## Nachricht vom 06.03.08 weitergeleitet
## Ursprung : k.merkle@gaia.de
## Ersteller: ralf.pandorf@labournet.de

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 6. März 2008:

I. Diskussion > Rechte allgemein > AntifaschistInnen als Opfer> Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht?

GewerkschafterInnen gegen Rechts: Angelo Lucifero - Ein Kapitel ist abgeschlossen, ein neues wird geschrieben

Die aktuelle Stellungnahme zur Einigung von Angelo mit ver.di von den GewerkschafterInnen gegen Rechts û Bürogruppe û vom 03.03.2008 http://www.labournet.de/diskussion/rechten/opfer/angelo_abschluss.html

Aus dem Text: äDie ver.di Landesleitung Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen hat ihr Ziel nicht erreicht, Angelo Lucifero zu kündigen. Es waren offenbar die unzähligen Protestbriefe und -resolutionen, die den ver.di-Bundesvorstand zur Intervention veranlassten. Bei allen, die sich in unterschiedlicher Form und an unterschiedlichen Stellen an den Protesten gegen die drohende Kündigung beteiligt haben, wollen wir uns hiermit herzlich für ihre Solidarität bedanken. Die nun geschlossene Vereinbarung sieht vor, dass: Angelo ab 1. Februar 2010 wieder als politischer Sekretär bei ver.di (aber nicht im Landesbezirk Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen) arbeiten soll. In der Zwischenzeit wird er, mit einem Jahr Freistellung, bei einer Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Initiativen tätig sein. Für die Weiterbeschäftigun g ab
1.Februar 2010 gibt ver.di keine Garantie, allerdings ist bei Uneinigkeit eine Schiedsstelle vorgesehen. (à) Unzählige Briefe, Resolutionen und Debatten konnten nichts daran ändern, dass die ver.di Landesleitung einem antifaschistisch engagierten Kollegen jegliche Solidarität und Unterstützung verweigerte, als es ernst wurde. (à) Im Herbst 2007 forderte der ver.di-Bundeskongress per Beschluss alle Mitglieder und die Öffentlichkeit auf, immer, in allen Formen und mit allen Mitteln gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten vorzugehen. Die an sich selbst gerichteten Aufträge wurden hingegen vorsorglich zu Material an den Bundesvorstand degradiert. So auch ein Beschluss auf Antrag der Bundesjugendkonferenz, die Abmahnung von Angelo zurückzunehmen und ihm in Hinblick auf das Strafverfahren jegliche Unterstützung zukommen zu lassen. Der Bundesvorstand setzte diese politische Forderung des höchsten beschlussfassenden Organs von ver.di nicht um. Weder wurde die Abmahnung zurück genommen, noch wurde Angelo im Hinblick auf das Strafverfahren politisch unterstützt. äLasst sie beschließen, was sie wollen û wir machen
was wir wollen.ô Auch dies ist kein Problem von Angelo, keines nur der antifaschistisch Aktiven und keines nur für die ver.di-Mitglieder in Ostdeutschland. Es stellt sich die Frage: Was tun, wenn hinter vollmundigen Beschlüssen die Substanz verschwindet? (à) Angelo hat dar auf
verzichtet, Thomas Voss wegen Verleumdung und übler Nachrede anzuzeigen. Zwar dokumentiert der ver.di-Bundesvorstand mit der geplanten Weiterbeschäftigung von Angelo, dass er die Vorwürfe der Landesleitung nicht teilt; das reicht aber nicht. Thomas Voss ist als leitender Funktionär von ver.di unseres Erachtens nur haltbar, wenn er seine verleumderischen Aussagen widerruft...ô

II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn >
Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007/2008

