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Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,
die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Nokia, der finnische
Handyproduzent, macht sein Werk in Bochum dicht und zieht um nach
Rumänien. Eine böse Überraschung für die betroffenen 2.300 Angestellten
und bis zu 1.000 ZeitarbeiterInnen. Der Vorstand argumentiert, die
Lohnkosten dieses Werks seien zu hoch. Bei 134 Millionen Euro Profit, die
2007 allein in Bochum erwirtschaftet wurden, ist das ein schwer zu
schluckendes Argument, zumal Nokia nicht nur hier, sondern weltweit
Rekordgewinne einfährt.
Damit nicht genug, hat sich der Konzern seine bisherige Standortwahl
ordentlich vergolden lassen: Mit rund 70 Millionen Euro Subventionen haben
Land und Bund den reichen Riesen verhätschelt. Derzeit wird geprüft, ob
ein Teil der Gelder wegen Nicht-Erfüllung der Subventionsauflagen
zurückverlangt werden kann # mit ungewissem Ausgang.
Im Ruhrgebiet vergeht kaum ein Tag ohne Protestaktionen, das Thema läuft in
den Medien heiß und auch zahlreiche Politiker protestieren wortgewaltig und
werbewirksam gegen Nokias Unmoral. Dabei verschweigen sie, dass
Standortwettbewerb und Steuergeschenke, Lohndumping und Konzernwillkür
nichts anderes sind als die Folge fehlender Regulierung, das Ergebnis des
von ihnen politisch gewollten Raubtierkapitalismus.
Doch wir wollen, dass die Wirtschaft wieder dem Menschen dient! Druck ist
notwendig # auf das Nokia-Management und auf die Politik. Attac ist dabei,
mit Solidarität und Aktionen # auch im Internet:
--> Am 28. Februar ist Nokia-Vorstandssitzung, dort soll die
Werksschließung formal beschlossen werden. Schickt eine Protestmail an den
Vorstand, dass Nokia Bochum bleiben muss!
--> Unterzeichnet unseren Aufruf!: Kapital muss unter Kontrolle!
Hier finden sich weitere Informationen: www.attac.de/nokia
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Weitere aktuelle Themen in diesem Newsletter:
- Finanzmarktkrise: Wann kommt der Lerneffekt?
- Bahn: März-Entscheidung verhindern
- Privatisierung der Stadtwerke gestoppt!
- 2008: Schwerpunkt Europa
- Mitglied von Attac Marokko verurteilt
- Attacies vernetzen sich bei facebook.com
- Sand im Getriebe 64 erschienen
- Attac in den Medien
- Termine
- Neu im Webshop
>> 1) Finanzmarktkrise: Wann kommt der Lerneffekt?
> Börsen-Crash belegt Scheitern des Finanzmarktkapitalismus
Die Finanzmarktkrise, ausgelöst durch die geplatzte Blase auf den
US-amerikanischen Immobilienmärkten, breitet sich immer weiter aus. Die
amerikanische Zentralbank FED bemüht sich mit Zinssenkungen um
Schadensbegrenzung, auf internationaler Ebene gibt es Stützkäufe für
angeschlagene Banken und Fonds. Auch in Europa kommen Großbanken wie die
französische Société Générale oder die deutsche WestLB dank ihrer
Risikospekulationen bedrohlich ins Wanken. Den gewaltigen
Spekulationsgewinnen folgt nun der Katzenjammer, die Rechnung bezahlt wieder
mal die öffentliche Hand.
Gemäß dem neoliberalen Mythos sollen unregulierte Finanzmärkte
wirtschaftliche Risiken breiter streuen und zu einer stabileren Wirtschaft
beitragen. Die derzeitige Krise belegt hingegen das Scheitern des
Finanzmarktkapitalismus. Attac setzt sich ein für die Entschleunigung und
stärkere Regulierung der
Finanzmärkte.
Pressemitteilung: www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=820
Attac-AG Finanzmärkte: www.attac.de/finanzmarkt
>> 2) Bahn: März-Entscheidung verhindern
> Kommt das Holding-Modell durch die Hintertür?
