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http://www.umweltruf.de/news/111/news0.php3?nummer=12726

11.05.2008
europaticker GRÜNER Erfolg gegen die Atomkraft:

Hessen soll aus der Internationalen Länderkommission Kerntechnik (ILK) aussteigen

Auf Antrag der GRÜNEN hat der Umweltausschuss des Landtags die geschäftsführende Landesregierung aufgefordert, zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus der Internationalen Länderkommission Kerntechnik (ILK) auszusteigen.

Die umweltpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, erklärt dazu: "Die ILK hat parallel zu nationalen und internationalen Gremien gearbeitet und damit keinen zusätzlichen Beitrag zur Sicherheit geleistet. Trotz Nachfrage konnte vom für die Atomaufsicht zuständigen Umweltministerium kein einziger konkreter Fall benannt werden, in dem das vermeintliche Expertengremium ILK mit seinen Stellungnahmen zu sicherheitsverbessernden Maßnahmen in den Reaktorblöcken von Biblis beigetragen hätte. Das AKW Biblis hinkt internationalen Sicherheitsstandards immer noch weit hinterher und besitzt beispielsweise keine separate Notstandswarte.

Mehrere Millionen Euro aus dem hessischen Landeshaushalt an die ILK seit ihrem Bestehen haben hier keine Verbesserungen gebracht. Deswegen ist es gut, dass dem unnötigen Wirken der ILK nun ein Ende gesetzt werden soll und jährlich mehrere Hunderttausend Euro eingespart werden können, die in anderen Bereichen der Energiepolitik weit sinnvoller eingesetzt werden können."

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