Kalender Nadeshda Terminkalender

Tagung zur Bleiberechtsregelung in der deutschen Rechtspraxis am 26. und 27.02.2010 in der Evangelischen Akademie Loccum
Die im Sommer 2007 vom Bundestag beschlossene Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge sollte die "Kettenduldungen" abschaffen, um den betroffenen Personen eine Perspektive zu geben. Allerdings ist alten, kranken und erwerbsunfähigen Menschen bisher ein Zugang zum Bleiberecht nicht möglich. Und auch diejenigen, die davon profitieren
könnten, treffen auf zahlreiche Probleme in der Umsetzung. Die Anforderungen an Passpflicht und eigenes Einkommen sowie die Handhabung formaler Vorschriften werden von Bundesland zu Bundesland, manchmal von Ausländerbehörde zu Ausländerbehörde, unterschiedlich entschieden. Auch die Härtefallkommissionen der Länder können oft unbeabsichtigte Härten des Ausländerrechts nicht korrigieren. Diese Praxis führt dazu, dass weiter über 100.000 Menschen im Niemandsland des Ausländerrechtes ohne geregelten Status leben müssen. Die aktuelle Verlängerung der Altfallregelung um zwei Jahre hat zumindest verhindert, dass Flüchtlinge
mit einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe wieder in die Duldung zurückfallen. Angesichts der Problemlagen ist eine Neuregelung des Bleiberechtes gefordert, die eine dauerhafte Lösung ermöglicht.
In der Tagung soll gemeinsam mit Behörden, Richtern, Anwälten, Wohlfahrtsverbänden und Flüchtlingsinitiativen eine Bestandsaufnahme des bisherigen Bleiberechts und der Umsetzungsprobleme vorgenommen und Perspektiven für eine angemessene, humanitäre Lösung entwickelt werden.
Die Tagung findet in Kooperation mit der Niedersächsischen Fachkonferenz für Flüchtlingsfragen statt.
TERMIN: 26.und 27.02.2010
ORT: Evangelische Akademie Loccum
Weitere Informationen, das Tagungsprogramm und das Anmeldeformular finden Sie unter http://www.loccum.de/programm/p1006.html
Weitere Informationen zum Thema Bleiberecht finden Sie auf der Website des Berliner Flüchtlingsrats unter
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/bleiberecht.php
Ort: Evangelische Akademie Locmcu
Kategorie: Fachtagung

Die AKW-Pfingstaktion findet statt, am 24.5. in der Region von Gösgen. Wir freuen uns. Jetzt geht's ans Konkrete und dabei ist Eure Unterstützung sehr wertvoll -- eine grosse Gruppe hat mehr Wissen, Ideen und Ressourcen als eine kleine. Ausserdem ist es wichtig, dass die Aktion breit abgestützt ist. Drum hoffen wir dass möglichst viele zu unserer 2. Vorbereitungssitzung kommen. Drum schicken wir Euch nun eine detaillierte Einladung, und freuen uns über euer Interesse und Kommen! Unsere Vorbereitungsgruppe ist offen für alle Gleichgesinnten - ihr könnt gerne noch Bekannte mobilisieren bzw. mitbringen. Wir wären froh um eine Anmeldung, damit wir uns ein bisschen richten können.
*VORGESCHLAGENE TRAKTANDEN (bzw. Tagesordnungspunkte)*
- Einleitung, Einbindung Neue, Stand der Dinge - Route + Zeitplan - Gewaltfrei-Richtlinien - Inhaltliche Forderungen - Aktionsname - Struktur (grob) (Trägerschaft, praktische Organisation) - Mobilisierung (inkl. Medienarbeit) - Wie weiter: Termin nächste Sitzung, nächste Schritte
Was WIR noch tun werden
Wir werden Euch gegen Ende Woche noch Unterlagen zusenden, die die Arbeitsgruppen derzeit für die Punkte Route/Zeitplan, Mobilisierung und Gewaltfrei-Richtlinien am Vorbereiten sind.
Wir bitten EUCH:
- Bitte bringt einen kleine Lunch mit - Aktionsname: Bitte schon mal überlegen und Ideen an Renate ugatza ät gmx.net senden - Inhaltliche Forderungen: Wir hängen Euch die bei der letzten Sitzung gesammelten Vorschläge für die inhaltlichen Forderungen für die Pfingstaktion an. Falls eine für Euch wichtige Forderung noch nicht dabei ist, dann sendet ihn bitte ebenfalls an Renate ugatza ät gmx.net, damit wir ihn in die Liste aufnehmen können.
Wir freuen uns auf Euer Kommen! Renate, Ueli, Michael
Renate Zauner 079 522 06 17, Michael Tanner 079 542 52 12, Ueli Wildberger 044 242 20 59
Lageplan Sitzungsort:
Bisherige Sammlung inhaltlicher Forderungen: · mehr Mitsprache der Bevölkerung ("Zonenschwindel") · AKW tragen ihre Risiken zu 100% (selber, als Privatversicherung) · kein ausländisches Uran in der Schweiz · Ausstieg aus der Atomenergie · keine Ausbeutung von Drittländern durch Uranabbau · saubere Energie · erneuerbare Energie · keine neuen AKW · 2000 Watt Gesellschaft - Energieeffizienz · weniger Stromverbrauch · transparente Energiepolitik · Geld in Erneuerbare statt AKW · kein Weisswaschen · Energiesuffizienz · freie Stromwahl (?) · kein Endlager ohne Atomausstieg · Weg mit "AKWs sind sauber"-Lüge · Umsetzung von Szenario 4 (des Bundesamts für Energie) · Stromkonzerne müssen ihre Politik auf Erneuerbare statt AKW ausrichten
Falls in dieser Liste Eurer Meinung nach eine wichtige Forderung fehlt, dann diese bitte an Renate senden (ugatza ät gmx.net) senden.
Ort: Olten, Saal des Windes, 2.Stock,
Kategorie: Workshop

Der bewaffnete Konflikt in Kolumbien, der vom Militär, verschiedenen Guerillagruppen wie auch paramilitärischen Kräften ausgetragen wird, ist der längste und blutigste in der jüngeren Geschichte Lateinamerikas. Tausende fallen ihm jedes Jahr zum Opfer. Die Zivilbevölkerung - insbesondere auf dem Land - leidet am stärksten: Mehr als vier Millionen Menschen wurden in den letzten beiden Jahrzehnten zu Flüchtlingen im eigenen Land. Entwurzelt leben sie meist in den Slums der Großstädte.
In Kolumbien gibt es aber auch viele Gruppen und Organisationen, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. Gerade unter Jugendlichen gibt es Bewegungen, die mit Seminaren, Musik- und Veranstaltungsangeboten, Kriegsdienstverweigerung und direkten Aktionen eine Kultur der Gewaltfreiheit als Alternative leben.
Eine dieser Gruppen ist Red Juvenil Medellin. "Wir sind in erster Linie KriegsdienstverweigerInnen und lehnen Militär und Armee ab", erklärt zum Beispiel Paula Galeano, die in der Gruppe aktiv ist. "Aber wir versuchen auch die sozialen und ökonomischen Ursachen der Konflikte zu sehen und mischen uns in diesen Bereichen ein. Wir kämpfen gegen transnationale Konzerne sowie die allgemeine Ungerechtigkeit und Diskriminierung in unserem Land."
Auf ihre Aktionen bereiten sich die Mitglieder und Freunde von Red Juvenil in Seminaren und Workshops über zivilen Ungehorsam vor. Die kreativen Formen des gewalfreien Widerstandes sind bestechend und attraktiv zugleich, irritieren und provozieren zum Nachdenken.
Auf den Veranstaltungen wir Alejandra Londono Bustamante, eine Aktive der Gruppe, über die Situation in Kolumbien und die aktuellsten Entwicklungen berichten. Sie wird schildern, wie sich Red Juvenil in einem Land voller Gewalt für Kriegsdienstverweigerung und Gewaltfreiheit einsetzt.
Träger der Veranstaltungsreihe sind Connection e.V. und das Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk der DFG-VK Bayern.
Wir danken für die Förderung durch den Katholischen Fonds.
Unsere Referentin
Die 26-jährige Alejandra Londono Bustamante ist seit acht Jahren bei Red Juvenil Medellin aktiv. Sie studiert Geschichte an der Universität in Medellin.
Weitere Informationen finden Sie unter www.Connection-eV.de/z.php?ID=930
Ort: Bremen, Villa Ichon, Goetheplatz 4
Kategorie: Informations- und Diskussionsveranstaltung

