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## Nachricht vom 02.05.08 weitergeleitet
## Ursprung : k.merkle@gaia.de
## Ersteller: ralf.pandorf@labournet.de
liebe KollegInnen,
Neu im LabourNet Germany am Freitag, 02. Mai 2008
I.Internationales / Marokko
Großfeuer: Jeden Tag wächst die Zahl der Todesopfer. Gewerkschaften
nennen es Mord
Es war an den Stellungnahmen usw zu verfolgen: jede neuere hatte eine
höhere Zahl von Todesopfern. Inzwischen sind 64 Tote zu beklagen. Und
kaum hatte sich der erste Schock über das Schicksal der eingeschlossenen
Arbeiter von Rosamor Ameublement in Casablanca etwas gelegt, kam zwei
Tage später der nächste Brand bei Hay Attacharouk - fünf Todesopfer.
Von
den 163 Beschäftigten bei Rosamor waren ganze neun beim Unternehmen
selbst angestellt, 154 bei Subunternehmen und für gerade mal 30 wurden
Beiträge zur Sozialversicherung abgeführt.
- Der Bericht "L'écume du jour - les usines de la mort" von Ahmed
Saaidi vom 29. April 2008 in der marokkanischen "Libération" legt vor
allen Dingen das Schwergewicht auf die desaströsen Auswirkungen der
"neuen Arbeitsverhältnisse" in ganz Casablanca:
http://fr.allafrica.com/stories/200804290996.html
- Die Pressemitteilung "ROSAMOR-crime: constitution d'un comité de
solidarité" der marokkanischen Menschenrechtsorganisation AMDH vom 29.
April 2008 gibt nicht nur die Gründung eben dieses Komitees bekannt,
sondern auch kurze Berichte von Überlebenden während der
Gründungsveranstaltung:
http://www.labournet.de/internationales/ma/rosamor.html
- Die regionale UMT- Organisation nennt in ihrer Presseerklärung "Le
conseil syndical régional des syndicats Rabat/Salé/Témara condamne
fermement l'assassinat de plus de 60 ouvrier/es à Casablanca" vom 29.
April 2008 den ganzen Vorgang schlicht einen Massenmord:
http://www.labournet.de/internationales/ma/rosamorumt.html
II.Internationales / Afghanistan
Hungerrevolten im Protektorat
Dass die Menschen in Afghanistan genug heftige Probleme durch in- und
ausländische Krieger aller Art haben, heisst noch lange nicht, dass sie
deswegen von den übrigen kapitalistischen Segnungen ausgenommen blieben
- im Gegenteil. Innerhalb eines Jahres steigt der Preis für Mehl um
exakt 100%, für Reis um 38%. Speziell in deutschen Medien wird - wenig
überraschend - kaum etwas über die Reaktionen darauf berichtet:
Straßenblockaden bei Jalalabad, wobei von der Regierung Preiskontrollen
gefordert wurden; in mehreren Städten gab es Protestkundgebungen und
viele Händler beklagen sich über die Explosion organisierten Diebstahls
von Lebensmitteln. In dem Bericht "Afghanistan's food shortage
triggering riots" von Anand Gopal vom 28. April 2008 bei Oneworld
Southasia werden Verzweiflung und Empörung deutlich:
http://southasia.oneworld.net/article/view/160187/1/1893
III.Internationales / China / Aufstände in Tibet vor der Olympiade
Tibet - und kein Ende?
Plötzlich interessiert sich alle Welt für Tibet und wieder einmal, weil
es politisch passt, für die Menschenrechte. In China, versteht sich. Und
die Olympiadebatte wird losgetreten: So weit, so gut - aber hat jemand
zum Boykott der Coca Cola Olympiade aufgerufen, als diese 1996 am
Geschäftssitz von Killer Coke stattfand, nachdem das Unternehmen "das
Event" eingekauft hatte? Zum Boykott der Fußball-WM in der
kriegsführenden BRD? Und wie sieht das ganze Problem eigentlich aus,
wenn mensch weder neureich noch gläubig ist? Sich jetzt zwischen dem
Generalsekretär der herrschenden Partei Chinas und dem Generalbuddha von
Tibet entscheiden? Eine Entscheidungshilfe, wenn auch nicht unbedingt zu
dieser so gestellten Frage soll unsere aktuelle und kommentierte
Materialsammlung "Tibetfrage und soziale Frage" vom 29. April 2008 geben:
http://www.labournet.de/internationales/cn/tibetsozial.html
IV.Internationales / China / Arbeitsbedingungen / WanderarbeiterInnen
So lebt jeder dritte Mensch in Beijing: WanderarbeiterInnen
"Beijings Wanderarbeiter stellen ein Drittel der Stadtbewohner. Sie
werden gebraucht, und sie wollen bleiben. Dennoch leben sie so, als
müssten sie morgen fort" - so beginnt der Report "Das Ende der großen
Solidarität" von Wolf Kantelhardt in der Robinson-Beilage zum Freitag
vom 25. April 2008:
http://www.freitag.de/2008/17/08172101.php
V.Internationales / China / Arbeitskämpfe
Protestaktionen von Chinas Piloten
"Chinas Piloten arbeiten zu viel, zu lang und für zu wenig Geld. Deshalb
proben sie derzeit den Aufstand - und bringen ihre Fluggesellschaften
und die Kommunistische Partei mit ungewöhnlichen Streikaktionen ins
Schwitzen. (à) Am Anfang war im Äther das internationale Rufzeichen
Shanghai Air nicht mehr so oft zu hören, weil sich 40 Luftkapitäne der
Fluggesellschaft Shanghai Airlines plötzlich krank gemeldet hatten.
