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Statt fuenf bald sechs? (Kommentar zu NPD-Erfolg in Sachsen)

Allg. Zeitung Mainz: Statt fünf bald sechs? (Kommentar zu NPD-Erfolg in Sachsen)

Mainz (ots) - Adolf Hitler demnächst als Wachsfigur im Berliner "Madame Tussauds" und die NDP in allen Kreisparlamenten des Freistaats Sachsen. Das passt. Der Ordnung halber sei angemerkt, dass über die Positionierung des GröFaZ in der hauptstädtischen Dependance der weltberühmten Londoner Puppenkiste noch gestritten wird. Dabei geht es aber nur um formale Details. Da auch das Mutterhaus an der Themse Unholde aller Art lebensgroß präsentiert, werden auch im Preußischen die Dinge ihren Lauf nehmen. Viel schwerer wird es gelingen, sich an mehr als fünf Prozent Stimmanteil der
rechtsextremen NPD am Oberlauf der Elbe zu gewöhnen. In Görlitz und der Sächsischen Schweiz sind es sogar über sieben. War der Übergang von der SED-Diktatur zu parlamentarischer Demokratie und sozial verpflichteter Marktwirtschaft zu unvermittelt? Schließlich haben die Bundesbürger-West mehr als zwanzig Jahre gebraucht, inspiriert und begleitet von US-Amerikanern, Briten und Franzosen, einigermaßen zu verinnerlichen, was mit der neuen Gesellschaftsordnung gemeint war.

Demokratie ist und bleibt unbequem; sie kommt nicht von selbst und will schon deshalb immer wieder beworben sein: Eine vornehme Aufgabe aller etablierter Parteien. Wo aber sind die? Die CDU hat sich noch wacker geschlagen. Sie stellt die überwiegende Mehrheit der Landräte und Bürgermeister. Dahinter kommt lange nichts - und dann die Linkspartei, die sich auch nicht gerade als exponierte Hüterin des Grundgesetzes hervor tut. Wenigstens sind die zweifelsfreien Demokraten Sachsens noch in der Überzahl. Sie sollten zügig den Schulterschluss suchen und gezielt die braunen Hochburgen bearbeiten. Bleiben sie erfolglos, sind aus fünf großen Parteien in Bund und Ländern bald sechs geworden. Und mit der Zersplitterung des Parteiengefüges nimmt auch die Radikalisierung unweigerlich weiter zu.

Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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09.06.08    Sabine Ellersick <S.ELLERSICK@NADESHDA.org>
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