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Hier - wie immer - das Vorwort und die Links zu den einzelnen Artikeln. Viel Spaß beim Lesen!
Mit besten Grüßen von der Redaktion
Peter Strotmann

Vorwort

Risse im Imperium

"Die November-Wahlen in den USA waren Wahlen der Erlösung zu einem Zeitpunkt, an dem schon viele die amerikanische Wählerschaft abgeschrieben hatten. Stattdessen wachten die Wähler auf und lieferten der republikanischen Partei den schwersten Schlag im letzten Vierteljahrhundert", schreibt Walden Bello.

Die Risse im imperialen System werden immer deutlicher. Die globale Gestaltungskraft der Hypermacht nimmt durch die Niederlage im Irak-Krieg rapide ab. Unterstützt wird dieser Kraftverlust der USA durch die untergründige, jetzt immer sichtbarer werdende Verschiebung der Kräfteverhältnisse in der globalen Ökonomie. Thomas Fritz untersucht diese neuen Tendenzen in der Weltwirtschaft wie den Aufstieg Chinas, die Verschuldung der USA und die Gefahren einer weltweiten Rezession nach einem möglichen Dollarsturz. Er weist auf die Gefahr hin, dass sich die USA und die EU abschotten und zu einem "wehrhaften Westen" gegenüber dem aufsteigenden Asien zusammenschließen. Das unsägliche Schlagwort vom "Weltwirtschaftkrieg" (Spiegel) oder die Forderung nach einem wohlstandchauvinistischen atlantischen Pakt - einer Wirtschafts-NATO - sind Indizien eines Paradigmenwechsels. "Gelingt dieses Manöver, würde der globale Süden nicht nur ökonomisch geschwächt, sondern stünde einem noch geschlosseneren westlichen Militärblock gegenüber."

Mit der Militarisierung der EU befassen sich zwei IMI-Autoren, Tobias Pflüger und Martin Hantke. Sie schlagen der Friedensbewegung vor, eine Initiative für ein atomfreies Europa zu starten und "zwei zentrale Kampagnen zur Militäragenda der Deutschen Ratspräsidentschaft zu führen.

Zum einen eine Kampagne gegen die EU-Battle-Groups und ihrer deutscher Kommandostruktur in Potsdam und Ulm sowie zum anderen eine Kampagne zum Rückzug der Bundeswehr- und EU-Truppen, angefangen mit dem Rückzug der Bundeswehr-Truppen aus Afghanistan."

In der EU schreitet die neoliberale Deregulierung locker voran: Trotz vorangegangener Proteste wurde im EU-Parlament die modifizierte "Dienstleistungs-Richtlinie" (Bolkestein-Hammer) verabschiedet - eine. "Richtlinie, die eindeutig in die falsche politische Richtung weist.ô (Stefan Lindner). Attac-Österreich stellt fest. "Es besteht die Gefahr, dass - ähnlich wie beim Steuerwettlauf - hier eine Spirale nach unten in Gang kommt. Die Richtlinie bleibt eine Gefahr für die Qualität der Dienstleistungen. Die Leidtragenden werden sowohl die europäischen ArbeitnehmerInnen als auch die KonsumentInnen sein."

Samir Amins Analyse der politischen Lage im gesamten Nahen und Mittleren Osten enthält für die Friedensbewegung in Deutschland besondere Aktualität angesichts der zunehmenden militärischen Kämpfe in Afghanistan und der traurigen Rolle, die die Bundeswehr dort als devoter Diener der US-Interessen spielt. "Die Region des "Broader Middle East" ist heute Zentrum des Konflikts, in dem sich die führende Kraft des Imperialismus und die Völker der ganzen Welt gegenüber stehen. Das Scheitern des US-Projekts ist die Erfolgsbedingung für jedweden Fortschritt - in welcher Region der Erde auch immer. Scheitert dieses Projekt nicht, bleiben alle Fortschritte äußerst verletzlich. Dies heißt nicht, dass die Bedeutung der Kämpfe, die in anderen Regionen der Welt geführt werden - in Europa, Lateinamerika und anderswo - unterschätzt werden sollten. Dies bedeutet nur, dass sie sich in einer globale Perspektive sehen sollten, die dazu beiträgt, Washington scheitern zu lassen in dieser Region, die es für sein Ziel Nr. 1 ausgewählt hatô. Elisabeth Longuenesse (Attac Fr) unterstreicht die Bedeutung des Nahen Ostens für Attac. Uri Avnery, der Mentor des radikalen Flügels der israelischen Friedensbewegung, ist wütend auf Deutschland: "Deutschland hat mehr als ein Problem gegenüber Israel. Eines ist die Abhängigkeit von den USA...Aber Deutschland hat natürlich ein psychologisches Problem mit Israel wegen der Erinnerung an den Holocaust. ...Aber die Konsequenz kann doch nicht sein, dass man wegen der Erinnerung an den Holocaust eine unmoralische Politik gegenüber der Palästinensern macht. Weil man vor zwei Generationen ein schreckliches Unheil angerichtet hat, kann man doch jetzt nicht ein neues Unheil anrichten. Das ist nicht moralisch, das ist unmoralisch." Er fordert, endlich den Wahlsieg von Hamas in Palästina anzuerkennen und den Boykott zu beenden. Norman Paech meint nach einer Reise durch Gaza "Es ist höchste Zeit, dieses Gefängnis aufzulösen." Die Hamas schlägt äeinen langfristigen Waffenstillstand vor, während dessen die Völker Israels und Palästinas versuchen können, über einen dauerhaften Frieden zu verhandeln."