Tarifverhandlungen abgebrochen

äDie GDL hat gestern die Verhandlungen mit der DB über den
Grundlagentarifvertrag ergebnislos abgebrochen. Dieser soll die Grundzüge künftiger Tarifpolitik zwischen den Gewerkschaften und dem Arbeitgeber regeln. Die bisherigen Entwürfe dieses Tarifvertrags sind jedoch absolut verfassungswidrig. Sie widersprechen der Koalitionsfreiheit. Der GDL wäre es demnach untersagt, Tarife bei der DB Zeitarbeit abzuschließen, selbst wenn sie 100 Prozent der Lokomotivführer in diesem Unternehmen organisiert hätte. Dessen nicht genug, verweigerte die Bahn gestern auch noch inhaltliche Verhandlungen zum Grundlagentarifvertrag. Personalvorstand Margret Suckale verlangte stattdessen, dass vor dem Abschluss des Grundlagentarifvertrags ein Kooperationsvertrag mit der TG abgeschlossen werden müsse. Die Bahn hat der GDL jedoch bereits mehrfach, letztmalig im Januar schriftlich zugesagt, dass ein solcher Vertrag keine Voraussetzung für den LfTV ist. Mit dieser Bedingung stellt der Arbeitgeber das Inkrafttreten des LfTV unter den Zustimmungsvorbehalt der TG. Das wird die GDL nicht akzeptieren. Die GDL hat bereits gestern dem Arbeitgeber den ihrerseits unterschriebenen LfTV übergeben. Sollte die Bahn diesen bis zum 7. März 2008 nicht unterschreiben, wird die GDL erneut zu Arbeitskämpfen zur Durchsetzung des LfTV aufrufen. Diese sollen ab 10. März 2008 beginnen.ô Vollständige Presseerklärung der GDL vom 04.03.2008 http://www.gdl.de/redaktionssystem/sitecontrol.php?action=showarticle&mod e=news_artikel/1204653386.html

Siehe dazu auch:

1. GDL rüstet zum unbefristeten Totalstreik

ä Die Lokführergewerkschaft GDL will vom kommenden Montag an im Nah-, Fern- und Güterverkehr in einen unbefristeten Streik treten - wenn die Bahn nicht in letzter Minute einlenkt. Der Konzern hatte die Lokführer zuvor zur Mäßigung aufgerufen. Der Arbeitskampf beginne um 0 Uhr und we rde
auch nicht für neue Verhandlungen unterbrochen, kündigte GDL-Chef Manfr ed
Schell am Dienstag in Frankfurt an. "Ab kommenden Montag stehen die Räder still." Die Bahn habe noch bis Sonntagabend Zeit, ein neues Angebot zu unterbreiten. Solange sei die GDL verhandlungsbereit. Ein Streik könne nur noch abgewendet werden, wenn die Bahn den Tarifvertrag ohne Bedingungen unterschreibeàô Artikel in der FTD vom 04.03.2008
http://www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/:GDL%20Totalstreik/32617 2.html

b) Bahn erwägt rechtliche Schritte gegen Streik

äDie GDL droht ab Montag mit unbefristeten Streiks - und bringt damit alle am Tarifkonflikt Beteiligten wieder zum Routieren. Die Bahn überlegt, ob sie die Streiks verbieten lassen kann, Bundesverkehrsminister Tiefensee verhandelt hinter den Kulissen. Es ist das altbekannte Spiel, das die Lokführergewerkschaft GDL jetzt schon seit Monaten hervorragend beherrscht: Stocken die Verhandlungen, droht sie mit Streik - und schon bewegen sich die anderen Beteiligten des Tarifkonflikts. Das gilt auch für die Drohung der GDL, ab Montag unbefristet zu streikenàô Artikel auf Spiegel-Online vom 06.03.2008
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,539673,00.html

III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften, Tarifverhandlungen und Konflikte

Die Bahn-Gewerkschaften zerfleischen sich

äNach der Streikankündigung der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) habe n die
konkurrierenden Organisationen Transnet und GDBA ihrem Rivalen offen den Kampf angesagt. Sie beenden die Zusammenarbeit mit GDL-Chef Manfred Schell und wollen allein mit der Bahn verhandeln. Das Nachsehen haben womöglich die Bahnreisenden. (à) In dem Schreiben heißt es: äWir möchten Ihnen hiermit aus Sicht der Transnet und der GDBA mitteilen, dass ... unsererseits keine Bereitschaft mehr besteht, einen Vorrang der GDL für lokführerspezifische Themen zu akzeptieren und damit eine Tarifbindung des GDL-Tarifvertrages für unsere Mitglieder hinzunehmen.ôàô Artikel in Die-Welt-Online vom 05.03.2008
http://www.welt.de/wirtschaft/article1761443/Die_Bahn-Gewerkschaften_zerfle ischen_sich.html

IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Strasse/ÖPNV > Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Streikaufruf

