Aus CONTRASTE Nr. 278 (November 2007, Schwerpunktthema)

BRASILIEN: BANCO PALMAS

Ein erfolgreiches Experiment

Der Hauptunterschied zwischen Europa und Brasilien besteht im Fehlen eines Systems sozialer Sicherung. Die Armen werden sowohl vom Produktionsprozess als auch von der Verteilung des Reichtums der Gesellschaft ausgeschlossen. Das Land hat niemals das Ziel der Vollbeschäftigung erreicht, obwohl das soziale Sicherungssystem an Beiträge gekoppelt wurde. Dies bedeutet, dass soziale Rechte an ein Beschäftigungsverhältnis gebunden wurden, eine andere Absicherung gab es bis zur Verabschiedung der neuen Verfassung im Jahr 1988 nicht. (1)

Von Clóvis Zimmermann - In der Folge wurden Arbeitslose von jeglicher Absicherung ausgeschlossen, wodurch sich die sozialen Probleme des Landes vehement verschärften. Um diese in den Griff zu bekommen, werden sowohl die Strategie eines neuen Produktionsprozesses (solidarische Ökonomie) als auch die Verteilung des Reichtums (Grundeinkommen) genannt. In diesem Artikel wird argumentiert, dass beide Strategien nicht in Widerspruch zu einander stehen, sondern sich entfalten und ergänzen.

Ein bekanntes Projekt der solidarischen Ökonomie in Brasilien heißt Palmenbank (Banco Palmas), das in der Favela Conjunto Palmeira der Stadt Fortaleza (2) entstanden ist. Die Palmenbank (3) wurde in zahlreichen Medien als "ein erfolgreiches Experiment" (4) der solidarischen Ökonomie genannt, welches ein Beispiel für Fortaleza sei, weil dadurch Arbeitsplätze und Einkommen für die armen Menschen geschaffen würden. Durch die Palmacard gab es einen Anstieg der Ernährungssicherheit im Viertel, weil die Armen dadurch ihre Grundbedürfnisse besser befriedigen konnten. Allein im Jahr 2001 konnten 150 besonders bedürftige Familien ihren Grund- und Notbedarf, insbesondere an Nahrungsmitteln, über die Benutzung der Palmacard befriedigen. Auf der anderen Seite zeigen neue Studien, dass das Projekt der solidarischen Ökonomie nicht die Grundbedürfnisse aller Menschen decken konnte (s. ANDRADE; ZIMMERMANN, 2007).

Außerdem ist das Projekt der solidarischen Ökonomie von einer unzureichenden Vermarktung der Produkte geprägt. Der Markt ist immer mehr von der Konkurrenz geprägt, was die Platzierung der Produkte erschwert, weshalb die Betriebe der solidarischen Ökonomie unter schwierigen Bedingungen und Konkurrenz arbeiten müssen. Dies trägt dazu bei, dass die Bedürfnisse der Menschen nicht allein durch eine solidarische Produktion gedeckt werden können. Deshalb ist es sinnvoll, die solidarische Ökonomie durch das Grundeinkommen zu ergänzen. Ein Grundeinkommen kann die Grundbedürfnisse der Menschen im solidarischen Produktionsprozess garantieren, wodurch der Druck der Vermarktung der Produkte gemildert werden kann. Zusätzlich kann das Grundeinkommen als Kredit für die Finanzierung der Aktivitäten der solidarischen Ökonomie dienen.

Brasilien hat im Januar 2004 als erstes Land der Welt ein Gesetz zur Einführung des Grundeinkommens (Renda Básica de Cidadania) unterzeichnet. Nach dem Gesetz sollen alle Personen - auch Ausländer, die mehr als fünf Jahre im Land leben - eine staatliche Förderung erhalten, mit der sie ihre Grundbedürfnisse wie Lebensmittel, Erziehung und Gesundheit befriedigen können. Dabei handelt es sich um eine allgemeine finanzielle Unterstützung, die monatlich bedingungslos und ohne Unterschied an Reiche und Arme, Jung und Alt, Frauen und Männer gleichermaßen ausbezahlt werden soll.

Ein Grundeinkommen könnte in Brasilien zum ersten Mal die Menschen von der Drohung des Hungertods befreien und sie auf diese Weise wirtschaftlich wahrhaft frei und unabhängig von jeglicher Art unwürdiger Arbeit machen. Außerdem könnte somit die Wahlfreiheit der Menschen wesentlich erhöht werden. Niemand müsste sich mehr auf unmenschliche Arbeitsbedingungen einlassen. So verhält es sich beispielsweise im Extremfall mit der Sklavenarbeit, die es in Brasilien immer noch gibt, weil die Menschen keine andere Überlebensmöglichkeit haben und deshalb befürchten, zu verhungern.

