurrenz mit Washington überzugehen? Eine gegenläufige Entwicklung innerhalb der
europäischen Staatengemeinschaft weist auf ein Teil hin, der weiterhin zu den USA tendiert während ein anderer Teil zunehmend rein nationale Interessen vertritt.

Europa steckt bis zum Hals in Schulden. Aber ungeachtet dessen versinkt es weiter in den Wahn der atomaren Rüstung. US-Atombomben sind in fünf europäischen Ländern, in Deutschland, Türkei, Italien, Niederlande und Belgien stationiert, aber das ist kein Thema für die wichtigsten deutschen Medien, obwohl jeder weiß, dass die in Europa lagernden Nuklearwaffen heute keinen militärischen Zweck mehr erfüllen. Deshalb verwundert um so mehr, dass die USA trotz ihrer hohen Staatsverschuldung planen, diese Bomben durch neue zu ersetzen. Fünf Milliarden Dollar sind dafür derzeit eingeplant und auf die Stationierungsländer kommen damit erhebliche Mehrkosten zu. Solche Verschwendung zieht öffentliche Gelder vom Gesundheitswesen, von der Bildung und anderer Grundversorgung ab.

Der alternative Friedensnobelpreisträger Johan Galtung geht davon aus, dass das amerikanische Imperium bis spätestens 2020 kollabieren wird. Fraglich ist, ob sich die Euro-Zone halb so lange halten wird. Zugleich werden die BRICS-Länder als die neuen ökonomischen Kraftzentren mit wachsender internationaler Anziehungskraft auftreten. In diesem Szenarium dürfte Berlin versucht sein, vorrangig den bereits eingeschlagenen Weg zu engeren Beziehungen mit Russland auf Kosten der transatlantischen Beziehungen noch weiter ausbauen.

Vor dem Untergang der Titanic (14/15.4.1912) waren wiederholt Warnungen, Warnzeichen zu vernehmen, sogar zwei Tage vor der Katastrophe. Heute sind ebenso viele Warnungen vor dem falschen politischen Kurs von der Weltöffentlichkeit zu vernehmen. Der Kapitän der Titanic war wegen seines Glaubens an die Überlegenheit des luxuriösen Schiffes und der modernen Technik verblendet. Es ist nur zu hoffen, dass jetzt die Medien endlich die heutigen Warnzeichen ernst nehmen und sich rechtzeitig von der falschen Einstellung der technologisch-militärischen
Überlegenheit abkehren und endlich die vielfältigen Wege der Abrüstung, Diplomatie, des Dialogs, der Verhandlungen und des Rechts propagieren.

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait