## Nachricht vom 30.04.08 weitergeleitet
## Ursprung : k.merkle@gaia.de
## Ersteller: ralf.pandorf@labournet.de

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 30. April 2008:

I. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > äGewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion"

"Aufruf an alle linken GewerkschafterInnen und Antifa: Solidarität und gegenseitige Unterstützung im Kampf gegen Ausbeutung, staatliche Unterdrückung und den Vormarsch der Nazis!"

Flugblatt Nr.17 (nicht nur) zum 1.Mai 2008 (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/rechten/allg/nr17.pdf

II. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: 1. Mai 2008 und Faschisten

1. Hamburg
2. AUF NACH BARMBEK! Nazis provozieren zum 75. Jahrestag der Besetzung des Gewerkschaftshauses durch SA und Polizei!

äDie Nazis provozieren uns am 1. Mai, indem sie eine Kundgebung am Barmbeker Bahnhof angemeldet haben. Die DGB-Führung überläßt ihnen geschichtsvergessen das Feld, statt wie geplant eine Demonstration vom Besenbinderhof zum Museum der Arbeit (Barmbek) zu organisieren. Das wäre um so politisch sinnfälliger gewesen, als sich die Besetzung des

Gewerkschaftshauses durch SA und Polizei zum 75. Male jährt! (am 2. Mai um 10 Uhr). Stattdessen veranstaltet der DGB auf der Reeperbahn ein Familienfest plus ökumenischem Gottesdienstàô Text zum 1. Mai in Ham burg
von Dieter Wegner (Jour Fixe Gewerkschaftslinke
Hamburg/Gewerkschaftsmitglied)(pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/rechten/allg/maihh08.pdf

2) »Wir dürfen die Fehler von 1933 nicht wiederholen«. In Hamburg hat sich
der DGB vor der Mai-Demo von den Neofaschisten übertölpeln lassen.

Ein Gespräch von Andreas Grünwald mit Rolf Becker in junge Welt vom 29.04.2008
http://www.jungewelt.de/2008/04-29/056.php

b) Nürnberg

Naziaufmarsch am 1. Mai in Nürnberg blockieren! Kommt zur revolutionären 1. Mai Demonstration um 10:30 Gostenhofer Hauptstraße / Ecke Bauerngasse!

Homepage und Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg http://1mainazistopp.blogsport.de/

Siehe dazu auch:

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008: 1. Mai 2008

1. Nürnberg: Nazis stoppen! Ausbeutung und Unterdrückung beenden! Kapitalismus abschaffen! Es gibt keine Alternative zur sozialen Revolution!

Aufruf zum revolutionären 1. Mai 2008 einer breiten Nürnberger Initiati ve,
u.a. OA
http://redside.antifa.net/cms/organisierte-autonomie/aufruf-zum-revolutiona ren-1-mai-2008/

b) München: Streiken! Besetzen! Sabotieren! Enteignen!

Revolutionärer 1. Mai in München: 9.45 Treff am Arbeitsamt für den sozialrevolutionären Block auf DGB-Demo, 12.30 Uhr Kundgebung und Infomarkt Rindermarkt. Siehe den Aufruf bei anarchie.de
http://anarchie.de/main-71922.html

c) Berlin: arranca!-Extra zum Mayday

Pünktlich zum 1. Mai erscheint eine neue Ausgabe der arranca!-Extra, die dieses Mal eine Mayday-Edition sein wird. Zu Wort kommen unter anderem verschiedene Gruppen aus dem Berliner Maydaybündnis, so gibt es bspw. Artikel der Kampagne ôMediaspree versenken!ö, vom ak moB über Verwertungslogik und Normierungszwänge oder vom Berliner Bündnis gegen Privatisierung über das Volksbegehren ôUnser Wasserö. Die arranca!-Ex tra
(pdf)
http://maydayberlin.blogsport.de/images/aextra3_web.pdf

IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Strasse/ÖPNV > BVG Berl in

Tarifstreit bei der BVG: Ab Mitternacht streiken die Busfahrer

Ver.di ruft erneut zum unbefristeten Streik bei der BVG. Zunächst treten aber nur die Busfahrer in Ausstand. U-Bahnen und Trams fahren weiter. AFP-Meldung in der TAZ-Berlin vom 30.04.2008
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/ab-mitternacht-streiken -die-busfahrer/?src=TE&cHash+063e5d6d

V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik

> Post AG

Tarifstreit: Urabstimmung bei der Post beendet

äDie Deutsche Post und die Gewerkschaft Verdi wollen heute in letzter Minute eine Eskalation des seit Wochen schwelenden Tarifkonflikts abwenden. Nach zum Teil massiven Warnstreiks beendete die Gewerkschaft um Mitternacht eine Urabstimmung unter den rund 100.000 bei Verdi organisierten Tarifbeschäftigten über einen Streik. Das Ergebnis soll am Nachmittag mitgeteilt werden. Die Tarifparteien zeigten sich am Dienstag überraschend zuversichtlich, den von Verdi für den 2. Mai angekündigt en
unbefristeten Streik doch noch mit einer friedlichen Lösung abwenden zu können. Über mögliche Kompromisslinien hüllten sich beide Seiten je doch in
Schweigenàô Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 30.04.2008 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid©94998290 2429208f53ddd3d4db190b&em_cnt27477

VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Privatisierung

1. Bei der aktuellen Entwicklung kann es in der Frage der weiteren Privatisierung nur eine Position geben

Ob als Penner oder Sänger, Bänker oder Müßiggänger,
Ob als Schüler oder Lehrer, Hausfrau oder Straßenkehrer,
Ob als Rangierer oder Leiter, Lokführer oder Büroarbeiter,
Ob du sechs bist oder hundert, Sei nicht nur erschreckt, verwundert, Tobe, zürne, misch dich ein: S a g n e i n !
Die Position von Bahn-von-unten nach W. Borchert und K. Wecker

b) Privatisierung + Börsengang der Bahn: Profit für Wenige oder Bahn f ür
Alle?

Das aktuelle Flugblatt von Bahn-von-unten (pdf)
http://www.bahnvonunten.de/Flyer1.pdf

c) Große Koalition gegen große Mehrheit

äEigentlich will keiner die Bahnprivatisierung. Seit anderthalb Jahren sind zwei Drittel der Bevölkerung gegen die Bahnprivatisierung. Bei den Anhängern keiner im Bundestag vertretenen Partei gibt es eine Mehrheit dafür. Lediglich eine Minderheit wünscht Privatisierungsvarianten. Vorteile von einer Privatisierung für den Bahnverkehr erwartet kaum jemand. Dennoch will die Große Koalition in Berlin den Verkauf von Anteilen an Töchtern der DB AG durchdrückenàô Beitrag auf DeineBahn vom
28.4.2008
http://privatisierungstoppen.deinebahn.de/story/37/2737.html

VII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel

Ikea: Videoüberwachung am Arbeitsplatz

äDas Möbelkaufhaus Ikea hat einem Fernsehbericht zufolge seine Mitarbei ter
überwacht. Sie seien ohne Zustimmung des Betriebsrates mit Hilfe von Kameras beobachtet worden, teilte das ZDF-Magazin "Frontal 21" am Dienstag in einem Vorabbericht mit. Zudem seien illegale Protokolle über den Gesundheitszustand von Mitarbeitern angefertigt worden. Auf die Betriebsräte wird dem Bericht zufolge massiver Druck seitens ihrer Vorgesetzten ausgeübt. "Wer Betriebsrat geworden ist, der hat seine Karriere vermiest, der kann eigentlich darauf warten, dass er irgendwann mal zur Aufgabe seines Arbeitsplatzes gezwungen wird", sagte die ver.di-Sekretärin im Bezirk Baden-Württemberg, Christina Frank, dem Magazinàô Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 29.04.2008 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt26967

Siehe dazu:

1. Ausbeutung bei IKEA: Die Wahrheit über ein "unmögliches Möbelhaus"

Kranke, ältere und allein erziehende Mitarbeiter werden unter Druck gesetzt, Betriebsräte massiv behindert. Mitarbeiter und Gewerkschaft erheben schwere Vorwürfe gegen den Möbelkonzern IKEA. Beitrag von Christian Esser im ZDF-Magazin Frontal21.
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/28/0,1872,7229148,00.html

b) "Sie haben da Ausbeutung pur"

Interview von Christian Esser mit Christina Frank im ZDF-Magazin Frontal21 http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/25/0,1872,7229177,00.html

c) Ausbeutung bei IKEA

Das Video der Sendung Frontal21 vom 29.04.2008
http://wstreaming.zdf.de/zdf/veryhigh/080429_ikea_f21.asx

VIII. Branchen > Dienstleistungen: Allgemein > Kirche als Arbeitgeber

Evangelische Kirche zahlt Dumping-Löhne

Das diakonische Werk der evangelischen Kirche zahlt seinen Mitarbeitern so wenig Gehalt, dass sie zusätzlich noch Hartz IV beantragen müssen. Unchristlich sei die Gehaltspolitik aber nicht, so die Diakonie. Artikel in der Financial Times Deutschland vom 29.04.2008
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Evangelische%20Kirche%20Dumping%20L% F6hne/349163.html

Siehe dazu:

1. Unchristliche Diakonie: Warum sich ausgerechnet kirchliche Arbeitgeber gegen Mindestlöhne wehren

Die Sendung von Monika Anthes und Gottlob Schober im SWR Report vom 28.04.2008
http://www.swr.de/report/-/id#3454/nid#3454/did351456/kzx2mb/in dex.html

b) Unchristliche Diakonie

Das Video der Sendung vom im SWR Report vom 28.04.2008 (Video) http://www.swr.de/report/-/id#3454/did351456/pv=video/gp14613 08/nid#3454/o2zg8w/index.html

IX. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > Burger King

Burger King filmte Betriebsratsgründung

Überwachung in der Fast-Food-Firma: Burger King hat in München die Gründung eines Betriebsrates auf Video aufgezeichnet. Die Gewerkschaft NGG ist entsetzt und will klagen - das Unternehmen rechtfertigt die Aufnahmen mit Sicherheitsgründen. Artikel in Spiegel-Online vom 29.04.2008 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,550416,00.html

X. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste: ambulante dienste e.V.

Rebellion der Assistenten: Beschäftigte von »ambulante dienste e. V.« besetzen ihre Geschäftsstelle in Kreuzberg

äDer Lärm der Trommeln und Trillerpfeifen war ohrenbetäubend. Nach ei ner
kurzen Demonstration vom Herrmannplatz besetzten gestern Vormittag 35 Beschäftigte des Vereins Ambulante Dienste (AD) die Geschäftsstelle ihr es
Arbeitgebers in Kreuzberg. Sie sind sauer, weil Neubeschäftigte 20 Prozent weniger verdienen sollen als die »Alten«. AD ist mit 550 Beschäftigen der
deutschlandweit größte Anbieter von Assistenzdiensten für behinderte Menschen. Die Geschäftsführung stellte sich dem Gesprächàô Artike l von
Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 30.04.2008
http://www.neues-deutschland.de/artikel/128040.html

XI. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Bremen > Kollegeninfo: Kollegen von Daimler informieren

Ausgabe 498 vom 22.04.2008 ist erschienen

Darin u.a.: äHorrorkatalog: Jetzt langt es aber!ô; äStreik für Altersteilzeit?ô; äERA-Reklamationenô; äNeues Leistungsbeurteilungs system:
Die Missachtung der Betriebsvereinbarung freiwillig vereinbaren?ô; äAufgabe der IGM-Vertrauensleuteôà Zur Ausgabe 498
http://www.kollegeninfo.de/archiv/pdf/498.pdf

XII. Branchen > DaimlerChrysler > Argentinien > Die "verschwundenen" Gewerkschafter von Mercedes Benz > Rodríguez und die IGM

Geldwäsche und Menschenrechtsverletzungen: Die schweizer Konten des argentinischen Bonzen José Rodriguez

äArgentinische Gewerkschaften erinnern eher an die italienische Mafia als an eine Interessenvertretung der Arbeiterklasse. Sie gelten als korrupt, skrupellos und gewalttätig. ôLos gordosö, die Fettklöße, nennt si e der
Volksmund. Der klassische Vertreter dieser Spezie ist José Rodríguez, d er
ewige Generalsekretär der Automobilgewerkschaft SMATA und 25 Jahre lang Vizepräsident des Internationalen Metallarbeiterbundes IMB. Viele Jahre hielt ihm dort die IG Metall die Stange, doch am Ende konnte auch sie seine Suspendierung im IMB nicht verhindern. Ein einmaliger Vorgang....ô Artikel von Gaby Weber auf der Homepage der Autorin (pdf)
http://www.gabyweber.com/dwnld/artikel/rodriguez/rodriguez_fettkloss.pdf

