Urgent Action

UA-Nr: UA-112/2008
AI-Index: ASA 31/008/2008
Datum: 28.04.2008

Nepal

Herr Umesh Lama, 28 Jahre alt

Nach Angaben einer nepalesischen Menschenrechtsorganisation wurde Umesh Lama am 1. April 2008 aus unbekannten Gründen festgenommen und von der Polizei gefoltert. Er befindet sich derzeit unter polizeilicher Bewachung im Bir-Krankenhaus in Kathmandu, wo seine durch die Folterungen verursachten Verletzungen behandelt werden. Er könnte danach auf die Polizeiwache zurückgebracht werden, wo ihm weitere Folterungen drohen. Nach den gesetzlichen Vorschriften des Landes hätte er innerhalb von 24 Stunden nach der Festnahme einem Richter vorgeführt werden müssen, was aber nicht geschehen ist.

Laut Angaben einer örtlichen Menschenrechtsorganisation wurde Umesh Lama am 1. April 2008 gegen 16 Uhr im Bezirk Kamalpokhari von Kathmandu von etwa sechs Polizisten in Zivil festgenommen. Sie brachten ihn nach vorliegenden Informationen zur Polizeiwache in Hanumandhoka, wo man ihn so lange folterte bis er das Bewusstsein verlor. Nach eigenen Angaben wurde Umesh Lama von fünf Polizisten fünf Stunden lang mit Stöcken geschlagen und mit schweren Stiefeln getreten. Die Polizisten hätten ihm außerdem mit einer Rasierklinge Schnittverletzungen am Körper und an den Fingern zugefügt. Als seine Ehefrau ihn am 2. April 2008 auf der Polizeiwache Hanumandhoka besuchen wollte, bestritten die dortigen Polizisten, dass er in Gewahrsam sei.

Umesh Lama wurde am 1. April auf die Polizeiwache Budanilkantha in Kathmandu verlegt. Seine Familie erfuhr von dieser Verlegung jedoch erst am 8. April und durfte ihn auch erst dann besuchen. Laut Angaben seiner Familie ging es ihm sehr schlecht, seine Haut hatte sich gelb verfärbt und er musste sich übergeben. Die Polizei brachte ihn schließlich am 9. April 2008 ins Bir-Krankenhaus. Die Krankenhausärzte überwiesen ihn in eine Spezialklinik für Nierenerkrankungen in Kathmandu, weil sie vermuteten, dass eine seiner Nieren nicht mehr arbeitete. Laut Angaben der Menschenrechtsorganisation hieß es in dem Bericht des Krankenhauses, dass Umesh Lama seit über einer Woche an Fieber und ständigem Erbrechen litt sowie an Gelbsucht erkrankt war.

Am 15. April 2008 wollte die Polizei der Familie von Umesh Lama eine Bestätigung seiner Inhaftierung aushändigen, in der es hieß, er sei wegen Entführungsversuchs unter Anklage gestellt worden. Die Familie lehnte die Annahme des Dokuments jedoch ab. Die Angehörigen legten vor dem Berufungsgericht im Stadtteil Patan von Kathmandu Rechtsmittel ein, in denen sie vorbrachten, dass die Inhaftierung von Umesh Lama illegal und er seit seiner Festnahme keinem Gericht vorgeführt worden sei. Am selben Tag beantragte die Polizei beim Bezirksgericht die weitere Untersuchungshaft für Umesh Lama, nachdem er wegen Entführungsversuchs unter Anklage gestellt worden war.

Am 21. April 2008 beantragte die örtliche Menschenrechtsorganisation bei der Menschenrechtsabteilung der Polizei eine Untersuchung der von Umesh Lama erhobenen Foltervorwürfe. Die zuständige Behörde hat aber bislang nicht auf diesen Antrag reagiert.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Nepal ist sowohl Vertragsstaat des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte als auch des UN-Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe. Nach seinem Besuch in Nepal im Jahr 2005 erklärte der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Manfred Nowak, dass in Nepal "systematisch" Folter angewandt werde. Er sei insbesondere deshalb besorgt, weil ein Behördenvertreter ihm gegenüber erklärt habe, "ein bisschen Folter hilft". In den vergangenen sechs Monaten sind mehrere Berichte über Folterungen in Polizeigewahrsam eingegangen, so dass Grund zu Befürchtungen besteht, dass Folter in Nepal nach wie vor weit verbreitet Anwendung findet.

EMPFOHLENE AKTIONEN: Schreiben Sie bitte Telefaxe, E-Mails oder Luftpostbriefe, in denen Sie

• sich angesichts der Berichte besorgt zeigen, denen zufolge Umesh Lama in Polizeigewahrsam gefoltert wurde;
• die Behörden auffordern sicherzustellen, dass er vor weiteren Folterungen geschützt wird und man ihm umgehend den Kontakt zu seiner Familie und einem Anwalt seiner Wahl sowie die erforderliche medizinische Versorgung gewährt;
• an die Behörden appellieren, umgehend jegliche Misshandlung und Folterunge durch Angehörige der Polizei und anderer Sicherheitskräfte zu unterbinden, wie es der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe festschreiben;
• fordern, dass sofort eine umfassende und unparteiische Untersuchung der Foltervorwürfe eingeleitet wird, die das Ziel verfolgt, die Verantwortlichen zu ermitteln und vor Gericht zu stellen;
• an die Behörden appellieren, Umesh Lama sofort und bedingungslos freizulassen, sofern er keiner erkennbar strafbaren Handlung angeklagt wird.

APPELLE AN:

Innenminister
Krishna Prasad Sitaula
Minister of Home Affairs
Ministry of Home Affairs
Singha Durbar
Kathmandu, NEPAL (korrekte Anrede: Dear Minister)
Telefax: (00 977) 1 4211264
E-Mail: moha ät wlink.com.np

Polizeichef
Om Bikram Rana,
Inspector General of Police , Police Headquarters,
GPO Box 407, Naxal, Kathmandu, NEPAL (korrekte Anrede: Dear Inspector General) E-Mail: info ät nepalpolice.gov.np

KOPIEN AN:

Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs
Rt Hon. Chief Justice Mr Kedar Prasad Giri
Chief Justice, Supreme Court of Nepal
Ramashah Path
Kathmandu, NEPAL
E-Mail: info ät supremecourt.gov.np

Botschaft des Königreichs Nepal, Guerickestr. 27 (2. Stock), 10587 Berlin (S. E. Herrn Madan Kumar Bhattarai)
Telefax: 030-3435 9906
E-Mail: neberlin ät t-online.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Nepali, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 9. Juni 2008 keine Appelle mehr zu verschicken.

RECOMMENDED ACTION: Please send appeals to arrive as quickly as possible, in English or your own language: - expressing concern at reports that Umesh Lama has been tortured by police; - calling on the authorities to ensure that he is not subjected to any further torture or other ill-treatment while he is in custody, and that he is allowed immediate and unrestricted access to his family, a lawyer of his choice and any medical treatment he may require; - calling on the authorities to put an immediate end to all torture and other ill-treatment by its police and security forces, in line with its commitments as a state party to the Convention against Torture and the International Covenant on Civil and Political Rights; - urging the authorities to launch an independent investigation into reports that Umesh Lama has been tortured by police and ensure that those responsible are brought to justice; - urging the authorities to release him immediately and unconditionally unless he is charged with a recognisably criminal offence.

Quelle

http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/AlleDok/D4090F1CEDE19DC9C125743A005B3918?open

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