äNach Abschluss der Urabstimmung, die mit knapp 97 % eine überwältige nde
Zustimmung zu einem unbefristeten Arbeitskampf ergab, ruft die Gewerkschaft ver.di auf Grundlage eines Beschlusses der zuständigen Tarifkommission alle ihre dem TV-N Berlin unterfallenden Mitglieder bei der BVG AöR und bei der BT Berlin Transport GmbH auf, beginnend mit dem Ende der Spätschicht am 04.03.2008 ab ca. 22.00 Uhr und spätestens zum Betriebsschluss (Einzelheiten bestimmt die örtliche Arbeitskampfleitung), die Arbeit niederzulegen bzw. nicht aufzunehmen und sich bis auf weiteres an einem unbefristeten Streik zu beteiligenàô Das Tarifinfo Nr. 14 der TV-N Berlin (BVG und BT) bei ver.di-Berlin vom 04.03.2008 (pdf) http://berlin.verdi.de/data/tarifinfo_nr_14.pdf.pdf

Siehe dazu auch:

Erklärung der Beschäftigten an die BürgerInnen

äLiebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Berlin, werte Fahrgäste der Berliner Verkehrsbetriebe! Viele von Ihnen müssen seit dem 5. März 2008 erhebliche Beeinträchtigungen auf Grund unseres Streiks in Kauf nehmen. Wir, die Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe und ihres Tochterunternehmens BT, bedauern dies sehr. Sie als Kunden des Berliner Nahverkehrs sind nicht das Ziel unseres Arbeitskampfes, aber leider meist die ersten Betroffenen. Wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben jedoch kein anderes wirksames Mittel, um unseren berechtigten Forderungen gegenüber dem Arbeitgeber sowie dem Eigentümer, dem Land Berlin, Nachdr uck
zu verleihenàô Erklärung der Beschäftigten an die BürgerInnen vom 05.03.2008 (pdf)
https://berlin.verdi.de/data/fahrgastinfo01a-08.pdf

V. Branchen > DL: Gesundheitswesen > Durchblick: die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach

Ausgabe Nr. 130 vom 05.03.2008 ist erschienen

Darin u.a.: äLetzte Warnung an die Arbeitgeber: Warnstreik Nr. 2ô; äBetriebsgruppe wendet sich an Ärzte des Marburger Bundes:äGemeinsam für
mehr Geld!ô; äWas die 40-Stundenwoche bedeuten würde: 16 Stellen weni gerô;
ä283 Euro weniger im Monat für Reinigungskräfte: DSL will 20 % Lohnsenkungô; äInfo: Deine Rechte im Streikô; äHintergrund: Die Wah rheit
über das ä5%-Angebotô; äTarifrunde 2008 û was viele noch nicht wi ssen:
Arbeitgeber wollen unsere Arbeit um bis zu 25% abwertenô; äStudie bewei st:
Je weniger Pflegekräfte, umso so schlechter die Ergebnisseàô Zur Ausg abe
130 (pdf)
http://gesundheit-soziales.verdi.de/betriebsgruppen/knappschaftskrankenhaus _sulzbach/data/db130.pdf

VI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen allgemein: Unabhängige Betriebsgruppe »Uns reicht's« Kommunale Kliniken Bremen (Mitte)

Neue Ausgabe Nr. 14 vom Februar 2008 ist erschienen

Darin u.a.: äNicht klein beigeben! Die ersten bundesweiten Warnstreiks waren nach ver.di-Angaben äerfolgreichô! Für die Krankenhäuser sehe n wir
das anders: Im ZKH-Mitte beteiligten sich weniger als 10% der KollegInnen. Immerhin waren viele Berufsgruppen vertreten. Die kommunalen Arbeitsgeber sprechen eine klare Sprache und zeigen die Zähne: Mehrarbeit für weniger Kohle, Leichtlohn-Maloche klinikweit, noch mehr Rationalisierung auf unseren Rücken. Wenn wir dazu die ver.di-Forderung betrachten, wirken 8% / mind. 200 Ç bescheiden und defensivàô Zur Ausgabe 14 auf der Homepage von
Ungesundleben
http://www.ungesundleben.org/privatisierung/index.php/Unabh%C3%A4ngige_Betr iebsgruppe_%C2%BBUns_reicht%27s%C2%AB_Kommunale_Kliniken_Bremen_%28Mitte%29 #Uns_reicht.27s_Nr._14

