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Mehr als 120 Menschen trafen sich am Freitag, dem 18. März abends ab 18.00
Uhr bei trockenem aber kalten Wetter und heftigen Wind an mehreren
Feuertonnen zwischen der Ortschaft Remlingen und dem havarierten
Atommüll-Bergwerk ASSE II, um bei heißen Getränken und Schmalzbroten über
die aktuelle Entwicklung zu informieren, zu diskutieren und ihre
Wachsamkeit deutlich zu machen. Weil mit dem Bau von Strömungsbarrieren
unter Tage Tatsachen geschaffen werden, während sich der sog.
„Begleitprozess“ zunehmend als „Beschäftigungstherapie“ erweist, kündigten
sie weitere Veranstaltungen und Aktionen an.
Gegen 19.00 Uhr fand ein Fackelzug zum Schacht statt, wo Udo Dettmann vom
ASSE-II-Koordinationskreis, aber auch VertreterInnen und Exponenten aus
anderen Organisationen und Einzelpersonen ihre Kritik an der geplanten
Flutung des Atommülls äußerten. Für die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD
e.V. brachte Ludwig Wasmus nicht nur solidarische Grüße und eine Spende für
den ASSE-II-Rechtshilfefonds, sondern auch die Forderung, aus dem Debakel
der ASSE II Konsequenzen für die Endlagerung insgesamt zu ziehen.
An den Feuertonnen ging es dann weiter und während es ab 21.00 Uhr die
ersten nach Hause ins Warme zog, kamen andere, wie KONRAD-Kläger Walter
Traube aus Salzgitter, um ihren Beitrag zu leisten. Zwar blieb es während
der Aktion trocken, doch war es wegen des heftigen und kalten Windes nicht
möglich gewesen, Zelte zu errichten. Gleichwohl ließen es sich einige
Anwohner nicht nehmen bis in die Morgenstunden vor Ort zu bleiben und
damit ihre Wachsamkeit zu bekunden.
Hintergrund der Aktion ist wachsendes Misstrauen gegenüber dem, was der
Bundesumweltminister vor einigen Monaten als „Begleitprozess“ auf den Weg
gebracht hat. Denn während Landkreis, KommunalpolitikerInnen und
KritikerInnen sich Anfang des Jahres beeilten, das vorgeschlagene
„Begleitgremium“ einzurichten und unabhängige Wissenschaftler für ein
„Expertengremium Optionenvergleich“ zu benennen, spielen Ministerien und
GSF auf Zeit und lassen deutlich erkennen, dass es für sie mehr eine
Beschäftigungstherapie, denn ein ergebnisoffener Prozess ist. Obwohl das
Expertengremium am Dienstag, dem 18. März in Göttingen zum dritten Mal zu
einem ganztägigen Treffen zusammen kommt, sind bisher weder die Bezahlung
der unabhängigen Wissenschaftler abschließend geklärt, noch
sichergestellt, dass sie Zugang zu allen erforderlichen Informationen
erhalten. Die Ministerien wollen auch eine unabhängige Berichterstattung
der unabhängigen Wissenschaftler an den Landkreis unterbinden und am
wichtigsten: Zwar heißt das Gremium „Expertengruppe Optionenvergleich“,
aber eine gleichwertige Betrachtung aller Optionen, einschließlich der
Rückholung aller radioaktiven Abfälle, ist überhaupt nicht geplant. Bisher
steht nur eine kritische Bewertung und ggfs. Optimierung des
Schließungskonzeptes der GSF auf der Agenda. Und die Bauarbeiten unter
Tage gehen weiter.
Der ASSE-II-Koordinationskreis fasste seine Kritik am vergangenen Mittwoch
(13.3.) in vier Punkten zusammen: 1. Misstrauen gegen die für das
Expertengremium vorgelegte Agenda. Die darin formulierten Ziele stimmen
nicht mit den Zielen der ASSE II-Begleitgruppe überein, wie sie in
gemeinsamen Sitzungen diskutiert, protokolliert und ohne Gegenstimmen auch
von den Ministerien akzeptiert wurden. 2. Beauftragung der unabhängigen
Wissenschaftler durch den Landkreis, dem hierfür die Kosten erstattet
werden der zumindest vertragliche Festlegung, dass die drei Experten
jederzeit die Möglichkeit haben, der ASSE II-Begleitgruppe direkt und
uneingeschränkt über den Stand der Arbeiten zu berichten. 3. Damit das
Expertengremium Optionenvergleich überhaupt die Bezeichnung zurecht trägt
und damit den vereinbarten Zielen dient, muss explizit vereinbart werden:
„Der vorgelegte Arbeitsplan kann nur die erste Phase eines
Optionenvergleiches sein.“ und 4. Die drei Experten bekommen unverzüglich
alle für ihre Arbeiten im Rahmen der AG Optionenvergleich notwendigen
Unterlagen.
Das ASSE-II-Begleitgremium, das sich tags darauf zu informeller Sitzung
traf, zeigte sich zwar durchaus besorgt ob der Entwicklung, wollte sich
aber einstweilen nicht öffentlich äußern und die nächste Sitzung des
Expertengremiums am 18. März in Göttingen abwarten.
Die ASSE-II-Kritikerinnen reicht es indes nicht, nur über Modalitäten und
Preluminarien zu reden, während gleichzeitig unter Tage die Flutung
zementiert wird, Zweifel an der Zuverlässigkeit des ASSE-II-Betreibers
wachsen (siehe Besucherstopp) und der zudem auf die Informationsbremse
tritt: Eine für den 16. April geplante Info-Veranstaltung des Landkreises
zur Frage der Wasserbewegungen um die Asse musste auf den 24. Juni
verschoben werden, weil die GSF die zugesagte Unterstützung zurückzog.
Die KritikerInnen kündigten daraufhin bei der Nacht am Schacht eine eigene
Info-Veranstaltung für den 24. April im Dorfgemeinschaftshaus in Remlingen
an. Die Sonntagsspaziergänge am 2. Sonntag in jedem Monat erfreuen sich
wachsender Resonanz, das A für aufpASSEn breitet sich im Landkreis aus und
im ganzen Bundesgebiet nimmt die Zahl von Informationsveranstaltungen zur
ASSE II zu. Nächstens wieder am 31. März in Dannenberg. Getragen wird
dies auch von den vier bundesdeutschen Endlagerstandorten mit einer
gemeinsamen Kampagne „DIE ASSE BRINGT ES AN DEN TAG“!
Für Rückfragen:
Tel.: 0531 / 89 56 01 (Dickel)
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