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Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,
auf dem Strommarkt vibriert's. Der Energiemulti Eon hat - auf Druck der
EU-Kommission - angekündigt, seine Stromnetze zu verkaufen. Höchste Zeit,
denn Eon, RWE, EnBW und Vattenfall investieren seit Jahren völlig
unzureichend und haben die Netze verrotten lassen. Das darf so nicht
bleiben. Stromnetze in Konzernhand behindern den Ausbau erneuerbarer
Energien und verschärfen die Kluft zwischen den atemberaubenden Gewinnen
der Aktionäre und unsozialen Preisen für die Kundinnen und Kunden. Ein
Verkauf der Netze an Finanzinvestoren würde diese Probleme noch
verstärken, statt sie zu lösen.
Die Netze müssen demokratisch kontrolliert werden! Erst damit wird eine
sichere, umweltfreundliche und soziale Stromversorgung möglich.
Attac und der Bund der Energieverbraucher fordern die Überführung der
Stromnetze in öffentliche Hände. Über die Strompreise der Kundinnen und
Kunden wurden sie bereits bezahlt. Ein künftiges, demokratisch
kontrolliertes Netzunternehmen muss sozialen und klimapolitischen
Zielsetzungen verpflichtet sein, nicht der Rendite!
Unterstützen Sie unsere Forderungen!
--> Mit einer Mail an die Verantwortlichen in der Politik:
www.stromnetze-demokratisch-kontrollieren.de
Mehr Informationen auf der Kampagnen-Webseite:
www.attac.de/energiekonzerne/
Hintergrundartikel:
www.attac.de/energiekonzerne/cms/pages/hintergrund.php
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Weitere aktuelle Themen in diesem Newsletter:
- Finanzmarktkrise: Banken am Bettelstab
- Bahnprivatisierung: Entscheidung in der SPD
- Sommerakademie + Frühjahrsratschlag = Maitage in Leipzig
- Mehr Aktion gewünscht? Auf zur Attac-Aktionsakademie!
- Gentech-Zulassung # Heimspiel der Industrie
- Neue Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie
- Attac in den Medien
- Termine
- Neu im Webshop
>> 1) Finanzmarktkrise: Banken am Bettelstab
> Habgier und Verantwortungslosigkeit führten zum Bankrott
Brecht schrieb einmal (sinngemäß): Was ist ein Einbruch in eine Bank
gegen die Gründung einer Bank? Heutzutage trägt die Pointe nicht mehr
so recht, denn es hat sich gezeigt: Bankenvorstand und Bankräuber sind
weitgehend identisch. Die Werkzeuge zum Kapitalklau haben sich freilich
verfeinert.
International stehen habgierige Banken vor der Pleite. Leichtfertig haben
sie mit faulen Krediten gepokert und allzu riskante Wetten abgeschlossen.
Doch die Blase ist geplatzt und dadurch das gesamte Finanzsystem gefährdet:
Viele Banken müssen Milliarden abschreiben, einige sind pleite und die
Bereitschaft, sich gegenseitig Geld zu leihen, ist enorm gesunken. Selbst
Josef Ackermann, neoliberale Spitzenkraft, verkündet öffentlich, er glaube
nicht allein an die Selbstheilungskräfte der Märkte. Inzwischen ist
der Deutsche-Bank-Chef zurück gerudert, doch der Hilferuf hallt fort: Der
Staat möge einspringen und die wankenden Geldinstitute stützen.
Es ist unerträglich: Banker und Investoren haben sich an der Not kleiner
Leute eine goldene Nase verdient und dabei die Zukunft ihrer Unternehmen
auf's Spiel gesetzt. Doch die Verluste sollen mal wieder die Steuerzahler
schultern.
Attac fordert, die jetzt notwendigen Rettungsmaßnahmen für die Banken an
einen grundsätzlichen Politikwechsel zu koppeln, und arbeitet derzeit an
einem entsprechenden Strategiepapier.
Sonderseite zur Finanzmarktkrise: www.attac.de/finanzmarktkrise/
>> 2) Bahnprivatisierung: Entscheidung in der SPD
> Beck will Basis übergehen
So nah war eine mögliche Entscheidung pro Bahnprivatisierung schon lange
nicht mehr: Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat es zu seiner persönlichen
Angelegenheit gemacht, ein koalitionsfähiges Privatisierungsmodell zu
finden. Zwar hat der Parteitag im Oktober 2007 jegliche Einflussnahme
privater Investoren auf die Unternehmenspolitik der Bahn verboten. Doch für
Beck reicht es vollkommen aus, wenn damit nur die Infrastruktur gemeint
wäre.
Damit liegt er voll auf der Linie des so genannten Holding-Modells seines
Stellvertreters und Bundesfinanzministers Peer Steinbrück: Faktische
Trennung von Netz und Verkehr, Beteiligung Privater am Personen- und
Güterverkehr. Dieses Modell soll mit Hilfe einer SPD-internen,
privatisierungsfreudig besetzten Arbeitsgruppe bis zum Koalitionsausschuss
am 28. April durchgesetzt werden, damit Bahnchef Mehdorn noch im Herbst
Aktien verkaufen kann.
Die Basis der SPD ist weiter dagegen. 73 Prozent der SPD-Anhänger wollen
gar keine Bahnprivatisierung, nur zwölf Prozent eine Privatisierung a la
Steinbrück, hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag von "Bahn für
Alle" ergeben. 70 Prozent der gesamten Bevölkerung wollen eine Bahn in
öffentlicher Hand. Das Bündnis "Bahn für Alle" hat einen
20-Punkte-Katalog vorgelegt, um der SPD zu zeigen: Bahn geht ganz anders -
ohne Privatisierung.
20-Punkte-Katalog: www.DeineBahn.de/story/01/2701.html
Umfrageergebnisse und Pressekonferenz:
www.DeineBahn.de/story/02/2702.html
Berichte vom Bahn-Aktionstag am 19. März:
www.bahn-fuer-alle.de/pages/aktionen-planen/ideen/aktionstag-19.03.08.php
Beck muss Wort halten - Online-Aktion von Campact und Bahn für Alle:
www.campact.de/bahn/sn1/signer
>> 3) Sommerakademie + Frühjahrsratschlag = Maitage in Leipzig
> Umfangreiches Programm, diesmal schon Anfang Mai
In wenigen Wochen bietet sich die schöne Gelegenheit, Attac von seiner
besten Seite kennen zu lernen # als Bildungsbewegung mit Herz und
Verstand. Über 50 Seminare, Vorträge, Debatten und ebenso viele
ReferentInnen aus der kritischen Wissenschaft und der Attac-Praxis,
Expertinnen und Journalisten, Moderatorinnen und Gesprächspartner gibt es
auf unseren Maitagen zu erleben. Gekrönt wird das Programm vom
Ratschlagsplenum am Sonntag, für das Attac herzlich zum Mitreden und
#entscheiden einlädt. Drumherum und mittendrin gibt es Filme, Lieder,
Party und die schöne Atmosphäre, die durch viele kreative und engagierte
Menschen in und um Attac entsteht.
Jetzt heißt es: Schnell anmelden! Die Maitage gehen vom 30.4 (oder auch
1.5.) bis 4.5., das volle Programm incl. köstlicher Bio-Vollverpflegung
kostet nur 65 Euro.
Mehr Informationen und Anmeldung: www.attac.de/maitage
Programmübersicht: www.attac.de/maitage/programm
>> 4) Mehr Aktion gewünscht? Auf zur Attac-Aktionsakademie
> Bewegen lernen! Vom 21. bis 25. Main in Heidelberg
Vorträge, Diskussionen, Infostände - das kennen wir alle aus der
politischen Arbeit vor Ort. Oft genug sind alle notwendigen Erkenntnisse da
- doch wie schaffen wir es, spürbaren Druck für echte gesellschaftliche
Veränderung aufzubauen? Spritzige, sichtbare und sympathische Aktionen im
politischen Umfeld sind immer noch Mangelware - in diese Richtung wollen wir
uns weiter entwickeln!
Größer und abwechslungsreicher denn je kehrt die Aktionsakademie 2008 in
den bewegungspolitischen Jahreskalender zurück. Alle, die sich spezielles
und allgemeines Aktions-Know-how zulegen möchten, laden wir sehr herzlich
nach Heidelberg ein. Die Themenpalette ist breit und umfasst nahezu alle
Bereiche der politischen Aktion: Von kreativen Techniken wie Trommeln,
Theater und Clowning über Bannermalen, Kampagnenstrategie, Adbusting und
Formen der Direkten Aktion bis hin zu allgemeinen Kenntnissen wie
Aktionsplanung, Rechtliches, Argumentationstrainings und Pressearbeit bietet
die Aktionsakademie für alle ein interessantes Programm.
Programm und weitere Infos: www.attac.de/aktionsakademie2008/
>> 5) Gentech-Zulassung Heimspiel der Industrie
> Dokumentation des Vortrags ab sofort erhältlich
Im Herbst 2007 hatte Attac Wuppertal einen erfolgreichen Vortragsabend
organisiert. Eingeladen war Werner Müller (Global 2000, Wien), der unter
dem Titel "Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der Industrie" über die
Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit referierte. Nach seinen
Erfahrungen wird Gentechnik in Europa so zugelassen, dass "massive
Rechtsverletzungen und wissenschaftlich nicht begründbare Willkür zur Norm
geworden sind.
Damit der spannende Vortrag die verdiente Beachtung und Verbreitung erhält,
hat die Agrargruppe von Attac Wuppertal den Abend dokumentiert und bietet
den Vortrag zum lesen, hören oder auch anschauen an. Über die Webseite
lassen sich Multimedia-CDs und -DVDs bestellen sowie weitere Informationen
abrufen.
Webseite Attac Wuppertal:
www.attac.de/wtal-agrar/vortrag-werner-mueller-2007.html
>> 6) Neue Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie
> Erstausgabe der lunapark 21 erschienen
Lunapark startet als kühnes Projekt: Ziel ist es, eine populäre gemachte,
gut lesbare Zeitschrift zur Kritik der internationalen kapitalistischen
Verhältnisse herauszugeben. Die kostenlose Erstausgabe liest sich
vielversprechend und enthält Artikel von Autorinnen und Autoren, die vielen
Attacies auch aus anderen Zusammenhängen bekannt sein dürften. Lunapark 21
ist eine Vierteljahreszeitschrift: 64 Seiten, 5,50 Einzelpreis (ab zweiter
Ausgabe), Jahresabopreis 22 Euro.
Mehr Infos: www.lunapark21.net
Erstausgabe im Attac Webshop erhältlich (gegen Versand):
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=609
>> 7) Attac in den Medien
Die Finanzmarktkrise bleibt der Dauerbrenner in den Medien. Und Attac findet
immer mehr Gehör:
- Taz, 19. März, "Attac und Ackermann":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/19/a0042
- Frankfurter Rundschau, 20. März, "Schärfere Standards: Banken unter
der Lupe":
fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1306542&
- Taz, 20. März, "Zinssenkung bringt nur kurze Erholung":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/20/a0085
- Freitag, 20. März, "Nicht tot zu kriegen - Börsenspiel der
Bankokraten" (Gastbeitrag von Elmar Altvater):
www.freitag.de/2008/12/08120801.php
- Taz, 27. März, "Muss der Staat die Banken retten?":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/27/a0109
- Taz, 27. März, "Die Finanzkrise doch zu etwas nutzen!" und
"Dokumentation: Aufruf von 51 Ökonomen und Sozialwissenschaftlern aus
acht europäischen Staaten und den USA - Spekulation und Börsenkräche:
Jetzt reicht es!":
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/27/a0096
Der Skandal um Steuerflucht und Steueroasen beschäftigt weiterhin die
Medien - und Attac. Insbesondere in Österreich sorgt die Forderung von
Attac nach Aufhebung des Bankgeheimnisses für viel Wirbel.
- Tagesschau online und SWR online, 4. März, "Treffen der
EU-Finanzminister: In Österreich sind Geheimnisse gut aufgehoben":
www.tagesschau.de/wirtschaft/steuer14.html
www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=3240890/ly5w8/index.html
- Der Standard, 6. März, "Steueroasen als wacklige
Globalisierungsgegner": http://derstandard.at/?url=/?id=3253914
- ORF.at, 11. März, "Zweifel an Bestand von Bankgeheimnis":
http://orf.at/080311-22808/?href=http%3A%2F%2Forf.at%2F080311-22808%2F22809txt_s
tory.html
- Der Standard, 11. März, "Bankgeheimnis nur für kleine Sparer":
http://derstandard.at/?id=3259776
- Die Presse (Österreich), 11. März, "Steueroasen sind Schmarotzer":
http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/369152/index.do?direct=369108&_vl
_backlink=/home/wirtschaft/economist/index.do&selChannel=
- Salzburger Nachrichten, 11. März, "150 Österreicher auf der Liste":
www.salzburg.com/nwas/index.php?article=DText/i$oe_2orfb02$-rr7fncbfj&img=&text=
&mode=§ion=suche&channel=service&sort=
Mit pfiffigen Aktionen und der Forderung, die Stromnetze in öffentliche
Hände zu überführen, findet die Attac-Stromkonzernkampagne zunehmend
Eingang in die Medien.
- Frankfurter Rundschau, 4. März, "Bundesweite AG gefordert # Mehr
Gewinn für Netzbetreiber":
www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1297803
- Tagesschau online, 17. März, "Bilder des Tages":
www.tagesschau.de/multimedia/bilder/blickpunkte626.html
- Taz, 18. März, "Rohstoffpreise bremsen Öko-Energie" (in der
Druckausgabe mit Bild von Attac-Aktion):
www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/03/18/a0080
- Junge Welt, 18. März, "Attac fordert Bundesregierung zur Übernahme
der Stromnetze auf": www.jungewelt.de/2008/03-18/027.php
Das Bündnis "Bahn für Alle" sorgt für Schlagzeilen: 70 Prozent der
Deutschen wollen eine Bahn in öffentlicher Hand!
- Taz, 29. März, "Streit um Bahnprivatisierung: Mehdorn drängelt
weiter":
www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/mehdorn-draengelt-weiter/?src=TE&cHash
=9098259b7b
- Financial Times Deutschland, 29. März, "70 Prozent lehnen
Bahnprivatisierung ab":
www.ftd.de/unternehmen/handel_dienstleister/:Prozent%20Bahnprivatisierung/336381
.html
Ganze 36.062 Unterschriften hat der Berliner Wassertisch, dem Attac Berlin
angehört, für das Volksbegehren "Schluß mit Geheimverträgen # Wir
Berliner wollen unser Wasser zurück" gesammelt - 16.000 mehr als nötig
sind. Doch der Senat will sich von den Privatisierungsgegnern um keinen
Preis in die Karten schauen lassen und erklärt das Volksbegehren für
verfassungswidrig. Mal sehen, was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt ...
- Berliner Morgenpost, 5. März, "Volksbegehren über Offenlegung der
Wasser-Verträge abgelehnt":
www.morgenpost.de/content/2008/03/05/berlin/950394.html
- Junge Welt, 5. März, "Im Trüben fischen in Berlin":
www.jungewelt.de/2008/03-05/042.php
>> 8) Termine
> 4.-6.4.: Treffen der AG Finanzmarkt und Steuern in Berlin
Ob Privat-Equity-Treffen, Steuerfluchtskandal oder Finanzmarktkrise #
für die AG Finanzmarkt und Steuern ist das Jahr 2008 eines voller Arbeit.
Beim Treffen in Berlin soll Vergangenes analysiert und die weitere
Vorgehensweise der AG besprochen werden. Alle sind dazu herzlich eingeladen!
Mehr Infos: www.attac.de/finanzmarkt/pages/mitmachen/termine.php
> 8./9. 4.: Arbeitstreffen der Stromkonzernkampagne in Frankfurt
Um anstehende Aktionen bunt und effektiv gestalten zu können, brauchen wir
Eure Hilfe! Deshalb darf sich eine Jede und ein Jeder zum Arbeitstreffen der
Stromkonzernkampagne nach Frankfurt eingeladen fühlen, um sich an der
Diskussion und bei allerlei Bastelei für weitere Projekte zu beteiligen.
Mehr Infos:
www.attac.de/energiekonzerne/cms/pages/posts/04.04.08-offenes-planungsgruppentre
ffen-der-bundesweiten-kampagne19.php
>> 9) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter www.attac.de/material
bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10
oder per E-Mail an info@attac.de.
> Aufkleber: Steueroasen
Attac streut der neoliberalen Globalisierung Sand ins Getriebe.
Wie das geht? Klebt ihnen eine - mit dem Attac-Aufkleber: "Steueroasen
trocken legen!
Die Aufkleber gibt es nur im Zweierpack für 10 Cent: Zwei Aufkleber auf
einem Abschnitt (14,5 x 10 cm), erhältlich im Attac Webshop.
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=610
> DVD: "Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der Industrie"
Dokumentation des Vortrags "Gentech-Zulassungsverfahren: Heimspiel der
Industrie" von Werner Müller (Global 2000, Wien) über die Europäische
Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Wuppertal am 21. 11. 2007.
Auf der DVD enthaltenes Material: Film, Audio, Präsentation, Nachschrift,
Bilder, Presseunterlagen. Nicht enthalten ist die Druckfassung des Vortrags.
Vom Kaufpreis kommen zumindest 3 Euros der Mitwirkung Müllers beim
Weltkongress Planet Diversity in Bonn im Mai 2008 zu Gute. Preis: 11
Euro, erhältlich im Attac Webshop.
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=608
> Buch: Atlas der Globalisierung -Klima
Der Klimaatlas von Le Monde diplomatique trägt in seinem ersten Teil die
beunruhigenden Befunde zusammen: Er informiert über den Zustand der Böden,
Wälder und Ozeane, erklärt den Einfluss des Klimawandels auf Monsunwinde
und El Nino und vermisst den ökologischen Fußabdruck von arm und reich.
Im zweiten Teil werden exemplarisch Lösungsansätze vorgestellt: Wir
erfahren, warum erneuerbare Energien in Indien so erfolgreich sind, welche
Alternativen es zum motorisierten Individualverkehr gibt und wie New York
durch Naturschutzmaßnahmen seine Trinkwasserqualität bewahrt hat.
96 farbige Seiten, über 100 Karten und Schaubilder, 10 Euro, erhältlich im
Attac Webshop.
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=606
> Buch: Solidarische Ökonomie im globalisierten Kapitalismus
Sind Neoliberalismus, Massenarbeitslosigkeit und Prekarisierung durch
Solidarische Ökonomie überwindbar? Dieser Frage gehen in ihren Beiträgen
Elmar Altvater, Sven Giegold, Clarita Müller-Plantenberg, Paul Singer, Uwe
Hoering, Viviana Uriona, Karl Birkhölzer, Isabel Valdivia und viele weitere
- auch internationale - AutorInnen nach. Herausgegeben von Dagmar Embshoff
und Sven Giegold. 240 Seiten, 14,80 Euro, erhältlich im Attac Webshop.
www.attac.de/service/materialbestellung/shop/product_info.php?products_id=604
Mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt
Kay Schulze
Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.
(069) 900 281-82, kay.schulze ät attac.de
Eine andere Welt braucht Unterstützung:
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