Liebe SiG-LeserInnen,

Sand im Getriebe Nr.65 steht im Netz - Titel: "Die Spitze des Eisbergs" - u.a. mit Beiträgen zu den vielen aktuellen Skandalen des ganz normalen Kapitalismus und mit einem Versuch von Giovanni Arrighi, den Eisberg selbst zu analysieren.
Aber seht selbst: unter dem Vorwort steht die Online-Liste mit den einzelnen Artikeln.
Alternativ steht das ganze Heft als PDF-Datei unter
http://www.attac.de/aktuell/rundbriefe/sig/

Außerdem wurde das EU-Heft in der Reihe "SiG-Bibliothek" aktualisiert: "Die europäischen Attacs sagen Nein zum EU-Reformvertrag"
http://www.attac.de/aktuell/rundbriefe/sig/libs.php

Eine gedruckte Version der Bibliothek-Hefte, der Nr.65 und älterer Nummern kann bestellt werden unter: sig-abo@gmx.de

Freude auf den Frühling
wünscht
für die SiG-Redaktion
Peter Strotmann

Endlich: Die Steueroasen fliegen auf, Attacs ureigenstes Thema wird zum Thema des Mainstreams. - "Die Globalisierung der Finanzmärkte braucht die Einführung eines internationalen automatischen Informationsaustauschs in Steuerfragen sowie internationale Steuern, damit die Schere zwischen Arm und Reich sich wieder schließt." Endlich: die Managergehälter werden skandalisiert und mit ihnen die himmelschreienden Ungerechtigkeiten der Einkommens- und Vermögensverteilung. Doch parallel dazu bewegt sich die Walze der unendlichen Akkumulation des Kapitals unerbittlich voran: Nokia, BMW, Siemens, Henkel - gerade die stärksten Unternehmen - machen Rekordgewinne und können doch den Hals nicht voll kriegen. Sie greifen zu Massenentlassungen und Betriebsverlagerungen, um die Rendite und den "Shareholder-Value" weiter in die Höhe zu schrauben. Allerdings wächst mit den Skandalen auch die Empörung und der Widerstand: Streiks werden wieder populär und sind teilweise erfolgreich; die Wahlergebnisse deuten ein Zerbrechen der alten, festgefahrenen politischen Strukturen an. Es tut sich was im "alten Europa", und nicht nur dort.
Im Januar haben sich wieder die Reichen und Mächtigen der Welt in Davos getroffen, um ihre geopolitischen Strategien zu besprechen. Die Stimmung diesmal war eher apokalyptisch: Die globale Finanzkrise, der drohende Abschwung der US-Konjunktur, die schwindende Gestaltungskraft von IWF und WTO, die Verschiebung des Epizentrums der globalen politischen Ökonomie nach Asien verdrängten die Siegesgewissheit der vorherigen Jahre.

Christian Felber unterzog auf der Gegenveranstaltung in Basel das gesamte Paradigma des neoliberalen und imperialen Kapitalismus einer gründlichen Kritik. "Was muss sich ändern? Alles. "Das Ganze ist das Falsche", sagte Adorno. -Die Werte müssen sich ändern. - Die Anreizstrukturen der Wirtschaftsakteure. - Die Institutionen. - Die Gesetze. -Die Machtverhältnisse."
Martin Wolf stellte schon Ende 2003 in der Financial Times ängstlich fest:»Sollte [Asiens Aufstieg] so weitergehen wie die letzten Jahrzehnte, wird er die zweihundert Jahre währende Dominanz Europas und, anschließend, seines riesigen nordamerikanischen Ablegers beenden. Japan war lediglich der Vorbote einer asiatischen Zukunft. Das Land hat sich als zu klein und zu sehr nach innen gerichtet erwiesen, um die Welt zu verändern. Was nun folgt - allem voran China - wird sich als keins von beidem erweisen. # Europa war die Vergangenheit, die USA sind die Gegenwart und ein von China dominiertes Asien ist die Zukunft der Weltwirtschaft. Diese Zukunft scheint gewiss. Die großen Fragen sind, wie bald und wie reibungslos sie eintreten wird.« Als Chancen für die Dritte Welt kennzeichnet Giovanni Arrighi die epochalen Veränderungen in der Weltgesellschaft in den letzten Jahrzehnten. Er kommt zu dem Schluss, dass die Verschuldung der USA beim Rest der Welt und die militärischen Niederlagen in Vietnam und Irak den Abstieg der USA als Hypermacht eingeleitet haben. Mit der Renaissance Chinas und Indiens ergäben sich für die Länder des globalen Südens und ihren "Aufstand gegen den Westen" neue Spielräume. Ein neues, diesmal ökonomisch unterfüttertes BandungB ündnis der abhängig gehaltenen Länder beginne, Gestalt anzunehmen.

