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Schlagabtausch ueber Atompolitik Irans und Syriens

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Reuters Deutschland, 29.04.2008, 6:06 Uhr

Schlagabtausch über Atompolitik Irans und Syriens

Genf (Reuters) - Über die jüngsten Atom-Vorwürfe gegen den Iran und Syrien ist es bei einer Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Vertretern der beiden Länder und des Westens gekommen.

Die Europäische Union führte den Iran am Montag zum Auftakt des zweiwöchigen Treffens in Genf als Paradebeispiel für die
Weiterverbreitung von Technologien an, die zur Entwicklung von Atomwaffen genutzt werden könnten. Der für die EU sprechende slowenische Botschafter Andrej Logar forderte den Iran auf, zu Geheimdiensterkenntnissen Stellung zu nehmen, denen zufolge das Land entgegen seinen
Verpflichtungen aus dem NPT Studien zur Konstruktion von Atombomben betrieben haben soll.

"Die EU ist entschlossen, nicht zuzulassen, dass der Iran militärische Atomkapazitäten erwirbt, und jede Gefahr einer Weiterverbreitung durch das iranische Nuklearprogramm zu beseitigen", sagte Logar. Daraufhin ergriff der iranische Delegierte außerplanmäßig das Wort und warf der EU "langatmige und übertriebene Anschuldigungen" vor, die die Wahrheit verzerrten. Der Iran halte sich an seine Pflichten aus dem NPT, aber niemand könne dem Land das Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie nehmen.

Die USA bezeichneten Syriens mutmaßlichen Versuch, mit Hilfe Nordkoreas heimlich einen Atomreaktor zu bauen, als Grund zur Sorge. USGeheimdienste hatten diese Vorwürfe vorige Woche publik gemacht und erklärt, die Anlage sei bei einem israelischen Luftangriff im September zerstört worden, der zunächst international für Rätselraten gesorgt hatte. Der Vertreter Syriens wies diese Angaben rundweg zurück. "Wir erinnern alle an die Fälschungen der USA über Massenvernichtungswaffen im Irak", fügte er hinzu.

Das Treffen in Genf dient zur Vorbereitung einer 2010 geplanten Konferenz zur Verlängerung des NPT. Dieser verpflichtet Staaten ohne Atomwaffen, diese nicht durch die Umwidmung von Anreicherungstechnologie zu entwickeln. Außerdem verpflichtet er die Atommächte zur Abrüstung und zur Hilfe für andere Staaten bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie.

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