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Stromkonzernkampagne / Finanzmarktkrise / Bahnprivatisierung u.a.

Dieser Newsletter ist auch als HTML-Version (mit Formatierungen) verfügbar. Wenn er nicht richtig dargestellt wird, diesem Link folgen: http://www.attac.de/service/newsletter/public/archive.php?id=(Sample: 58) ---

Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,

auf dem Strommarkt vibriert's. Der Energiemulti Eon hat - auf Druck der EU-Kommission - angekündigt, seine Stromnetze zu verkaufen. Höchste Zeit, denn Eon, RWE, EnBW und Vattenfall investieren seit Jahren völlig unzureichend und haben die Netze verrotten lassen. Das darf so nicht bleiben. Stromnetze in Konzernhand behindern den Ausbau erneuerbarer Energien und verschärfen die Kluft zwischen den atemberaubenden Gewinnen der Aktionäre und unsozialen Preisen für die Kundinnen und Kunden. Ein Verkauf der Netze an Finanzinvestoren würde diese Probleme noch verstärken, statt sie zu lösen.

Die Netze müssen demokratisch kontrolliert werden! Erst damit wird eine sichere, umweltfreundliche und soziale Stromversorgung möglich.

Attac und der Bund der Energieverbraucher fordern die Überführung der Stromnetze in öffentliche Hände. Über die Strompreise der Kundinnen und Kunden wurden sie bereits bezahlt. Ein künftiges, demokratisch kontrolliertes Netzunternehmen muss sozialen und klimapolitischen Zielsetzungen verpflichtet sein, nicht der Rendite!

Unterstützen Sie unsere Forderungen!
--> Mit einer Mail an die Verantwortlichen in der Politik:

www.stromnetze-demokratisch-kontrollieren.de

Mehr Informationen auf der Kampagnen-Webseite:

www.attac.de/energiekonzerne/
Hintergrundartikel:

www.attac.de/energiekonzerne/cms/pages/hintergrund.php

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Weitere aktuelle Themen in diesem Newsletter:

  1. Finanzmarktkrise: Banken am Bettelstab
  2. Bahnprivatisierung: Entscheidung in der SPD
  3. Sommerakademie + Frühjahrsratschlag = Maitage in Leipzig
  4. Mehr Aktion gewünscht? Auf zur Attac-Aktionsakademie!
  5. Gentech-Zulassung # Heimspiel der Industrie
  6. Neue Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie
  7. Attac in den Medien
  8. Termine
  9. Neu im Webshop

>> 1) Finanzmarktkrise: Banken am Bettelstab
> Habgier und Verantwortungslosigkeit führten zum Bankrott
Brecht schrieb einmal (sinngemäß): Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank? Heutzutage trägt die Pointe nicht mehr so recht, denn es hat sich gezeigt: Bankenvorstand und Bankräuber sind weitgehend identisch. Die Werkzeuge zum Kapitalklau haben sich freilich verfeinert.
International stehen habgierige Banken vor der Pleite. Leichtfertig haben sie mit faulen Krediten gepokert und allzu riskante Wetten abgeschlossen. Doch die Blase ist geplatzt und dadurch das gesamte Finanzsystem gefährdet: Viele Banken müssen Milliarden abschreiben, einige sind pleite und die Bereitschaft, sich gegenseitig Geld zu leihen, ist enorm gesunken. Selbst Josef Ackermann, neoliberale Spitzenkraft, verkündet öffentlich, er glaube nicht allein an die Selbstheilungskräfte der Märkte. Inzwischen ist der Deutsche-Bank-Chef zurück gerudert, doch der Hilferuf hallt fort: Der Staat möge einspringen und die wankenden Geldinstitute stützen. Es ist unerträglich: Banker und Investoren haben sich an der Not kleiner Leute eine goldene Nase verdient und dabei die Zukunft ihrer Unternehmen auf's Spiel gesetzt. Doch die Verluste sollen mal wieder die Steuerzahler schultern.
Attac fordert, die jetzt notwendigen Rettungsmaßnahmen für die Banken an einen grundsätzlichen Politikwechsel zu koppeln, und arbeitet derzeit an einem entsprechenden Strategiepapier.

Sonderseite zur Finanzmarktkrise: www.attac.de/finanzmarktkrise/

>> 2) Bahnprivatisierung: Entscheidung in der SPD
> Beck will Basis übergehen
So nah war eine mögliche Entscheidung pro Bahnprivatisierung schon lange nicht mehr: Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat es zu seiner persönlichen Angelegenheit gemacht, ein koalitionsfähiges Privatisierungsmodell zu finden. Zwar hat der Parteitag im Oktober 2007 jegliche Einflussnahme privater Investoren auf die Unternehmenspolitik der Bahn verboten. Doch für Beck reicht es vollkommen aus, wenn damit nur die Infrastruktur gemeint wäre.
Damit liegt er voll auf der Linie des so genannten Holding-Modells seines Stellvertreters und Bundesfinanzministers Peer Steinbrück: Faktische Trennung von Netz und Verkehr, Beteiligung Privater am Personen- und Güterverkehr. Dieses Modell soll mit Hilfe einer SPD-internen, privatisierungsfreudig besetzten Arbeitsgruppe bis zum Koalitionsausschuss am 28. April durchgesetzt werden, damit Bahnchef Mehdorn noch im Herbst Aktien verkaufen kann.
Die Basis der SPD ist weiter dagegen. 73 Prozent der SPD-Anhänger wollen gar keine Bahnprivatisierung, nur zwölf Prozent eine Privatisierung a la Steinbrück, hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag von "Bahn für Alle" ergeben. 70 Prozent der gesamten Bevölkerung wollen eine Bahn in öffentlicher Hand. Das Bündnis "Bahn für Alle" hat einen
20-Punkte-Katalog vorgelegt, um der SPD zu zeigen: Bahn geht ganz anders - ohne Privatisierung.

20-Punkte-Katalog: www.DeineBahn.de/story/01/2701.html
Umfrageergebnisse und Pressekonferenz:
www.DeineBahn.de/story/02/2702.html
Berichte vom Bahn-Aktionstag am 19. März:
www.bahn-fuer-alle.de/pages/aktionen-planen/ideen/aktionstag-19.03.08.php Beck muss Wort halten - Online-Aktion von Campact und Bahn für Alle: www.campact.de/bahn/sn1/signer

>> 3) Sommerakademie + Frühjahrsratschlag = Maitage in Leipzig > Umfangreiches Programm, diesmal schon Anfang Mai
In wenigen Wochen bietet sich die schöne Gelegenheit, Attac von seiner besten Seite kennen zu lernen # als Bildungsbewegung mit Herz und Verstand. Über 50 Seminare, Vorträge, Debatten und ebenso viele ReferentInnen aus der kritischen Wissenschaft und der Attac-Praxis, Expertinnen und Journalisten, Moderatorinnen und Gesprächspartner gibt es auf unseren Maitagen zu erleben. Gekrönt wird das Programm vom Ratschlagsplenum am Sonntag, für das Attac herzlich zum Mitreden und #entscheiden einlädt. Drumherum und mittendrin gibt es Filme, Lieder, Party und die schöne Atmosphäre, die durch viele kreative und engagierte Menschen in und um Attac entsteht.
Jetzt heißt es: Schnell anmelden! Die Maitage gehen vom 30.4 (oder auch 1.5.) bis 4.5., das volle Programm incl. köstlicher Bio-Vollverpflegung kostet nur 65 Euro.

Mehr Informationen und Anmeldung: www.attac.de/maitage
Programmübersicht: www.attac.de/maitage/programm

>> 4) Mehr Aktion gewünscht? Auf zur Attac-Aktionsakademie
> Bewegen lernen! Vom 21. bis 25. Main in Heidelberg
Vorträge, Diskussionen, Infostände - das kennen wir alle aus der politischen Arbeit vor Ort. Oft genug sind alle notwendigen Erkenntnisse da - doch wie schaffen wir es, spürbaren Druck für echte gesellschaftliche Veränderung aufzubauen? Spritzige, sichtbare und sympathische Aktionen im politischen Umfeld sind immer noch Mangelware - in diese Richtung wollen wir uns weiter entwickeln!
Größer und abwechslungsreicher denn je kehrt die Aktionsakademie 2008 in den bewegungspolitischen Jahreskalender zurück. Alle, die sich spezielles und allgemeines Aktions-Know-how zulegen möchten, laden wir sehr herzlich nach Heidelberg ein. Die Themenpalette ist breit und umfasst nahezu alle Bereiche der politischen Aktion: Von kreativen Techniken wie Trommeln, Theater und Clowning über Bannermalen, Kampagnenstrategie, Adbusting und Formen der Direkten Aktion bis hin zu allgemeinen Kenntnissen wie Aktionsplanung, Rechtliches, Argumentationstrainings und Pressearbeit bietet die Aktionsakademie für alle ein interessantes Programm.

Programm und weitere Infos: www.attac.de/aktionsakademie2008/

>> 5) Gentech-Zulassung Heimspiel der Industrie
> Dokumentation des Vortrags ab sofort erhältlich
Im Herbst 2007 hatte Attac Wuppertal einen erfolgreichen Vortragsabend organisiert. Eingeladen war Werner Müller (Global 2000, Wien), der unter dem Titel "Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der Industrie" über die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit referierte. Nach seinen Erfahrungen wird Gentechnik in Europa so zugelassen, dass "massive Rechtsverletzungen und wissenschaftlich nicht begründbare Willkür zur Norm geworden sind
.
Damit der spannende Vortrag die verdiente Beachtung und Verbreitung erhält, hat die Agrargruppe von Attac Wuppertal den Abend dokumentiert und bietet den Vortrag zum lesen, hören oder auch anschauen an. Über die Webseite lassen sich Multimedia-CDs und -DVDs bestellen sowie weitere Informationen abrufen.

Webseite Attac Wuppertal:
www.attac.de/wtal-agrar/vortrag-werner-mueller-2007.html

>> 6) Neue Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie
> Erstausgabe der lunapark 21 erschienen
Lunapark startet als kühnes Projekt: Ziel ist es, eine populäre gemachte, gut lesbare Zeitschrift zur Kritik der internationalen kapitalistischen Verhältnisse herauszugeben. Die kostenlose Erstausgabe liest sich vielversprechend und enthält Artikel von Autorinnen und Autoren, die vielen Attacies auch aus anderen Zusammenhängen bekannt sein dürften. Lunapark 21 ist eine Vierteljahreszeitschrift: 64 Seiten, 5,50 Einzelpreis (ab zweiter Ausgabe), Jahresabopreis 22 Euro.

Mehr Infos: www.lunapark21.net
Erstausgabe im Attac Webshop erhältlich (gegen Versand):
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=609

>> 7) Attac in den Medien
Die Finanzmarktkrise bleibt der Dauerbrenner in den Medien. Und Attac findet immer mehr Gehör:
- Taz, 19. März, "Attac und Ackermann":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/19/a0042
- Frankfurter Rundschau, 20. März, "Schärfere Standards: Banken unter der Lupe":
fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1306542& - Taz, 20. März, "Zinssenkung bringt nur kurze Erholung":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/20/a0085
- Freitag, 20. März, "Nicht tot zu kriegen - Börsenspiel der Bankokraten" (Gastbeitrag von Elmar Altvater):
www.freitag.de/2008/12/08120801.php
- Taz, 27. März, "Muss der Staat die Banken retten?":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/27/a0109
- Taz, 27. März, "Die Finanzkrise doch zu etwas nutzen!" und "Dokumentation: Aufruf von 51 Ökonomen und Sozialwissenschaftlern aus acht europäischen Staaten und den USA - Spekulation und Börsenkräche: Jetzt reicht es!":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/27/a0096

Der Skandal um Steuerflucht und Steueroasen beschäftigt weiterhin die Medien - und Attac. Insbesondere in Österreich sorgt die Forderung von Attac nach Aufhebung des Bankgeheimnisses für viel Wirbel.
- Tagesschau online und SWR online, 4. März, "Treffen der
EU-Finanzminister: In Österreich sind Geheimnisse gut aufgehoben": www.tagesschau.de/wirtschaft/steuer14.html
www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=3240890/ly5w8/index.html - Der Standard, 6. März, "Steueroasen als wacklige
Globalisierungsgegner": http://derstandard.at/?url=/?id=3253914 - ORF.at, 11. März, "Zweifel an Bestand von Bankgeheimnis": http://orf.at/080311-22808/?href=http%3A%2F%2Forf.at%2F080311-22808%2F22809txt_s tory.html
- Der Standard, 11. März, "Bankgeheimnis nur für kleine Sparer": http://derstandard.at/?id=3259776
- Die Presse (Österreich), 11. März, "Steueroasen sind Schmarotzer": http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/369152/index.do?direct=369108&_vl _backlink=/home/wirtschaft/economist/index.do&selChannel=
- Salzburger Nachrichten, 11. März, "150 Österreicher auf der Liste": www.salzburg.com/nwas/index.php?article=DText/i$oe_2orfb02$-rr7fncbfj&img=&text= &mode=&section=suche&channel=service&sort=

Mit pfiffigen Aktionen und der Forderung, die Stromnetze in öffentliche Hände zu überführen, findet die Attac-Stromkonzernkampagne zunehmend Eingang in die Medien.
- Frankfurter Rundschau, 4. März, "Bundesweite AG gefordert # Mehr Gewinn für Netzbetreiber":
www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1297803 - Tagesschau online, 17. März, "Bilder des Tages":
www.tagesschau.de/multimedia/bilder/blickpunkte626.html
- Taz, 18. März, "Rohstoffpreise bremsen Öko-Energie" (in der Druckausgabe mit Bild von Attac-Aktion):
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/18/a0080
- Junge Welt, 18. März, "Attac fordert Bundesregierung zur Übernahme der Stromnetze auf": www.jungewelt.de/2008/03-18/027.php

Das Bündnis "Bahn für Alle" sorgt für Schlagzeilen: 70 Prozent der Deutschen wollen eine Bahn in öffentlicher Hand!
- Taz, 29. März, "Streit um Bahnprivatisierung: Mehdorn drängelt weiter":
www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/mehdorn-draengelt-weiter/?src=TE&cHash =9098259b7b
- Financial Times Deutschland, 29. März, "70 Prozent lehnen Bahnprivatisierung ab":
www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/:Prozent%20Bahnprivatisierung/336381 .html

Ganze 36.062 Unterschriften hat der Berliner Wassertisch, dem Attac Berlin angehört, für das Volksbegehren "Schluß mit Geheimverträgen # Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" gesammelt - 16.000 mehr als nötig sind. Doch der Senat will sich von den Privatisierungsgegnern um keinen Preis in die Karten schauen lassen und erklärt das Volksbegehren für verfassungswidrig. Mal sehen, was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt ... - Berliner Morgenpost, 5. März, "Volksbegehren über Offenlegung der Wasser-Verträge abgelehnt":
www.morgenpost.de/content/2008/03/05/berlin/950394.html
- Junge Welt, 5. März, "Im Trüben fischen in Berlin":
www.jungewelt.de/2008/03-05/042.php

>> 8) Termine
> 4.-6.4.: Treffen der AG Finanzmarkt und Steuern in Berlin Ob Privat-Equity-Treffen, Steuerfluchtskandal oder Finanzmarktkrise # für die AG Finanzmarkt und Steuern ist das Jahr 2008 eines voller Arbeit. Beim Treffen in Berlin soll Vergangenes analysiert und die weitere Vorgehensweise der AG besprochen werden. Alle sind dazu herzlich eingeladen! Mehr Infos: www.attac.de/finanzmarkt/pages/mitmachen/termine.php