Wie diese neu entstehenden Spielräume durch die Bewegungen der Weltsozialforen genutzt werden können, darüber wird leidenschaftlich diskutiert. Einerseits betonen u. a. Chico Whitaker und Susan George den langfristigen Charakter dieser Bewegung und fordern sie auf, zwei strategische Bündnisse schmieden:
"Das erste betrifft das Nord-Süd-Verhältnis#.Das zweite Bündnis ist zwischen den Vertretungen der Lohnabhängigen und den Umweltschützern zu knüpfen." Andererseits wird an einem "post-altermondialistischen" Konzept gearbeitet, das die Schwächen der Bewegung aufarbeitet und Alternativen erarbeitet mit dem Ziel eines "Manifestes des 21. Jahrhunderts". Wir dokumentieren die unterschiedlichen Ansätze.

Im Schweinsgalopp soll der Lissabon-Vertrag (die kosmetisch erneuerte EUVerfassung) von den Parlamenten verabschiedet werden. Ziel der AbschminkOperation war die Vermeidung von Referenden. Das EU-Establishment hat Angst davor, dass der Inhalt des Vertrages - vor allem die Pflicht zur Aufrüstung und die Bindung an die NATO und damit an die USA - breit diskutiert wird. Dagegen hat sich in Österreich ein breites Bündnis gebildet, das auch die "Beugung der Neutralität" beklagt und eine Volksabstimmung verlangt:
"Nur über die Einbeziehung aller Menschen in die Entscheidungsfindung kann ein anderes Österreich, ein anderes Europa entstehen. Kein Argument wird dadurch richtig, indem es verheimlicht und die öffentlichen Debatte verweigert wird und indem die Regierungen den Vertrag mit Täuschung anstatt mit Überzeugung durchzusetzen versuchen" Von Nokia über den permanenten Kampf gegen die Bahnprivatisierung bis zu den Zumutungen der neoliberalen Denkfabrik der Bertelsmannstiftung: wir dokumentieren Aspekte des alltäglichen Kapitalismus. Attac begann mit dem Ruf "Entwaffnet die Märkte" und setzte den Kampf gegen die Steueroasen auf die Agenda - wohl wissend, dass die Finanzmärkte und besonders die Dreistigkeit, mit der die Reichen und Superreichen ihre Steuern hinterziehen, nur die Spitze des Eisbergs sind. Auch die jetzt weit verbreitete Empörung über die exorbitanten Managergehälter sollte nicht ablenken von dem noch größeren Skandal, dass die großen Vermögensbesitzer noch weit höhere, und zwar völlig leistungslose Einkommen beziehen als die Manager, die bei ihnen angestellt sind. Sie beziehen dieses Einkommen aufgrund ihres Eigentums an den Produktionsmitteln. Soll Gerechtigkeit angestrebt werden, wird man die Eigentumsfrage stellen müssen. Darüber wird in Attac intensiv diskutiert unter der Parole: "Die Eigentumsfrage neu stellen".
Ab der nächsten Ausgabe werden wir diese Debatte dokumentieren.