XIII. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

1968 à 2008: Drei Erinnerungen

Artikel von Wolfgang Schaumberg, erscheint in der September-Ausgabe der Zeitschrift Amos. Bei der Tagung "68er - Bochum/Ruhrgebiet" am 8./9.3.08 wurden diese äErinnerungenô vorgetragen
http://www.labournet.de/diskussion/geschichte/schaumberg68.html

XIV. Diskussion > Grundrechte > Demonstrationsrecht: Abbau von Grundrechten als Kampf gegen Rechts? In Bayern wehrt sich ein großes Bündnis gegen geplante Verschärfungen beim Versammlungsrecht

1. Der Gesetzentwurf zu einem Bayerischen Versammlungsgesetz: Zu einer arglistigen Täuschung von CSU und bayerischer Staatsregierung

äDas Komitee für Grundrechte und Demokratie protestiert gegen den Gesetzentwurf für ein Bayerisches Versammlungsgesetz und unterstützt explizit die vielen Gruppen und Organisationen in Bayern, die gegen dieses "gesetzlich geplante Unrecht gegen alle Versammlungen" û wie Wolf-Dieter Narr dieses Gesetz in der beiligenden Stellungnahme nennt - protestieren und auf die Straße gehen. Es gilt alles grundrechtlich-demokratische Mögliche zu tun, um dieses antidemokratische Versammlungsgesetz zu verhindern.ô Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 28.4.08
http://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID'2

Siehe dazu:

1. Zu einer arglistigen Täuschung von CSU und bayerischer Staatsregierung - Am Beispiel: Gesetzentwurf: Bayerisches Versammlungsgesetz (Vorlage: Staatspartei CSU)

Artikel von Wolf-Dieter Narr
http://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID'0

2) Versammlungsrecht auf abschüssiger Bahn

Artikel von Elke Steven
http://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID'1

b) DGB ruft zum Aktionstag auf. Grundrecht in Gefahr

äDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Bayern will den 1. Mai zum Aktionstag für die Versammlungsfreiheit machen. Anlass ist das geplante bayerische Versammlungsgesetz, dessen vorliegender Entwurf "einen unzulässigen Eingriff in das grundgesetzlich garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit" darstelle, so Bayerns DGB-Vorsitzender Fritz Schösser. Das Versammlungsrecht als "zentraler Teil unserer verfassungsmäßigen Grundrechte" verdiene einen sorgfältigen Umgang so wie
große Besonnenheit in der Anwendungàô Artikel von Iris Hilberth in Frankfurter Runschau vom 30.4.08
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sidàc220eb7c61a edd61750db190f1da6d&em_cnt27191

XV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Pressefreiheit

Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2008

1. Übersicht beim NetzwerkIT http://www.netzwerkit.de/Members/vanders/politik/news20080428-002
2. Schäuble: Gesetz zur Überwachung der Telekommunikation stärkt Pressefreiheit

äBundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Pressefreiheit durch das neue Gesetz zur Überwachung der Telekommunikation nicht geschwächt, sondern gestärkt. Journalisten genössen erstmals ausdrü cklich
einen besonderen Schutz vor heimlichen Ermittlungsmaßnahmen der Polizei, sagte Schäuble am Donnerstag beim 34. Kongress Deutscher Lokalzeitungen in Berlin. Vor der Novellierung seien verdeckte Ermittlungen gegen Reporter und andere Berufsgeheimnisträger fast uneingeschränkt zulässig gewese nàô
Meldung bei Heise news vom 24.04.2008
http://www.heise.de/newsticker/Schaeuble-Gesetz-zur-Ueberwachung-der-Teleko mmunikation-staerkt-Pressefreiheit--/meldung/106987

Lieber Gruss, Ralf und Mag

P.S. Wer Probleme mit den langen Links hat, kann unter
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Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskrit isch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi