Aus CONTRASTE Nr. 278 (November 2007, Schwerpunktthema)

WERTPRODUKTION?

Von der Wirklichkeit zur Utopie

Die Diskussion über Grundeinkommen hält bei Linken und Konservativen seit Jahren an. Das drückt ein unabweisbares Bedürfnis nach einer gesicherten menschlichen Existenz aus und zwar in einer Gesellschaft, in der Waren im Überfluss produziert werden und zugleich viele Menschen durch Erwerbsarbeit ihre Lebensgrundlage nicht mehr sichern können. Angesichts des sachlichen Reichtums in der Bundesrepublik etwa ist es skandalös, dass Menschen durch working poor oder/und per staatliche Alimentierung auf dem elenden Harz IV Niveau vegetieren und durch erniedrigende Auflagen schikaniert werden. Könnte ich, würde ich die gönnerhaften Entscheider zum Selbstversuch zwingen.

Von Uli Weiß - Dass ein Grundeinkommen diese Zumutungen überwinden könnte, ist zur selbstbetrügerischen Utopie geworden. Wen das verwundert, der oder die müsste sich u.a. mit folgenden Fragen beschäftigen:

1. Gibt es im Kapitalismus eine andere Quelle der Wertproduktion als die Lohnarbeit?
2. Bedeutet Grundeinkommen Übertragung von Wert ohne das Äquivalent geleisteter (Lohn-)Arbeit durch den Empfänger?
3. Ist eine derartige Übertragung von Wert grundsätzlich mit Kapitalismus vereinbar? Wenn ja, welche Bedingungen ermöglichten bzw. erzwangen einen solchen (scheinbaren) Verstoß gegen das Wertgesetz?
4. Gibt es Entwicklungsstufen der kapitalistischen Warenproduktion, auf der diese Bedingungen verschwinden und damit eine massenhafte nichtäquivalente Übertragung von Wert immer unmöglicher?
5. Wenn nicht mehr über die Wertform vermittelt, wie könnte unter solchen Bedingungen materielle Existenz gesichert werden?

In der hier gebotenen Kürze nur soviel: Zum Ersten und Zweiten ist zu diskutieren, ob das Wertgesetz in der kapitalistischen Produktionsweise gilt. Doch selbst wer dies verneint, kann nicht ignorieren: Für das Grundeinkommen sollen Waren erworben werden, Dienstleistungen eingeschlossen, die andere Menschen in Lohnarbeit schaffen. Die Annahme, das Grundeinkommen koppele menschliche Existenz von Lohnarbeit ab und habe ein antikapitalistisches Moment, ignoriert genau dies. Weiter wird oft behauptet: "Geld ist genug da. Es muss anders verteilt werden" oder "Es gibt sehr wohl lohnarbeitslose Vermehrung von Wert - Zinsen, Vermehrung spekulativen Kapitals, nichtäquivalente Austausche (so zwischen Nord und Süd, unentgeltliche Verausgabung von Arbeit im Bereich menschlicher Reproduktion)". Richtig ist: Zinsen, Aktiengewinne usw. sind Ansprüche auf den Gewinn aus gegenwärtiger bzw. zukünftiger Warenproduktion, also Lohnarbeit. Dass die Bereiche spekulativen Kapitals sich immer weiter von der Realproduktion entfernen, hebt diesen Zusammenhang nicht auf. Der bringt sich periodisch wie eine Naturgewalt zur Geltung, so in Immobilienund Finanzkrisen. Es ist die verbreitete Identifikation von Geld und tatsächlichem Wert, die zur Illusionen von arbeitsloser Wertvermehrung führt und auch heute noch zur Annahme, es sei nur eine Frage des politischen Willens, diesen "Wert" anders zu verteilen.

Drittens: Eine auch massenhafte äquivalenzlose Übertragung von Wert an Einzelpersonen ist durchaus mit der kapitalistischen Produktionsweise vereinbar. Lange war dies sogar deren Existenzbedingung. Ein Widerspruch zum Wertgesetz? Wäre dann die Forderung nach Grundeinkommen nicht auch heute zwingend? Eine funktionierende Wertproduktion setzt voraus, dass auch dann jene gesellschaftlichen Bedingungen gesichert werden, wenn diese durch kapitalistische Unternehmen selbst nicht profitabel zu schaffen sind: Reproduktion von Menschen, Infrastruktur, Bildung, Kultur, Gesundheitswesen usw. Diese individuellen bzw. allgemeinen Aufgaben wurden im persönlichen, familiären Bereich bzw. durch staatliche und Ideologie-Institutionen geleistet. Während der Unterhalt etwa von Kindern im Lohn der Verdiener in der Familie enthalten sein musste, wurde letzteres mittels Steuern usw. finanziert durch Abzug vom durch kapitalistische Lohnarbeit produzierten Wert.

Das bis in den westlichen Hochfordismus hinein ausgebaute soziale Netz erhielt etwa arbeitslose oder kranke Lohnabhängige (und ihre Familien) auch dann in einem ausbeutungsfähigem Zustand, wenn sie vorübergehend selbst keine Werte schufen - eine Art Grundeinkommen. Die Arbeiterbewegung hat das oft gegen den betriebswirtschaftlich begründeten Widerstand der Unternehmer erzwungen. Es beförderte die kapitalistische Entwicklung und den darin möglichen zivilisatorischen Fortschritt. Es sicherte dem nationalen Kapital bei aggressiver Expansion zugleich die Gefol- bzw. Gevolkschaft. Dieser Abzug am produzierten Wert und die wachsende Produktivität der Lohnarbeit senkte zwar immer schon tendenziell die Profitrate, doch Konkurrenzvorteile und Ausweitung der kapitalistischen Produktionsweise in die Weite und Tiefe haben das immer wieder wettgemacht. Ausdruck dessen war der durch alle Krisen und Kriege hindurch tendenziell wachsende Bedarf an Arbeitskraft.

Was ist heute so neu, dass die Grundeinkommensforderung falsch wird? Die Senkung der gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit für die Produktion der jeweiligen Waren, also die Produktivitätssteigerung hat eine solche Dynamik erreicht, dass ein immer größerer Teil der Menschen für die Wertproduktion unnötig wird oder nur noch zu frühkapitalistischen Bedingungen im Niedriglohnsektor arbeiten kann. Diese Entwicklung reduziert die Quelle des produzierten Wertes derartig, dass alle ökonomischen Gegentendenzen wett gemacht werden. Der Wert der freigesetzten Arbeitskräfte tendiert gegen Null, damit deren Zahlungsfähigkeit, ihre Möglichkeit der Teilhabe an zivilisatorischen Errungenschaften, an Beweglichkeit, Bildung, Gesundheit usw.

Kann vernünftige Politik helfen? Einer auf Wert gegründeten Produktionsweise bindet auch die Politik unvermeidbar an die Verteilung zuvor produzierten Wertes. Solange der sachliche Reichtum in der Wertform produziert wird, kann sie nichts daran ändern. Auch die stärkste Linksregierung könnte auf der Basis der Warenproduktion nicht dauerhaft gegen die ökonomischen Grundlagen handeln. Der Abbau der sozialen Netze, der Rückfall hinter erreichte zivilisatorische Standards ist nicht primär Ergebnis einer korrigierbaren Politik, sondern Ausdruck der Tatsache, dass die Wertproduktion selbst zur miserablen Grundlage der Zivilisation wird. Damit wird die Forderung nach Grundeinkommen unrealistisch und demagogisch. Sie vernebelt außerdem noch die Suche nach einem wirklichen Ausweg aus dem Dilemma: Auf der Basis heutiger Produktivität wird nämlich eine solche Produktion von Reichtum möglich, die nicht mehr über den Wert vermittelt ist. Heute verlangt nachhaltiges Ringen um die Existenz nicht unrealistisch gewordene Hoffnungen auf ein Grundeinkommen zu befördern, sondern theoretisch und praktisch nach einer solchen neuen Produktions-, Lebens- und Denkweise zu suchen.

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