Bei der Bahnprivatisierung wird es wieder heiß: In kleinen Zirkeln planen
die Privatisierungsbetreiber, wie sie ihre Sache noch retten können. Denn
fällt im Frühjahr keine Entscheidung, ist die Privatisierung der Deutschen
Bahn AG vor der Bundestagswahl im Herbst 2009 voraussichtlich gescheitert.
So tagte vor einer Woche das vierköpfige Aufsichtsratspräsidium der DB AG.
Der Klüngel beginnt erneut, politisch zu taktieren, um den Konzern gemäß
dem Holding-Modell umstrukturieren zu können. Dies widerspricht jedoch dem
SPD-Parteitagsbeschluss vom Oktober 2007, der Privatisierungsgegnern zufolge
mit dem Holding-Modell unvereinbar ist.
In den nächsten sechs Wochen stehen nun Entscheidungen an: SPD-Parteirat,
Aufsichtsrat der DB AG und Eigentümerversammlung der DB AG. Das Bündnis
"Bahn für Alle", entscheidend angestoßen und getragen von Attac, steht mit
neuen Aktionen in den Startlöchern.
Aktuelle Informationen: www.DeineBahn.de
Recherchen und Aktivitäten zum Verkauf von Bahnhofsgebäuden:
http://privatisierungstoppen.deinebahn.de/story/68/2568.html
>> 3) Privatisierung der Stadtwerke gestoppt!
> Bürgerentscheid in Leipzig ist großer Erfolg
Dank der Initiative "Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt" haben sich die
Leipziger in einem Bürgerentscheid mit großer Mehrheit (87,4 Prozent)
gegen die Privatisierung von Unternehmen der Daseinsvorsorge ausgesprochen
und damit den geplanten Teilverkauf der Stadtwerke an den französischen
Energiekonzern Gaz de France verhindert. Jetzt wird weiter gestritten: für
eine demokratische Kontrolle der Energiewirtschaft und für Kommunen, die
ihre Rolle bei der Daseinsvorsorge ausfüllen können.
Pressemitteilung: www.attac.de/presse/presse_ausgabe.php?id=824
Attac Leipzig: www.attac.de/leipzig/
Stromkonzern-Kampagne: www.attac.de/energiekonzerne/cms/
>> 4) 2008: Schwerpunkt Europa
> Aktuelle Informationen im Internet
Am 13. Februar 2007 wurde auf europäischer Ebene der Vertrag von Lissabon
unterzeichnet, 2008 soll er in 26 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.
Dabei stimmt das Gesetzeswerk mit dem EU-Verfassungsvertrag, der 2005 mit
den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war,
weitgehend überein. Um einem erneuten Misserfolg vorzubeugen, soll der
Vertrag diesmal (Ausnahme: Irland) nur noch in den Parlamenten abgestimmt
werden.
Allen Kräften, die sich - wie Attac # für ein soziales, demokratisches
und ökologisches Europa einsetzen, steht also einiges an Arbeit bevor. So
organisiert Attac eine Europäische Sommeruniversität im August und
mobilisiert für das Europäische Sozialforum im Oktober (siehe Kalender auf
der Attac-Internetseite). Außerdem stehen neue Informations- und
Aktivierungsangebote im Netz: Die Webzeitung Europa im Blick unter
Beteiligung von Attac-AutorInnen sowie die Attac-Infoseite zum Vertrag von
Lissabon. Viel Spaß beim Reinlesen!
Lissabon-Infoseite: www.attac.de/lissabon
Webzeitung für ein anderes Europa: www.europa-im-blick.de
Attac EU-AG: www.attac.de/eu-ag/neu/news.php
>> 5) Mitglied von Attac Marokko verurteilt
> Proteste werden fortgesetzt
Am 9. August hat ein marokkanisches Gericht Mohamed Yousfi und Abderrahman
Aji von Attac Marokko gemeinsam mit acht weiteren Aktivisten der
Marokkanischen Menschenrechtsorganisation zu einem Jahr Haft ohne Bewährung
verurteilt (wir berichteten). Nach einem Berufungsverfahren wurde vorgestern
für die beiden Attac-Mitglieder das eine Urteil bestätigt, das andere muss
noch einmal neu verhandelt werden.
Attac Marokko dankt für die solidarische Unterstützung und bittet um
weitere Mithilfe. Bald werden wir neue Informationen dazu auf der
Attac-Seite veröffentlichen.
Pressemitteilung: www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=823
Hintergrund und Aufruf: www.attac.de/aktuell/080116_Attac-Marokko.php
>> 6) Attacies vernetzen sich bei facebook.com
> Der internationale Austausch geschieht online
Über 500 Attacies aus 20 Ländern haben sich bei facebook.com bereits zu
einer Gruppe vernetzt. Weitere facebook-NutzerInnen sind herzlich
willkommen. Wer sich der offenen Gruppe anschließen will, kann einfach
"Attac" in die Gruppensuchfunktion bei facebook eingeben.
Facebook ist eine englischsprachige Internetplattform zur Bildung von
sozialen Netzwerken. Wie bei allen öffentlichen Datenbanken raten wir zur
Achtsamkeit beim Einstellen privater Angaben.
Facebook-Webseite: www.facebook.com
>> 7) Sand im Getriebe 64 erschienen
> Titel: Dialektik der Globalisierung
Dieses Mal mit Beiträgen von Ignacio Ramonet (Die Beherrschung der Welt
durch den Westen geht zu Ende), François Houtart (Zukunft der WSF),
Immanuel Wallerstein (Was haben die Zapatisten erreicht?), Eric Toussaint
(Referendum in Venezuela: Aus der Niederlage einen neuen Schwung gewinnen)
und vielen anderen.
Zur Auswahl stehen wieder zwei Versionen:
Einzelne Artikel unter http://sandimgetriebe.attac.at (siehe
Online-Index unten)
Das ganze Heft als PDF-Datei unter www.attac.de/aktuell/rundbriefe/sig
>> 8) Attac in den Medien
Zehn Jahre nach der Attac-Gründung beschäftigen sich verschiedene Medien
mit der Frage, welche neuen Herausforderungen sich mit dem Erfolg für Attac
stellen.
* Süddeutsche Zeitung (Beilage), 21. Januar, "Eine Bewegung kämpft mit
sich selbst" (nur Printausgabe)
* Deutschlandradio, 21. Januar, Die Revolution findet nicht statt
(blöder Titel, guter Beitrag # 30-Minuten-Feature über Attac):
- Lesen: www.dradio.de/dkultur/sendungen/zeitfragen/717923/
- Hören:
http://ondemand-mp3.dradio.de/podcast/2008/01/21/drk_20080121_1930_b8e0e7c9.mp3
* SWR 2, 25. Januar, "Zwischen Protest und Pragmatismus" (30-min.
Radiofeature über Attac):
www.swr.de/swr2/programm/sendungen/wissen/archiv/-/id=660334/nid=660334/did=2924
052/cavvrt/index.html
1968 war vor einem halben Jahrhundert. Und heute?, fragt das Jugendmagazin
Blond in seiner aktuellen Ausgabe - und liefert die Antwort gleich mit:
Attac.
* Blondmag, 4. Februar, "Wir sind dagegen" (Titelthema Rebellion):
www.blondmag.com/cgi-bin/adframe/miteinander/article.html?ARTICLE=/miteinander/0
8-02-rebellion/01-Rebellion.snp&id=120239845887139177830985
War was? Deutlich wie selten zuvor zeigte sich beim diesjährigen
Weltwirtschaftsforum in Davos: Die Vertreter der neoliberalen Globalisierung
haben abgewirtschaftet, ratlos stehen sie vor den von ihnen selbst
geschaffenen Krisen. Währenddessen macht die globalisierungskritische
Bewegung ihre Alternativen beim Globalen Aktionstag des Weltsozialforums
deutlich. Mit dabei: Viele Attac-Aktive in Deutschland:
* Frankfurter Rundschau, 23. Januar, "Davos - Im Zeichen von Börsencrash,
Inflationsangst und Klimawandel":
www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1276066
- Frankfurter Rundschau, 23. Januar, "Weltwirtschaftsforum in Davos - Sozial
abfedern" (Kommentar):
www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/us_hypothekenkrise_und_die_weltmaerkt
e/?em_cnt=1276093&sid=633b8b7f8f64e6ced1766a1679aaca99
* Tagesspiegel, 23. Januar, "Der Erfolg der Bewegung ist ihre
Herausforderung":
www.tagesspiegel.de/politik/international/Davos-Globalisierungskritiker-Heiligen
damm-Weltwirtschaftsforum-Weltsozialforum;art123,2462004
* Freitag, 25. Januar, "Angst vor der Macht lähmt die Bewegung" (Interview
mit Ignacio Ramonet): www.freitag.de/2008/04/08040301.php
* Taz, 28. Januar, "Protest gegen Steuergeschenke # Kundgebungen statt
Weltsozialforum": www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2008/01/28/a0060
Mit scharfer Kritik reagiert Attac Deutschland auf die Krokodilstränen
deutscher Politiker angesichts der geplanten Verlagerung des Bochumer
Nokia-Werks nach Rumänien. Viel Beachtung in den Medien findet der
solidarische Boykott-Aufruf von Attac Finnland.
* Der Standard, 24. Januar, "Attac ruft zum Boykott von Nokia-Produkten in
Finnland auf":
http://derstandard.at/?url=/?id=3191814
* Wirtschaftswoche, 26. Januar, "Nokia-Boykott: Aus dem Nichts":
www.wiwo.de/unternehmer-maerkte/nokia-boykott-aus-dem-nichts-263282/
* Junge Welt, 26. Januar, "Verarscht, verraten und verkauft":
www.jungewelt.de/2008/01-26/002.php
* Netzeitung, 22. Januar, "Handys in Trümmern: Netz-Proteste gegen Nokia":
www.netzeitung.de/internet/884093.html
Angesichts des Börsen-Crashs setzt sich auch in bürgerlichen Medien die
Erkenntnis durch, dass die Attac-Forderung nach demokratischer Kontrolle der
Finanzmärkte berechtigt ist:
* Welt am Sonntag (online), 27. Januar 2008, "Banken außer Kontrolle":
www.welt.de/wams_print/article1600312/Banken_auer_Kontrolle.html
Warum Elmar Altvater, bekannter Politologe und Mitglied im
Wissenschaftlichen Beirat von Attac, trotz Wirtschaftskrise, Neoliberalismus
und Privatisierungspolitik optimistisch in die Zukunft sieht, sagt er in
einem Interview mit der Jungen Welt:
* Junge Welt, 2. Februar, "Nationalstaatlicher Keynesianismus hat keine
Chancen - Gespräch mit Elmar Altvater": www.jungewelt.de/2008/02-02/001.php
Inzwischen steht fest: Die von Attac München mit organisierte Demo gegen
die Sicherheitskonferenz in München findet statt. Doch bis zur Genehmigung
war es ein zähes Ringen:
* Süddeutsche Zeitung, 4. Februar, "Sicherheitskonferenz: Stadt verbietet
Demo-Route": www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/490/156079/
* Abendzeitung München, 5. Februar, "Demonstration läuft ins Leere":
www.abendzeitung.de/muenchen/1171
Das Bündnis "Bahn für alle", dem Attac angehört, kritisiert: Statt sich
klar gegen eine Privatisierung der Bahn zu stellen und damit die Interessen
ihrer Mitglieder zu vertreten, fahren die drei Bahngewerkschaften einen
Schlingerkurs.
* Tagesspiegel, 1. Februar, "Kein Friede bei der Bahn - Kooperation der
Gewerkschaften ist unklar": www.tagesspiegel.de/wirtschaft/;art271,2467645
Die Wahlerfolge der Linkspartei beschäftigen die Medien. Attac gilt dabei
nicht selten als Wegbereiter des Einzugs der Linken in die westdeutschen
Landtage. Ob dem so ist, darüber lässt sich streiten, interessant ist
diese Wahrnehmung von Attac allemal.
* taz, 30. Januar, "Vorhut von Attac":
www.taz.de/1/archiv/dossiers/nach-den-wahlen-in-hessen-und-niedersachsen/artikel
/1/vorhut-von-attac/?src=HL&cHash=aaa4ff8aef
>> 9) Termine
AG-Treffen im Februar
Auch im Februar stehen noch zahlreiche Treffen von Attac-AGs und
-Kampagnengruppen an: AG Soziale Sicherungssysteme, Stop EPAs-Kampagne, AG
Welthandel und WTO, Lateinamerika AG, feminist Attac, Attac Agrarnetz ...
Einfach mal reinschauen! Alle Termine finden sich unter www.attac.de auf der
rechten Seite.
>> 10) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter www.attac.de/material
bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10
oder per E-Mail an info@attac.de.
> Paketangebote: G8 im Ausverkauf
Wir räumen unsere Lager aus! Die gesamte Gipfelprotest-Mobilisierung über
haben sie uns begleitet: Die hübschen bunten G8-Gegenwind-Wimpel. Wer sich
noch einige Erinnerungsstücke zum Schnäppchenpreis sichern möchte, kann
aus folgenden Paketen wählen:
10 kleine und 1 großer Wimpel für zusammen 8 Euro;
5 kleine und 1 großer Wimpel sowie 1 CD Move against G8 für zusammen
nur 15 Euro.
> Neue Materialien: Dumping auf dem Computermarkt
Computer gelten als Sinnbild des globalisierten 21. Jahrhunderts: Schick,
flexibel, der Schlüssel zur immateriellen Welt des globalen Cyberspace.
Doch der Blick hinter die Kulissen zeigt ein anderes Bild: Die Einzelteile
des Computers werden rund um den Globus hergestellt. Die sozialen und
ökologischen Folgen für ArbeiterInnen und AnwohnerInnen sind dabei oft
schwerwiegend. Im Attac-Webshop gibt es jetzt zwei Broschüren und eine
Unterrichts-CD, die sich mit diesen Aspekten der High-Tech-Produktion
beschäftigen:
CD mit Unterrichtsmaterial: "Der Weg eines Computers", 10 Euro
Broschüre: "Unsichtbare Kosten", 48 Seiten, 4 Euro
Broschüre: High-Tech-Sweatshops in China, 70 Seiten, 4 Euro
> Buch: Agenda Bertelsmann
Ob Privatisierung öffentlicher Dienste oder Einführung von
Studiengebühren, ob Hartz IV und Sozialkürzungen oder globale
Militärinterventionen und Vorgaben zur Aufrüstung: Die
gesellschaftspolitische Agenda der Bundesrepublik wird von der
Bertelsmann-Stiftung entworfen. Dieses Buch gewährt einen Blick hinter die
Kulissen des mächtigen Think-Tanks. Von Werner Biermann und Arno Klönne.
140 Seiten, 11,90 Euro, erhältlich im Attac Webshop.
> Buch: Heisse Zeiten
Die Klimadebatte ist voll entbrannt und geht doch am entscheidenden Punkt
vorbei: Es geht um den kompletten Umbau der Industriegesellschaft. Die Frage
ist nicht, ob das Zeitalter von Öl, Kohle und Atomenergie zu Ende geht,
sondern wann und wie das geschieht. Autor Wolfgang Pomrehn trägt die
wichtigsten Fakten und Argumente zusammen. Er macht die physikalischen
Grundlagen der Klimaprobleme verständlich, nimmt die Bedrohungsszenarien
unter die Lupe und diskutiert Sackgassen und echte Alternativen. 236 Seiten,
16,90 Euro, erhältlich im Attac Webshop.
> Angebotspaket zu Globalisierung und Krieg
Enthält die Materialien: Basistext 5 Globalisierung und Krieg,
Unterrichtsmaterial Krieg ist keine Lösung, Anti-Kriegs-Reader,
G8-Broschüre "Globalisierung und Krieg", Publik Forum Krieg ist keine
Antwort. Statt einzeln 28 Euro zusammen für nur 16 Euro, erhältlich im
Attac Webshop.
Mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt
Kay Schulze
Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.
(069) 900 281-82, kay.schulze ät attac.de
Eine andere Welt braucht Unterstützung:
Bei unseren Kampagnen (www.attac.de) mit Spenden
(https://www.attac.de/mitmachen/spenden/cms/)
oder durch Mitgliedschaft
(https://www.attac.de/mitmachen/mitglied-werden/)
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