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Harald Neuber.
Seit den 1990er Jahren verfolgen die Staaten Lateinamerikas zunehmend einen Integrationskurs. Diese neue Politik zielt maßgeblich auf die Kontrolle der eigenen Ressourcen und den Aufbau eigener industrieller Strukturen ab. Auf politischer Ebene üben die Regionalstaaten zugleich stärkere Kritik an der Wirtschafts- und Außenpolitik der industriellen Zentren, vor allem der USA und der EU. Es gehe zu Beginn des 21. Jahrhundert um die „zweite Befreiung“ von fremder Dominanz, sagt nicht nur Venezuelas streitbarer Präsident Hugo Chávez.
Wie sieht die Zwischenbilanz dieser neuen regionalen Integrationspolitik aus und wie reagieren Washington und Brüssel? Diese und andere Fragen sollen auf der Veranstaltung beantwortet und diskutiert werden.
Eine Veranstaltung des Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile Lateinamerika FDCL e.V.
Diese Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
Teilnahme frei.
Anmeldung unter: global ät bildungswerk-boell.de
Ort: Berlin, Versammlungsraum im MehringHof, Gneisenaustr. 2a
Kontakt E-Mail: global ät bildungswerk-boell.de
Kategorie: Informations- und Diskussionsveranstaltung

Aufruf des Aktionsbündnis gegen Militarismus und Krieg:
Am 10. Februar findet das "traditionelle Neujahrskonzert des Heeresmusikkorps 300 Koblenz" unter der Schirmherrschaft von OB Dirk Elbers (CDU) in der Düsseldorfer Tonhalle statt. Während sich die Stadtoberen und die Bundeswehr bei Musik und Schnittchen einem unbeschwerten Vergnügen hingeben wollen, führt die Bundeswehr zur gleichen Zeit Krieg in Afghanistan.
Deutschland führt wieder Angriffskriege, getarnt als "Krieg gegen den Terror" oder auch als "humanitäre Intervention".Leid, Tod, Folter und Vergewaltigung sind untrennbar mit jeder kriegerischen Auseinandersetzung verbunden. In diesen Kriegen geht es um die Verteidigung deutscher Kapital- und Geostrategischer Interessen.
Die verheerenden Auswirkungen dieser Kriegspolitik hat die Bombardierung zweier Tanklaster Anfang September in Kundus auf Befehl der Bundeswehr gezeigt. Täglich sterben Menschen in Afghanistan, immer öfter auch durch deutsche Kugeln und Bomben. Ein Ende ist nicht in Sicht. Eine weitere Aufstockung des Bundeswehrkontingents ist in Zukunft nicht ausgeschlossen.
Für uns sind Soldaten Mörder, egal ob mit Waffen oder mit Instrumenten. Wir rufen daher dazu auf, mit uns gegen das Bundeswehrkonzert zu demonstrieren und ein klares Zeichen zu setzen, dass Kriegstreiber in Düsseldorf immer mit Widerstand rechnen müssen.
antifa kok
http://www.antifa-kok.de
Ort: Düsseldorf, Ehrenhof 1, Haupteingang der Tonhalle
Kategorie: Demonstration

Wochenendseminar zum Rechtstaat
Freiheit, Gleichheit, Eigentum und sogar Leben! Lauter schöne Dinge, die einem der Rechtsstaat mit den Menschenrechten gewährt. Die Staatsorgane sind an Regeln gebunden und im Knast wird (üblicherweise) nicht gefoltert. Noch netter: jede darf wohnen, wo sie will (wenn sie die Miete zahlt), beruflich treiben, was ihr so liegt (so sie einen Job kriegt) und verreisen, so oft wie gewünscht. Und wenn es hier oder da mal nicht so läuft, sind alle frei genug, eine (ruhig abfällige) Meinung darüber zu äußern.
Also eine feine Sache? Ist an (Menschen-) Rechten nur zu kritisieren, dass es einigen an den materiellen Mitteln fehlt, mit ihnen etwas anfangen zu können? Sind Rechte nicht ein Schutz vor den allerhärtesten Auswirkungen der Ökonomie? Wir meinen, das ist nicht so: Rechte mögen zwar Schutz gewähren – aber sie verursachen auch erst die Notwendigkeit desselben. Warum Verhältnisse, in denen sich Menschen als Rechtssubjekte aufeinander beziehen, Konflikte hervorbringen, die es nötig machen, diese mit Recht und Gewalt zu betreuen, wollen wir mit euch diskutieren.
Termin: 19.-21.2.2010, Berlin
Ort: Berlin
Kategorie: Seminar

Jeder kennt das: Man besucht ein anderes Land oder trifft bei uns auf
Menschen aus fremden Kulturkreisen. Und obwohl man sich scheinbar gut
versteht, kommt es plötzlich zu einem Missverständnis. Manchmal kann sich
so ein Missverständnis zu einem Konflikt auswachsen, ohne dass man so
genau weiß, was eigentlich der Auslöser war. Die interkulturelle
Schulung, die in Zusammenarbeit mit KIK - Konfliktmanagement im
interkulturellen Kontext- stattfindet, beschäftigt sich mit den Fragen:
Was ist Kultur? | Wo könnte Konfliktpotential liegen? | Wie geht man mit
Konflikten um?
Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail an kampagne ät save-me-muenchen.de
oder telefonisch unter 089/12021715
TERMIN: 06.02.2010
ZEIT: 15:00 - 18:00
ORT: Münchner Flüchtlingsrat, Goethestraße 53, 80336 München
Ort: München, Goethestr. 53
Kategorie: Seminar

Fachtag zur aktuellen Lage im Irak, Zukunftsperspektiven sowie
Hilfsprojekte und Kooperationen am 11.02.2010 in München
Zur politischen Situatiuon im Irak, Zukunftsperspektiven sowie
Hilfsprojekten und Kooperationen in München bieten Hilfe von mensch zu
Mensch e.V., die Innere Mission München und Beruf und Bildung eine
gemeinsame Fachtagung an.
TERMIN: Donnerstag, 11.02.2010
ZEIT: 11:00-13:30
ORT: Internationales Beratungszentrum der LHS MÜnchen, Goethestr. 53,
Raum 009 (Erdgeschoss)
Die Teilnahme ist kostenlos. Um Anmeldung wird bis zum 05.02.2010
gebeten, per E-Mail an info ät hvmzm.de oder per Fax an:089-59992819. Das
Programm der Veranstaltung, sowie das Anmeldeformular finden Sie hier.
http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/tl_files/PDF-Dokumente/
Fachtag%20%20Politische%20Situation%20im%20Irak.pdf
http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/tl_files/PDF-Dokumente/ANMELDUNG%20Fachtagung.pdf
Ort: Muenchen, Internat. Beratungszentrum d. LH, Goethestr.53
Kategorie: Fachtagung

Die Wirtschaft befindet sich weltweit in der schwersten Krise seit 1929. Begonnen hat sie damit, dass bestimmte Arten von Wertpapieren (»asset backed securities« und »collateralized debt obligations«) keine Käufer mehr fanden und darüber ihren Wert verloren. Inzwischen hat die Krise die gesamte Wirtschaft ergriffen. Die Industrieproduktion wird dieses Jahr so stark sinken wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik.
Als Erklärung werden vor allem Schuldfragen gewälzt. Gierige Manager auf der Jagd nach kurzfristigem Profit sollen unverantwortliche Risiken eingegangen sein. Wegen ihrer Gier nach dem schnellen Geld seien die Banken ihrer angeblichen Aufgabe, der Kreditversorgung der »Realwirtschaft«, nicht mehr nachgekommen. Überhaupt hätten die Wertpapiere gar keinen echten Reichtum repräsentiert, sondern nur eine Spekulationsblase.
Auf dem Seminar wollen wir folgende Fragen mit euch diskutieren: Gibt es die behaupteten Unterschiede zwischen Finanzkapital und Realwirtschaft? Ist die Kreditversorgung der produzierenden Wirtschaft wirklich der eigentliche Zweck des Bankwesens? Wie entstehen an den Wertpapierbörsen eigentlich in wenigen Jahren Vermögen, bei denen man nicht mehr weiß, wie viele Nullen vor dem Komma stehen? Und was ist mit diesen Vermögen in der Krise passiert? Hat die Regierung Milliarden für die Bankenrettung, aber kein Geld für die Arbeitslosen?
Termin: 5.-7.2.2010 bei Hannover
Ort: bei Hannover
Kategorie: Seminar

In den vergangenen Jahren erlebt das Konzept der Commons (Gemeingüter, Allmende, Das Gemeinsame, ...) eine Renaissance. Von der Global Marshall Plan Foundation bis hin zum Weltsozialforum wird in der Wiederentdeckung, Erhaltung und Weiterentwicklung der Commons die Möglichkeit gesehen, die Welt gerechter zu gestalten und die ökologische und ökonomische Krise zu überwinden. Zuletzt wurde sogar ein halber Wirtschaftsnobelpreis für die Commonsforschung an Elinor Ostrom vergeben. Gleichzeitig werden die Commons im Krisenprozess selbst massiv angegriffen (Klimakrise, Privatisierung, Überfischung, Überwachung und Zensur, ...).
Eine weitere wichtige Eigenschaft des Commonsdiskurses ist seine Anschlussfähigkeit an so ziemlich jede Debatte, von KommunistInnen und AnarchistInnen bis hin zu Liberalen und Konservativen findet jeder etwas da drin. Doch wohin führt uns dies? In einen Kapitalismus 3.0 (Peter Barnes) oder in die radikale Transformation kapitalistischer Verhältnisse? In dem Seminar wollen wir uns gemeinsam einen Überblick über die Debatten verschaffen, strategische Potentiale erkennen und Beispiele der konkreten Praxis kennen lernen. Teil des Seminars werden zwei Open Spaces sein, d.h. Phasen, in denen alle InteressiertenDiskussionsthemen vorschlagen oder anbieten können. Termin: 12.-14.2.2010, Kassel Tagungsort: Villa Locomuna, Kassel Anmeldungen: mail(at)buko.info Das Seminar wird veranstaltet von der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Ort: Villa Locomuna, Kassel
Kategorie: Seminar

Publikationsorgane wie das Internetportal "Scharf Links" und das "Gefangenen Info" wurden wegen des Artikels "Blind in Beugehaft" zum Verfahren vor dem OLG Düsseldorf mit Verleumdungsklagen überzogen.
Gegen die Herausgeberin von "Scharf Links", Edith Bartelmus-Scholich, existiert ein Strafbefehl über 12000 Euro. Sie hat dagegen Widerspruch eingelegt und ihr Prozess beginnt am 16. Februar 2010 vor dem Amtsgericht Krefeld. Die kriminalisierte Passage aus der Ausgabe 348 des Gefangenen Infos lautet: "besonders zynisch bemerkte der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenates, für Nuri (Eryüksel) sei die Beugehaft wohl ein wirksames Mittel, um sich zu besinnen, denn er sei ja erblindet".
Die Richter des Düsseldorfer Senats behaupteten einstimmig, dass das Zitat in diesem Wortlaut nicht gefallen sei. Statt eine Gegendarstellung zu verlangen, entschied sich das Gericht dafür die Publikationsorgane mit saftigen Geldstrafen substanziell anzugreifen. Gegen den Strafbefehl über 2800 Euro gegen den presserechtlich Verantwortlichen des "Gefangenen Infos", Wolfgang Lettow, wurde ebenfalls Einspruch eingelegt. Es wird deswegen auch zu einem Verfahren in Berlin kommen.
Als Auftakt zum Verfahren in Krefeld am 16.2. gibt es nun eine Solidaritätsveranstaltung in Düsseldorf:
Dienstag, den 8.2. um 18 Uhr DGB-Haus Friedrich-Ebert-Str. 34-38 (Nähe Hauptbahnhof)
Werden die Herausgeberin von "Scharf Links", Edith Bartelmus-Scholich, und der presserechtlich Verantwortliche des "Gefangenen Infos", Wolfgang Lettow, Bericht erstatten und dazu aufrufen, das Verfahren am 16.2. vor dem Amtsgericht Krefeld, Nordwall 131, Raum 218 um 11 Uhr, solidarisch zu verfolgen.
Spendenkonto:
E. Bartelmus-Scholich
Stichwort: Spende Onlinezeitung 'scharf-links'
Sparkasse Krefeld
BLZ: 320 500 00
Konto: 1349653
IBAN: DE73 3205 0000 0001 3496 53
BIC: SPKRDE33XXX
Auszug aus: scharf-links, 30.1.10
http://www.scharf-links.de/61.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=8596&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d351bd7832
Ort: Düsseldorf, Geschäftsstelle der Linken, Corneliusstr.108
Kategorie: Solidaritätsveranstaltung

Am 10. Februar 2010 um 17.30 Uhr im Foyer der Stadthalle in Ahaus
Es sind neue Atommülltransporte in das Zwischenlager Ahaus angekündigt. Noch immer haben die Bürger in der Kleinstadt die Bilder von den großen Castor-Transporten vor zwölf Jahren im Kopf: Polizeieinsätze, Demonstrationen, Medienrummel.
Nebenan in Gronau wurde jetzt in der Uranfabrik ein Arbeiter bei einem Störfall radioaktiver Strahlung ausgesetzt. In beiden Städten machen die Bürgerinitiativen wieder mobil. Die neue Bundesregierung setzt vorerst weiter auf die Kernenergie. Doch für die Endlagerung fehlt noch immer ein Entsorgungskonzept. Kommt der Ausstieg aus dem Ausstieg?
Gäste auf dem Podium sind:
CDU Land/Bund (angefragt)
Volker Döring (MR, NRW-Wirtschaftsministerium)
Reiner Priggen (MdL, energiepolitischer Sprecher, Die Grünen NRW)
Cécile Lecomte (Vollzeitaktivistin "Eichhörnchen")
Moderation: Andrea Benstein und Holger Beller, WDR Münster
Das WDR Stadtgespräch wird - ebenfalls am 10. Februar - um 21.05 Uhr auf WDR5 gesendet.
Ort: Ahaus, Stadthalle
Kategorie: Podiumsdiskussion

Der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau ruft zum weiteren Protest gegen die Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) auf. Konkret lädt er alle besorgten Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an einer Mahnwache vor dem Gronauer Rathaus am Mittwoch (3.2.) von 17.30 - 18.00 Uhr ein.
Anlass ist die öffentliche Sondersitzung des Gronauer Stadtrates, die Mittwoch um 18.00 Uhr beginnt.
Die Mahnwache findet am Gronauer Rathaus, Konrad-Adenauer Str. 1, statt. Bei der Sondersitzung des Gronauer Rates soll die Ursache des Störfalls in der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) analysiert werden, der sich am 21. Januar ereignet hatte. Dabei wurde ein Arbeiter verstrahlt. Außerdem soll in der Sitzung der Katastrophenschutzplan für den Betrieb der Urananreicherungsanlage diskutiert werden. Nach dem jüngsten Störfall wurde deutlich, dass der Katastrophenschutz erhebliche Mängel aufweist.
Der AKU Gronau verbindet mit der Mahnwache vor der Sondersitzung die Forderung nach der sofortigen Stilllegung der Urananreicherungsanlage. Vom Rat der Stadt Gronau und von Bürgermeister Holtwisch fordert der AKU, dass sich zukünftig auch die Stadt Gronau für die sofortige Stilllegung der Anlage und gegen die ständigen Urantransporte von und nach Gronau einsetzt.
Ort: Gronauer Rathaus, Konrad-Adenauer Str. 1
Kategorie: Mahnwache

Tagesseminar zur Einführung in die Kapitalismuskritik
Vor einer unbewohnten Bleibe haust ein Obdachloser: Guckt man sich genauer um, stößt man auf einen Haufen Reichtum in dieser Gesellschaft. Und auf noch viel mehr Armut. Wie kommt es, dass es so viele Produktionsmittel und Produkte gibt und trotzdem Leute hungern? Sind daran gierige ManagerInnen schuld, einfach das ungerechte System oder alle, weil alle viel zu viel konsumieren wollen? Wir wollen mit euch diskutieren, was diese Ökonomie am Laufen hält und welche Rolle Menschen und ihre Bedürfnisse darin spielen und warum das Problem kein »Zuviel« ist – weder an Produkten, noch an Bedürfnissen. Wir hielten übrigens auch dann nichts vom Kapitalismus, wenn die Armen reicher und die Reichen armer wären.
Termin: 27.2.2010 in Aschaffenburg
Information & Anmeldung:
junge linke, Postfach 91 24 09 30424 Hannover
info(at)junge-linke.de
www.junge-linke.de
Ort: Aschaffenburg
Kontakt E-Mail: info(at)junge-linke.de
Kategorie: Seminar

gesundes Frühstück...
ATTAC POLITISCHES FRÜHSTÜCK
"Von Rio nach Kopenhagen - Maßnahmen, Erfolge und Versäumnisse in der internationalen Klimapolitik"
Das politische Frühstück beschäftigte sich mit den
internationalen Vereinbarungen zur Klimapolitik seit der Konferenz von Rio 1992 und deren nationalen Umsetzung. Dabei wird vor allem der Frage
nachgegangen, inwiefern die Maßnahmen Erfolg hatten und wo die größten Versäumnisse der internationalen und nationalen Politik liegen.
Eintritt: 6,50 EUR inkl. Frühstücksbuffet
Veranstalter: Attac, stay, ver.di
http://www.attac.de/duesseldorf
Ort: Düsseldorf, Zakk, Fichtenstr. 40
Kategorie: politisches Frühstück

Bereits zum sechsten Mal lädt die Libertäre Aktion Winterthur (deine lokale Ansprechpartnerin für anarchistische Theorie und Praxis) zu den lang ersehnten „Anarchietagen“. Am Wochenende vom 11. bis 13. Februar erwartet dich ein Wellnessprogramm für Geist und Seele, das sich vor keinem Luxuskurprogramm zu verstecken braucht. Begleitet von kulinarischen Feuerwerken und abgerundet von einem musikalischen Abendprogramm werden auch dieses Jahr eine Handvoll hochwertiger Vorträge für Höhepunkte im politischen Jahreskalender Winterthurs sorgen. Präsentiert werden dir nichts weniger als die interessantesten Entwicklungen im internationalen Klassenkampf. Politprominenz aus aller Welt werden dir Rede und Antwort stehen zu Arbeiterinnenwiderstand, indigene Bewegungen, Marxismus, Anarchosyndikalismus, Rätekommunismus und vielem mehr.
Das ist die Gelegenheit, endlich wiedermal Erwachsenenunterhaltung auf höchstem Niveau geniessen zu können und das ganz umsonst! Kaum zu glauben sowas?! Bei der Unterhaltung soll es allerdings nicht bleiben. Alleine schon aus der Kraft der kollektiven Auseinandersetzung dürften gesellschaftsverändernde Dynamiken entspringen. Komm vorbei, informiere dich, vernetze dich, kritisiere, mach mit! Alle interessierten Menschen sind willkommen!
PROGRAMM
Freitag 12. Februar 2010
19h | Alte Kaserne, Technikumstrasse 8 Vegane VoKü
20:30h | Alte Kaserne, Technikumstrasse 8 Zum Konzept der gesellschaftlichen Veränderung im(Anarcho-)Syndikalismus. Holger Marcks, Referat und Diskussion >> mehr Infos
Samstag 13. Februar 2010
ab 10h | Alte Kaserne, Technikumstrasse 8 Brunch
12h | Alte Kaserne, Technikumstrasse 8 Libertäre und kommunistische Kritik im Vergleich Gerhard Hanloser, Referat und Diskussion
15h | Alte Kaserne, Technikumstrasse 8 Die revolutionäre Selbstaufhebung des Proletariats Gruppe Nelke, Referat und Diskussion
ab 18h | GGS31, General-Guisan-Strasse 31 Vegane VoKü
20h | GGS31, General-Guisan-Strasse 31 LAW-Solikonzert Mit SamKanalratte (HipHop, SO) & Fritz der Traktorist (TrashElectroRap, BE)
Sonntag 14. Februar 2010
ab 10h | Widder, Metzggasse 8 Brunch
12h | Widder, Metzggasse 8 Die Architektur der neoliberalen Macht und die indigenen Kämpfe in Venezuela El Libertario, Referat und Diskussion
15h | Widder, Metzggasse 8 Arbeiterwiderstand gegen die Pläne des Kapitals Rainer Thomann, Referat und Diskussion
Ort: Winterthur (CH)
Kontakt Name: Libertäre Aktion Winterthur LAW
Kontakt E-Mail: law@arachnia.ch
Kategorie: Vortrag und Diskussion

Der bewaffnete Konflikt in Kolumbien, der vom Militär, verschiedenen Guerillagruppen wie auch paramilitärischen Kräften ausgetragen wird, ist der längste und blutigste in der jüngeren Geschichte Lateinamerikas. Tausende fallen ihm jedes Jahr zum Opfer. Die Zivilbevölkerung - insbesondere auf dem Land - leidet am stärksten: Mehr als vier Millionen Menschen wurden in den letzten beiden Jahrzehnten zu Flüchtlingen im eigenen Land. Entwurzelt leben sie meist in den Slums der Großstädte.
In Kolumbien gibt es aber auch viele Gruppen und Organisationen, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. Gerade unter Jugendlichen gibt es Bewegungen, die mit Seminaren, Musik- und Veranstaltungsangeboten, Kriegsdienstverweigerung und direkten Aktionen eine Kultur der Gewaltfreiheit als Alternative leben.
Eine dieser Gruppen ist Red Juvenil Medellin. "Wir sind in erster Linie KriegsdienstverweigerInnen und lehnen Militär und Armee ab", erklärt zum Beispiel Paula Galeano, die in der Gruppe aktiv ist. "Aber wir versuchen auch die sozialen und ökonomischen Ursachen der Konflikte zu sehen und mischen uns in diesen Bereichen ein. Wir kämpfen gegen transnationale Konzerne sowie die allgemeine Ungerechtigkeit und Diskriminierung in unserem Land."
Auf ihre Aktionen bereiten sich die Mitglieder und Freunde von Red Juvenil in Seminaren und Workshops über zivilen Ungehorsam vor. Die kreativen Formen des gewalfreien Widerstandes sind bestechend und attraktiv zugleich, irritieren und provozieren zum Nachdenken.
Auf den Veranstaltungen wir Alejandra Londono Bustamante, eine Aktive der Gruppe, über die Situation in Kolumbien und die aktuellsten Entwicklungen berichten. Sie wird schildern, wie sich Red Juvenil in einem Land voller Gewalt für Kriegsdienstverweigerung und Gewaltfreiheit einsetzt.
Träger der Veranstaltungsreihe sind Connection e.V. und das Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk der DFG-VK Bayern.
Wir danken für die Förderung durch den Katholischen Fonds.
Unsere Referentin
Die 26-jährige Alejandra Londono Bustamante ist seit acht Jahren bei Red Juvenil Medellin aktiv. Sie studiert Geschichte an der Universität in Medellin.
Weitere Informationen finden Sie unter www.Connection-eV.de/z.php?ID=930
Ort: Nottuln, Evangelisches Johanneshaus, Dülmener Straße
Kategorie: Informations- und Diskussionsveranstaltung

Das Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen (ICAHD) ist eine friedenspolitische Organisation, die sich aktiv für das Ende der israelischen Besatzung in den palästinensischen Gebieten und für eine gerechte und politisch nachhaltige Lösung für ALLE Menschen in Palästina und Israel einsetzt.
ICAHD startet im Januar 2010 eine Kampagne, die Begegnungen von israelischen Friedensaktivisten mit der deutschen Öffentlichkeit und politischen Entscheidungsträgern zum Ziel hat. Denn – so ICAHD – „nur durch eine fundamentale Änderung im außenpolitischen Ansatz der Nahostpolitik der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union kann der langwierige und blutige Zyklus von Besatzung, illegalem Siedlungsbau, Unterdrückung und Gewalt zu einem Ende gebracht werden … Eine Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel sollte Hand in Hand mit einem Bekenntnis zu Menschenrechten und internationalem Völkerrecht einhergehen … Einerseits möchten wir die Deutschen zu einem bewussteren Umgang mit ihrer historischen Verantwortung ermutigen, andererseits halten wir die Rolle Deutschlands bei der Herbeiführung eines nachhaltigen und gerechten Friedens in der Region für notwendig und ausschlaggebend.“
Yahav Zohar, israelischer Journalist und Friedensaktivist, ist aktives Mitglied und Mitarbeiter von ICAHD. Sein umfassendes Wissen und seine professionelle, objektive Darstellung der Komplexität der Situation machen ihn in Jerusalem zu einer Anlaufstelle für internationale Gäste und Politiker sowie für Zeitungen und Radiosender.
Organisiert von den "Freunden Palästinas an der FH", der attac AG Globalisierung und Krieg Frankfurt, der AG "Frieden und internationale Politik", KV Frankfurt, der IPPNW-Frankfurt und Forum Palästina-Nahost.
Weitere Infos: www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg
www.icahd.org, www.labournet.de/igm-akint.berlin
Ort: Frankfurt, Fachhochschule, Gebäude 2, Raum 10
Kategorie: Informations- und Diskussionsveranstaltung

Ein Seminar für Leute, die ihre eigene Altersvorsorge bewusst gestalten und dabei politisch-gesellschaftliche Bedingungen mitreflektieren wollen. Das staatliche Rentensystem ist in der Krise, Angebote der Versicherungswirtschaft haben zweistellige Zuwachsraten. Gibt es Alternativen? Im Rahmen des Seminars werden die Solidargemeinschaft »Staatliches Rentensystem « mit Angeboten der Versicherungswirtschaft (z.B. Kapital-Lebensversicherung) und selbstgestaltete Schatzbildung (z.B. Wertpapiere, Eigentumswohnung) verglichen. Das komplexe Thema »Altersvorsorge« wird durch Informationsinput und ausgewählte Fall-Beratungen verständlich gemacht. Ein Überblick über alles rund um das Thema »Altersvorsorge«, der so umfassend und ohne Verkaufsabsichten kaum anderswo zu haben ist.
Termin: 26.02.-28.02.2010
Information & Anmeldung:
Tagungs- und Begegnungshaus Niederkaufungen, Kirchweg 1, D-34260 Kaufungen
Tel.: (0 56 05) 80 07 30, Fax 80 07 40
E-Mail: tagungshaus(a)t-online.de
www.kommune-niederkaufungen.de
Ort: Kaufungen, Tagungs- und Begegnungshaus, Kirchweg 1
Kontakt E-Mail: tagungshaus(a)t-online.de
Kategorie: Seminar

Der bewaffnete Konflikt in Kolumbien, der vom Militär, verschiedenen Guerillagruppen wie auch paramilitärischen Kräften ausgetragen wird, ist der längste und blutigste in der jüngeren Geschichte Lateinamerikas. Tausende fallen ihm jedes Jahr zum Opfer. Die Zivilbevölkerung - insbesondere auf dem Land - leidet am stärksten: Mehr als vier Millionen Menschen wurden in den letzten beiden Jahrzehnten zu Flüchtlingen im eigenen Land. Entwurzelt leben sie meist in den Slums der Großstädte.
In Kolumbien gibt es aber auch viele Gruppen und Organisationen, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. Gerade unter Jugendlichen gibt es Bewegungen, die mit Seminaren, Musik- und Veranstaltungsangeboten, Kriegsdienstverweigerung und direkten Aktionen eine Kultur der Gewaltfreiheit als Alternative leben.
Eine dieser Gruppen ist Red Juvenil Medellin. "Wir sind in erster Linie KriegsdienstverweigerInnen und lehnen Militär und Armee ab", erklärt zum Beispiel Paula Galeano, die in der Gruppe aktiv ist. "Aber wir versuchen auch die sozialen und ökonomischen Ursachen der Konflikte zu sehen und mischen uns in diesen Bereichen ein. Wir kämpfen gegen transnationale Konzerne sowie die allgemeine Ungerechtigkeit und Diskriminierung in unserem Land."
Auf ihre Aktionen bereiten sich die Mitglieder und Freunde von Red Juvenil in Seminaren und Workshops über zivilen Ungehorsam vor. Die kreativen Formen des gewalfreien Widerstandes sind bestechend und attraktiv zugleich, irritieren und provozieren zum Nachdenken.
Auf den Veranstaltungen wir Alejandra Londono Bustamante, eine Aktive der Gruppe, über die Situation in Kolumbien und die aktuellsten Entwicklungen berichten. Sie wird schildern, wie sich Red Juvenil in einem Land voller Gewalt für Kriegsdienstverweigerung und Gewaltfreiheit einsetzt.
Träger der Veranstaltungsreihe sind Connection e.V. und das Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk der DFG-VK Bayern.
Wir danken für die Förderung durch den Katholischen Fonds.
Unsere Referentin
Die 26-jährige Alejandra Londono Bustamante ist seit acht Jahren bei Red Juvenil Medellin aktiv. Sie studiert Geschichte an der Universität in Medellin.
Weitere Informationen finden Sie unter www.Connection-eV.de/z.php?ID=930
Ort: Offenbach/M., Buchladen am Markt, Wilhelmsplatz 12
Kategorie: Informations- und Diskussionsveranstaltung

Wer stellt unsere Kleidung her? Wer trägt die Kosten für Discountkleidung zum kleinen Preis? Der Dokumentarfilm CHINA BLUE beantwortet all diese Fragen auf atemberaubende Weise.
CHINA BLUE porträtiert einen entscheidenden Lebensabschnitt der 17-jährigen Jasmin.
Die Dokumentation gestattet dem Publikum einen einzigartigen Einblick in die Arbeitsverhältnisse chinesischer Bekleidungsfabriken. Durch wechselnde Drehorte entwickelt sich die Dokumentation von einem Werk, das vornehmlich die Arbeitsverhältnisse in einer chinesischen Jeansfabrik dokumentiert, zu einem Film, der gleichsam Lebensverhältnisse in China porträtiert.
Das Referat für politische Bildung des AStA der FH D veranstaltet in Kooperation mit der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen eine Veranstaltungsreihe zu politisch und gesellschaftlich aktuellen Themen an jedem 4. Dienstag im Monat.
Film, Vortrags- und Diskussionsreihe im zakk,
Eintritt: frei
Veranstalter: Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen & dem Referat für Politische Bildung des AStA der FH D
www.infoabend.org
Ort: Düsseldorf, Zakk, Fichtenstr. 40
Kategorie: Film und Diskussion

Publikationsorgane wie das Internetportal "Scharf Links" und das "Gefangenen Info" wurden wegen des Artikels "Blind in Beugehaft" zum Verfahren vor dem OLG Düsseldorf mit Verleumdungsklagen überzogen.
Gegen die Herausgeberin von "Scharf Links", Edith Bartelmus-Scholich, existiert ein Strafbefehl über 12000 Euro. Sie hat dagegen Widerspruch eingelegt und ihr Prozess beginnt am 16. Februar 2010 vor dem Amtsgericht Krefeld. Die kriminalisierte Passage aus der Ausgabe 348 des Gefangenen Infos lautet: "besonders zynisch bemerkte der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenates, für Nuri (Eryüksel) sei die Beugehaft wohl ein wirksames Mittel, um sich zu besinnen, denn er sei ja erblindet".
Die Richter des Düsseldorfer Senats behaupteten einstimmig, dass das Zitat in diesem Wortlaut nicht gefallen sei. Statt eine Gegendarstellung zu verlangen, entschied sich das Gericht dafür die Publikationsorgane mit saftigen Geldstrafen substanziell anzugreifen. Gegen den Strafbefehl über 2800 Euro gegen den presserechtlich Verantwortlichen des "Gefangenen Infos", Wolfgang Lettow, wurde ebenfalls Einspruch eingelegt. Es wird deswegen auch zu einem Verfahren in Berlin kommen.
Als Auftakt zum Verfahren in Krefeld am 16.2. gibt es nun eine Solidaritätsveranstaltung in Düsseldorf:
Dienstag, den 8.2. um 18 Uhr in der Geschäftsstelle der Linken, Corneliusstr.108 statt.
Werden die Herausgeberin von "Scharf Links", Edith Bartelmus-Scholich, und der presserechtlich Verantwortliche des "Gefangenen Infos", Wolfgang Lettow, Bericht erstatten und dazu aufrufen, das Verfahren am 16.2. vor dem Amtsgericht Krefeld, Nordwall 131, Raum 218 um 11 Uhr, solidarisch zu verfolgen.
Spendenkonto:
E. Bartelmus-Scholich
Stichwort: Spende Onlinezeitung 'scharf-links'
Sparkasse Krefeld
BLZ: 320 500 00
Konto: 1349653
IBAN: DE73 3205 0000 0001 3496 53
BIC: SPKRDE33XXX
Auszug aus: scharf-links, 30.1.10
http://www.scharf-links.de/61.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=8596&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d351bd7832
Ort: Krefeld, Amtsgericht, Nordwall 131, Raum 218
Kategorie: Solidaritätsveranstaltung