%%% Vorwort %%%
http://sandimgetriebe.attac.at/6393.html

%%% Steueroasen %%%

Aktionsplan zur Schließung von Steueroasen
Attac Deutschland
http://sandimgetriebe.attac.at/6395.html

Internationale Steueroasen trocken legen!
Attac Österreich
http://sandimgetriebe.attac.at/6396.html

Attac Schweiz und die Erklärung von Bern sagen Nein zur Steuerreform http://sandimgetriebe.attac.at/6397.html

%%% Weltsystem %%%

Der Aufstand gegen den Westen oder Der merkwürdige Tod des
Globalisierungsprojektes
von Giovanni Arrighi
http://sandimgetriebe.attac.at/6398.html

Wie Statistik die Weltwirtschaft verändert
von Branko Milanovic
http://sandimgetriebe.attac.at/6399.html

%%% Weltsozialforum %%%

Die Bewegung für eine Andere Welt - ein langfristiger Vorgang mit zukunftsträchtigen Alternativen
von Chico Whitaker, Gustave Massiah, Jean-Marie Harribey, Susan George http://sandimgetriebe.attac.at/6403.html

Schritte zu einem Manifest für einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts von Memoire des luttes und Utopie critique
http://sandimgetriebe.attac.at/6404.html

Mächtige ohne Pflichten
von Birgit Wörishofer
http://sandimgetriebe.attac.at/6405.html

Was muss sich ändern? Alles!
von Christian Felber
http://sandimgetriebe.attac.at/6406.html

%%% EUropa %%%

Es gibt eine Kluft zwischen Völkern und Regierenden
von Christian Felber
http://sandimgetriebe.attac.at/6407.html

Wien: Menschenkette um das Parlament - Sa, 05.04.08, 15:00
Plattform Volxabstimmung über den EU-"Reform"vertrag
http://sandimgetriebe.attac.at/6408.html

Ein aufgezwungener Vertrag
attac Frankreich
http://sandimgetriebe.attac.at/6409.html

Die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon wird verheerende Auswirkungen auf das Vertrauen der Bürger in demokratische Prozesse haben von Bernard Cassen
http://sandimgetriebe.attac.at/6411.html

"Neuer Zyklus der Lissabon-Strategie"
von Annette Groth
http://sandimgetriebe.attac.at/6412.html

%%% Der alltägliche Kapitalismus %%%

Nokia: Die Subventionsnomaden
von Rudolf Hickel
http://sandimgetriebe.attac.at/6413.html

Holding-Modell gefährdet Bahn
von Bündnis Bahn für Alle
http://sandimgetriebe.attac.at/6414.html

Handstreich gegen das Recht
von Winfried Wolf
http://sandimgetriebe.attac.at/6415.html

Privatisierung der Stadtwerke in Leipzig abgelehnt!
von Bürgerbegehren Leipzig
http://sandimgetriebe.attac.at/6416.html

Das Grundeinkommen in der Diskussion
von attac Schweiz
http://sandimgetriebe.attac.at/6417.html

Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die Bertelsmann-Stiftung von attac Bielefeld
http://sandimgetriebe.attac.at/6418.html

%%% Naher Osten %%%

Nicht in meinem Namen
von Felicia Langer
http://sandimgetriebe.attac.at/6419.html

Einladung zur internationalen Irak-Konferenz zum 5. Jahrestag des Krieges 7.-9. März 2008 in Berlin
http://sandimgetriebe.attac.at/6420.html

Attac Deutschland, http://www.attac.de
Bei unseren Kampagnen mit Spenden: https://www.attac.de/spenden.php oder durch Mitgliedschaft: https://www.attac.de/mitglied.php

Attac Österreich, http://www.attac.at
Bei unseren Kampagnen mit Spenden: http://www.attac.at/spenden.html oder durch Mitgliedschaft: http://www.attac.at/mitglied.html

Attac Schweiz: http://www.schweiz.attac.org
http://www.schweiz.attac.org/-Kontact-und-aktiv-werden-

Sandimgetriebe ät listen.attac.de
Zu Optionen und zum Austragen:
http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/sandimgetriebe