> 8./9. 4.: Arbeitstreffen der Stromkonzernkampagne in Frankfurt Um anstehende Aktionen bunt und effektiv gestalten zu können, brauchen wir Eure Hilfe! Deshalb darf sich eine Jede und ein Jeder zum Arbeitstreffen der Stromkonzernkampagne nach Frankfurt eingeladen fühlen, um sich an der Diskussion und bei allerlei Bastelei für weitere Projekte zu beteiligen. Mehr Infos:
www.attac.de/energiekonzerne/cms/pages/posts/04.04.08-offenes-planungsgruppentre ffen-der-bundesweiten-kampagne19.php

>> 9) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter www.attac.de/material bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de.

> Aufkleber: Steueroasen
Attac streut der neoliberalen Globalisierung Sand ins Getriebe. Wie das geht? Klebt ihnen eine - mit dem Attac-Aufkleber: "Steueroasen trocken legen!
Die Aufkleber gibt es nur im Zweierpack für 10 Cent: Zwei Aufkleber auf einem Abschnitt (14,5 x 10 cm), erhältlich im Attac Webshop. www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=610

> DVD: "Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der Industrie" Dokumentation des Vortrags "Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der Industrie" von Werner Müller (Global 2000, Wien) über die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Wuppertal am 21. 11. 2007. Auf der DVD enthaltenes Material: Film, Audio, Präsentation, Nachschrift, Bilder, Presseunterlagen. Nicht enthalten ist die Druckfassung des Vortrags. Vom Kaufpreis kommen zumindest 3 Euros der Mitwirkung Müllers beim Weltkongress Planet Diversity in Bonn im Mai 2008 zu Gute. Preis: 11 Euro, erhältlich im Attac Webshop.
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=608

> Buch: Atlas der Globalisierung -Klima
Der Klimaatlas von Le Monde diplomatique trägt in seinem ersten Teil die beunruhigenden Befunde zusammen: Er informiert über den Zustand der Böden, Wälder und Ozeane, erklärt den Einfluss des Klimawandels auf Monsunwinde und El Nino und vermisst den ökologischen Fußabdruck von arm und reich. Im zweiten Teil werden exemplarisch Lösungsansätze vorgestellt: Wir erfahren, warum erneuerbare Energien in Indien so erfolgreich sind, welche Alternativen es zum motorisierten Individualverkehr gibt und wie New York durch Naturschutzmaßnahmen seine Trinkwasserqualität bewahrt hat. 96 farbige Seiten, über 100 Karten und Schaubilder, 10 Euro, erhältlich im Attac Webshop.
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=606

> Buch: Solidarische Ökonomie im globalisierten Kapitalismus Sind Neoliberalismus, Massenarbeitslosigkeit und Prekarisierung durch Solidarische Ökonomie überwindbar? Dieser Frage gehen in ihren Beiträgen Elmar Altvater, Sven Giegold, Clarita Müller-Plantenberg, Paul Singer, Uwe Hoering, Viviana Uriona, Karl Birkhölzer, Isabel Valdivia und viele weitere - auch internationale - AutorInnen nach. Herausgegeben von Dagmar Embshoff und Sven Giegold. 240 Seiten, 14,80 Euro, erhältlich im Attac Webshop. www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=604

Mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt

Kay Schulze

Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.
(069) 900 281-82, kay.schulze ät attac.de


Eine andere Welt braucht Unterstützung:
Bei unseren Kampagnen (www.attac.de) mit Spenden
(https://www.attac.de/mitmachen/spenden/cms/)
oder durch Mitgliedschaft
(https://www.attac.de/mitmachen/mitglied-werden/)

04.04.08    Sabine Ellersick <S.ELLERSICK@NADESHDA.org>
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