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Palästinensische Gesellschaft für Menschenrechte und Rückkehrrecht
-Deutschland -(PGMR) e.V.
pgmmenschenrechte ät hotmail.com
Pressemitteilung
Ohne Gerechtigkeit für palästinensische Flüchtlinge keine dauerhafte
Friedenslösung
Vor sechzig Jahren verloren mehr als 700.000 Palästinenser ihre Häuser und ihr
Eigentum. Sie wurden durch jüdische Milizen und später durch die israelische
Armee von ihren Bauernhöfen, aus ihren Geschäften, aus ihren Dörfern und ihren
Städten vertrieben. Die Regierung des neu gegründeten Staates Israel beförderte
schnell jüdische Bürger in die geleerten palästinensischen Häuser, um so eine
jüdische Majorität in Palästina zu sichern.
"Nakba" heißt auf Arabisch "Katastrophe". Die Palästinenser bezeichnen die
Zerstörung ihrer Gesellschaft und das Rauben ihrer Heimat als "An-Nakba" -
"die Katastrophe". Bis heute bedeutet die Jahreszahl 1948 für sie Flucht und
völkerrechtswidrige Vertreibung. Dieses traumatische Ereignis verursachte die
palästinensische Flüchtlingskrise.
Bis Ende 1948 wurden zwei Drittel der palästinensischen Bevölkerung vertrieben.
Es wird geschätzt, dass mehr als 50 Prozent der Menschen durch direkte
Militärangriffe verjagt wurden.
Führende Israelis sahen die Vertreibung als wichtige Maßnahme zur
Stabilisierung des Staates Israels. Sie sprachen öffentlich von der
Notwendigkeit eines Militäreinsatzes, um die Palästinenser zu vertreiben. Der
"Plan Dalet" der Haganah-Miliz war ein Plan für diese ethnische Säuberung.
Israels erster Premierminister David Ben Gurion sagte, "Wir müssen Terror,
Mord, Einschüchterung, Landbeschlagnahmung und die Streichung aller sozialen
Dienste einsetzen, um Galiläa von seiner arabischen Bevölkerung zu reinigen".
Über 450 palästinensische Dörfer und Städte wurden zerstört.
Die neu hergestellte israelische Regierung konfiszierte Flüchtlingsland und
Eigentum ohne Rücksicht auf die palästinensischen Rechte. Rückkehrwünsche der
Palästinenser wurden ignoriert.
Die Palästinenser verloren alles, was sie hatten, während die Einwanderer
alles, was sie benötigten, fanden - Häuser, Felder, Gärten, Tische, Stühle,
Wandschränke, Töpfe, Wannen, manchmal Kleidung, Familienalben, Haustiere#.
Während die meisten Palästinenser verjagt wurden, blieben einige in dem Land,
das zu Israel wurde. Heute heißen diese Menschen israelische Araber. Es sind
fast 20 Prozent der Bevölkerung Israels. Viele von ihnen leben als
"Flüchtlinge im eigenen Land". Sie dürfen nicht zu den Häusern und zu den
Dörfern zurückkehren, aus denen sie 1948 vertrieben wurden. Sie leben als
Menschen zweiter Klasse, denn mehr als zwanzig israelische Gesetze
privilegieren ausdrücklich Juden gegenüber Nichtjuden.
Heute gibt es laut UNO-Statistik 4,4 Millionen palästinensische Flüchtlinge.
Nach geltendem Völkerrecht haben alle Flüchtlinge weltweit das Recht, in die
Regionen, aus denen sie geflohen sind oder aus denen sie vertrieben wurden,
zurückzukehren oder Schadenersatz zu bekommen, wenn sie nicht zurückkehren
wollen. Dieses Recht ist ausdrücklich in den Friedensvereinbarungen in
Kambodscha, in Ruanda, in Kroatien, in Bosnien-Herzegowina, in Guatemala, in
Nordirland, in Kosovo, in Sierra Leone, in Burundi und in Darfur bestätigt
worden. Dieses Recht wurde auch für die Palästinenser durch die UN-Resolution
194 von 1948 bestätigt. Doch Israels Regierung hält sich nicht an das
Völkerrecht. Palästinensischen Flüchtlingen wird das Rückkehrrecht verweigert
und sie bekommen keine Entschädigung. Andererseits können Menschen, die sich
als Juden bezeichnen aus der ganzen Welt nach Israel einreisen und können
dort leben.
Israels Verweigerung der palästinensischen Rechte und die einseitige
Parteinahme westlicher Regierungen, die Israel finanziell, militärisch und
diplomatisch unterstützen, beeinflusst die Haltung der arabischen Bevölkerung
gegenüber der westlichen Welt negativ. Die Flüchtlingslager sind wie offene
Wunden.
60 Jahre Unabhängigkeit des Staates Israel bedeuten für uns Palästinenser 60
Jahre Krieg, Besatzung, Unterdrückung, Vertreibung und Rassismus, 60 Jahre
lang Verletzung der Menschenrechte seitens der Besatzungsmacht Israel.
Ohne Gerechtigkeit für die palästinensischen Flüchtlinge wird es keine
dauerhafte Friedenslösung geben.
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