VII. Branchen > Medien u. IT > Nokia: Schließung des Bochumer Nokia-Werkes

Offener Brief an die Nokianer

äàSind die ArbeiterInnen in Deutschland schon so stark domestiziert, da ss
sie nicht mehr kämpfen und nur noch sagen: "Die da oben, unsere (?) Gewerkschaftsfunktionäre, werden schon alles zu unseren Gunsten richtenund wir warten dann nur noch auf deren ausgehandelten Ergebnisse?" Selbst ein Bettvorleger würde da mehr (Eigen-) Aktivitäten entfalten! (à) I ch
erwarte ja nicht, dass ihr die gesamte Bäckerei fordert - bildlich gesprochen. Zumindest sollten wir aber den Kuchen einfordern, statt sich nur mit sozialdemokratischen Krümeln zu begnügenàô Offener Brief an die
Nokianer von Wolfgang Huste, Ver.di Mitglied Bonn/Rhein/Sieg, vom 03.03.2008
http://www.labournet.de/branchen/medien-it/nokia/whuste.html

VIII. Branchen > Medien u. IT > Nokia

Schöne Welt von Nokia - Besuch beim Geschäftspartner in der Sonderwirtschaftszone

Anmerkungen zum Film auf Arte von Reinhold Schramm. Der Film lief schon im Hauptprogramm, wird aber am Freitag, 7. März 2008 um 11.00 Uhr und am

12.03.2008 um 05:00 wiederholt. (pdf)
http://www.labournet.de/branchen/medien-it/nokia/arte.pdf

IX. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di:Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen

Warnstreikwelle vor letzter Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt - Flughäfen lahmgelegt - Weitere Streiks für Donnerstag angekündigt

äEine bundesweite Streikwelle hat am Mittwochvormittag die deutschen Flughäfen lahmgelegt. An den Warnstreiks beteiligten sich 90 Prozent der Beschäftigten, wie die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di am Mittwoch mitteilte. Im Tagesverlauf wurden die Streiks auf weitere Bereiche ausgeweitet. Mit den Aktionen will ver.di die Arbeitgeberseite dazu bewegen, in der voraussichtlich letzten Verhandlungsrunde am Donnerstag ein besseres Angebot vorzulegenàô Eine Übersicht über die Warnstrei ks in
einer dpa-Meldung vom 05.03.2008 mit Quellen von ver.di in Mitteilung und auf Anfrage sowie Flughafensprecher in Mitteilungen und auf Anfrage http://de.news.yahoo.com/ddp/20080305/tde-warnstreikwelle-vor-letzter-verha ndl-e502712_1.html

Siehe dazu auch:

Aktivitäten vor Ort

Sonderseite von ver.di zu den verschiedenen Aktionen in vielen Orten, u.a. mit den Aktionen am heutigen Donnerstag, dem 06.03.2008
http://tarif-oed.verdi.de/tarifrunden/oed-tarifrunde_2008/aktivitaeten_vor_ ort

X. Solidarität gefragt! - aktuelle Fälle: Kündigungsverfahren gegen Betriebsratsvorsitzenden Roland Blumenauer

Paketdienst verliert erneut Kündigungsverfahren gegen seinen BR-Vorsitzen den

äAuch der vierte Versuch des Paketdienstes Distributions-GmbH 44 unseren Kollegen und Betriebsratsvorsitzenden Roland Blumenauer zu kündigen, scheiterte am 15.Januar vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht in Frankfurt (Main). Die Kammer bescheinigte Roland Blumenauer, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe haltlos seien. So hatte der Arbeitgeber behauptet, er habe Arbeitsunfähigkeit vorgetäuscht und sei unerlaubt der Arbeit fern geblieben. Beweisen wollte die Geschäftsführung diesen Vorw urf
u.a. durch den Bericht eines auf unseren Kollegen angesetzten Privatdetektives. Dies ist einer der Höhepunkte einer langen Geschichte. Immer wieder hat die Geschäftsführung versucht, den gesamten Betriebsrat einzuschüchtern und den Vorsitzenden los zu werden. Der Betriebsrat hatte die Verfehlungen des Arbeitgebers konsequent angeprangert und sich für die Rechte der Belegschaft eingesetzt. Auch zukünftig wird sich Roland Blumenauer aktiv für die Interessen der Beschäftigten einsetzen. "Ich lasse mich nicht mundtot machen oder einschüchtern, auch nicht durch Beschattungen und haltlose Unterstellungen. Die Distributions-GmbH 44 muss akzeptieren, dass wir als Beschäftigte unsere Rechte" wahrnehmen", sagte er nach seinem gewonnenen Prozess.ô Meldung von ver.di-Südhessen

Lieber Gruß, Ralf

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The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi