Versammlungsverbot Wunsiedel (PM 267/07 vom 03.08.07)

Beckstein begrüßt Bestätigung des Verbots der Hess-Kundgebung in Wunsiedel durch Bayerischen Verwaltungsgerichtshof: "Auch in diesem August kein brauner Spuk in Wunsiedel"

Innenminister Dr. Günther Beckstein begrüßt, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) das Verbot der Hess-Kundgebung in Wunsiedel bestätigt hat: "Auch in diesem Jahr wird der für den 18. August als Versammlung angemeldete braune Spuk nicht stattfinden. Ich hoffe, dass diese Aufmärsche in Wunsiedel auf Dauer verhindert werden". Der BayVGH hat in einem Eilverfahren die Beschwerde des Veranstalters gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Bayreuth zurückgewiesen. Das unter Anordnung sofortiger Vollziehung ausgesprochene Versammlungsverbot des Landratsamts Wundsiedel wurde damit bestätigt.

( Ganze Meldung unter http://www.stmi.bayern.de/presse/archiv/2007/267.php )