Im brasilianischen Kontext ist die solidarische Ökonomie nur dann sinnvoll, wenn sie durch das Grundeinkommen ergänzt wird. Dieses kann die Grundbedürfnisse der Menschen im solidarischen Produktionsprozess garantieren, womit der Druck der Vermarktung von Produkten reduziert werden kann. Außerdem kann das Grundeinkommen als Kredit für die Finanzierung der Aktivitäten der solidarischen Ökonomie dienen, wodurch die Wahlfreiheit und Unabhängigkeit der Menschen von Banken und Kreditgebern wesentlich erhöht werden kann.

Clóvis Zimmermann ist Doktor der Soziologie an der Universität Heidelberg und Dozent für Sozialpolitik an der Universidade Estadual de Montes Claros, Brasilien

Literatur

ANDRADE, Dorinha, ZIMMERMANN, Clóvis Roberto (2007) Solidarisches Handeln und die solidarische Ökonomie: Die Erfahrung der Palmenbank in Fortaleza, Brasilien. In: Sepp Fiedler; Andreas Eickelkamp (Hg.). Die
Lifestyle-Falle: Der Klimawandel als Chance für ein neues Lebensgefühl. Berlin Rhombos-Verlag, S. 113-126.

FROMM, Erich. (1984). Über den Ungehorsam und andere Essays. Zürich: Ex Libris.

ZIMMERMANN, Clóvis Roberto (2007). Die Einführung des Grundeinkommens im Kontext der brasilianischen Sozialpolitik. In: Andreas Exner; Werner Rätz; Birgit Zenker (Hg.). Grundeinkommen: Soziale Sicherheit ohne Arbeit. Wien: Deuticke, S. 211-221.

Anmerkungen

1. In den 90er Jahren haben sich die Debatten und Kampagnen um die Einführung von Mindesteinkommensprogrammen zur Bekämpfung der Armut intensiviert. Auf kommunaler Ebene knüpfen diese Programme an dem im Jahr 1991 vorgeschlagenen Gesetzentwurf des Senators Eduardo Suplicy (PT) an. Dieses Projekt hat intensive Debatten in den Medien, vor allem in angesehenen Zeitungen und Zeitschriften, entfacht. In deren Folge wurden durchaus neue Wege bei der Armutsbekämpfung auf lokaler Ebene beschritten. Von 1995 an haben zahlreiche Kommunen Brasiliens, zunächst Campinas, Ribeirão Preto und der Bundesdistrikt rasília, Mindesteinkommenprogramme zur Armutsbekämpfung eingeführt. Ab dem Jahr 2000 wurden Mindesteinkommen von der Regierung Fernando Henrique Cardosos auch auf Bundesebene eingeführt. Auf diese Weise entstanden folgende Einkommenstransferprogramme: die Schulbeihilfe für arme Familien, die ihre Kinder in die Schule schicken, die Ernährungsbeihilfe (Programm zur Ernährung der Mütter) und die Gasbeihilfe, eine kleine, zweimonatlich ausbezahlte Summe, um Gas für die Küche zu kaufen. Bereits Ende Oktober 2003 hat die Regierung Lula dann die unterschiedlichen Einkommenstransferprogramme in einem Familienstipendium (Portugiesisch Bolsa Família) zusammengeführt. Jede in extremer Armut lebende Familie bekommt monatlich einen Betrag von 50 bis 95 Real, je nach Anzahl der Kinder. Der Grundbetrag liegt bei 50 Real, bis pro drei Kinder werden 15 Real hinzu bezahlt. Der Durchschnittswert des Familienstipendiums lag im Jahr 2006 monatlich schätzungsweise bei etwa 70 Real, etwa 25 Euro pro Familie.
2. Fortaleza ist mit 2.141 Millionen Einwohnern (Stand Jahr 2000) die Hauptstadt des Bundesstaates Ceará im Nordosten Brasiliens.
3. Die Einwohnervereinigung des Conjunto Palmeiras hat am 20. Januar 1998 die Palmenbank ins Leben gerufen. Ziel der Palmenbank ist es, Kleinkredite für die lokale Produktion und Konsumtion über niedrige Zinsen zu gewähren, ohne Einkommensnachweis, Bürge oder sonstige Bedarfsprüfungen. Die Nachbarn geben Hinweise über die Vertrauenswürdigkeit des Kreditnehmers. Damit soll gezeigt werden, dass die Palmenbank ein Netz der Solidarität zwischen Produzenten und Konsumenten sei.
4. Zeitung O Povo von 28.08.2000.

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