Ebenso schlagartig waren elf Piloten der Inlandsfluggesellschaft East
Star Air in Wuhan an das Krankenbett gefesselt. Verspätungen waren die
Folge, Maschinen mussten am Boden bleiben. All das war aber erst der
Anfang: Am 31. März und am 1. April erprobten 21 Piloten der staatlichen
Gesellschaft China Eastern eine Streikart, die es bisher nirgendwo
gegeben hat: Sie starteten zunächst in Kunming, der Hauptstadt der
südlichen Provinz Yunnan, zu ihren Zielflughäfen, kehrten dann aber auf
halbem Wege unvermittelt um. Die Passagiere staunten - und mussten auf
dem Flughafen Kunmings wieder von Bordà" - mehr in dem Artikel "Chinas
Piloten machen Peking Angst vorm Fliegen" von Joachim Hoelzgen in
Spiegel-Online vom 27. April 2008:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,549425,00.html
VI.Internationales / China / Arbeitsbedingungen
Was billige Kohle kostet. An Leben und Gesundheit
Der zusammenfassende Report über den Kohlebergbau in der VR China - vor
der Ukraine der gefährlichste der Welt - vom China Labour Bulletin "The
Price of Coal in China". Darin wird nicht nur die extreme
Sicherheitsproblematik dokumentiert, sondern auch die
"Katastrophenreaktionen" der örtlichen bzw regionalen politischen
Institutionen kritisiert:
http://www.clb.org.hk/en/node/100222
VII.Internationales / China / Olympische Spiele 2008
Immer dieselben Sponsoren - und die selbe Kritik
"Eine abseitige, übertriebene Vorstellung? Sportausstattungsfirmen wie
z.B. Adidas oder Nike lassen aufwändige TV- und Kino-Spots für die
Olympischen Spiele drehen und erleben damit ein
aufmerksamkeitsökonomisches Desaster, weil das Image des "berühmtesten
Sportereignisses der Welt" bis zum Start im August völlig ramponiert
ist. Sehr wahrscheinlich ist ein solch drastischer Image-Einbruch zwar
nicht, dafür hat der Sport zu viele Anhänger vor den Bildschirmen, die
von der "Politik" nichts wissen wollen. Aber das gegenwärtige Spektakel
um die Fackelläufe, das dem Image der Pekinger Spiele schon jetzt
historischen, also unvergesslichen Schaden zugefügt hat, ist vielleicht
nur der Anfang einer Folge von Geschehnissen und Aktionen, die die
Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit mehr und mehr auf
unsportliche Aspekte des Giga-Events richten. Ein nächster Schritt in
diese Richtung wird derzeit jedenfalls von der
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch unternommenà" - der
Artikel "Feige Sponsoren" von Thomas Pany auf Telepolis vom 17. April
2008 gibt die Kritik von HRW an den (nahezu immergleichen)
Hauptsponsoren wieder:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27743/1.html
VIII.Internationales / Südafrika / Kämpfe gegen Privatisierung
"Prepaid" von Gericht für illegal erklärt!
Seit langer Zeit gibt es heftigen Widerstand gegen die
Wassergesellschaft Johannesburgs: 25 Liter Wasser pro Tag für jeden,
alles darüber muß bezahlt werden - vorab. Die BewohnerInnen des
Stadtteils Phiri in Soweto unternahmen vielerlei Anstrengungen, dies zu
ändern - unter anderem nutzten sie auch den juristischen Weg. Im ersten
Fall in dem das Recht auf Wasserversorgung zur Beuteilung anstand,
erzielten die sozialen Bewegungen jetzt einen vollen Erfolg. Das oberste
Gericht Johannesburgs urteilte: jeder Bewohner und jede Bewohnerin haben
ein Anrecht auf 50 Liter Wasser am Tag, und was zu bezahlen ist muß ganz
normal anschliessend abgerechnet werden. Ausserdem äusserte der Richter
sein "absolutes Unverständnis" darüber, dass die "prepaid" Regelung nur
für arme (schwarze) stadtteile gelte, nicht aber für reiche Viertel...
Die Pressemitteilung "PREPAYMENT WATER METER SYSTEM UNCONSTITUTIONAL,
FREE BASIC WATER TO BE INCREASED" des Centre for Applied Legal Studies
(das die diversen Gruppierungen unterstützt hatte) vom 30. April 2008
unterstreicht die prinzipielle Bedeutung des Urteils im Kampf gegen
Privatisierung im ganzen Land:
http://www.labournet.de/internationales/suedafrika/noprepaid.html
IX.Internationales / Gabun
Polizeiterror soll Proteste gegen Teuerung unterbinden
Schon einmal in diesem Jahr hatte die Regierung in Gabun versucht, das
Problem andauernder und anwachsender Proteste auf die einfache Art zu
lösen: Mit dem schnell gescheiterten Versuch, wichtige Organisationen zu
verbieten. Aber so, wie der Protest in ganz Westafrika nicht abbricht,
auch wenn die Schlagzeilen westlicher Medien weitergewandert sind, so
hören auch Unterdrückungsversuche nicht auf - im Gegenteil. Anfang April
wurden Polizei-Sonderinheiten auf protestierende ehemalige Beschäftigte
eines Unternehmens losgelassen, am 22. April wurde eine Demonstration
gegen die Teuerung plötzlich verboten, die die "Koalition gegen die
Teuerung" und der "Schrei der Frauen" gemeinsam organisiert hatten.
Verschiedene soziale Bewegungen haben dazu die Preseerklärung
"Répression des organisations de la société civile" vom 29. April 2008
veröffentlicht, die die Repression dokumentiert und zum Protest aufruft,
bei presseafricaine dokumentiert:
http://www.presseafricaine.info/article-19156223.html
X.Internationales / Irak
Mairesolution irakischer Gewerkschaften
Das Ende der Besatzung, ein Arbeitsgesetz das den ILO-Konventionen
entspricht und die Verhinderung des neuen Ölgesetzes - das sind die
Kernpunkte in der Stellungnahme "May Day 2008 Statement from the Iraqi
Labour Movement" irakischer Gewerkschaften zur Lage des Landes aus Anlaß
des 1. Mai 2008:
http://www.labournet.de/internationales/iq/mai08.html
XI.Internationales / Iran / Gewerkschaften / Kampf der
Vahed-Bus-Gewerkschaft: Mansour Osanloo erneut in Haft
Die Verfolgung der Busgewerkschaft
"Wer sich im Iran in einer unabhängigen Gewerkschaft engagiert, muss
mit harten Strafen rechnen. Wie der Busfahrer Mansour Osanloo, der zu
einer jahrelangen Haftstrafe verurteilt wurdeà" - der Artikel "Die große
Unruhe" von Martin Ebbing im amnesty journal vom April 2008 gibt einen
zusammenfassenden Überblick über den Kampf der Busfahrer:
http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/AlleDok/21A0B15C9A3F8533C125741D0
0476DAB?Open
XII.Internationales / Tschechien
Streikvorbereitungen gegen Gesundheitsreform
"Die von der tschechischen Koalition aus Konservativen,
Christdemokraten und »Grünen« beschlossene Gesundheitsreform sorgt f
ür
Zündstoff. Die Regierung um den konservativen Premier Mirek Topolanek
hat ein umfassendes System aus Krankenhaus- und Praxisgebühren
eingeführt, mit dem die staatlichen Aufwendungen für das chronisch
unterfinanzierte Gesundheitssystem beschnitten werden sollen. Dies ist
gelungen. Laut einem Bericht von LuboÜ Palata, Redakteur der
tschechischen Zeitung Lidove Noviny, haben sich die einstmals vollen
Praxen und Wartezimmer gelichtet. Inzwischen seien die Besuche bei
Allgemeinmedizinern um 36 Prozent gesunken. Notärzte würden um 44
Prozent seltener gerufenà" - so beginnter der Artikel "Geschäft mit den
Kranken: Tschechiens Regierung plant die Privatisierung des
Gesundheitssystems" von Tomasz Konicz, zuerst erschienen in der jungen
Welt vom 24. April 2008, auf der Webseite des Autors:
http://www.konicz.info/?p@4#more-404
XIII.Internationales / Slowakei
Reaktionen auf Teuerung bei Nahrungsmitteln
"Die Slowakei legt sich mit Lidl an. Mit harten gesetzlichen Regeln will
die linkspopulistische Regierung die Macht der Konzerne einschränken und