Der bewaffnete Konflikt in Kolumbien, der vom Militär, verschiedenen Guerillagruppen wie auch paramilitärischen Kräften ausgetragen wird, ist der längste und blutigste in der jüngeren Geschichte Lateinamerikas. Tausende fallen ihm jedes Jahr zum Opfer. Die Zivilbevölkerung - insbesondere auf dem Land - leidet am stärksten: Mehr als vier Millionen Menschen wurden in den letzten beiden Jahrzehnten zu Flüchtlingen im eigenen Land. Entwurzelt leben sie meist in den Slums der Großstädte.
In Kolumbien gibt es aber auch viele Gruppen und Organisationen, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen. Gerade unter Jugendlichen gibt es Bewegungen, die mit Seminaren, Musik- und Veranstaltungsangeboten, Kriegsdienstverweigerung und direkten Aktionen eine Kultur der Gewaltfreiheit als Alternative leben.
Eine dieser Gruppen ist Red Juvenil Medellin. "Wir sind in erster Linie KriegsdienstverweigerInnen und lehnen Militär und Armee ab", erklärt zum Beispiel Paula Galeano, die in der Gruppe aktiv ist. "Aber wir versuchen auch die sozialen und ökonomischen Ursachen der Konflikte zu sehen und mischen uns in diesen Bereichen ein. Wir kämpfen gegen transnationale Konzerne sowie die allgemeine Ungerechtigkeit und Diskriminierung in unserem Land."
Auf ihre Aktionen bereiten sich die Mitglieder und Freunde von Red Juvenil in Seminaren und Workshops über zivilen Ungehorsam vor. Die kreativen Formen des gewalfreien Widerstandes sind bestechend und attraktiv zugleich, irritieren und provozieren zum Nachdenken.
Auf den Veranstaltungen wir Alejandra Londono Bustamante, eine Aktive der Gruppe, über die Situation in Kolumbien und die aktuellsten Entwicklungen berichten. Sie wird schildern, wie sich Red Juvenil in einem Land voller Gewalt für Kriegsdienstverweigerung und Gewaltfreiheit einsetzt.
Träger der Veranstaltungsreihe sind Connection e.V. und das Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk der DFG-VK Bayern.
Wir danken für die Förderung durch den Katholischen Fonds.
Unsere Referentin
Die 26-jährige Alejandra Londono Bustamante ist seit acht Jahren bei Red Juvenil Medellin aktiv. Sie studiert Geschichte an der Universität in Medellin.
Weitere Informationen finden Sie unter www.Connection-eV.de/z.php?ID=930
Ort: Nürnberg, Villa Leon, Philipp-Körber-Weg 1
Kategorie: Informations- und Diskussionsveranstaltung

Tagung zur Bleiberechtsregelung in der deutschen Rechtspraxis am 26. und 27.02.2010 in der Evangelischen Akademie Loccum
Die im Sommer 2007 vom Bundestag beschlossene Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Flüchtlinge sollte die "Kettenduldungen" abschaffen, um den betroffenen Personen eine Perspektive zu geben. Allerdings ist alten, kranken und erwerbsunfähigen Menschen bisher ein Zugang zum Bleiberecht nicht möglich. Und auch diejenigen, die davon profitieren
könnten, treffen auf zahlreiche Probleme in der Umsetzung. Die Anforderungen an Passpflicht und eigenes Einkommen sowie die Handhabung formaler Vorschriften werden von Bundesland zu Bundesland, manchmal von Ausländerbehörde zu Ausländerbehörde, unterschiedlich entschieden. Auch die Härtefallkommissionen der Länder können oft unbeabsichtigte Härten des Ausländerrechts nicht korrigieren. Diese Praxis führt dazu, dass weiter über 100.000 Menschen im Niemandsland des Ausländerrechtes ohne geregelten Status leben müssen. Die aktuelle Verlängerung der Altfallregelung um zwei Jahre hat zumindest verhindert, dass Flüchtlinge
mit einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe wieder in die Duldung zurückfallen. Angesichts der Problemlagen ist eine Neuregelung des Bleiberechtes gefordert, die eine dauerhafte Lösung ermöglicht.
In der Tagung soll gemeinsam mit Behörden, Richtern, Anwälten, Wohlfahrtsverbänden und Flüchtlingsinitiativen eine Bestandsaufnahme des bisherigen Bleiberechts und der Umsetzungsprobleme vorgenommen und Perspektiven für eine angemessene, humanitäre Lösung entwickelt werden.
Die Tagung findet in Kooperation mit der Niedersächsischen Fachkonferenz
für Flüchtlingsfragen statt.
TERMIN: 26.und 27.02.2010
ORT: Evangelische Akademie Loccum
Weitere Informationen, das Tagungsprogramm und das Anmeldeformular finden Sie unter http://www.loccum.de/programm/p1006.html
Weitere Informationen zum Thema Bleiberecht finden Sie auf der Website des Berliner Flüchtlingsrats unter
http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/bleiberecht.php
Ort: Evangelische Akademie Loccum
Kategorie: Fachtagung

Zeitzeugengespräch und Vortrag zum aktuellen Forschungsstand
Vom 10. Januar 1945 bis Mitte April 1945 bestand in Pirna/Mockethal-Zatzschke ein Außenlager des KZ Flossenbürg. Genau wie die Außenlager in Königstein und Porschdorf unterstanden es dem Geilenberg-Stab. Edmund Geilenberg sollte die durch Luftangriffe zerstörte Treibstoffindustrie wieder in Gang bringen.
Im Lager interniert sind zunächst 100 Häftlinge, vor allem Handwerker. Je 30 Italiener und Russen, 14 Polen sowie Angehörige neun weiterer Nationen, darunter auch fünf Juden. Sie sollen Baracken für ein größeres Häftlingslager erreichten und werden zu Straßenbauarbeiten für den Geilenberg-Stab gezwungen.
Am 13. April 1945 sind 131 Häftlinge in Mockethal registriert. 13 Tote sind in den Flossenbürger Nummernbüchern vermerkt, Zeugenaussagen sprechen jedoch von mindestens 53 Toten. Häftlinge berichten von Erschießungen, todkranke Gefangene werden ins Außenlager Leitmeritz abgeschoben. Mitte April 1945 müssen die Häftlinge zunächst in Richtung Erzgebirge
marschieren. Sie werden dann jedoch nach Leitmeritz gebracht und dort etwa drei Wochen später befreit.
Die Zeitzeugen Michael und Josef Salomonovic berichten am 12.02.2010 um 19 Uhr in der Stadtbibliothek Pirna (Gotischer Saal) von ihren Erlebnissen während ihrer Internierung. Ulrich Fritz (Mitarbeiter der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg) berichtet über den aktuellen Forschungsstand des Konzentrationslagers Flossenbürg und die Außenlager in Mockethal-Zatzschke, Königstein und Porschdorf.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Voranmeldung unter den unten angegebenen Kontaktdaten. Der Eintritt ist frei.
Die Veranstaltung wird organisiert durch den VVN-BdA e.V., AKUBIZ e.V. sowie durch den Aktion Zivilcourage e.V. in Kooperation mit der Stadtbibliothek Pirna und der Brücke/Most-Stiftung.
Anmeldung unter:
Aktion Zivilcourage e.V., Johannes Enke, Lange Straße 43, 01796 Pirna
j.enke ät aktion-zivilcourage.de
Tel: 03501/460880 , Fax: 03501/460881
Quelle: Aktion Zivilcourage e.V.
Ort: Pirna, Stadtbücherei, Gotischer Saal
Kontakt Name: Johannes Enke
Kontakt E-Mail: j.enke ät aktion-zivilcourage.de
Kategorie: Vortrag und Diskussion

Vortrag und Diskussion mit Friedrich Carl (Köln) und Dr. Paul Oehlke (Köln)
Die nordischen Länder folgen seit vielen Jahren mit großem Erfolg einem eigenen Entwicklungspfad, der sich vom "rheinischen" und vom angelsächsischen Kapitalismus positiv unterscheidet. Das nordische Modell widerlegt viele der hierzulande gängigen neoliberalen "Weisheiten" durch den praktischen Erfolg des Gegenteils. Hier führt soziale Gleichheit und starke Gewerkschaften, hohe Steuer- und Staatsquoten nicht ins wirtschaftliche Desaster; sie bewirken vielmehr eine herausragende soziale Entwicklungs- und wirtschaftliche Wettbewerbsfährigkeit im internationalen und europäischen Vergleich. Die gesellschaftliche Stellung der Frauen ist vorbildlich. Das Verhältnis von Industrie und Dienstleistungsarbeitsplätzen verdient besondere Aufmerksamkeit.
Beide Referenten sind Mitarutoren der Publikation "Ds nordische Modell - eine Alternative?", Hamburg 2008.
Eintritt: frei
Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Club Düsseldorf, VdJ - Vereinigte demokratische Juristinnen und Juristen e.V. & attac Düsseldorf
www.rls-nrw.de
Ort: Düsseldorf, Zakk, Fichtenstr. 40
Kategorie: Vortrag und Diskussion

Hinter dem wohlklingenden Namen ELENA verbirgt sich der ganz harmlos klingende "ELektronische ENtgeltNAchweis". Nahezu jede/r Arbeitgeber/in ist seit dem 01. Januar 2010 verpflichtet, monatlich einen solchen elektronischen Entgeltnachweise für jede/n Arbeitnehmer/in zu erstellen.
Wo? Osnabrück, Seminarstraße 20 - Universität, 15/131 EW-Gebäude (das ist das Gebäude beim Schloss/Neumarkt) (vgl. <http://www2.uni-osnabrueck.de/allgemein/lageplan/geb15.html>)
Zuerst einmal hört sich das Verfahren - auch aus Datenschutzsicht - noch gut an:
Durch den Einsatz des ELENA-Verfahrens, bleibt es beispielsweise einem Arbeitnehmer, der trotzt seines Jobs Wohngeld beantragen will, erspart bei seiner Arbeitgeberin eine Gehaltsbescheinigung anzuforden. Das Amt, das den Wohngeldantrag bearbeitet, kann dann nach Freigabe durch den Antragsteller auf dessen elektronischen Entgeltnachweis zugreifen. D.h
die Arbeitgeberin des Antragstellers bekommt gar nicht mit, dass ihr Arbeitnehmer Wohngeld beantragt.
Soweit so gut. Doch die Datenschützer finden das ganz nicht so toll: Es handelt sich bei ELNEA "um eine Vorratsdatenspeicherung von sensiblen Daten, die bei dem größten Teil der Bevölkerung für die ursprünglichen Zwecke nicht benötigt wird" schreibt Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz schon am 25. Juni 2008 in seiner Pressemitteilung.
ELENA hat auch noch einen großen technischen Haken: Der elektronische Entgeltnachweis wird nicht bei dem/der Betroffenen sondern bei einer zentralen Stelle gespeichert. Zwar werden die Daten verschlüsselt gespeichert, aber die Entschlüsselung kann technisch ohne Mitwirkung des/der Betroffenen erfolgen.Die Freigabe des Zugriffs auf die ELENA-Daten durch den/die Betroffene/n ist zwar rechtlich vorgeschrieben, aber technisch nicht erforderlich. Dies bedeutet, dass durch entsprechende Gesetzesänderungen Behörden auch Zugriffsrechte ohne
Zustimmung des/der Betroffenen eingeräumt werden können. Die Daten werden zwar verschlüsselt gespeichert, aber die Entschlüsselung kann ohne Mitwirkung des/der Betroffenen erfolgen.
Was dies nun - insbesondere für die Arbeitnehmer/innen - bedeutet, wie ELENA funktionieren soll, ob und was noch gegen ELENA unternommen werden kann, beleuchtet der Vortrag von Werner Hülsmann, Diplom-Informatiker und Datenschutzexperte.
Veranstalter: PanoptikOS <http://www.panoptikos.de>
Ort: Osnabrück, Seminarstraße 20 - Universität, 15/131 EW-Gebäude
Kategorie: Vortrag

Veranstaltung zur Repression nach dem Verbot der DTP und über Perspektiven politischen Handelns
Die Vorbereitungsgruppe dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung folgt einem Aufruf des türkisch/kurdischen Menschenrechtsvereins IHD zu einer internationalen Unterstützungskampagne für Muharrem Erbey: Der stellvertretende Vorsitzende des IHD wurde am 24.12.2009 festgenommen und anschließend inhaftiert. Die Büroräume des Vereins in Diyarbakir wurden durchsucht, die Festplatten der Computer und zahlreiche wichtige Dokumente
beschlagnahmt. Muharrem Erbey gilt innerhalb der Türkei/Kurdistans und auch international als ein engagierter und erfahrener Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist. Seine Festnahme erfolgte auf Veranlassung der Oberstaatsanwaltschaft Diyarbakir im Rahmen einer Aktion gegen mehr als 80 Mitglieder der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie (Baris ve Demokrasi Partisi, BDP, die Nachfolgepartei der DTP), denen allesamt vorgeworfen wird, innerhalb einer legalen Organisation die KCK zu unterstützen.
Gemeinsam mit zwei Gastreferent_innen aus Diyarbakir und zwei hiesigen Türkei/Kurdistankenner_innen werden wir die aktuelle Lage analysieren und über Perspektiven für eine Lösung des Konfliktes diskutieren:
Bedeutet das Verbot der DTP als wichtigster politischen Organisation der Kurd_innen in der Türkei und die sich anschließende Verhaftungswelle das Ende des Friedensprozesses?
Mit welchen Rahmenbedingungen sind politisch aktive Menschen und Menschenrechtler_innen in der Türke/Nordkurdistan konfrontiert?
Welche politischen Akteure bestimmen derzeit den Konflikt und welche Interessen verfolgen sie?
Wie bedeutend für eine Analyse ist der Interessenkonflikt zwischen dem kemalistisch geprägten Militär- und Justizapparat und der - anscheinend - reformorientierten islamischen AKP-Regierung?
Welche Rolle spielt die internationale Staatengemeinschaft im Hinblick auf eine Konfliktlösung oder die Verhinderung einer solchen, insbesondere die Europäische Union und Deutschland?
Inwiefern behindert die deutsche Gesetzgebung hierzulande Kurd_innen und Türk_innen in ihrem Recht auf politische Meinungsäußerung?
Auf der Veranstaltung referieren:
Ilknur Tanis, Rechtsanwältin und Menschenrechtlerin aus Sirnak; Vorsitzende der Frauenrechtsorganisation Sirnak Kadn Dernegi
Jake Hess, Menschenrechtsaktivist und freier Wissenschaftler. Jake Hess lebt, arbeitet und engagiert sich seit zwei Jahren in Diyarbakir und arbeitete oftmals mit Muharrem Erbey und dem IHD zusammen.
Antonia von der Behrens, Rechtsanwältin, unter anderem aktiv im Demokratischen Türkeiforum und im Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV).
Nick Brauns, Türkei/Kurdistan-Historiker, Publizist und Journalist bei der Tageszeitung junge Welt, Berlin.
Es moderiert: Christian Herrgesell, Komitee für Grundrechte und Demokratie
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Aquinostr. 7 - 11, 50670 Köln
Tel.: 0221 - 97269 -30, Fax: - 31
info ät grundrechtekomitee.de
www.grundrechtekomitee.de
Ort: Berlin, Festsaal Kreuzberg, Skalitzer Str. 130
Kontakt E-Mail: info ät grundrechtekomitee.de
Kategorie: Informations- und Diskussionsveranstaltung