Alessandro Pelizzari analysiert für die Schweiz dieselbe Tendenz zu prekären Arbeitsverhältnissen, wie sie auch in Deutschland und Österreich zu beobachten ist. "Die Analyse von Marx ist weiterhin vollkommen richtig: Die Prekären und die working poor gesellen sich neben den Ausgeschlossenen und den Arbeitslosen zur neuen industriellen Reservearmee des modernen Kapitalismus, deren Funktion die gleiche geblieben ist wie früher, nämlich Druck auszuüben auf die Beschäftigten in festen Arbeitsverhältnissen und ihre Forderungen nach einer besseren Bezahlung und nach korrekten Arbeitsbedingungen"

Die Vorbereitungen der breiten Bewegung gegen das G8-Treffen in Heiligendamm gewinnen an Fahrt. Ein Thema wird dort die Migration sein. Attac Marokko kritisiert die EU-Maßnahmen gegen MigrantInnen und verlangt die Wiedereinführung des Rechts auf Asyl und die Einhaltung der Verpflichtungen hinsichtlich des Schutzes von Flüchtlingen und Asylsuchenden und fordert die sofortige Einstellung jeglicher gegen sie gerichteten Abschiebe- oder Ausweisungspraxis."

Die US-Amerikaner wollen eine neue Richtung von Walden Bello http://sandimgetriebe.attac.at/4983.html

UMGRUPPIERUNG IM WESTEN

Wehrhafter Westen von Thomas Fritz (BLUE 21)
Teil 1/2: http://sandimgetriebe.attac.at/4965.html
Teil 2/2: http://sandimgetriebe.attac.at/4965.html

Die transatlantische Freihandelszone ist auf dem Weg û und der Widerstand? von Felix Pithan, Attac Frankreich
http://sandimgetriebe.attac.at/4947.html

EUROPA

Militarisierung der EU von Tobias Pflüger und Martin Hantke http://sandimgetriebe.attac.at/4948.html

Deutsche Kriegs(vorbereitungs)politik von Tobias Pflüger
http://sandimgetriebe.attac.at/4949.html

Stellungnahme zur EU-Dienstleistungsrichtlinie von Stephan Lindner http://sandimgetriebe.attac.at/4960.html

Richtlinie gefährdet hohe Arbeits- und Sozialstandards von Attac Österreich http://sandimgetriebe.attac.at/4961.html

NAHER OSTEN

Wütend auf Deutschland! von Uri Avnery
http://sandimgetriebe.attac.at/4952.html

Die USA und ihre Verbündeten bekämpfen von Samir Amin
http://sandimgetriebe.attac.at/4982.html

Zur Bedeutung des Nahen Ostens für Attac von Elisabeth Longuenesse http://sandimgetriebe.attac.at/4956.html

Es ist höchste Zeit, dieses Gefängnis aufzulösen von Norman Paech http://sandimgetriebe.attac.at/4954.html

Eine Pause für den Frieden von Ahmed Yousef
http://sandimgetriebe.attac.at/4953.html

Kampagne für Gaza - jetzt! Aufruf der israelischen Koalition der "Women for Peace"
http://sandimgetriebe.attac.at/4955.html

Manifest der 25 / Schalom5767 Hinweise
http://sandimgetriebe.attac.at/4989.html

MIGRATION / ARMUT

Der Lohn der Armut: Die "working poor" von Alessandro Pelizzari http://sandimgetriebe.attac.at/4957.html

Erklärung von Attac Marokko http://sandimgetriebe.attac.at/4958.html

Bundesrat beim Wort nehmen, Versprechungen müssen nun gehalten werden vom Komitee 2xNEIN gegen Willkür und Ausgrenzung (AuG/AsylG) Schweiz http://sandimgetriebe.attac.at/4959.html

Beschluss der Innenminister völlig unzureichend von Pro Asyl http://sandimgetriebe.attac.at/4990.html

Mutgeber für Landlose von Hilmar König
http://sandimgetriebe.attac.at/4964.html

G8

Beschluss des Ratschlags vom 28./29.10.2006 zur Gender-Frage von Attac Deutschland http://sandimgetriebe.attac.at/4985.html

G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm (Deutschland)
http://sandimgetriebe.attac.at/4986.html

Buch-Tipps
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