die einheimischen Produzenten von Lebensmitteln stärken. Der Marktanteil
ausländischer Discounter im slowakischen Einzelhandel beträgt 70
Prozent. Zu den großen Anbietern gehören neben Lidl und seiner
Konzernschwester Kaufland auch Rewe mit der Marke Billa sowie die
britische Tesco-Gruppeà" ein Schlaglicht darauf, wie auch in
europäischen Ländern auf die Nahrungsmittelkrise reagiert wird, wirft
der Artikel "Ein Gesetz gegen Lidl & Co." von Kilian Kirchgeßner in der
Frankfurter Rundschau vom 24. April 2008:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt24129
XIV.Internationales / Frankreich / Arbeitskämpfe
Ohne Papiere am 1. Mai
"Am gestrigen 1. Mai demonstrierten in ganz Frankreich rund 200.000
Menschen (Polizei: ä119.200ô, CGT: ä200.000ô), darunter gut 30.000
in der
Hauptstadt Paris. In Paris war der Demozug stark von der Präsenz der
Salariés sans papiers oder äillegalisiertenô und lohnabhängig arbei
tenden
Einwanderer geprägt. Letztere stellten die mit Abstand dynamischsten
Abteilungen der Demonstrationen und bildeten teils eigene Demoblöcke,
teils ägemischteô Blöcke von der CGT angehörenden Beschäftigten (
ohne
Aufenthaltsprobleme) und Salariés sans papiers" - so beginnt der aktuelle
Artikel von Bernard Schmid "Streik der Travailleurs sans papiers prägt den
1. Mai, und beginnt erste Ergebnisse zu zeitigen" vom 02. Mai 2008:
http://www.labournet.de/internationales/fr/spstreik3.html
XV.Internationales / USA / Leben / Migration
Widerstand gegen die Mauer
"àDoch im Tal des Rio Grande regt sich Widerstand. Dass die Südgrenze
mit einem Schutzwall gesichert werden muss, mögen sie oben im fernen
Washington glauben. Geschätzte zwölf Millionen illegale Einwanderer
leben in den USA. In den Boomjahren waren sie als billige Arbeitskräfte
willkommen; in Rezessionszeiten wie diesen werden sie zum Sündenbock für
vieles. Hier aber, im Südostzipfel von Texas, in der fruchtbaren Ebene
vor der Mündung des Rio Grande, wollen die Menschen keinen eisernen
Vorhang. Hunderte Landbesitzer haben im vergangenen Herbst den
Landvermessern in einem beispiellosen Akt zivilen Ungehorsams den
Zutritt zu ihren Grundstücken verwehrt. Eine Koalition aus Bürgern,
Lokalpolitikern und Unternehmern kämpft gegen das, was offiziell Zaun
heißt, was sie hier aber "the wall" nennen, die Mauerà." - ausführlic
her
zu dieser neuen Erscheinung der Artikel "Grenzland: Aufstand am Rio
Grande" von Dietmar Ostermann in der Frankfurter Rundschau vom 15.04.2008:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/reportage/?sid6851f542b
88b6c9e9806840f0dbe62&em_cnt18932
XVI.Internationales / USA / Gewerkschaften
25.000 Hafenarbeiter im Proteststreik gegen Irakkrieg
Obwohl noch am Mittwoch eine gerichtliche Verfügung die Belegschaften
aller 29 Häfen der Westküste dazu verpflichten sollte, am 1. Mai zur
Arbeit zu erscheinen, waren die Docks am Pazifik am geplanten Protesttag
verwaist. Die Belegschaften haben ihre Rechte wahrgenommen - darunter
dieses, einmal im Monat einen Tag für gewerkschaftliche Angelegenheiten
frei zu haben. In der Pressemitteilung der ILWU "Longshore workers are
standing down at West Coast ports" vom 1. Mai 2008 wird der Erfolg
ebenso unterstrichen, wie die Position, mit dieser Aktion stünde die
Gewerkschaft auf der Seite Amerikas und der Truppe..:
http://www.labournet.de/internationales/usa/mai08pm.html
...bis bald, Helmut
P.S. Wer Probleme mit den langen Links hat, kann unter
http://www.labournet.de/news/
den Newsletter im html-Format öffnen und darüber problemlos surfen!
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes,
qu`ils aient ou non un emploi
LabourNet mailing list
LabourNet@labournet.de
http://labournet.de/mailman/listinfo/labournet
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