## Nachricht vom 14.08.07 weitergeleitet
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amnesty international Deutschland

PRESSEMITTEILUNGEN

Olympia 2008 in China: Die Zeit läuft ab!

Berlin, 7. August 2007- Den chinesischen Behörden läuft die Zeit davon. Ein Jahr vor dem Beginn der Olympischen Spiele in Peking ist das Land weit entfernt von dem offiziellen Versprechen, die Menschenrechtslage im Land deutlich zu verbessern. Zu diesem Ergebnis kommt ein neuer Bericht von amnesty international (ai) heute.

Amtlichen Stellungnahmen zufolge ist die Zahl der Hinrichtungen leicht gesunken. Weiterhin wird aber die Todesstrafe für rund 70 Delikte, darunter minderschwere Delikte wie Steuerhinterziehung oder Drogenbesitz, verhängt. Inhaftierungen ohne Anklage nehmen zu, etwa zur ?Umerziehung durch Arbeit? und zu Zwangsentzug bei angeblich Drogensüchtigen. Diese Maßnahmen sollen der ?sozialen Säuberung? dienen. Betroffen sind auch Kritiker von Umsiedlungen für Bauprojekte für die Olympischen Spiele.

?Die Spiele werden als Vorwand genutzt, um im Namen der Sicherheit verstärkt gegen Menschenrechtsverteidiger und Journalisten vorzugehen?, sagte Dirk Pleiter, ai-China-Experte.
Menschenrechtsverteidiger werden weiterhin massiv unterdrückt. Der ai-Bericht dokumentiert zahlreiche Fälle von Hausarrest, Folter und unfairen Gerichtsverfahren gegen Menschenrechtsverteidiger. Unverändert ernst ist die Lage der Pressefreiheit. Ausländischen Journalisten haben die chinesischen Behörden zwar zuletzt mehr Freiheit in der Berichterstattung zugestanden. Die nationale Pressefreiheit bleibt jedoch stark eingeschränkt. Das gilt nicht zuletzt für die massive Zensur des Internets.

?Die Olympischen Spiele drohen von der katastrophalen
Menschenrechtslage im Land überschattet zu werden?, sagte Pleiter. ?Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China sind ein Angriff auf die Kernprinzipien der Olympischen Charta?, sagte Pleiter. In dieser sind sowohl die Menschenwürde als auch der Respekt gegenüber fundamentalen ethischen Prinzipien fest verankert.

Der 17-seitige Bericht ?China: The Olympics Countdown - one year left to fulfil human rights promises? ist über die ai-Pressestelle als pdf erhältlich bzw. nach Ablauf der Sperrfrist von www.amnesty.org herunterzuladen.

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